Deine Vertragsanalyse

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MAXDOME
1. Vertragsgegenstand und Anwendungsbereich
1.1. Der Video on Demand-Dienst "maxdome“ (nachfolgend "VoD-Dienst") ist ein Angebot der maxdome GmbH & Co. KG, Medienallee 7, 85774 Unterföhring (nachfolgend "MAXDOME").

1.2. Für die Registrierung des Kunden zu dem VoD-Dienst bei MAXDOME (nachfolgend "Rahmenvertrag") sowie für jede Vereinbarung zwischen dem Kunden und MAXDOME über den Abruf von Inhalten des VoD-Dienstes (nachfolgend jeweils ein "Nutzungsvertrag") gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB"). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der Kunde sie MAXDOME übermittelt oder sie in der Kommunikation mit MAXDOME oder an anderer Stelle in Bezug nimmt und MAXDOME ihnen nicht widerspricht.


2. Zustandekommen von Rahmenvertrag und Nutzungsvertrag


2.1. Voraussetzung für die Nutzung des VoD-Dienstes ist der Abschluss eines Rahmenvertrages. Hierzu ist eine spezielle Registrierung unter Angabe von Vorname, Name, und E-Mail-Adresse notwendig. Sofern für die Nutzung des VoD-Dienstes ein Nutzungsentgelt zu zahlen (z.B. Abonnement-Paket oder Pay per View) oder eine Altersverifikation (AVS) nach Ziffer 7 erforderlich ist, muss bei der Registrierung auch die vollständiger Anschrift, das Geburtsdatum und die Bankverbindung angeben werden. Der Rahmenvertrag kommt mit der abschließenden Bestätigung am Schluss des Registrierungsprozesses zwischen dem Kunden und MAXDOME zu Stande. Erfolgt die Freischaltung des VoD-Dienstes zu einem früheren Zeitpunkt, kommt der Rahmenvertrag bereits durch die Freischaltung zu Stande. Der VoD-Dienst steht nur Verbrauchern und diesen nur für den privaten Gebrauch zur Verfügung. (1)

2.2. Sofern der Kunde bei Abschluss des Rahmenvertrags eingewilligt hat, einen Newsletter mit aktuellen Informationen zum VoD-Dienst zu erhalten, schließt MAXDOME den Kunden ab Abschluss des Rahmenvertrages in MAXDOME's Newsletter mit aktuellen Informationen zum VoD-Dienst ein. Ein Anspruch des Kunden auf diesen Service besteht nicht. Der Kunde kann jederzeit der Zusendung des Newsletters widersprechen.

2.3. Neben dem Rahmenvertrag kommt zwischen MAXDOME und dem Kunden über jeden Abruf und jede Bestellung eines kostenpflichtigen VoD-Dienstes jeweils ein Nutzungsvertrag zu Stande, sofern MAXDOME den Abruf oder die Bestellung annimmt. Die Annahme erfolgt jeweils durch die Bereitstellung der Leistung seitens MAXDOME. Dies gilt nicht, soweit eine Altersverifikation (AVS) nach Ziffer 7 notwendig ist. Über die Notwendigkeit einer Altersverifikation wird der Kunde vor Abschluss des Registrierungsprozesses informiert. Der Vertrag kommt bei Notwendigkeit einer Altersverifikation erst mit Abschluss des AVS-Prozesses zu Stande.

2.4. MAXDOME behält sich vor, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Nutzungsvertrages im Einzelfall bei berechtigtem Interesse abzulehnen.


3. Leistungsumfang


3.1. Nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages stellt MAXDOME dem Kunden den Inhalt codiert und verschlüsselt zum Streaming und/oder Download bereit. Unter "Streaming" im Sinne dieser AGB ist dabei die mit der Übermittlung zeitgleiche und unveränderte Nutzung durch den Kunden zu verstehen, bei der keine dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Kunden erstellt wird; unter Download ist die (Zwischen-) Speicherung zur späteren oder zeitgleich mit der Übertragung erfolgenden Nutzung auf dem Computer oder einem anderen von MAXDOME zertifizierten Endgerät des Kunden zu verstehen. Für den Fall des Datenverlustes nach Abschluss des Download-Vorgangs o.ä. hat der Kunde keine Ansprüche gegenüber MAXDOME, soweit MAXDOME den Datenverlust nicht zu vertreten hat.

