AGB-Check für my-spexx.de

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12.07.2014 19:11  Vertragsdaten geändert von Jules (*)

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Allgemeine Geschäftsbedingungen my-Spexx Limited (Adresse) drucken | speichern Kein Programm zur Anzeige von PDF-Dateien? Hier kostenlos den Adobe Acrobat Reader herunterladen. Inhaltsvezeichnis § 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen § 2 Vertragsschluss § 3 Eigentumsvorbehalt § 4 Preise und Preise, Versandkosten und Lieferinformationen § 5 Zahlungsmodalitäten § 6 Sachmängelgewährleistung, Garantie § 7 Haftung § 8 Rückgaberecht des Verbrauchers Widerrufsbelehrung § 9 Schlussbestimmungen Kundenservice Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform www.my-spexx.de zwischen my-Spexx.de (my-spexx Limited) – im Folgenden „Anbieter“ – und dem Kunden – im Folgenden „ Kunden“ -geschlossen werden. § 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen (1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen den Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. § 2 Vertragsschluss (1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Brillen, Brillengläser und individuell angefertigte Brillen auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Sie bestellen in unserem Shop, indem Sie Artikel in den Warenkorb legen, Ihre Liefer- und Zahlungsdaten eingeben, auf der Kontrollseite Ihre Eingaben kontrollieren (besonders Rechnungs- und Lieferanschrift, Produkt, Preis, Menge, Zahlungsart). Dort können Sie Ihre Eingaben auch korrigieren, in dem Sie die auf die Links "ändern" klicken. mit dem Klick auf "Bestellung absenden" Ihre Bestellung abschließen. (2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Der Vertrag kommt mit Absenden der Bestellbestätigung an den Kunden zustande. Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsabschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per eMail/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu. (3) Bei Verwendung anderer Sprachen als der deutschen Sprache neben der deutschen Sprache ist die deutsche Fassung rechtlich maßgebend. § 3 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. § 4 Preise und Preise, Versandkosten und Lieferinformationen (1) Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung und können der jeweils aktuell gültigen Preisliste entnommen werden: http://www.my-spexx.de/preisstruktur.html. (2) Der Anbieter führt die Zollanmeldung und das Zollverfahren in Ländern der Europäischen Gemeinschaft im Auftrag des Kunden durch. Der Kunde erteilt diesen Auftrag mit der Bestellung. (3) Sofern Einfuhrabgaben (Zölle und/oder Einfuhrumsatzsteuer) in Ländern der Europäischen Gemeinschaft anfallen, sind diese bereits im Kaufpreis enthalten. (4) Einfuhrabgaben werden durch den Anbieter bzw. seinen Logistikpartner im Auftrag des Kunden an die zuständige Verwaltung des Wohnsitzlandes des Kunden in der Europäischen Gemeinschaft entrichtet. (5) Kunden mit Wohnsitz außerhalb der Europäischen Gemeinschaft tragen die Einfuhrabgaben selbst und sind für deren Abführung verantwortlich. Bei Lieferungen in das Ausland (Staaten außerhalb der EU) fallen zusätzliche Zölle, Steuernund Gebühren an. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.eztonline.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do (6) Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt bei Lagerware in ca. 2 bis 7 Tagen, bei individuell angefertigten Produkten erfolgt die Lieferung innerhalb von ca. 2-3 Wochen. Wir bieten eine weltweite Lieferung. Bei einer weltweiten Lieferadresse verlängert sich die Lieferzeit um ca. 1-2 Wochen. § 5 Zahlungsmodalitäten (1) Der Kunde kann die Zahlung per Sofortüberweisung, Paypal, Moneybookers, Kreditkarte über Moneybookers, Banküberweisung und per Rechnung oder Ratenkauf über den Anbieter Klarna tätigen. (2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern. (3) Die Zahlung des Kaufpreises ist bei Bestellung fällig. (4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weitere Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus. (5) Zahlung per Rechnung und Ratenkauf In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf als Zahlungsoptionen. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. Bei den Zahlungsarten Klarna Rechnung und Klarna Ratenkauf ist eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich. Wir bitten Sie hierfür um Verständnis. Klarna Rechnung Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier: https://online.klarna.com/villkor_de.yaws?eid=20642&charge=0 Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna keine Gebühr. Klarna Ratenkauf Bei dem Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf bekommen Sie ebenfalls zuerst die Ware. All Ihre Einkäufe werden dann auf einer Rechnung am Ende des nächsten Monats gesammelt. Sie können diese Rechnung dann in flexiblen Raten zahlen, aber auch jederzeit den Gesamtbetrag begleichen. Weitere Informationen zum Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf finden Sie hier (https://online.klarna.com/account_de.yaws?eid=20642). Die vollständigen AGB zu Klarna Ratenkauf können Sie hier (https://online.klarna.com/pdf/account_terms_DE.pdf) herunterladen. Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen. (https://online.klarna.com/pdf/data_protection_DE.pdf) Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de Klarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 556737-0431 § 6 Sachmängelgewährleistung, Garantie (1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungszeit auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer. (2) Alle Reklamationen müssen grundsätzlich per E-Mail oder Brief unverzüglich nach Auftreten des Mangels mitgeteilt werden. (3) Eine Garantie besteht bei den durch den Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. § 7 Haftung (1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen und den vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden. (3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. (4) Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er Brillen- oder Kontaktlinsenträger ist, sich mit der Verwendung und den Tragezeiten von Brillen bzw. Kontaktlinsen auskennt und regelmäßig augenärztliche Untersuchungen durchführen lässt. Der Anbieter fertigt das bestellte Produkt nach den durch den Kunden vorgegebenen Augenkorrekturwerten. Für falsche Angaben übernimmt der Anbieter keine Haftung. § 8 Rückgaberecht des Verbrauchers Widerrufsbelehrung Verbraucher, also jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht ein Widerrufsrecht nach den nachfolgenden Bestimmungen zu. (1) Rückgaberecht Der Verbraucher kann die erhaltene Ware Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen innerhalb diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von 30 Tagen durch Rücksendung Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren zusammen bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Peragon eBusiness GmbH, Weyerstr. 54, D-50676 Köln, Tel: 0800 - 5580077, E-Mail: service@my-spexx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Verbraucher die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform erklären. vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Frist genügt Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die rechtzeitige Absendung Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Ware Widerrufsfrist absenden. (2) Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder des Rücknahmeverlangens. In bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall erfolgt spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Peragon eBusiness GmbH Weyerstr. 54 D-50676 Köln Germany (2) Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, Waren. Sie müssen Sie uns insoweit Werte leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz einen etwaigen Wertverlust der Waren nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für den Anbieter mit dem Empfang der Retoure. (3) Ausschluss des gesetzlichen Rückgaberechts Widerrufsrechts und freiwilliges Rückgaberecht Recht zur Rückgabe Das oben genannte gesetzliche Rückgaberecht gilt gemäß § 312d Absatz 4 Nr. 1 Widerrufsrecht besteht nicht für diejenigen bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden. nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Trotzdem bieten wir für solche Waren ein freiwilliges Rückgaberecht Recht zur Rückgabe bei Nichtgefallen oder Unverträglichkeit an, das vom gesetzlichen Rückgaberecht Widerrufsrecht abweicht. Das freiwillige Rückgaberecht Recht zur Rückgabe ist bis 30 Tage nach Versand der Ware gültig. Die Rückgabe erfolgt durch eine entsprechende Nachricht in Schriftform (E-Mail, Kontaktformular oder Brief) an den Anbieter. Der deutsche Kundenservice setzt sich daraufhin mit dem Kunden in Verbindung. Der Rückversand ist dann durch den Kunden durch eine freigemachte Warensendung an den in Deutschland ansässigen Kundenservice zu bewirken. Bei Basic-Einstärkenbrillen ohne Sonderoptionen können einhundert Prozent des Warenwertes, ansonsten siebzig Prozent des Warenwertes rückerstattet werden. Grund hierfür ist, dass bei anderen Brillen deutlich höhere Anfertigungskosten anfallen. Der Rückversand der Ware zum Kundenservice geht zu Lasten des Kunden. (4) Finanzierte Geschäfte Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag dem Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht. § 9 Schlussbestimmungen (1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen, soweit dies rechtlich möglich ist. (2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentliche-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Kundenservice: service@my-spexx.de Tel: 0800 - 5580077 (kostenfrei aus dem deutschen Festnetz) - erreichbar Mo-Fr, 9-17 Uhr Betreiber der Webseite im Sinne von § 5 TMG, für die Datenerhebung verantwortlich, sowie Anbieter und Ihr Vertragspartner: my-Spexx Limited Director: Jin Baoguo Flat/RM 2001, Mongkok Commercial Center 16 Argyle St, Mongkok Hong Kong Telefon: 0800 - 5580077 www.my-spexx.de Registernummer: 52118796-000-04-10-0 Registergericht Hong Kong Anbieter und Ihr Vertragspartner für Service-Dienstleistungen (z.B. Kundendienst in Deutschland), sofern entsprechend ausgewiesen: Peragon eBusiness GmbH Weyerstr. 