AGB-Check für epubli.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bitte lesen Sie sich die nachfolgenden rechtlich eindeutigen Geschäftsbedingungen sorgfältig durch, da diese die Bedingungen für die Nutzung sämtlicher auf dieser Website angebotenen Leistungen sind. Jegliche Änderungen an diesen AGB werden seitens der epubli GmbH (nachfolgend epubli) nicht akzeptiert. [1](Stand: März 2008)
§1 Gegenstand der Nutzung

epubli bietet Nutzern im Rahmen ihres Internetangebots die Möglichkeit, die Inhalte ihrer Website abzurufen. Darüber hinaus stellt epubli ihren Nutzern einen Dienst zur Verfügung, der es ihnen ermöglicht, digitale Inhalte auf der Website von epubli zu hinterlegen, solche Inhalte zu veröffentlichen und online oder in körperlicher Form zu kaufen und zu verkaufen. Digitale Inhalte können Texte, Fotos, Daten, grafische Darstellungen oder vergleichbare Materialien sein.
Für die Inanspruchnahme sämtlicher Leistungen der epubli gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entschließt sich der Nutzer zu der Veröffentlichung eigener Inhalte auf dem Marktplatz von epubli, so gelten zusätzlich die Bestimmungen des Vertrages, denen der Nutzer separat zustimmen muss. <1>Andere entgegenstehende, ergänzende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nur dann Bestandteil des Vertragsverhältnisses mit epubli, wenn epubli der Geltung solcher Bedingungen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

§2 Vertragsschluss

Die von den Nutzern per Internet abgegebene und bei epubli eingegangene Bestellung ist ein bindendes Angebot.
Der Eingang der Bestellung wird von epubli umgehend bestätigt, wobei diese Bestätigung den Nutzer lediglich über den Eingang der Bestellung informiert. Der Vertragsschluss erfolgt durch den Beginn der Bearbeitung des Auftrags. Die Produktion bzw. das Verfügbarmachen von Inhalten und Erzeugnissen erfolgt erst mit Eingang der Zahlung bei epubli. Der Nutzer gewährleistet, dass er die rechtlichen Voraussetzungen für einen Vertragsschluss in der oben genannten Form erfüllt. [2]

§3 Beschaffenheit der Bücher
Der Nutzer erkennt an, dass äußere Merkmale wie Covergestaltung und Drucksatz bei über epubli bestellten Büchern zum Teil in den Händen der Autoren liegen und daher individuell verschieden sein können. Etwaige Abweichungen von üblicherweise im Handel erhältlichen Büchern sind daher hinzunehmen und stellen keinen Mangel dar.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen

Die Bestellungen werden zu dem am Tag der Bestellung gültigen Preis ausgeführt. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die jeweils gesetzlich geltende Umsatzsteuer. Nicht beinhaltet sind die Kosten des Versands, die dem Kunden beim Bestellvorgang gesondert angezeigt werden.
Beim Versand von Produkten in Länder außerhalb der Europäischen Union können ggf. Zollgebühren und ähnliche weitere Kosten entstehen, die vom Nutzer zu tragen sind.
epubli behält sich vor, die Belieferung auf Rechnung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Die gesetzliche Frist für die Vorabinformation (Pre-Notification) im SEPA-Lastschriftverfahren für SEPA CORE Direct Debit bzw. SEPA COR1 Direct Debit beträgt 14 Kalendertage. epubli behält sich vor, diese Frist auf einen Kalendertag zu verkürzen. Die Vorabinformation erfolgt durch die Bestellbestätigung bzw. Auftragsbestätigung.

§5 Versand, Lieferung und Eigentumsvorbehalt

Die Wahl des Transportweges und der Transportmittel kann epubli nach billigem Ermessen (Postdienstleister, Kuriere etc.) vornehmen, soweit eine Belieferung des Nutzers im Rahmen der unverbindlichen Lieferfrist zu erwarten ist. Die Verpackungs- und Versandkostenpauschale, die dem Nutzer vor Vertragsschluss angezeigt werden, trägt der Nutzer.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung von epubli an die vom Nutzer angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit epubli nicht ausnahmsweise einen verbindlichen Liefertermin schriftlich vereinbart.
epubli ist zu Teillieferungen berechtigt, so dies für den Kunden zumutbar ist.
Sämtliche Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von epubli.

