AGB-Check für mybestbrands.de

AGB - mybestbrands Nutzungsbedingungen

Die mybestbrands GmbH, München, Postanschrift: Türkenstr. 38, 80799 München, vertreten durch die Geschäftsführer Dieter Klose und Jörg Domesle (München HRB 174733), betreibt unter der URL http://www.mybestbrands.de eine Empfehlungsplattform (im folgenden „Website“ genannt) für stark reduzierte Mode und Lifestyle – Produkte von bekannten Marken-Herstellern. Die Website listet tagesaktuell Tausende von reduzierten Artikeln, die durch das mybestbrands-Team per Hand in Hunderten von Online-Shops, Shopping-Clubs und Live-Shops im Netz recherchiert werden.
mybestbrands verkauft selbst keine Produkte (ausgenommen nur die Coupons unserer Partner); die Transaktion wird jeweils auf der Website der Online-Shops zu den dort geltenden AGBs getätigt. (1)

Das Angebot von mybestbrands ist für den Nutzer in jedem Fall kostenlos. Durch die Registrierung ergeben sich keinerlei unmittelbare oder in Zukunft geltende Verpflichtungen. Eine Abmeldung ist jederzeit problemlos möglich. (2)
1. Nutzerkreis und Registrierung

1.1 Die Website ist für private Nutzer bestimmt. Eine Nutzung der Website oder der darauf angebotenen Funktionalitäten und Informationen für gewerbliche Zwecke jeglicher Art ist nicht gestattet. Sie müssen sich auf der Webseite registrieren, um Zugang zu den redaktionell recherchierten und zum Teil exklusiven Angeboten zu erhalten. Voraussetzung für die Registrierung als Mitglied und Aufrechterhaltung des Nutzungsverhältnisses ist eine gültige und längerfristig aktive Email-Adresse oder ein aktiver Facebook-Account. (3)

1.2 Die Registrierung erfolgt mittels einer gültigen E-Mail-Adresse und einem frei wählbaren Passwort. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und keinem Dritten den Zugang mittels dieses Passwortes zu gewähren. Alternativ hat der Nutzer die Möglichkeit sich mit seinen Zugangsdaten von Facebook für die Nutzung des Angebots zu registrieren.
2. Löschung der Registrierung

Der Nutzer kann seine Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne anfallende Kosten löschen. Am einfachsten geschieht dies über die „Account löschen“ - Funktion im persönlichen Nutzerprofil, das von jeder Seite der Website zugänglich ist. Der Widerruf kann aber auch anderweitig in Textform (z.B. Fax oder E-Mail) erfolgen. Der Widerruf kann über das Kontaktformular erfolgen oder ist zu richten an die oben genannte Adresse, E-Mail: widerruf@mybestbrands.de oder Tel.: +49 (0)89 - 41614900 (4)
3. Inhalt des Services und Zugang

3.1 mybestbrands informiert seine Nutzer über Angebote führender Premium-, Designer- und Lifestylemarken im Internet bei Online-Händlern, Shopping Clubs und Live-Shops. mybestbrands ist nicht selbst Händler, sondern aggregiert ausschließlich Angebote Dritter, die seinen Nutzern strukturiert zur Verfügung gestellt werden. Die Angebote werden von mybestbrands unter bestimmten Gesichtspunkten geprüft. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität und jeglicher darin mitgeteilte Informationen kann jedoch keinerlei Gewähr übernommen werden. Dies gilt insbesondere für Preis- oder Beschaffenheitsangaben oder das Fehlen von Preisbestandteilen oder sonstigen Angaben, die nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften vom Werbenden, also dem Dritten , z.B. dem Händler oder Shopping Club, zu machen sind.

Auch enthält das Angebot von mybestbrands Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte mybestbrands keinen Einfluss hat. Deshalb kann mybestbrands auch für diese fremden Inhalte keinerlei Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausschließlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.