3.2. Die von MAXDOME dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Dem Kunden wird lediglich das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und räumlich auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkte Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehenen Grenzen (Streaming und/oder Download, Einzelabruf und/oder Abonnement, zeitlich befristet und/oder zeitlich unbefristet, vgl. Ziffern 3.2.1, 3.2.2) zur Vorführung im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses zu nutzen. (2)

3.2.1. Zeitlich befristete Nutzung
Beim Erwerb von Inhalten zur zeitlich befristeten Nutzung gelten - unbeschadet Ziffer 3.2 - die folgenden Nutzungsbedingungen:

3.2.1.1. Pay per View
Im Falle des Einzelabrufs eines Inhalts (Pay per View) räumt MAXDOME dem Kunden das Nutzungsrecht ein, den Inhalt auf einem Endgerät (a) im Streamingverfahren anzusehen (vgl. Unterziffer a)) und/oder (b) im Wege des Downloads zur späteren Wiedergabe zeitlich befristet zu speichern (vgl. Unterziffer b)).

a) Streaming (Einzelabruf / Pay per View)
Beim Einzelabruf im Wege des Streaming ist der Kunde berechtigt, den entsprechenden Inhalt innerhalb von 48 Stunden nach Vertragsschluss beliebig oft zur Wiedergabe von MAXDOME Servern abzurufen.
b) Download (Einzelabruf / Pay per View)
Beim Einzelabruf im Wege des Downloads ist der Kunde berechtigt, den Downloadvorgang innerhalb eines Zeitraums von 30 Tagen nach Vertragsschluss zu beginnen. Nach Beginn des Abspielvorgangs kann der Kunde den Inhalt innerhalb von 48 Stunden beliebig oft anschauen, soweit diese 48 Stunden noch innerhalb der 30-Tagesfrist liegen. Nach Ablauf einer der genannten Fristen muss eine neue Nutzungsvereinbarung geschlossen werden. (3)
Die Nutzung des erworbenen Inhalts ist jeweils nur auf dem Endgerät zulässig, auf das der Inhalt originär heruntergeladen wurde. Sofern der Kunde im Falle des Downloads den entsprechenden Inhalt auf einem anderen Endgerät nutzen möchte, muss er eine neue Nutzungsvereinbarung schließen. (4)

3.2.1.2. Abonnements
Bei Abschluss eines Abonnement-Paketes kann der Kunde die in dem jeweiligen Paket enthaltenen Inhalte während der jeweiligen Nutzungsperiode des Abonnements beliebig häufig im Wege des Streamings abrufen.
Sofern in der Leistungsbeschreibung festgelegt, hat der Kunde die Möglichkeit, besonders kenntlich gemachte Inhalte per Download auf der Festplatte des Endgeräts, auf das der Inhalt heruntergeladen wurde, für einen begrenzten Zeitraum zu speichern und die gespeicherten Inhalte während des im Rahmen des jeweiligen Abonnements eingeräumten Verfügbarkeitszeitraums beliebig oft wiederzugeben, jedoch nicht mehr nach Ablauf des Abonnements. Aus technischen und/oder lizenzrechtlichen Gründen kann hierfür notwendig sein, dass sich der Kunde während der Laufzeit des Abonnements einmal pro Monat bei MAXDOME anmeldet, damit die Gültigkeit des Abonnements überprüft werden kann. (5)

3.2.2. Zeitlich unbefristete Nutzung (Download to Own – DTO)
Beim Erwerb von Inhalten zur zeitlich unbefristeten Nutzung gelten - unbeschadet Ziffer 3.2 - die folgenden Nutzungsbedingungen:

MAXDOME räumt dem Kunden das Nutzungsrecht ein, den entsprechenden Inhalt auf die Festplatte des Endgerätes, mit welchem der Bestellvorgang getätigt wurde, im Wege des Downloads einmalig dauerhaft zu speichern und die gespeicherte Kopie beliebig oft wiederzugeben.
Beim Download ist die Nutzung des erworbenen Inhalts jeweils nur auf dem Endgerät zulässig, auf das der Inhalt originär heruntergeladen wurde. Sofern der Kunde den Inhalt auf einem anderen Endgerät nutzen möchte, kann er den Inhalt vorbehaltlich der jeweiligen Lizenzvereinbarungen unter seinem Account erneut herunterladen. Die Möglichkeit, einen Inhalt auf ein neues Endgerät herunterzuladen, kann aufgrund von Lizenzvereinbarungen eingeschränkt sein. (6)

3.3. Das Streaming und/oder der Download von Inhalten dürfen nur vom Gebiet der Bundesrepublik Deutschland aus erfolgen. Ob und unter welchen Bedingungen (z.B. zeitlich befristet/unbefristet) MAXDOME Inhalte zum Streaming und/oder Download anbietet, wird in der jeweiligen Beschreibung des Inhalts kenntlich gemacht.

