AGB-Check für dm.de

Karlsruhe, 09.05.2023
Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB
1. Geltungsbereich

1.1 Wir sind die dm-drogerie markt GmbH + Co. KG, Am dm-Platz 1, 76227 Karlsruhe (nachfolgend „dm“). Wir sind per Telefon unter 0800 / 3 65 86 33, Montag bis Samstag 8:00 bis 20:00 Uhr, oder per Mail an ServiceCenter@dm.de zu erreichen.

1.2 Für Ihre Bestellungen in unserem dm-Onlineshop gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von dm in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Fassung. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende abweichende Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.

1.3 Ein Einkauf in unserem dm-Onlineshop ist ab einem Alter von 16 Jahren möglich. (1)Unsere Angebote sind ausgerichtet auf Kunden in Deutschland, wir stellen Kunden mit Wohnsitz oder Geschäftssitz in dem Gebiet des EWR aufgrund der EU-Geoblocking-Verordnung (Verordnung (EU) 2018/302) unsere Angebote zu denselben Bedingungen zur Verfügung; Dasselbe gilt auch für Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz in der Schweiz.

1.4 Unsere Angebote sind an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB gerichtet. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Anzeichen hierfür sind bspw. Bestellungen von mehr als haushaltsüblichen Mengen (auch verteilt über mehrere Bestellungen, die unter Umgehung in der Summe diese Mengen überschreiten). Diese lehnen wir ab. Im Folgenden werden diese als „Kunden“/“Privatkunden“ oder „Verbraucher“ bezeichnet.

1.5 Daneben verkaufen wir auch an Unternehmer, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Für Unternehmer gelten diese AGB ebenfalls unter z.T. abweichenden Bedingungen, auf die gesondert hingewiesen wird. Im Folgenden diese als „Geschäftskunden“ bezeichnet.

1.6 Die Sprache ist Deutsch.
2. Ihre Bestellung

2.1 Alle als „lieferbar“ gekennzeichneten Artikel können durch einen Klick auf das Einkaufswagen-Symbol in den eigenen Warenkorb gelegt werden. Sobald sich der Kunde zum Kauf entschlossen hat, kann der Bestellvorgang durch einen Klick auf den Button „Zur Kasse“ im Warenkorb gestartet werden.

2.2 Zum Abschluss der Bestellung wird der Button „Jetzt kaufen“ geklickt. Damit gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der Waren des eigenen Warenkorbes ab. Ein Angebot erfolgt nicht bereits durch uns durch die auf unserer Webseite präsentierten Artikel. Mit Abschluss der Bestellung akzeptiert der Kunde die Geltung unserer AGB für die Bestellung. Vor diesem Zeitpunkt können Waren im Warenkorb eingesehen und geändert werden. Ab diesem Zeitpunkt ist eine Änderung der Bestellung oder Daten leider nicht mehr möglich.

2.3 Nach Abschluss der Bestellung wird der Kunde automatisch per E-Mail darüber informiert, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. In dieser E-Mail werden die Daten der Bestellung nochmals aufgeführt. Diese E-Mail stellt keine verbindliche Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebotes dar. Eine verbindliche Annahme kommt erst mit einer gesonderten E-Mail zustande, mit der wir dem Kunden den Versand der Ware oder die Lieferung in die dm-Märkte (Abhol-E-Mail) bestätigen. (2)Diese bestätigende E-Mail erhält der Kunde innerhalb von bis zu drei Werktagen bzw. bis zu zwei/vier/sechs (je nach Auswahl des Kunden bei bis zu 50 Produkten) bzw. sechs (bei 51 und mehr Produkten) Stunden bei der Lieferart Express-Abholung im dm-Markt (während der Öffnungszeiten des jeweiligen dm-Marktes). Bei der Lieferart Express-Lieferung erhält der Kunde die E-Mail bei einer Bestellung vor 18 Uhr am selben Werktag, mind. 30 Minuten vor Auslieferung nach Hause, ansonsten am darauffolgenden Werktag. Sollte der Kunde binnen der vorgenannten Zeiträume keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Sofern wir nach Absenden des Angebots des Kunden feststellen müssen, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung gestellt werden kann (aufgrund eines zwischenzeitlich abweichenden Warenbestandes in dem dm-Markt oder der Überschreitung von haushaltsüblichen Mengen u. a.), so kommt der Kaufvertrag nur über die mitgeteilte Ware zustande, wenn der Kunde diese abholt.