54 D-50676 Köln Germany Geschäftsführer: Stefan Nußbaum Amtsgericht Köln, HRB 73490 www.peragon-ebusiness.de Allgemeine Geschäftsbedingungen Peragon eBusiness GmbH Inhaltsvezeichnis § 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen § 2 Vertragsschluss § 3 Eigentumsvorbehalt § 4 Lieferung § 5 Sachmängelgewährleistung, Garantie § 6 Haftung § 7 Rückgaberecht des Verbrauchers § 8 Schlussbestimmungen § 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen (1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen den Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. § 2 Vertragsschluss (1) Ihre Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit der Peragon eBusiness GmbH dar. Sie sind an Ihre Angebotserklärung 3 Tage lang gebunden. Innerhalb dieser Zeitspanne können wir die Annahme Ihres Angebots erklären, was im Regelfall durch Ausführung der Bestellung oder Bestätigung der Bestellung in Textform erfolgt; eine automatische Bestätigungsmail bezüglich des Eingangs Ihrer Bestellung ist keine Annahmeerklärung im o.g. Sinne. Sollte die Ausführung der Bestellung ausnahmsweise erst nach Ablauf von 2 Wochen seit Eingang Ihres Angebotes erfolgen, ist die Warenanlieferung ein neues Angebot zum Vertragsabschluss. Sie können dieses Angebot stillschweigend durch Warenannahme und Ingebrauchnahme oder ausdrücklich annehmen; wir verzichten insofern auf den Zugang der Annahmeerklärung (§ 151 BGB). Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher als Endabnehmer. Bestellungen von Unternehmen gem. § 14 BGB werden daher von uns über den Webshop nicht akzeptiert. § 3 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. § 4 Lieferung Wir sind zur Erbringung von Teillieferungen dann berechtigt, wenn ein Vertrag über die Lieferung mehrerer Artikel zustande gekommen ist und es dem Käufer nach den bei Vertragsabschluss erkennbaren Umständen möglich und zumutbar ist, die Artikel entsprechend ihrer Bestimmung auch jeweils einzeln zu gebrauchen. Aus technischen Gründen wird generell jeden Brillenpass einzeln versendet. § 5 Sachmängelgewährleistung, Garantie (1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer. (2) Alle Reklamationen müssen grundsätzlich per E-Mail oder Brief unverzüglich nach Auftreten des Mangels mitgeteilt werden. (3) Eine Garantie besteht bei den durch den Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. § 6 Haftung (1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen und den vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden. (3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. (4) Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er Brillen- oder Kontaktlinsenträger ist, sich mit der Verwendung und den Tragezeiten von Brillen bzw. Kontaktlinsen auskennt und regelmäßig augenärztliche Untersuchungen durchführen lässt. Der Anbieter fertigt das bestellte Produkt nach den durch den Kunden vorgegebenen Augenkorrekturwerten. Für falsche Angaben übernimmt der Anbieter keine Haftung. § 7 Rückgaberecht des Verbrauchers (1) Rückgaberecht Der Verbraucher kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Verbraucher die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Peragon eBusiness GmbH Weyerstr. 54 50676 Köln (2) Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Werte leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für den Anbieter mit dem Empfang der Retoure. (3) Ausschluss des gesetzlichen Rückgaberechts und freiwilliges Rückgaberecht Das oben genannte gesetzliche Rückgaberecht gilt gemäß § 312d Absatz 4 Nr. 1 nicht für diejenigen Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden. Es können dreißig Prozent der angefallenen Servicegebühr erstattet werden, da der Service seitens des Kunden bereits in Anspruch genommen wurde. Der Rückversand für Waren ist durch den Kunden durch eine freigemachte Warensendung an den in Deutschland ansässigen Kundenservice zu bewirken. (4) Finanzierte Geschäfte Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag dem Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht. § 8 Schlussbestimmungen (1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen, soweit dies rechtlich möglich ist. (2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentliche-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. (3) Sollten einzelne Bestimmung des Vertrages mit dem Käufer einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann. Stand 18.08.2011de