3.4. Der Kunde erhält keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder zu verändern, außerhalb der Grenzen von Ziffer 3.2 Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte auf physische Träger zu kopieren (zu "brennen") und/oder auf tragbare Abspielgeräte zu kopieren oder zu übertragen. (7)

3.5. Der Kunde hat keinen Anspruch auf einen bestimmten Inhalt im Rahmen des nach dem Typ der Inhalte abstrakt beschriebenen Abonnement-Paketes, es sei denn, MAXDOME hat dem Kunden einen bestimmten Inhalt konkret zugesagt. MAXDOME behält sich vor, das Portfolio, die jeweilige Preis- und Leistungsbeschreibung und die Realisierung des technischen Abrufs zu ändern (z. B. durch Aktualisierung des Inhaltbestandes), wenn dies durch triftige Gründe erforderlich wird und der Kunde durch die Änderung objektiv nicht wesentlich schlechter gestellt wird. Als triftige Gründe gelten z.B. Leistungsänderungen von Lizenzgebern oder Vertragspartnern von MAXDOME, sowie die Anpassung der Dienste an technische Neuerungen. Soweit eine andere technische Realisierung Einfluss auf die notwendigen Systemvoraussetzungen des Kunden haben sollte, wird MAXDOME den Kunden hierüber informieren.

3.6. Die jeweils aktuelle Preis- und Leistungsübersicht ist auf www.maxdome.de einzusehen. <1>


4.Besondere Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

4.1. Die Inanspruchnahme des VoD-Dienstes setzt eine Internetverbindung des Kunden bei einem beliebigen Anbieter voraus. Es werden ein Breitbandinternetanschluss (mindestens 1 Mbits/s) und ein Flatratetarif ausdrücklich empfohlen. Bandbreiten unterhalb dieser Empfehlung erlauben die Nutzung des VoD-Dienstes nur mit erheblichen Qualitätsverlusten. Entsprechendes gilt, soweit einzelne Titel im VoD-Dienste Portal von MAXDOME zur Nutzung mit höheren Bandbreiten vorgesehen sind. Je nach benutzter Internet-Verbindung können abhängig von Anbieter und Tarif, insbesondere bei Zeit- oder Volumentarifen, bei der Nutzung des VoD-Dienstes erhebliche Mehrkosten entstehen, die vom Kunden zu tragen sind. Es obliegt dem Kunden, dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die Systemvoraussetzungen erfüllt und sich über ggf. entstehende Mehrkosten zu informieren.

4.2. Der Kunde beantwortet die bei der Registrierung (Ziffer 2.1) abgefragten Angaben wahrheitsgemäß und ist für die richtige Eingabe seiner Daten verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich durch den Kunden selbst, sofern dies möglich ist, online unter "Mein Account" oder via Kontaktformular vorzunehmen oder MAXDOME schriftlich mitzuteilen.

4.3. Kennwörter/Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Der Kunde wird sie nach erstmaliger Zurverfügungstellung und sodann in regelmäßigen Abständen ändern. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Kennwort/Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde das Kennwort/Passwort unverzüglich zu ändern. In digitalen Medien dürfen Kennwörter/Passwörter nur in verschlüsselter Form gespeichert werden. Verboten ist die geschäftsmäßige Weiterveräußerung oder Vermietung der Leistungen von MAXDOME an Dritte.

4.4. Der Kunde darf den VoD-Dienst nicht missbräuchlich nutzen; insbesondere darf er

a) den zum Entschlüsseln und Abspielen des Inhalts übermittelten digitalen Schlüssel nur zu diesem Zweck verwenden und ihn nicht manipulieren.
b) den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen.
c) den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, außerhalb der Grenzen von Ziffer 3.2 permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen.
d) den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der eingeräumten Nutzungsrechte nutzen und den Inhalt nicht vervielfältigen.
e) Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der Kunde hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen.
f) Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.

4.5. Sofern MAXDOME dem Kunden einen Testzeitraum zur Nutzung des VoD-Dienstes anbietet, steht dieser Testzeitraum dem Kunden nur einmal zu.

4.6. Der Kunde haftet gegenüber MAXDOME für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch schuldhafte Verstöße des Kunden gegen die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen MAXDOME und dem Kunden, insbesondere der sich aus Ziffer 4 ergebenden Pflichten, entstehen und stellt MAXDOME von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei.

4.7. Im Falle einer erheblichen Pflichtverletzung des Kunden sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist MAXDOME berechtigt, die jeweilige Leistung oder die Verfügbarkeit der Funktionalität, auf die sich die Verletzung bezieht, zurückzubehalten, indem MAXDOME sie für den Kunden sperrt. Das Recht von MAXDOME zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.


5. Zahlungsbedingungen

5.1. Der Kunde verpflichtet sich, das jeweilige Nutzungsentgelt für einen kostenpflichtigen Dienst nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen zu zahlen. Das Nutzungsentgelt wird nach Erbringung der Leistung sofort fällig.

5.2. Im Falle eines Abonnement-Paketes werden die Zahlungen monatlich jeweils zu Beginn eines Abrechnungsmonats in Rechnung gestellt. Der erste Abrechnungsmonat beginnt am Tag des Vertragsschlusses und endet am gleichen Tag des folgenden Kalendermonats (z.B. 15. März bis 15. April).

5.3. Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch Lastschrifteinzug oder durch andere durch MAXDOME zugelassene Zahlungsmittel erfolgen. Bei einem Lastschrifteinzug wird MAXDOME die Rechnung dem Kunden mindestens fünf Werktage vor Einzug per E-Mail oder in seinem persönlichen Konfigurationsmenü bekannt geben. Der Kunde ermächtigt MAXDOME, angefallene Entgelte über sein angegebenes Konto einzuziehen. Bei Rücklastschriften, die im Rahmen des Lastschrifteinzugs eintreten, entstehen dem Kunden Zusatzkosten in Höhe von EUR 10,00 pro Lastschrift für Bankgebühren und Verwaltungskosten. Dem Kunden bleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

5.4. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung gegenüber MAXDOME rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Das Zurückbehaltungsrecht, insbesondere die Einrede des nicht erfüllten Vertrages, bleibt unberührt.

5.5. Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen. Bei Sperrung aufgrund von erheblichen Pflichtverletzungen gemäß Ziffer 4.7 bestehen die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges fort.

5.6. Die Zahlungspflicht des Kunden besteht auch für Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte befugt oder unbefugt Inhaltabrufe über den Anschluss des Kunden oder unter Verwendung der Passwörter des Kunden genutzt haben, sofern der Kunde die Nutzung zu vertreten hat.


6. Technischer Betrieb

6.1. MAXDOME gewährleistet eine Erreichbarkeit des VoD-Dienstes von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der VoD-Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die MAXDOME nicht zu vertreten hat, über das Internet nicht zu erreichen ist.

6.2. MAXDOME kann den Zugang beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.


7. Jugendschutz

7.1. Geschlossene Benutzergruppe (Erwachsenenangebote)

7.1.1. Inhalte, die nach § 4 Abs. 2 Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden dürfen (sog. Erwachsenenangebote), bietet MAXDOME nur Personen über 18 Jahren an (geschlossene Benutzergruppe).

7.1.2. MAXDOME gewährt den Zugang zu Erwachsenenangeboten nur natürlichen Personen, deren Volljährigkeit überprüft wurde. Die Überprüfung der Volljährigkeit erfolgt durch die Anmeldung des Kunden über ein Altersverifikationssystem (nachfolgend „AVS“ genannt). Eine solche Anmeldung ist nur natürlichen Personen vorbehalten.

7.1.3. Der Kunde ist verpflichtet, Personen unter 18 Jahren nicht bei dem Zugang zu Erwachsenenangeboten zu unterstützen. Insbesondere stellt der Kunde sicher, dass Dritte das AVS nicht über die dem Kunden überlassene PIN umgehen. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass Dritte von der dem Kunden überlassenen PIN Kenntnis erlangt haben und/oder diese missbräuchlich nutzen, wird der Kunde die ihm überlassene PIN unverzüglich ändern. Bei begründetem Verdacht ist MAXDOME berechtigt, die Nutzung der Erwachsenenangebote zu sperren. Im Übrigen gilt Ziffer 4.3. dieser AGB.

7.2. Weitergehende Pflichten und sonstige Informationen zur Anmeldung und dem AVS sind unter www.verify-u.de abrufbar. <2>

7.3. Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote

7.3.1. Soweit MAXDOME Angebote verbreitet und zugänglich macht, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen (entwicklungsbeeinträchtigende Angebote) trägt MAXDOME dafür Sorge, dass Kinder und Jugendliche der betroffenen Altersstufe entwicklungsbeeinträchtigende Angebote üblicherweise nicht wahrnehmen.

7.3.2. MAXDOME behält sich vor, entwicklungsbeeinträchtigende Angebote mit Sendezeitbeschränkungen anzubieten, die entsprechenden Webseiten für ein anerkanntes Jugendschutzprogramm zu programmieren oder deren Zugang durch ein AVS zu beschränken. Im letzteren Fall treffen den Kunden die unter Ziffer 7.1.3 und 7.2. genannten Pflichten.