2.4.a Für Privatkunden gilt: Privatkunden haben die Möglichkeit, ein dm-Kundenkonto (im Folgenden „Mein dm Privatkunden“) anzulegen, um alle folgenden Bestellungen noch komfortabler zu machen. Dazu muss der Kunde seinen Namen, Geburtsdatum, eine E-Mail-Adresse und ein Passwort angeben. Das Passwort ist vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Es kann jedoch auch als Gast bestellt werden. Die Daten werden dann nur im Rahmen der Bestellung verwendet.
2.4.b Für Geschäftskunden gilt: Eine Bestellung von Geschäftskunden kann nur mit einem registrierten und freigegeben Mein dm Geschäftskunden Konto erfolgen. Es kann erst eine Bestellung über das Mein dm Geschäftskunden erfolgen, wenn das Konto nach Einreichung und Überprüfung der eingereichten Unterlagen freigegeben wurde. Davor können Produkte nur in den Warenkorb gelegt werden. Eine Bestellung als Geschäftskunde im Rahmen einer Gastbestellung ist nicht möglich, da wir die Eigenschaft der Vorsteuerabzugsberechtigung bzw. Eigenschaft als Unternehmer hierüber nicht verifizieren können. Für Geschäftskunden ist eine Bestellung auch über haushaltsübliche Mengen hinaus möglich, bei Medizinprodukten nur für den Eigenbedarf (kein Vertrieb, Verbrauch oder Verwendung im Rahmen einer gewerblichen Tätigkeit).
Wir sind zur Verifizierung der Aktualität der Daten nicht verpflichtet, aber berechtigt, diese bei jeder Bestellung zu prüfen und die Bestellung bei Ungültigkeit abzulehnen.

2.5 Sofern ein Privatkunde mit einem Mein dm-Kundenkonto bestellt hat, besteht die Möglichkeit, nach Absendung der Bestellung die Stornierung für eine Bestellung anzufragen. Hierfür muss bei der entsprechenden Bestellung auf den Button „Stornierung anfragen“ in dem jeweiligen Mein dm-Kundenkonto geklickt werden. Sowohl Gastbesteller als auch Mein dm Kundenkontoinhaber haben darüber hinaus die Möglichkeit, eine Stornierung der Bestellung bei unserem ServiceCenter (telefonisch oder per E-Mail) anzufragen. Wir prüfen jede Anfrage und geben dem Kunden schnellstmöglich Rückmeldung, ob wir die Bestellung stornieren können; sollte eine Stornierung nicht mehr möglich sein, erhält der Kunde wie gewohnt die Versandbestätigung. Ein Anspruch auf Stornierung besteht nicht, da der Kunde mit Abgabe seiner Bestellung an sein Angebot gebunden ist.

2.6 Die Daten der Bestellung werden bei uns bis zur vollständigen Abwicklung der Bestellung (auch zur Abwicklung von Anfragen des Kunden zur Bestellung) gespeichert, danach für die steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrung archiviert. Wenn Unterlagen zur Bestellung verloren werden, kann per E-Mail/Fax/Telefon mit uns Kontakt aufgenommen werden. Wir senden dem Kunden eine Kopie der Daten der Bestellung gerne zu.
3. Mindestbestellwert

Beim Bestellen auf dm.de gibt es keinen Mindestbestellwert.
4. Lieferung, Warenverfügbarkeit