3.2 Das Mitglied kann Auswahl und Darstellung der Angebote persönlich konfigurieren, z.B. über den Marken-Alarm, und natürlich auch per Newsletter, RSS oder Widget zugreifen. Das Mitglied hat zudem Zugriff auf die TOP DEALS, die auch mittels eines regelmäßig (derzeit einmal wöchentlich) per E-Mail versendeten Newsletters, mitgeteilt werden. Ihre Adresse verwenden wir zum Versand von E-Mails für diese eigenen Werbezwecke, wenn Sie sich entsprechend angemeldet haben und auch nur bis Sie sich abmelden, was jederzeit möglich ist. (5)

3.3 mybestbrands bietet darüber hinaus Gutscheine Dritter zum Kauf an (Coupons), die zum vergünstigten Bezug von Leistungen oder Waren dieser dritten Unternehmen, also unserer Partner, berechtigen. Dieses Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher (§ 13 BGB) und ist damit insbesondere nur zur nicht-gewerblichen Nutzung bestimmt. (6)Neben den allgemeinen Regelungen gilt das Folgende:

3.3.1 Die Ausgabe der Coupons und Erfüllung der in den Coupons angegebenen Leistungen oder Pflicht erfolgt ausschließlich durch den dort angegebenen Partner. Für die Abwicklung können Geschäftsbedingungen des Dritten gelten.

3.3.2 Coupons können einen bestimmten Wert (z.B. einen Rabatt), eine bestimmte Leistung oder auch eine Ware zum Gegenstand haben. Durch den Erwerb eines Coupons schuldet mybestbrands einen Anspruch auf die jeweils beschriebene Leistungserbringung durch den Partner. Wird ein Coupon bei Einlösung nicht vollständig verbraucht, also etwa nur ein Teilwert oder eine Teilleistung beim Partner in Anspruch genommen, verfällt ein nicht genutzter Rest ersatzlos, insbesondere ohne einen Bar- oder sonstigen Erstattungsanspruch.

3.3.3 Der Coupon wird nach erfolgreichem Kauf per E-Mail an die E-Mail Adresse geschickt, die Sie beim Bestellvorgang angegeben haben. Sie geben Ihr Kaufangebot durch Klick auf den Button "Bestellung absenden" ab. Der Vertrag über den Couponkauf kommt dann mit der Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail zustande. Freischaltung oder ggf. Versand eines Coupons erfolgen nach Zahlungseingang. Coupons sind grundsätzlich übertragbar, sind eindeutig kodiert und können vom Partner bei Einlösung verifiziert werden.

3.3.4 Die Bezahlung kann über die Zahlungsmethoden Kreditkarte, Paypal und Lastschrift erfolgen. Bei Bezahlung mit Kreditkarte und Lastschrift erfolgt die Belastung des Zahlungsmittels jeweils mit Vertragsschluss. Wir senden Ihnen die Bestelldaten und diese Nutzungsdaten mit der Bestellbestätigung zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen. br/>
3.3.5 Coupons können nur innerhalb ihrer Gültigkeitsdauer beim Partner eingelöst werden, soweit eine solche angegeben ist. Sonst unterliegen Coupons der regelmäßigen Verjährung. Wird ein Coupon nicht innerhalb der Gültigkeitsdauer eingelöst, kann er vom Kunden innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist gegen Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15% des jeweiligen Kaufpreises des Coupons, maximal jedoch 10 EUR, gegen andere Coupons bis zur Höhe des Kaufpreises des umgetauschten Coupons umgetauscht werden. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass mybestbrands ein geringerer oder kein Aufwand durch den Umtausch entstanden ist.

3.4 Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher beim Coupon-Erwerb

3.4.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung bezüglich des Couponerwerbs innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen der Coupon vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung des Coupons - widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang des Coupons beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

mybestbrands GmbH
Türkenstraße 38
80799 München

oder an widerruf@mybestbrands.de

3.4.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung
4. Nutzerpflichten

4.1 Jeder Nutzer ist verpflichtet, das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht zu beachten. Es ist insbesondere untersagt, rechtsverletzende Inhalte oder Aussagen, z.B. in Blogs einzustellen. Dies umfasst jegliche herabsetzende Aussagen über Dritte, aber auch Marken, Waren, Dienstleistungen oder diese anbietende Unternehmen.

4.2 Der Nutzer stellt mybestbrands von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der von ihm eingestellten Inhalte oder wegen des Nutzerverhaltens generell gegenüber mybestbrands erhoben werden einschließlich der dadurch verursachten angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

4.3 Aktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, mybestbrands.de funktionsuntauglich zu machen oder die Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere automatisierte Verfahren zum Abgreifen von Daten, wie Datencrawling und Datenscraping.

mybestbrands behält sich ausdrücklich vor, jeden Missbrauchsverdacht, insbesondere in Bezug auf Gutschein, unter Ausschöpfung der rechtlichen Möglichkeiten zu untersuchen und gegebenenfalls zu verfolgen.

4.4 mybestbrands.de darf nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Insbesondere ist es untersagt, Dritte ohne deren Wissen und Einverständnis bei mybestbrands.de anzumelden.
5. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht

An dieser Website und den darauf dargestellten Inhalten können gewerbliche Schutz- und Urheberrechte bestehen. Die Vervielfältigung, Verbreitung oder jede sonstige Art der Nutzung bzw. Verwertung außerhalb des rechtlich Zulässigen ist verboten. Alle Marken stehen im Eigentum des jeweiligen Inhabers.
6. Datenschutz

An dieser Website und den darauf dargestellten Inhalten können gewerbliche Schutz- und Urheberrechte bestehen. Die Vervielfältigung, Verbreitung oder jede sonstige Art der Nutzung bzw. Verwertung außerhalb des rechtlich Zulässigen ist verboten. Alle Marken stehen im Eigentum des jeweiligen Inhabers. Die Hinweise zum Datenschutz auf mybestbrands.de finden Sie hier. <1>
7. Haftung von mybestbrands

7.1 mybestbrands haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.

7.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet mybestbrands nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Nutzer gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

7.3 Die Haftung von mybestbrands beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

7.4 Eine Haftung für mittelbare Schäden sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen nach Ziffer 7.2 – ausgeschlossen.

7.5 Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse nach den vorstehenden Ziffern 7.2-7.4 gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von mybestbrands oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie sowie bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit.

7.6 Soweit die Haftung von mybestbrands ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus Deliktsrecht.

7.7 Leistungsgegenstand bei Coupons ist, dass der Partner die Leistungen zu den im Coupon verbrieften Bedingungen erbringt, wenn ein Coupon vor Beginn der Leistungserbringung vorgelegt wird.

7.8 mybestbrands übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für bei seinen Partnern bezogene Waren oder Leistungen, auch nicht im Zusammenhang mit der Einlösung von bei mybestbrands erworbenen Coupons. Die in einem Coupon verbriefte Leistung erbringt der jeweilige Partner gegenüber dem Kunden im eigenen Namen und auf eigene Rechnung.
8. Kündigung und Änderungen bei mybestbrands.de

8.1 Sowohl der Nutzer wie auch mybestbrands sind jederzeit ohne Einhaltung einer Frist berechtigt, das Nutzungsverhältnis auf Grundlage dieser AGB zu kündigen.

8.2 Bei Kündigung des Nutzungsverhältnisses werden erhobene Daten des Nutzers gelöscht, soweit für eine weitere Speicherung keine Rechtspflicht besteht. Bei Kündigung besteht seitens des Nutzers gegenüber mybestbrands ein Anspruch auf Löschung der von ihm stammenden Inhalte wie z.B. Kommentare etc. Die Löschung kann technisch aufwendig sein und ein manuelles Eingreifen durch die mybestbrands Techniker erfordern.

8.3 mybestbrands behält sich das Recht vor, die Inhalte und Struktur von mybestbrands.de jederzeit zu ändern.

8.4 mybestbrands kann diese Bedingungen jederzeit ändern und anpassen. Soweit zwischen mybestbrands und dem Kunden bereits ein Nutzungsverhältnis begründet wurde, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen hierfür nur dann, wenn die Änderungen dem Kunden von mybestbrands mitgeteilt wurden und der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen nicht binnen einem Monat ab Zugang der Mitteilung wenigstens in Textform (z.B. per E-Mail) widersprochen wurde, wobei mybestbrands mit der Mitteilung geänderter AGB auf diese Rechtsfolgen eines unterbliebenen Widerspruches hinweisen wird. (7)
9. Schlussbestimmungen

9.1 Diese Nutzungsbedingungen sind die allgemeinen Nutzungsbedingungen für mybestbrands.

9.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten nicht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist München, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder bei Klageerhebung keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat.

9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

9.4 Diese Nutzungsbedingungen sind in ihrer aktuellen Form unter der http://mybestbrands.de/termsandconditions.aspx abrufbar. Alte Versionen werden nicht gespeichert.

Stand: November 2011