8. Haftung

Für Personenschäden haftet MAXDOME unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet MAXDOME nur dann, wenn MAXDOME oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, sog. "Kardinalpflicht") verletzt hat oder wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von MAXDOME oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von MAXDOME auf solche typischen Schäden begrenzt, die für MAXDOME zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.


9. Laufzeit und Beendigung der Verträge

9.1. Der Rahmenvertrag kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Für den Fall, dass ein Nutzungsvertrag über ein Abonnement-Paket geschlossen wurde, kann der Rahmenvertrag ausschließlich zusammen mit dem Nutzungsvertrag gekündigt werden.

9.2. Der Nutzungsvertrag über ein Abonnement-Paket hat die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung bestimmte Laufzeit und verlängert sich automatisch, sofern in der Leistungsbeschreibung nicht etwas anderes festgelegt ist, um weitere 12 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Vertragsende gekündigt wird. (8)

9.3. Der Nutzungsvertrag über die zeitlich befristete Überlassung von Inhalten im Wege des Pay per View (Ziffer 3.2.1.1) endet mit Ablauf der zeitlich befristeten Überlassung automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

9.4. Beiden Parteien bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund vorbehalten.

9.5. Für den Fall einer von MAXDOME ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund, ist MAXDOME berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75 % (fünfundsiebzig Prozent) der Summe aller monatlichen Nutzungsentgelte, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit noch hätte entrichten müssen, zu verlangen, falls der Kunde nicht nachweist, dass MAXDOME überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsächliche Schaden wesentlich niedriger ist als dieser Betrag. [1]

9.6. Die Kündigung bedarf der Schriftform. (§ 127 II BGB findet keine Anwendung), sofern nicht ausdrücklich in der Leistungsbeschreibung etwas anderes vereinbart ist.


10. Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Anti-Piraterie)

10.1. Die im VoD-Portal erhältlichen Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. MAXDOME ist verpflichtet, zur Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Piraterie) mit den Künstlern und anderen Rechteinhabern zusammenzuarbeiten, vgl. die europäische Charta für die Entwicklung und Einführung von Film Online.

10.2. Das unerlaubte Weitergeben von Inhalten über ein Peer-to-Peer Netzwerk, beispielsweise das unerlaubte Posting, Zugänglichmachen, Hochladen, Herunterladen oder anderweitige Vertreiben von Inhalten und/oder die Unterstützung solcher Handlungen ist ausdrücklich verboten und kann zu einer außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen.

10.3. Besteht für MAXDOME, insbesondere aufgrund einer Abmahnung oder Benachrichtigung durch einen Inhaber von Schutzrechten, ein hinreichender Verdacht, dass der Kunde im Rahmen der Benutzung des VoD-Dienstes und/oder anderer Dienste von MAXDOME die Rechte Dritter verletzt (z.B. rechtswidriges Angebot geschützter Inhalte im Internet in "Tauschbörsen", p2p-Netzwerken, auf Datenträgern, Verletzung des Digital Right Managements-Systems, auch durch Entfernung von Schutzrechtshinweisen, usw.), ist MAXDOME berechtigt, den Kunden einfach oder mehrfach zu verwarnen und jedenfalls im Wiederholungsfalle den Zugang des Kunden auch vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.


11. WIDERRUFSRECHT

11.1. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax) widerrufen. (9)Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch weder vor Vertragsschluss noch vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

maxdome Kundenservice
Medienallee 7
85774 Unterföhring

E-Mail: widerruf@service.maxdome.de

11.2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

11.3. Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Die Ausschlussgründe des § 312 d Absatz 4 BGB bleiben hiervon unberührt.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG


12. Änderung der AGB

Über Änderungen dieser AGB wird MAXDOME den Kunden schriftlich oder per E-Mail informieren. Die Zustimmung des Kunden zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. MAXDOME verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. (10)


13. Sonstiges

13.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen MAXDOME und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2. Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

13.3. Die Details zur Bestellung des Kunden werden von MAXDOME gespeichert und sind zudem in der von MAXDOME versendeten Bestätigungs-E-Mail enthalten, die vom Kunden bei Bedarf ausgedruckt werden kann. Die jeweils aktuelle Version dieser AGB steht dem Kunden jederzeit unterwww.maxdome.de/service/agb zum Abruf zur Verfügung. Eine Bestellung auf dieser Webseite kann nur in deutscher Sprache vorgenommen werden.


Stand: 09.11.2011