4.1 Die Lieferung erfolgt nur nach Deutschland (mit Ausnahme von Helgoland und Büsingen). Es muss eine der fünf Lieferarten (Lieferung an Rechnungsadresse (inklusive Express-Lieferung), Lieferung an Wunschadresse, Lieferung in einen dm-Markt (inklusive Express-Abholung im dm-Markt), Lieferung an eine DHL Packstation oder Lieferung an einen Hermes PaketShop) bei der Bestellung gewählt werden.
Bei der Angabe einer Adresse eines Dritten muss zuvor die Zustimmung von diesem zur Weitergabe der Daten an uns eingeholt worden sein.
Bei der Lieferung in einen dm-Markt benötigt der Kunde für die Abholung entweder die Abhol-E-Mail oder den eigenen Ausweis. Bei Express-Abholung und der gewählten Bezahlmethode Klarna oder PayPal benötigt der Kunde den eigenen Ausweis und die Bestätigungs-E-Mail.
Wenn bei der Bestellung die Lieferart „Express-Abholung“ oder „Lieferung an Ihren dm-Markt“ gewählt wurde, wird die Bestellung automatisch über die dm-Abholstation bereitgestellt, wenn im gewählten dm-Markt eine dm-Abholstation zur Verfügung steht und ein Abholfach frei ist.
Für Geschäftskunden gilt abweichend: Es werden nur die Lieferarten Lieferung an Rechnungsadresse (ohne Express-Lieferung), Lieferung an Wunschadresse, Lieferung an eine DHL Packstation oder Lieferung an einen Hermes Paketshop (jeweils in Deutschland) angeboten.

4.2 Für teilnehmende dm-Märkte in Deutschland (die Übersicht findet sich unter www.dm.de/expressabholung) besteht ab sofort die Möglichkeit, die Lieferart Express-Abholung im dm-Markt auszuwählen. Teilnehmen können hieran nur Privatkunden (mit Mein dm Kundenkonto oder als Gastbesteller). Voraussetzung ist die Verfügbarkeit der Produkte in dem jeweiligen dm-Markt. Diese wird bei Bestellung im Onlineshop angezeigt und kann von dem Kunden im Warenkorb geprüft werden. Bei Produkten, deren Verfügbarkeit unsicher ist, wird angezeigt, dass diese zum Zeitpunkt der Bereitstellung ggfs. nicht mehr verfügbar sein können. Bei dieser Lieferart ist die Bezahlmethode „Vorkasse“ ausgeschlossen. Die Bestellung ist innerhalb von nach Wahl des Kunden zwei/vier/sechs Stunden (bei Bestellungen bis 50 Produkten) oder sechs Stunden (bei Bestellungen ab 51 Produkten) in dem ausgewählten dm-Markt abholbereit. Die Bearbeitungszeit (zwei/vier/sechs bzw. sechs Stunden) gilt während den Öffnungszeiten des jeweiligen dm-Marktes. Eine Abholung der Bestellungen ist nur während der Öffnungszeiten möglich. (3)

4.3 Zudem besteht derzeit in ausgewählten Liefergebieten in Berlin, München sowie in Karlsruhe („Liefergebiet“) die Möglichkeit, sich in den dm-Märkten Alexanderplatz 2 (Berlin), Dachauer Straße 92 (München) oder Kaiserstraße 92 (Karlsruhe) verfügbare Produkte per Express nach Hause (Rechnungsadresse muss mit der Lieferadresse übereinstimmen und sich im Liefergebiet befinden) liefern zu lassen. Um den Service nutzen zu können, muss die angegebene Rechnungsadresse im Liefergebiet von Berlin, München oder Karlsruhe liegen (die Übersicht der ausgewählten Liefergebiete in Berlin und München findet sich unter www.dm.de/expresslieferung). Die Lieferung kann nur an eine Hausanschrift erfolgen, Paketstationen und ähnliche Stellen sind ausgeschlossen. Dafür muss die Bestellung über den Onlineshop über die Märkte Alexanderplatz 2 (Berlin), Dachauer Straße 92 (München) oder Kaiserstraße 92 (Karlsruhe) bis 18 Uhr vorgenommen werden. Die Lieferung erfolgt dann am gleichen Werktag zwischen 18 – 21 Uhr. Bei dieser Lieferart ist die Bezahlmethode „Vorkasse“ ausgeschlossen. Sofern eine Zustellung (bspw. durch keine Person zur Entgegennahme angetroffen) an demselben Werktag nicht erfolgen konnte, wird am nächsten Werktag ein weiterer Zustellungsversuch unternommen. Sofern auch dieser erfolglos ist, wird die Bestellung storniert. Die Express-Lieferung ist ausschließlich für Privatkunden möglich (mit Mein dm Privatkundenkonto oder als Gastbesteller). (4)

4.4 Die Lieferzeit an die Rechnungsadresse/Wunschadresse (ohne Express-Lieferung) beträgt ca. 2-3 Werktage.

4.5 Die Frist für die Lieferung beginnt

bei Zahlung per Vorkasse zwei Banktage nach Erteilung des Zahlungsauftrags an die Bank
bei Rechnungskauf (Rechnung mit Klarna), Kreditkarte (Mastercard, Visa, Amex), Sofortüberweisung, giropay/paydirekt, PayPal, Apple Pay, Google Pay sowie dm-Geschenkkarte am Tag nach Vertragsschluss zu laufen.


Die Lieferfrist endet mit Ablauf des letzten Tages der genannten Lieferfrist. Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.

4.6 Es können nur lieferbare Produkte ausgewählt werden. Sollte sich nach Absendung des Angebotes des Kunden herausstellen, dass kein Exemplar des bestellten Produktes mehr lieferbar ist, so werden wir dem Kunden dies bei der Bestätigung des Versandes mitteilen. Sollten keine weiteren Produkte bestellt worden sein, so wird die Bestellung storniert. Sollten weitere Produkte bestellt worden sein, so werden dem Kunden die lieferbaren Produkte zugesandt. Eventuell bereits von dem Kunden geleistete Zahlungen bezüglich des nicht lieferbaren Produktes werden unverzüglich zurückerstattet.

4.7 Nach Hause zu liefernde Produkte werden dem Kunden auf dem Postweg übersandt. Wenn die Produkte zur Abholung in einen unserer dm-Märkte bestellt wurden, so teilen wir dem Kunden den Eingang seiner Bestellung in dem dm-Markt nochmals gesondert mit. Danach steht die Bestellung fünf Kalendertage zur Abholung bereit. Sollte die Bestellung während dieser Frist nicht abgeholt werden, so behalten wir uns vor, die Bestellung zu stornieren. Bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet. (5)

4.8 Für alle Bestellungen sind die untenstehend erläuterten Versandkosten vom Kunden zu tragen.

4.9 Bei Lieferung an eine der Packstationen gelten die Abholfristen des jeweiligen Betreibers. Dem Kunden ist es ausdrücklich untersagt, seine persönliche "LogoiX Lager-/Lieferadresse" in der Wasserburgerstr. 50a, 83395 Freilassing als:
a) Rechnungsadresse
b) Vertrags- oder Zahlungsadresse
c) Korrespondenzadresse
d) Wohnadresse
e) Firmensitz oder Firmenadresse
f) Lieferadresse für unverzollte Sendungen,
zu nutzen oder für die Nutzung durch andere Personen an Dritte weiterzugeben.

4.10 Für Geschäftskunden gilt abweichend: Wird die Ware auf Verlangen des Geschäftskunden an diesen versandt, so richtet sich der Gefahrübergang nach den gesetzlichen Regelungen des § 447 BGB. Wir sind in einem für den Geschäftskunden zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt.
5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben wir Eigentümerin der gelieferten Waren.

5.2 Für Geschäftskunden gilt zusätzlich:
5.2.a Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig.

5.2.b Geschäftskunden dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Geschäftskunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Der Geschäftskunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Geschäftskunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

5.2.c Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Geschäftskunden erfolgt stets namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Geschäftskunden an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Werts unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Geschäftskunde uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt.

5.2.d Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Geschäftskunden freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.
6. Preise und Versandkosten

6.1 Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Diese können von den Preisen abweichen, die zum selben Zeitpunkt in unseren Märkten verlangt werden. Maßgeblich ist der bei Abschluss der Bestellung angegebene Preis.

6.2 Die Versandkosten betragen bei Lieferungen an eine Lieferadresse innerhalb Deutschlands oder an eine(n) DHL-Packstation/Hermes Paketshop 4,95 € pro Paket. Ein Paket umfasst 25 kg Warengewicht oder 136 l Fassungsvermögen. Wird eine dieser Grenzen bei einer Bestellung überschritten, so wird ein neues Paket angefangen und hierfür weitere 4,95 EUR zur Zahlung fällig. Hierauf wird der Kunde in der Bestellübersicht hingewiesen.

6.3 Bei Bestellungen mit einem registrierten Mein dm-Konto ab 59 EUR Warenwert an eine Lieferadresse innerhalb Deutschlands oder an eine(n) DHL-Packstation/Hermes Paketshop entfallen die Versandkosten. Ebenfalls mit einem registrierten Mein dm-Konto entfallen die Versandkosten ab 19 EUR Warenwert bei Lieferungen an einen dm-Markt innerhalb Deutschlands (bei der Lieferart Express-Abholung im dm-Markt mit registriertem Mein dm Kundenkonto sogar ohne Mindestwarenwert). Beträgt bei Lieferung an einen dm-Markt der Warenwert unter 19 EUR und wird im Ausnahmefall das Paket im dm-Markt gepackt, fällt anstatt der Versandkosten eine Servicepauschale in Höhe von 4,95 EUR an. Gastbesteller zahlen bei Lieferung in die dm-Märkte 4,95 EUR pro Paket und bei Express-Abholung im dm-Markt eine Servicepauschale in Höhe von 2,95 EUR. Bei der Express-Lieferung betragen die Versandkosten 7,95 EUR je Lieferung, bei Bestellungen mit Mein dm Kundenkonto und ab einem Mindestbestellwert von 49 EUR betragen die Versandkosten nur 3 EUR. (6)

6.4 Die Lieferung an einen dm-Markt (einschließlich der Express-Abholung) ist ausschließlich für Privatkunden verfügbar und einzelne Märkte können zeitweise hiervon ausgeschlossen sein. Eine Übersicht der nicht teilnehmenden Märkte findet sichhier.

6.5 Bei einem Widerruf der Bestellung erstatten wir ggfs. gezahlte Versandkosten zurück.

6.6 Die Rücksendung des Paketes ist kostenfrei. (7)

6.7 Für Geschäftskunden gilt abweichend: Abweichend zu Ziffer 6.1 werden Geschäftskunden die Waren netto in Rechnung gestellt. Die Waren im Onlineshop werden grundsätzlich brutto angezeigt, erst im Warenkorb werden die Gesamtpreise und der Rechnungsbetrag netto ausgewiesen, vorausgesetzt, der Geschäftskunde hat sich mit seinem Mein dm Geschäftskunde angemeldet. Die Regelungen der Ziffern 6.4 gelten nicht.
7. Zahlungsmodalitäten und elektronische Rechnung

7.1 Grundsätzlich bieten wir unseren Kunden eine Auswahl der folgenden Zahlungsmöglichkeiten an: Rechnung mit Klarna, giropay/paydirekt, PayPal, Vorkasse, Sofortüberweisung, Kreditkarte (Mastercard, Visa, Amex), Apple Pay, Google Pay und dm-Geschenkkarte. Eine Bezahlung mittels Payback-Punkten ist nicht möglich. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Für Geschäftskunden gilt abweichend: Geschäftskunden können folgende Zahlungsarten nutzen: giropay/paydirekt, PayPal, Vorkasse, Sofortüberweisung, Kreditkarte (Mastercard, Visa, Amex), Apple Pay, Google Pay und dm-Geschenkkarte.

7.2 Unsere 16- und 17-jährigen Kunden können bis zu einem Einkaufsbetrag in Höhe von 45 EUR per Vorkasse, giropay/paydirekt oder Sofortüberweisung bestellen. (8)

7.3 Sofern kein Einverständnis mit den aufgrund dieses automatisierten Verfahrens angebotenen Zahlarten besteht, so kann sich der Kunde schriftlich an dm-drogerie markt GmbH + Co. KG, Team Datenschutz, Am dm-Platz 1, 76227 Karlsruhe oder per E-Mail an datenschutz@dm.de wenden. Die Fachabteilung wird die Entscheidung dann unter Berücksichtigung der Einwände des Kunden überprüfen.

7.4 Bei einer Zahlung per Vorkasse ist der Bestätigungs-E-Mail angegebenen Betrag auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Erst nach Eingang der Zahlung wird die Ware versandt. Sofern die vollständige nicht innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt dieser Bestätigungs-E-Mail an uns überwiesen wird, stornieren wir die Bestellung.

7.5 Die Bezahlart PayPal setzt ein PayPal Konto voraus, in dem die Zahlung freigegeben werden muss. PayPal führt ggfs. eine Bonitätsprüfung durch, für die auch die eingegebenen Daten der Lieferung verwendet werden können. Genauere Einzelheiten sind den Bedingungen von PayPal zu entnehmen.

7.6 Die Zahlungsmöglichkeit Kauf auf Rechnung bieten wir in Zusammenarbeit mit Klarna (www.klarna.com) an. Voraussetzung für die Zahlung auf Rechnung mit Klarna ist die Zustimmung zur Übermittlung der für die Rechnungsabwicklung und einer Identitäts- und Bonitätsprüfung erforderlichen Daten an Klarna. Bei einem positiven Ergebnis der Bonitätsprüfung treten wir unsere Forderung gegen den Kunden an Klarna ab. Bei einer Zahlung auf Rechnung mit Klarna gelten die Klarna Rechnungsbedingungen. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von dreißig Tagen nach Warenversand auf das von Klarna per E-Mail übermittelte Konto zu zahlen. Die Zahlungsinformation wird separat von Klarna per E-Mail gesendet. Zahlungen an die Bankverbindung von uns werden nicht weitergeleitet, sondern zurücküberwiesen.

7.7 Voraussetzung für die Bezahlart Apple Pay ist die Nutzung des Browsers Safari auf dem iPhone, iPad oder Mac des Kunden (und ein entsprechendes Apple Konto sowie eine für dieses zugelassene Zahlungsmethode). Diese Kunden können bei Bestellungen auf dm.de oder in der Mein dm-App Apple Pay als Zahlungsart nutzen; Kunden müssen hierbei die Zahlung an dm freigeben. Genauere Einzelheiten sind den Bedingungen von Apple zu entnehmen.

7.8 Kunden, die das Betriebssystem Android in der jeweils aktuellen Version auf Ihrem Endgerät verwenden, können bei Bestellungen auf dm.de oder in der Mein dm-App Google Pay als Zahlungsart nutzen (Voraussetzung ist ein Google Konto sowie eine für dieses zugelassene Zahlungsmethode). Die Kunden müssen hierbei die Zahlung an dm freigeben. Genauere Einzelheiten sind den Bedingungen von Google zu entnehmen.

7.9 Bestellung können vollständig oder teilweise mit einer dm-Geschenkkarte bezahlt werden. Für eine Bestellung können auch mehrere dm-Geschenkkarten verwendet werden. Für die Einlösung der dm-Geschenkkarte sind die aufgedruckte Kartennummer sowie der Code beim Bezahlprozess einzugeben. Im Falle einer Rücksendung einer Bestellung oder eines Teiles einer Bestellung wird zunächst der gutzuschreibende Betrag auf ein ggfs. zusätzlich zur dm-Geschenkkarte verwendetes Zahlungsmittel erstattet. Der darüber hinausgehende, mit der dm-Geschenkkarte bezahlte Betrag wird in Form einer neuen digitalen dm-Geschenkkarte erstattet. Diese wird an die im Kundenkonto hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet.

7.10 Es wird ausschließlich eine elektronische Rechnung/Gutschrift erstellt.
8. Gewährleistungsrecht

8.1 Dem Kunden stehen hinsichtlich der Waren (und ggfs. digitalen Produkte), die im Onlineshop angeboten werden, die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. (9)

8.2 Für Geschäftskunden gilt abweichend: Gewährleistungsrechte des Geschäftskunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Gewährleistungsansprüche verjähren in 12 Monaten nach Gefahrübergang, soweit kein Fall der Haftung nach Ziffer 9.2b vorliegt; in diesem Fall verjähren die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Vorschriften.
Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge, nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.

8.3 Mangelhafte Waren können Geschäftskunden nur auf postalischem Weg zurücksenden. Eine Rückgabe in den dm-Märkten ist ausgeschlossen.
9. Haftung

9.1 Es gilt die gesetzliche Haftung.

9.2 Für Geschäftskunden gilt abweichend:
9.2.a dm haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von dm oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von dm beruht. Ferner haftet dm für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Kardinalspflichten). Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Kunden regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet dm jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

9.2.b Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10. Widerrufsbelehrung

Das Recht zum Widerruf gilt nur für Verbraucher.
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (dm-drogerie markt GmbH + Co. KG, Am dm-Platz 1, 76227 Karlsruhe, Telefon: 0800 / 3 65 86 33, Telefax: 0721 / 55 22 13, E-Mail: ServiceCenter@dm.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Die Rückgabe in einer den dm-Märkten in Deutschland oder die Rücksendung sind kostenfrei.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An dm-drogerie markt GmbH + Co. KG, Am dm-Platz 1, 76227 Karlsruhe, Telefon: 0800 / 3 65 86 33, Telefax: 0721 / 55 22 13, E-Mail: ServiceCenter@dm.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen
Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde. (10)
11. Beschwerden/Streitschlichtung

Das Recht zur Beschwerde/Anspruch auf Streitschlichtung gilt nur für Verbraucher.

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Europäischen Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/?event=main.home.show erreichbar.

Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:
Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburgerstr. 8, 77694 Kehl www.verbraucher-schlichter.de. Wir erklären allerdings, zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren weder bereit noch verpflichtet zu sein.

Trotzdem sind wir bemüht, bei Meinungsverschiedenheiten mit unseren Kunden eine einvernehmliche Lösung zu finden. Sollte ein Kunde mit einem unserer Angebote nicht zufrieden sein, so kann gerne mit unserem ServiceCenter@dm.de Kontakt aufgenommen werden.
12. PAYBACK

12.1 PAYBACK Mitglieder haben die Möglichkeit, mit dem eigenen Einkauf in unserem Onlineshop PAYBACK Punkte zu sammeln und eCoupons einzulösen. Voraussetzung für die Einlösung von eCoupons im Online-Shop ist die Aktivierung auf PAYBACK.de oder in der PAYBACK App sowie die Freischaltung der PAYBACK Services auf dm.de. Papier-Coupons oder eGutscheine können nicht eingelöst werden.

12.2 Bei der Sammlung von Punkten werden die hierfür notwendigen Daten erfasst und weitergegeben. Ergänzend gelten die Datenschutzbestimmungen von PAYBACK.
Die gesammelten PAYBACK Punkte werden dem PAYBACK Kunden vier Wochen nach Bestätigung des Kaufes per E-Mail gutgeschrieben. Der Kunde kann diese vier Wochen nach dem Kauf einlösen, sofern der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht oder einem anderen Recht zur Rückgabe von Waren Gebrauch gemacht hat. In diesem Falle werden die gesammelten PAYBACK-Punkte wieder storniert.

12.3 Geschäftskunden sind von Ziffer 12.1 und 12.2 ausgeschlossen, da nur Privatkunden ein PAYBACK Konto eröffnen können.
13. Rücknahmegarantie und Dauerniedrigpreis

13.1 Rücknahme-Garantie: dm gewährt auf alle Produkte, die im Online-Shop gekauft werden – mit Ausnahme von Prepaidkarten und Partnergutscheinen - eine Rücknahme-Garantie. Diese greift, wenn der Kunde eine andere Erwartung an das Produkt hatte oder versehentlich einen falschen Artikel in den Warenkorb gelegt hat. Der Preis als auch die Portokosten der Hinsendung als auch der Rücksendungen wird dem Kunden dann rückerstattet. Diese Garantie gilt unabhängig von den gesetzlichen Widerrufs- und Rückgaberechten.
Es gibt folgende Rückgabe-Möglichkeiten:

kostenlose Rückgabe in Versandverpackung (via DHL, im dm-Markt)

Sofern der Kunde ein Mein dm-Kundenkonto besitzt, kann dieser sich auf dm.de oder in der Mein dm-App in seinem Mein dm-Kundenkonto einloggen. In dem Bereich „Mein Konto" – „Meine Online-Bestellungen" kann das Retourenlabel anforder werden.
Bei einer Gastbestellung kann über folgenden Link ein Retourenlabel angefordert werden: https://www.dhl.de/retoure/gw/rpcustomerweb/OrderEntry.action?hash=3693eac37955a3c3cb62bd83a69df84d5e0639461649046193c0615bf37cd795.
Fakultativ kann ein Rücksendegrund für den betreffenden Artikel auf dem Rücksendeschein angeben werden.
Der Artikel sowie Rücksendeschein ist in einen sicher verschlossenen Versandkarton zu verpacken.
Zuletzt ist der Rücksendeaufkleber auf den Versandkarton anzubringen und das Paket in die nächste DHL-Annahmestation oder den nächsten dm-Markt zu bringen.

kostenlose Rückgabe ohne Versandverpackung (im dm-Markt)

Das Zurückgeben von bestellten Artikeln ist in jedem dm-Markt in Deutschland möglich und funktioniert wie die Rücknahme von im dm-Markt erworbenen Produkten. Die Rückzahlung erfolgt in der Regel direkt vor Ort in bar. (11)

13.2 Dauerniedrigpreis: Die niedrigen dm-Dauerpreise des Online-Shop-Sortiments werden mindestens vier Monate lang nicht erhöht. Die letzte Preisänderung wird unter dem Endpreis des Produktes angezeigt.

13.3 Die Rücknahmegarantie nach Ziffer 13.1 gilt nicht für Geschäftskunden.
Mangelhafte Waren können Geschäftskunden nur auf postalischem Weg zurücksenden. Eine Rückgabe in den dm-Märkten ist ausgeschlossen.
14. Hinweise nach dem Batterie-/Elektrogesetz sowie zur Altgeräteentsorgung

Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Kunden können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns (an obige Adresse) zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z. B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unseren Verkaufsstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die üblichen Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die wir als Neubatterien in seinem Sortiment führen oder geführt haben.
Batterieentworgung

Hg: Batterie enthält mehr als 0,0005 Prozent Quecksilber
Pb: Batterie enthält mehr als 0,004 Prozent Blei
Cd: Batterie enthält mehr als 0,002 Prozent Cadmium

Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Hg, Pb oder Cd) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls und damit als schädlich gekennzeichnet, versehen. Das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne veranschaulicht , dass Batterien getrennt vom unsortierten Siedlungsabfall zu erfassen und nicht über den gewöhnlichen Haushaltsabfall zu entsorgen sind.

Weitergehende Informationen zur Batterieentsorgung finden sich auch auf der gemeinsamen Informationsseite der Batterierücknahmesysteme unter: https://batterieruecknahmesysteme.de.

Gemäß ElektroG sowie europäischer Gesetzgebung dürfen elektrische und elektronische Geräte nicht mit dem Hausmüll entsorgt werden. Besitzerin und Besitzer eines elektronischen Altgerätes müssen diese einer von Haushaltsabfällen getrennten Erfassung zuführen.

Das nachfolgende Symbol der durchgestrichenen Mülltonne veranschaulicht, dass Besitzerin und Besitzer elektrische und elektronische Altgeräte getrennt vom unsortierten Siedlungsabfall erfassen müssen und solche nicht über den gewöhnlichen Haushaltsabfall entsorgen dürfen. Elektrische und elektronische Geräte sind am Ende ihrer Lebensdauer an den öffentlichen Sammelstellen, die zu diesem Zweck eingerichtet sind, oder bei einem Händler zu entsorgen. Weitergehende Informationen zur Entsorgung von Elektro-Altgeräten finden sich zudem unter: https://www.dm.de/batterie-und-altgeraeteentsorgung.
Batterientworgung 2
Dieses Symbol auf dem Produkt, der Gebrauchsanweisung oder der Verpackung, weist für das Produkt auf diese Bestimmungen hin.
15. Kauf von Arzneimittel von Geschäftskunden

Ein Kauf von Arzneimitteln von Geschäftskunden ist ausgeschlossen.
16. Datenschutz

Ergänzend sind unsere Datenschutzbestimmungen zu beachten. <1>
17. Verhaltenskodizes

Unser Onlineshop www.dm.de trägt das Gütesiegel EHI Geprüfter Online-Shop. Um dieses Siegel zu erhalten, werden wir regelmäßig von der EHI Retail Institute GmbH auf die Einhaltung der Kriterien des EHI-Verhaltenskodex überprüft. Der Verhaltenskodex ist unter diesem Link einsehbar: https://ehi-siegel.de/shopbetreiber/ehi-siegel/pruef-kriterien-bedingungen/pruef-kriterien/
18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand bei Geschäftskunden

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts. Als Gerichtsstand wird Karlsruhe vereinbart.

Stand 09.05.2023, Karlsruhe