§6 Registrierung

Für die Nutzung der Dienste von epubli ist eine Registrierung erforderlich. Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. (1)
Der Nutzer ist verpflichtet, die Angaben vollständig und richtig zu machen, bei Bedarf zu aktualisieren und keine Daten Dritter zu verwenden. Nach der Registrierung erhält der Nutzer ein Passwort und eine Bezeichnung für sein Mitgliedskonto.
Das Mitgliedskonto ist weder übertragbar noch vererbbar.

§7 Sperrung des Mitgliedskontos und Beendigung des Vertragsverhältnisses

Der Nutzer kann sein Mitgliedskonto bei epubli löschen. Dies muss in Form einer E-Mail an kontakt@epubli.de erfolgen. epubli wird in diesem Fall die für den Nutzer gespeicherten Daten löschen.
Gleichzeitig erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass auch epubli nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen das Mitgliedskonto oder Teile desselben sperrt, jede sonstige Nutzung ihrer Dienste unterbindet und jegliche Inhalte löscht, so dass der Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung ausgeschlossen wird. Dies gilt insbesondere im Fall eines Missbrauchs oder einer unbefugten Nutzung der Dienste von epubli.

§8 Allgemeine Pflichten des Nutzers

Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Mitgliedskonto nur von ihm selbst genutzt wird und muss zu diesem Zweck sein Passwort/seine ID geheim halten.
Der Nutzer erkennt an, dass der Inhaber des Mitgliedskontos für alle Aktivitäten, die über dasselbe ausgeübt werden, verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass das Mitgliedskonto von einem Dritten, z.B. einem Minderjährigen ohne Zustimmung seines Erziehungsberechtigten oder einem missbräuchlichen Nutzer, genutzt wird.
Der Nutzer informiert epubli unverzüglich über jeglichen Missbrauch seines Passworts oder Mitgliedskontos und haftet gegenüber epubli für sich daraus ergebende Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Der Nutzer verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit der Dienste von epubli beeinträchtigen können. Ebenso verpflichtet sich der Nutzer, von epubli zur Verfügung gestellte Bereiche der Website, einschließlich der Bereiche anderer Nutzer, nicht zu modifizieren, keine Inhalte zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten.

§9 Inhaltliche Pflichten des Nutzers

Stellt der Nutzer Inhalte, in welcher Form auch immer, auf die Website von epubli, so hat er folgendes zu beachten:
es handelt sich um eigene Inhalte des Nutzers, bzw. der Nutzer hat die Genehmigung zur Verwendung der betreffenden Inhalte und stellt lediglich seine eigenen persönlichen Daten zur Verfügung. Der Nutzer selbst hat dafür Sorge zu tragen, dass er über alle Rechte an den bei epubli auf die Website gestellten Beiträgen verfügt und übernimmt hierfür auch die uneingeschränkte Verantwortung; (2)
die Rechte Dritter sowie die Bestimmungen des Urheberrechts sowie Patent-, Marken- und Leistungsschutz, etc. sind gewährleistet;
es handelt sich bei den Inhalten um keine rechtswidrigen, obszönen, rassistischen, diffamierenden, pornographischen, bedrohlichen, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzenden oder in sonstiger Weise abzulehnenden oder schädlichen Inhalte. Der Nutzer sichert insbesondere zu, dass die Inhalte der übertragenen Texte oder Bilder nicht gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB) verstoßen. epubli kontrolliert Inhalte, die die Nutzer über ihre Dienste speichern, übermitteln oder veröffentlichen, nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und übernimmt daher insbesondere keine Gewähr für Richtigkeit, Qualität oder Angemessenheit der von Nutzern erstellten Inhalte;
die Inhalte sind frei von Viren oder anderen Computerprogrammen, die in irgendeiner Weise Computer Dritter beeinträchtigen könnten;
die Inhalte dienen nicht dem Zweck, Informationen oder persönliche Daten Dritter zu sammeln, zu nutzen oder zu verbreiten.

