Deine Vertragsanalyse

Allgemeine Geschäftsbedingungen der buch.de internetstores AG
Stand Juli 2012
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
§ 3 Lieferung, Versandkosten, Kosten des Widerrufs
§ 4 Preis, Fälligkeit, Bezahlung, Eigentumsvorbehalt
§ 5 Widerruf
§ 6 Gewährleistung
§ 7 Haftung
§ 8 Datenschutz
§ 9 Kundenrezensionen
§ 10 E-Books und Hörbuch-Downloads, Fotoservice
§ 11 Entsorgung und Umwelt
§ 12 Anschriften
§ 13 Schlussbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der buch.de internetstores AG (im Folgenden: buch.de) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann ausgedruckt, gespeichert („Datei speichern unter“) oder als pdf-Datei heruntergeladen werden.

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§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von buch.de auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.

(2) Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons "Kaufen"), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an buch.de absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit buch.de ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei buch.de eingegangen ist.

(3) Der Vertrag mit buch.de kommt zustande, wenn buch.de dieses Angebot annimmt, indem buch.de das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. (1)Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ (siehe § 4 Abs. 3) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch buch.de zustande.

(4) Kann buch.de das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

(5) buch.de speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Unter "Mein Konto" sind die Bestellungen der letzten 180 Tage jederzeit einsehbar. Auf Wunsch stellt buch.de eine Kopie der Bestelldaten zur Verfügung.

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§ 3 Lieferung, Versandkosten, Kosten des Widerrufs
(1) buch.de ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von buch.de durchgeführt werden, übernimmt buch.de die zusätzlichen Portokosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.

(2) Die vom Kunden zu zahlenden Versandkosten werden nach dem Auftragswert aus dem Warenkorb ermittelt. (2)Fallen infolge einer nach Bestellung und vor Auslieferung der Ware vom Kunden veranlassten Stornierung einzelner oder mehrerer Auftragspositionen Versandkosten an, weil der Auftragswert unter die Grenze der Versandkostenfreiheit sinkt, so werden dem Kunden die Versandkosten entsprechend in Rechnung gestellt. Storniert buch.de eine Auftragsposition aus anderen Gründen als auf Kundenwunsch, z.B. weil ein Artikel nicht mehr lieferbar ist, erfolgt keine Neuberechnung der Versandkosten.

(3) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.

(4) Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. (3)

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§ 4 Preis, Fälligkeit, Bezahlung, Eigentumsvorbehalt
(1) Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) buch.de akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit buch.de eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail. (4)

(3) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug und Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung. Bei Zahlung mit PayPal® und ClickandBuy erfolgt die Belastung nach Freigabe der Zahlung durch den Kunden über sein PayPal®- bzw. ClickandBuy-Konto im Rahmen des Bestellvorgangs. Beim Einsatz von Miles & More ("M&M") als Zahlungsart akzeptiert buch.de die gewünschte Zahlung mit Meilen unter dem Vorbehalt, dass der Anbieter, die Miles & More International GmbH, buch.de die Gutschrift der Meilen für den jeweiligen Auftrag in voller Höhe bestätigt. Kann die Zahlung in Euro nicht oder nicht vollständig durch Meilen ersetzt werden, z.B. weil die M&M-Karte abgelaufen ist oder keine ausreichende Anzahl an Meilen vorhanden ist, wird buch.de den entsprechenden Rechnungsbetrag in Euro in Rechnung stellen.

(4) buch.de behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 200,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.

(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von buch.de anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

(6) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von buch.de.

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§ 5 Widerruf
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Prüfung der Verbrauchereigenschaft obliegt buch.de.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
buch.de internetstores AG, An den Speichern 8, 48157 Münster
E-Mail: info@buch.de
Fax: 01805-309199
(0,14 Euro/Min. a. d. Festnetz; max. 0,42 Euro/Min. a. d. Mobilfunknetzen) (5)

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


Hinweise:
(1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung

a) von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads, Blumen)
b) von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB. (6)

(2) Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Kunde ggf. Wertersatz zu leisten.

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§ 6 Gewährleistung
(1) buch.de wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.

(2) Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

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§ 7 Haftung
buch.de schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern

a) dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
b) es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,
c) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
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§ 8 Datenschutz
buch.de verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen.

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§ 9 Kundenrezensionen
Verfasst der Kunde für von buch.de angebotene Titel eine Kundenrezension, ist buch.de berechtigt, diesen Text in allen Webshops sowie Social Media Auftritten der buch.de internetstores AG anzuzeigen. buch.de behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum und, soweit dies aus rechtlichen Gründen geboten ist (z.B. bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten), gekürzt anzuzeigen. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung von buch.de überein.

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§ 10 E-Books und Hörbuch-Downloads, Fotoservice
(1) Die Annahme des Nutzungsvertrags über E-Books und Hörbuch-Downloads (beides im Folgenden: "Downloads") und deren Lieferung erfolgt durch die Sendung einer E-Mail an die vom Kunden angegebene und bei buch.de registrierte E-Mail-Adresse. Diese E-Mail enthält entweder einen Link zum Herunterladen des E-Books oder den Hinweis, dass das E-Book im Bereich unter "Mein Konto" zur Verfügung steht.

(2) buch.de verschafft dem Kunden an Downloads kein Eigentum. Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.

(3) Der Download-Link steht für einen Zeitraum von mindestens 100 Tagen nach Annahme des Nutzungsvertrages gemäß Absatz 1 und 2 zur Verfügung. Dem Kunden wird gestattet, Downloads im MP3-Format fünfmal herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu kopieren. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

(4) Die Möglichkeit zum Re-Download ist ein freiwilliger Service von buch.de, den buch.de jederzeit beenden kann. buch.de ist berechtigt, die Möglichkeit zum Daten-Download von Downloads jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und/oder einzelne Downloads aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen. Dies gilt nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des Downloads aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für Downloads, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden, z. B. seinem PC, Laptop etc., liegen, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gemäß § 6 bleiben von dieser Regelung unberührt.

(5) Downloads können mit digitalen Wasserzeichen individuell markiert sein, so dass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Fall einer missbräuchlichen Nutzung möglich ist. (7)

(6) Für Produkte und Dienstleistungen aus dem Bereich "Fotoservice" kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und der CeWe Color AG & Co OHG zustande. buch.de wird nicht Vertragspartner des Kunden.

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§ 11 Entsorgung und Umwelt
(1) Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu bringen, d.h. im Handel überall dort, wo Batterien auch verkauft werden oder bei den Kommunen (Wertstoff- oder Recyclinghof). Gebrauchte Batterien können auch an die buch.de internetstores AG, An den Speichern 8, 48157 Münster geschickt werden.

(2) Die Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll.
Die Zeichen unter den Mülltonnen stehen für:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber



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§ 12 Anschriften
(1) Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Web-Seite:

buch.de internetstores AG
An den Speichern 8
48157 Münster
Deutschland
E-Mail: info@buch.de
Telefon: +49 (0) 1805-309180 (0,14 Euro/Min. a. d. Festnetz; max. 0,42 Euro/Min. a. d. Mobilfunknetzen) - Montags bis Samstags von 8 bis 20 Uhr
Fax: +49 (0) 1805-309199 (0,14 Euro/Min. a. d. Festnetz; max. 0,42 Euro/Min. a. d. Mobilfunknetzen)
Registergericht: AG Münster, HRB 6152, Ust.-Idnr. DE 194582177
Vorstand: Michael Weber
Aufsichtsratsvorsitzender: Michael Busch

(2) Die Rücksendeadresse ist dem Lieferschein zu entnehmen.

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§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und buch.de gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Münster ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.