WATCHEVER GmbH  -  AGB   (Stand: 05.11.2012)

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Bewertung:

wichtig

wichtige Vertragsbestandteile:

(1)
B
Die Nutzung des Dienstes (Streaming von Filmen und Serien) setzt den Abschluss eines kostenpflichtigen Abos voraus. (bearbeiten)
(5)
B
Ungekündigt erneuert sich die (jeweilige) Vertragslaufzeit automatisch. (bearbeiten)
(6)
B
Probeabos können während ihrer Laufzeit jederzeit gekündigt werden. Anderfalls geht das Probeabo in ein kostenpflichtiges Abo (mit den bei Vertragsabschluss vereinbarten Bedingungen zur Laufzeit und Abogebühren) über. (bearbeiten)
(13)
B
Der Abonnent kann das Vertragsverhältnis jederzeit zum Ende der jeweiligen Vertragsperiode (vor der automatischen Erneuerung der Vertragslaufzeit) kündigen. (bearbeiten)
(2)
C
Voraussetzung für ein Abo ist die Volljährigkeit und ein Wohnsitz in Deutschland. (bearbeiten)
(3)
C
Pro Haushalt kann nur ein Abonnement abgeschlossen werden. (bearbeiten)
(4)
C
Der Abonnement sichert zu, dass alle seine bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Registrierungen im Namen einer anderen Person sind nicht erlaubt. (bearbeiten)
(7)
C
Es gilt die gesetzliche Widerrufsfrist von 14 Tagen. (bearbeiten)
(8)
C
Die Abonnementgebühren sind jeweils zu Beginn eines Abrechnungszeitraums im Voraus fällig. (bearbeiten)
(9)
C
Eine Nutzung der Dienste zu gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen. (bearbeiten)
(10)
C
Für Filmtitel mit einer Altersfreigabe ab 18 Jahren ist ein Altersnachweis des Nutzers über das sogenannte POSTIDENT-Verfahren der Deutschen Post AG erforderlich. (bearbeiten)
(11)
C
Der Dienst kann im Streaming-Modus und im Offline-Modus (lokale Zwischenspeicherung der Daten) genutzt werden. Der Offline-Modus kann auf Geräte sowie zeitlich und nach der Anzahl der Titel beschränkt sein. (bearbeiten)
(12)
C
Der Nutzer verpflichtet sich die anwendbaren Gesetze sowie die Rechte Dritter zu beachten. Es ist z.B. untersagt, Inhalte zu kopieren oder anderweitig zu speichern. (bearbeiten)
(14)
C
Änderungen an diesem Vertrag werden dem Abonnement vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt und gelten ohne Widerspruch innerhalb von 4 Wochen als akzepiert. (bearbeiten)
(15)
C
Der Zugriff auf das Angebot des Vertragsanbieters ist nur von Deutschland aus möglich. Kreditkarten werden nur akzeptiert, wenn sie von Banken in Deutschland ausgestellt wurden. Das Lastschriftverfahren setzt ein Konto einer Bank mit Sitz in Deutschland voraus. (bearbeiten)

kritische (unklare) Vertragsbestandteile:

[2]
B
Der Vertragsanbieter ist berechtigt, Zahlungsansprüche gegen den Abonnenten sowie sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Abovertrag ohne Zustimmung des Abonneneten an Dritte zu übertragen. (Bei Übertragung sämtlicher Rechte besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht!) (bearbeiten)
[1]
C
Bei einer vom Kunden verschuldeten außerordentlichen Kündigung des Abonnements steht dem Vertragsanbieter 75% der verbleibenden Abogebühren zu. (bearbeiten)

Verweis auf andere Verträge:

<1>
A
Es liegt in der Verantwortung des Abonnenten, die Leistungsfähigkeit und Kompatibilität des entsprechenden Endgerätes sicherzustellen. Die jeweiligen technischen Mindestvoraussetzungen für die Nutzung des Dienstes lassen sich auf http://watchever.de/servicecenter/geraete-und-technik abrufen. (bearbeiten)
<2>
B
Es wird auf die Datenschutzbestimmungen des Vertragsanbieters auf www.watchever.de/ueberuns/datenschutz verwiesen. (bearbeiten)

AGB WATCHEVER
Stand 05.11.2012

1. Definitionen
2. Anmeldung und Vertragsabschluss
3. Widerrufsbelehrung
4. Systemanforderungen
5. Zahlungsbedingungen / Rechnung
6. Allgemeine Rechte und Pflichten des Abonnenten bei der Nutzung von WATCHEVER
7. Verfügbarkeit des Dienstes
8. Haftungsbeschränkung
9. Kündigung durch den Abonnenten
10. Kündigung durch WATCHEVER
11. Datenschutz
12. Übertragung an Dritte
13. Änderungen der Leistungen und Angebote von WATCHEVER
14. Schlussbestimmungen

Präambel
Die Nutzung des von der WATCHEVER GmbH angebotenen Dienstes WATCHEVER erfolgt ausschließlich zu den im Rahmen des Vertragsschlusses ausdrücklich angegebenen Konditionen sowie ergänzend zu den Bedingungen dieser Vereinbarung zwischen Ihnen und der
WATCHEVER GmbH
Reinhardtstraße 58, 10117 Berlin

Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 136842 B
Geschäftsführer: Cédric Ponsot, Stefan Schulz, Sabine Anger
Diese Vereinbarung findet auf die Nutzung des Dienstes WATCHEVER Anwendung, gleich über welche Verbreitungswege oder Endgeräte der Dienst genutzt wird. Der Vertrag über die Nutzung von WATCHEVER wird ausschließlich mit WATCHEVER geschlossen, auch falls WATCHEVER über die Seite eines Kooperationspartners aufgerufen wird.
Um den Dienst WATCHEVER in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für WATCHEVER in der vorliegenden Form einverstanden erklären.
1. Definitionen
1.1 WATCHEVER bzw. Dienst bezeichnet den von WATCHEVER bereitgestellten Video On Demand Streaming-Dienst; WATCHEVER bezeichnet auch die WATCHEVER GmbH. Der Dienst ermöglicht es Abonnenten, im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements auf die im Dienst jeweils angebotenen Filme und Serien zu den Bedingungen dieser Vereinbarung zuzugreifen und diese im Wege des Streaming auf ihren Endgeräten anzusehen.
1.2 Abonnement bezeichnet einen Vertrag zwischen einem Nutzer und der Watchever GmbH über die Nutzung von WATCHEVER gemäß dieser Vereinbarung sowie die Vertragsbeziehung zwischen dem Abonnenten und der WATCHEVER GmbH als solche.
1.3 Abonnent bezeichnet eine Person, die gem. Ziffer 2 ein Abonnement abgeschlossen hat.
1.4 Watchever App bezeichnet die für verschiedene mobile Plattformen bzw. Betriebssysteme verfügbare zum Download erhältliche Software (App) zur Verwendung auf einem mobilen Endgerät (bspw. die im Apple iTunes App Store erhältliche App für das Apple iPhone, einen Apple iPod touch oder das Apple iPad oder eine entsprechende Software für Android-Geräte) oder auf internetfähigen TV-Geräten oder Geräten, die mit einem TV verbunden werden können, mittels derer auf Funktionen des Diensts zugegriffen werden kann.
2. Anmeldung und Vertragsabschluss
2.1 Die Inanspruchnahme des Dienstes setzt den Abschluss eines Abonnements voraus. Das Abonnement ist kostenpflichtig, soweit nicht eine kostenlose Testphase vereinbart wird (siehe Ziffer 2.8). (1)
2.2 Zum Abschluss eines Abonnements berechtigt sind ausschließlich natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet und ihren Wohnsitz in Deutschland haben. Auf Anfrage von WATCHEVER ist der Abonnent verpflichtet, sein Alter durch Vorlage einer beglaubigten Kopie seines gültigen Personalausweises oder Reisepasses nachzuweisen. (2)
2.3 Pro Haushalt kann nur ein Abonnement abgeschlossen werden. (3)
2.4 Der Vertrag über das Abonnement kommt dadurch zustande, dass der Kunde sich über die entsprechende WATCHEVER-Eingabemaske registriert und diesen Vorgang durch einen Klick auf den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen.“ abschließt.
2.5 Der Abonnent sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Abonnent darf keine Registrierung für ein Abonnement im Namen einer anderen Person ausführen oder sich für eine andere natürliche oder juristische Person ausgeben. (4)
2.6 WATCHEVER speichert den Vertragstext und sendet dem Abonnenten die Bestelldaten und diese AGB per E-Mail zu. Nutzer können die AGB jederzeit auch hier einsehen und ihre Abonnementdaten in Kunden-Login-Bereich der Webseite von WATCHEVER einsehen.
2.7 Vertragslaufzeit
WATCHEVER kann bei Abschluss des Abonnements unterschiedliche Vertragslaufzeiten anbieten. Das Abonnement läuft für die bei Vertragsschluss vereinbarte Mindestlaufzeit und verlängert sich jeweils automatisch um den selben Zeitraum (die Mindestlaufzeit und die folgenden Verlängerungszeiträume werden einzeln jeweils „Vertragsperiode“ genannt), wenn es zuvor nicht durch eine der Parteien vor Ablauf der jeweils aktuellen Vertragsperiode gekündigt worden ist (zur Kündigung siehe Ziffern 10 und 11 dieser Vereinbarung). (5)
2.8 Kostenlose Testphase
WATCHEVER kann Kunden im Rahmen besonderer Marketingaktionen den Abschluss eines Abonnements mit einer kostenlosen Testphase anbieten, bei dem ein Zeitraum bis zu einem Monat kostenfrei ist („Testphase“). Das Angebot einer kostenlosen Testphase kann pro Nutzer lediglich einmal innerhalb von 12 Monaten wahrgenommen werden. Für die Dauer der kostenlosen Testphase werden von WATCHEVER keinerlei Abonnementgebühren erhoben. Für den Abschluss des Abonnements mit kostenloser Testphase muss der Abonnent bereits ein gültiges und belastbares Zahlungsmittel angeben.
Während der Testphase kann das Abonnement vom Abonnenten jederzeit nach Maßgabe von Ziffer 9 mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Kündigt der Abonnent das Abonnement nicht bis zum Ende der kostenlosen Testphase, so geht es in die kostenpflichtige Abonnementphase über. Das kostenpflichtige Abonnement unterliegt den bei Vertragsabschluss vereinbarten Bedingungen (insbesondere den dort vereinbarten Abonnementgebühren und der dort vereinbarten Vertragslaufzeit gem. Ziffer 2.7).
Die vereinbarte Mindestvertragslaufzeit des Abonnements und damit die Vertragsperiode beginnt erst mit Übergang in die kostenpflichtige Abonnementphase.
(6)
2.9 Nutzerkonto
Mit Abschluss des Abonnements wird für den Abonnenten ein persönliches WATCHEVER-Nutzerkonto eingerichtet. Das Nutzerkonto ist über die Webseite von WATCHEVER zu erreichen. Dort kann der Abonnent seine Kontoeinstellungen verwalten, seine Daten ggf. ändern und das Abonnement kündigen. Das Nutzerkonto bleibt für den Nutzer auch nach Kündigung des Abonnements zugänglich; der Nutzer kann dort jederzeit ein neues Abonnement abschließen.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. (7)Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
WATCHEVER GmbH - Customer Care - Reinhardtstraße 58 10117 Berlin E-Mail: widerruf@watchever.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Systemanforderungen
4.1 Die Möglichkeit, die von WATCHEVER angebotenen Inhalte wiederzugeben, ist insbesondere von den technischen Leistungen der vom Abonnenten verwendeten Endgeräte abhängig. Es liegt in der Verantwortung des Abonnenten, die Leistungsfähigkeit und Kompatibilität des entsprechenden Endgerätes sicherzustellen.
4.2 WATCHEVER wird bei der Bereitstellung des Dienstes darauf achten, die technische Unterstützung von verfügbaren Endgeräten möglichst langfristig und umfassend anbieten zu können. WATCHEVER behält sich jedoch vor, den angebotenen Dienst den Möglichkeiten und Anforderungen eines fortschreitenden Standes der Technik laufend anzupassen. Dies kann dazu führen, dass einzelne Endgeräte den Leistungsanforderungen des Dienstes nicht dauerhaft oder ggf. nur eingeschränkt gerecht werden. Die jeweiligen technischen Mindestvoraussetzungen für die Nutzung des Dienstes lassen sich hier http://watchever.de/servicecenter/geraete-und-technik abrufen.
<1>
5. Zahlungsbedingungen / Rechnung
5.1 WATCHEVER bietet unterschiedliche Zahlungsmethoden an, die dem Kunden im Rahmen des Registrierungsvorganges angezeigt werden. WATCHEVER behält sich vor, einzelne Zahlungsmethoden bei einer Verlängerung des Vertrages nicht anzubieten.
5.2 Der Abrechnungszeitraum wird bei Vertragsschluss vereinbart und beschreibt den Zeitraum, für den die jeweilige Abonnementgebühr erhoben wird (z.B. monatlich oder halbjährlich). Bei Abonnements mit einer kostenlosen Testphase beginnt er mit dem Tag, an dem die kostenpflichtige Abonnementphase beginnt. Die Abonnementgebühren sind jeweils zu Beginn eines Abrechnungszeitraums im Voraus fällig. (8)
5.3 Rechnungen sind im Bereich „Mein Account“ des Kundenkontos abrufbar.
5.4 Durch den Abschluss des Abonnements ermächtigt der Abonnent WATCHEVER dazu, das angegebene Zahlungsmittel mit den jeweils vereinbarten wiederkehrenden Gebühren für das Abonnement zu belasten. Die bei der Registrierung angegebenen Zahlungsmittel (insb. Bankverbindung bzw. Kreditkarte des Abonnenten) müssen noch mindestens 3 Monate gültig sein.
5.5 Der Abonnent ist verpflichtet, seine Angaben zu dem von ihm gewählten Zahlungsmittel bei Änderungen stets unverzüglich zu aktualisieren.
5.6 Falls WATCHEVER das vom Abonnenten angegebene Zahlungsmittel für fällige Zahlungsansprüche nicht belasten kann oder eine erfolgte Belastung unberechtigt zurückgerufen wird, hat WATCHEVER das Recht, das Abonnement des Abonnenten unverzüglich zu kündigen und/oder den Zugang zu WATCHEVER zu sperren.
5.7 Sofern WATCHEVER dadurch, dass das vom Abonnenten angegebene Zahlungsmittel für fällige Zahlungsansprüche mangels Deckung nicht belastet werden kann oder eine erfolgte Belastung durch den Abonnenten unberechtigt zurückgerufen wird, ein Schaden entsteht (insbesondere eventuelle Gebühren der Bank oder des Betreibers des Bezahlungsdienstes für Rückbuchungen sowie Gebühren, die von WATCHEVER trotz Nichteinziehbarkeit der Forderung an den Betreiber des Bezahlungsdienstes entrichtet werden müssen), so kann WATCHEVER hierfür Ersatz vom Kunden verlangen und das angegebene Zahlungsmittel hiermit belasten.
5.8 Eine Änderung des bei Vertragsschluss gewählten Zahlungsmittels ist im Bereich „Mein Account“ möglich.
6. Allgemeine Rechte und Pflichten des Abonnenten bei der Nutzung von WATCHEVER
6.1 Der Dienst ist ausschließlich einer privaten und nicht-kommerziellen Nutzung im Haushalt des Abonnenten vorbehalten. Eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken oder in einer den üblichen privaten Gebrauch übersteigenden Weise ist grundsätzlich ausgeschlossen. (9)
6.2 Zugriff auf Inhalte mit einer Altersfreigabe ab 18 Jahren
Um auf Filmtitel zugreifen zu können, die einer Altersfreigabe ab 18 Jahren unterliegen, muss der Abonnent gegenüber WATCHEVER sein Alter entsprechend den gesetzlichen Anforderungen des Jugendschutzes nachweisen. Dieser Altersnachweis wird über das POSTIDENT-Verfahren der Deutschen Post AG erbracht. Mehr Informationen hierzu finden Sie hier www.watchever.de/servicecenter/jugendschutz (10)
6.3 Nutzung des Dienstes im Streaming-Modus
Für die Nutzung des Streaming Modus ist eine bestehende Breitband-Internetverbindung erforderlich. Für den Abruf hochauflösender Inhalte ist ggf. eine entsprechend schnelle Verbindung erforderlich. Eine Speicherung der Inhalte auf dem Endgerät ist nicht möglich.
6.4 Nutzung des Offline-Modus
Der Offline-Modus ermöglicht es dem Abonnenten, Inhalte von WATCHEVER in der WATCHEVER-App lokal zwischenzuspeichern und anschließend auch ohne bestehende Internetverbindung wiederzugeben. Die Nutzung der Travel-Option kann auf einzelne Gerätetypen (z.B. Tablets, Smartphones) sowie zeitlich und nach der Anzahl der Titel beschränkt sein. Nähere Informationen hierzu finden Sie hier http://watchever.de/servicecenter/geraete-und-technik. WATCHEVER behält sich vor, die Beschränkungen des Offline-Modus zu ändern.
(11)
6.5 Die bei WATCHEVER abrufbaren Inhalte sind durch Urheberrechte und andere Rechte geschützt. Diese Rechte liegen bei WATCHEVER und/oder deren jeweiligen Lizenzgebern. WATCHEVER setzt technische Sicherheitsmaßnahmen ein, um diese Rechte zu schützen. Der Abonnent verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung von WATCHEVER die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten und WATCHEVER nicht in sonstiger Weise missbräuchlich zu nutzen. Es ist dem Abonnenten insbesondere untersagt,
• WATCHEVER zu einem anderen als in dieser Vereinbarung bestimmten Zweck zu verwenden oder in einer anderen als von WATCHEVER angebotenen Weise zu nutzen,
• Inhalte zu kopieren, zu vervielfältigen, in anderer als der von WATCHEVER angebotenen Weise zu speichern (z.B. zu „rippen“), der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, öffentlich wiederzugeben oder sonst in einer Weise zu verwenden, die nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung gestattet ist oder
• Sicherheitsmaßnahmen, die die Rechte an den zugänglichen Inhalten schützen, zu umgehen oder dies zu versuchen.
(12)
7. Verfügbarkeit des Dienstes
WATCHEVER ist bemüht, den Dienst ohne Unterbrechungen zur Verfügung zu stellen. Allerdings kann keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit von WATCHEVER übernommen werden. WATCHEVER kann die Verfügbarkeit von WATCHEVER zeitweilig beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). WATCHEVER berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Abonnenten z.B. durch Vorabinformationen.
8. Haftungsbeschränkung
WATCHEVER schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von WATCHEVER.
9. Kündigung durch den Abonnenten
9.1 Kündigungsfrist
Der Abonnent kann das Vertragsverhältnis jederzeit zum Ende der jeweiligen Vertragsperiode kündigen. Der Einhaltung einer Kündigungsfrist bedarf es nicht. Die Kündigung muss jedoch vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode erklärt werden. (13)
9.2 Form der Kündigung
Abonnenten können das Abonnement kündigen, indem sie sich auf der WATCHEVER-Webseite oder innerhalb einer WATCHEVER-App einloggen, auf „Mein Account“ und dort auf „kündigen“ klicken und den angezeigten Anweisungen folgen.
Ansonsten hat die Kündigung grundsätzlich in Textform zu erfolgen. Der Abonnent kann das Abonnement unter Angabe der E-Mail-Adresse per Brief gegenüber der WATCHEVER GmbH, Customer Care, Reinhardtstr. 58, 10117 Berlin, kündigen. Eine Angabe von Gründen ist hierbei nicht erforderlich.
9.3 Nach erfolgter Kündigung des Abonnements wird der Zugang zu den Inhalten von WATCHEVER gesperrt. Das Nutzerkonto bleibt bestehen und ermöglicht dem Kunden die erneute Aktivierung des Abonnements. Der Abonnent kann darüber hinaus sein Nutzerkonto innerhalb der Kontoeinstellungen auch komplett löschen.
10. Kündigung durch WATCHEVER
10.1 Ordentliche Kündigung
WATCHEVER hat das Recht, das Abonnement ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei (2) Wochen zum Ende der laufenden Vertragsperiode zu kündigen.
10.2 Außerordentliche Kündigung
WATCHEVER hat das Recht, einem Abonnenten ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn dieser WATCHEVER oder die dort angebotenen Inhalte missbräuchlich in Anspruch nimmt oder unter Verletzung wesentlicher Pflichten insbesondere aus Ziffer 6 und aus den Ziffern 2 und 5 der Nutzungsbedingungen nutzt oder bei Benutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeits- und Strafvorschriften verstößt oder absolute Rechte Dritter verletzt. Eine außerordentliche Kündigung durch WATCHEVER ist insbesondere auch dann möglich, wenn
• der Abonnent von WATCHEVER unrichtige und unvollständige Registrierungsdaten oder Zahlungsmittel angegeben hat,
• der Abonnent seine Zugangsdaten nicht vor dem Zugriff Dritter schützt oder geschützt hat,
• der Abonnent mit der Zahlung seiner fälligen Rechnungssummen in Verzug gerät und eine Fortführung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist.
• der Abonnent es unterlässt, seine E-Mail-Adresse nach Abschluss des Abonnements durch Anklicken des in der ihm bei Registrierung zugesandten E-Mail enthaltenen Links zu verifizieren.
Im Falle einer außerordentlichen Kündigung nach Ziffer 11.2 behält sich WATCHEVER vor, das Abonnentenkonto mit sofortiger Wirkung zu sperren.
10.3 Vorläufige Sperrung
In Fällen, in denen WATCHEVER zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigt ist, hat WATCHEVER auch das Recht, das Abonnentenkonto zunächst vorläufig zu sperren. Dieses Recht besteht auch dann, wenn der Abonnent mit der Zahlung seiner fälligen Rechnungssummen in Verzug gerät.
10.4 Im Falle einer durch den Abonnenten verschuldeten außerordentlichen Kündigung des Abonnements nach Ziffer 11.2 steht WATCHEVER ein Anspruch auf Schadensersatz zu. Dieser beträgt 75% der Abonnementgebühren, die bei einer zeitgleich durch den Kunden erklärten ordentlichen Kündigung für den verbleibenden Abonnementzeitraum noch vom Kunden geschuldet gewesen wären. Er wird mit Wirksamkeit der Kündigung durch WATCHEVER sofort fällig und kann von WATCHEVER über das angegebene Zahlungsmittel eingezogen oder mit bereits gezahlten Abonnementgebühren verrechnet werden. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass der bei WATCHEVER eingetretene Schaden erheblich geringer ist. [1]
11. Datenschutz
Für die vom Abonnenten erhobenen und verarbeiteten Daten gelten die Datenschutzbestimmungen www.watchever.de/ueberuns/datenschutz von WATCHEVER. <2>
12. Übertragung an Dritte
12.1 Durch WATCHEVER
WATCHEVER ist berechtigt, die Zahlungsansprüche gegen den Abonnenten sowie sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Abonnementvertrag ohne Zustimmung des Abonnenten an Dritte zu übertragen. Im Falle der Übertragung sämtlicher Rechte und Pflichten ist der Abonnent berechtigt, den Abonnementvertrag auf den Zeitpunkt der Wirksamkeit der Übertragung zu kündigen. [2]
12.2 Durch den Abonnenten
Der Abonnent darf seine Rechte und Pflichten aus dem Abonnementvertrag nicht ohne Genehmigung WATCHEVER an Dritte übertragen.
13. Änderungen der Leistungen und Angebote von WATCHEVER
13.1 WATCHEVER behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, sofern sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Betrieb des angebotenen Dienstes ändern, einzelne Funktionalitäten von WATCHEVER überarbeitet oder erweitert werden oder die AGB Regelungslücken aufweisen, es sei denn, dass dies für den Abonnenten nicht zumutbar ist.
13.2 WATCHEVER wird den Abonnenten über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Abonnent den neuen AGB nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach einer solchen Benachrichtigung, kommen die Parteien dahingehend über ein, dass die geänderten AGB Vertragsbestandteil werden. WATCHEVER wird dem Abonnenten in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. (14)
14. Schlussbestimmungen
14.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und den Bestimmungen des internationalen Privatrechts. Die Vertragssprache ist Deutsch.
14.2 WATCHEVER steht Nutzern mit Wohnsitz in Deutschland zur Verfügung. Ein Zugriff auf das Angebot von WATCHEVER ist nur von Deutschland aus möglich. Eine Zahlung mit Kreditkarten ist nur mit Kreditkarten möglich, die von Banken in Deutschland ausgestellt wurden; für die Zahlung im Elektronischen Lastschriftverfahren ist ein Konto einer Bank mit Sitz in Deutschland erforderlich. (15)
14.3 WATCHEVER kann Abonnenten den Dienst betreffende Mitteilungen dadurch wirksam übersenden, dass WATCHEVER eine Nachricht innerhalb des Dienstes versendet, eine E-Mail-Nachricht an ihre E-Mail-Adresse oder Briefpost an ihre Postanschrift versendet, die in ihren WATCHEVER-Kontoinformationen angegeben sind, oder, sofern keine Änderungen der vertraglichen Beziehungen betroffen sind, dadurch, dass Mitteilungen auf der Webseite von WATCHEVER veröffentlicht werden. Mitteilungen sind sofort gültig.
14.4 Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages hiervon unberührt. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ganz oder teilweise unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

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