Soweit aufgrund eines Verstoßes gegen vorstehende Ziffern a. – e. epubli selbst einen Schaden erleidet oder eine Haftung von epubli gegenüber Dritten eintritt, so haftet der Nutzer hierfür vollumfänglich bzw. stellt der Nutzer epubli insoweit vollumfänglich von einer Haftung gegenüber Dritten frei.
Der Nutzer behält alle Rechte. Er gestattet epubli, den Inhalt, den er auf die Website von epubli stellt, im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen zeitlich, räumlich und inhaltlich ohne Einschränkung zu nutzen und zu verwerten, so lange der Nutzer die Inhalte auf der Plattform von epubli vorhält, bzw. bis deren Bestellung abgewickelt ist.
epubli behält sich das jederzeitige Recht vor, alle Inhalte auf deren Rechtmäßigkeit zu überprüfen und ohne Angabe von Gründen zu löschen und/oder sie nicht zu produzieren.

§10 Datenschutz

Das Internet ist ein öffentlich nutzbares System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Es ist technisch möglich, dass Daten ohne Einflussmöglichkeit von epubli verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen.
epubli ist befugt, die im Zusammenhang mit der geschäftlichen Beziehung erhaltenen persönlichen Daten des Nutzers unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze zu speichern und zu verwerten.
Der Nutzer hat das Recht, seine persönlichen Daten jederzeit zu berichtigen oder seine Zustimmung zur Verwendung zu widerrufen.
Für den Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer beachten Sie bitte auch unsere Datenschutzerklärung <2>

§11 Urheberrechte

Die auf der Webseite von epubli veröffentlichten eigenen Inhalte von epubli unterliegen den Bestimmungen des deutschen und internationalen Urheberrechts. Dies bedeutet insbesondere, dass jegliche Form der Nutzung, die über die Anfertigung einer Kopie zur rein privaten Nutzung hinausgeht (unter der Vorgabe, dass die Herkunft unter Angabe der Quelle deutlich erkennbar ist), der vorherigen schriftlichen Genehmigung von epubli bedarf.
Die auf der Webseite von epubli veröffentlichten Inhalte Dritter unterliegen ebenso den Bestimmungen des deutschen und internationalen Urheberrechts. Eine Verwendung dieser Daten ist nur im Einklang mit den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen und gesetzlichen Bestimmungen zulässig. Insbesondere wird der Nutzer Inhalte Dritter nicht gesetz- und vertragswidrig verwenden, kopieren, verbreiten oder weitergeben.

§12 Haftung

epubli haftet für Schäden wie folgt:

epubli haftet unbeschränkt für alle durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen mindestens fahrlässig verursachten Schäden, die zu einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit führen.
epubli haftet auch unbeschränkt für Schäden, die auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch epubli, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
epubli haftet auch für alle mindestens fahrlässig von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden, soweit sie auf einer Verletzung von Kardinalpflichten beruhen. Kardinalpflichten sind solche wesentlichen Pflichten, deren Einschränkung den Vertragszweck gefährdet. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet epubli jedoch nur für den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.
In allen anderen unter den Ziffern 1. bis 3. nicht genannten Fällen haftet epubli nur für mindestens grob fahrlässig verursachte Schäden. Dies gilt auch für die gesetzlichen Vertreter sowie die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von epubli.

§13 Änderungen der AGB

epubli behält sich das Recht vor, seine Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit anzupassen. Im Fall einer solchen Änderung wird epubli seine Nutzer auf der Website in angemessener Weise auf eine solche Änderung hinweisen. [3]
§14 Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Nutzer nicht Verbraucher ist, gilt für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung unter Einbeziehung dieser AGB der Gerichtsstand Berlin.
§15 Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen.