AGB-Check für starchefbox.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden der StarchefBox

zwischen

der StarchefBox GmbH, weitere Angaben unter https://www.starchefbox.de/impressum – im Folgenden "Anbieter" genannt

und

den in § 3 bezeichneten Kunden – im Folgenden "Kunde" genannt –

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als "AGB" bezeichnet) des Anbieters in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden hinsichtlich aller Leistungen des Anbieters.
Das Angebot des Anbieters richtet sich an Kunden, die ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben und eine Lieferanschrift in der Bundesrepublik Deutschland benennen. (1)
Geschäftsbedingungen des Kunden, die diesen AGB entgegenstehen oder von diesen abweichen, werden von dem Anbieter grundsätzlich nicht anerkannt. Etwas anderes gilt nur, wenn der Anbieter ihnen ausnahmsweise ausdrücklich schriftlich zustimmt. Diese AGB gelten auch, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Geschäftsbedingungen Leistungen an den Kunden erbringt.

§ 2 Leistungen

Der Kunde kann auf der Plattform des Anbieters einzelne Kochboxen bestellen (§ 4 dieser AGB) sowie ein oder mehrere Abonnements mit bestimmten Laufzeiten abschließen (§ 5 dieser AGB).
Gegenstand der Leistung des Anbieters ist die StarchefBox, eine produzierte Kochbox, welche Speisen und Getränke unterschiedlicher Art nach der jeweiligen Spezifikation enthält.
Im Rahmen eines Abonnements nach § 5 dieser AGB schaltet der Anbieter für den Kunden ein Nutzerkonto frei, in welchem dieser die Lieferungen der Kochboxen verwalten kann. (2)
Alle Angaben zu den Produkten und Preisen des Anbieters auf der Plattform des Anbieters erfolgen freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte auf der Plattform des Anbieters stellt kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar.

§ 3 Kunden

Kunden im Sinne dieser AGB können Verbraucher sowie Unternehmer sein.
Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 Abs. 1 BGB.
Die Dienste des Anbieters dürfen nur volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Kunden in Anspruch nehmen. Für eine juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft dürfen die Dienste nur durch eine unbeschränkt geschäftsfähige, volljährige und vertretungsberechtigte Person beauftragt werden. (3)

§ 4 Bestellung einzelner Kochboxen

Durch das vollständige Ausfüllen und Bestätigen eines Bestellformulars auf der Plattform des Anbieters kann der Kunde die Lieferung einer einzelnen Kochbox bestellen. Im Rahmen des Bestellformulars hat der Kunde seinen Vor- und Nachnamen, seine vollständige Anschrift sowie seine E-Mail-Adresse anzugeben. Die von dem Kunden bereitgestellten Angaben und Daten müssen der Wahrheit entsprechen und vollständig sein. Der Kunde trägt hierfür die Verantwortung.
Nach der Eingabe seiner persönlichen Daten kann der Kunde den Termin der Lieferung der Kochbox unter den vom Anbieter vorgegebenen Optionen auswählen. Ferner kann der Kunde eine Zahlungsmethode unter den Optionen des § 9 Abs. 3 dieser AGB auswählen.
Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen kann der Kunde seine Bestellung aufgeben. Die Aufgabe der Bestellung erfolgt durch einen Klick auf die Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" und stellt ein verbindliches Angebot des Kunden zum Vertragsschluss dar. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn der Kunde diese AGB sowie die Datenschutzbestimmungen des Anbieters gemäß § 14 dieser AGB ausdrücklich akzeptiert.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestätigung, in welcher dem Kunden die Einbuchung seines Produktes bestätigt wird, stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Ferner erhält der Kunde eine E-Mail mit seinen Auftragsdetails in welcher die von ihm ausgewählten Produkte und vorgenommenen Eingaben zusammengefasst werden. Diese Zusammenfassung der Auftragsdetails stellt ebenfalls keine Annahmeerklärung seitens des Anbieters dar.
Erst mit der Annahme des Angebots des Kunden durch den Anbieter mittels der Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung in einer separaten E-Mail mit der entsprechenden Rechnung kommt zwischen dem Anbieter und dem Kunden ein Vertrag über die Lieferung einer Kochbox zu dem vom Kunden gewählten Termin zustande. Bis zur Zusendung der verbindlichen Annahmeerklärung kann der Anbieter die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. (4)
Verfügt der Kunde bereits über ein Nutzerkonto im Sinne des § 6 dieser AGB, kann er die Bestellung einzelner Kochboxen auch innerhalb seines Nutzerkontos unter Angabe seiner dort hinterlegten persönlichen Daten vornehmen.

§ 5 Abonnement

Der Kunde kann auf der Plattform des Anbieters ein Abonnement über den Bezug von eine bestimmten Anzahl Kochboxen innerhalb der festgelegten Laufzeit abschließen. Die konkrete Anzahl der Kochboxen sowie die festgelegte Laufzeit des Abonnements ergeben sich aus der jeweiligen Abonnement-Auswahl des Kunden.
Der Abschluss des Abonnements erfolgt durch die Registrierung des Kunden auf der Plattform des Anbieters. Zur Registrierung muss der Kunde das von dem Anbieter auf dessen Plattform bereitgestellte Registrierungsformular unter Angabe des Vor- und Nachnamens, der vollständigen Anschrift als Rechnungsanschrift und der E-Mail-Adresse ausfüllen. Die bei der Registrierung von dem Kunden bereitgestellten Angaben und Daten müssen der Wahrheit entsprechen und vollständig sein. Der Kunde trägt hierfür die Verantwortung. Im Anschluss an die Eingabe der erforderlichen Informationen kann der Kunde eine der nach § 9 Abs. 3 dieser AGB verfügbaren Zahlungsmethoden auswählen.
Nach Eingabe der persönlichen Daten, der Festlegung eines Passwortes und Auswahl einer Zahlungsmethode kann der Kunde mit einem Klick auf die Schaltfläche »Zahlungspflichtig bestellen« seine Angaben an den Anbieter weiterleiten. Damit gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag auf Abschluss des Abonnentenvertrags ab. Die Weiterleitung ist nur möglich, wenn der Kunde diese AGB sowie die Datenschutzbestimmungen des Anbieters gemäß § 14 dieser AGB ausdrücklich akzeptiert.
Die Bestätigung des Eingangs des Antrags erfolgt unmittelbar nach der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Für jedes Abonnement erhält der Kunde eine separate E-Mail in welcher ihm nochmals alle Informationen hinsichtlich des Abonnements zusammengefasst werden.
Nachdem der Kunde seine Daten an den Anbieter übermittelt hat und ihm die Informationen hinsichtlich des Abonnements zugeschickt wurden, nimmt der Anbieter eine Plausibilitäts- und Vollständigkeitsprüfung vor. Sofern der Anbieter die angegebenen Daten als richtig einstuft, wird der Anbieter für den Kunden ein Nutzerkonto freischalten und den Antrag auf Abschluss eines Abonnentenvertrags durch Zusendung einer E-Mail mit der entsprechenden Rechnung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse annehmen. Bis zur Freischaltung des Nutzerkontos kann der Anbieter die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. In seiner E-Mail informiert der Anbieter den Kunden über die Freischaltung des Nutzerkontos. Der Zugang dieser E-Mail berechtigt den Kunden, die Dienste des Anbieters im Rahmen des Nutzerkontos zu nutzen.
Der Kunde kann ein Abonnement auch abschließen, wenn er bereits über ein Nutzerkonto verfügt. In diesem Falle hat der Kunde die Möglichkeit, über die Startseite ein weiteres Abonnement auszuwählen und den Abschluss des Abonnements mit einem Klick auf die Schaltfläche "Jetzt kostenpflichtig abschließen" zu bestätigen. Damit gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag auf Abschluss des Abonnentenvertrags ab. Diesen Antrag wird der Anbieter durch Zusendung von E-Mails gemäß § 4 dieser AGB an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse annehmen.
Der Abschluss eines neuen Abonnements über das Nutzerkonto ist jederzeit möglich. Besteht zwischen dem Kunden und dem Anbieter bereits ein Abonnentenvertrag, steht das dem Abschluss eines neuen Abonnements nicht entgegen. In diesem Falle treten die Leistungspflichten aus allen bestehenden Abonnements nebeneinander.
Die Laufzeit des Abonnementvertrags beginnt drei Wochen nach dem Tag des Vertragsschlusses. Er hat eine von der Art des Abonnements abhängige Laufzeit und verlängert sich automatisch um einen weiteren Bezugszeitraum, wenn er nicht bis sechs Wochen vor Ende der Laufzeit gekündigt wird. Im Falle der Verlängerung beginnt mit Ende der Laufzeit ein neuer Bezugszeitraum nach den entsprechenden Vertragsbedingungen. (5)Unabhängig von der Laufzeit des Abonnentenvertrags besteht der Zugriff des Kunden auf das Nutzerkonto gemäß § 5 Abs. 5 dieser AGB bereits ab Vertragsschluss.
Will der Kunde den Abonnementvertrag kündigen, so hat dies in Textform an die E-Mail-Adresse des Anbieters info@starchefbox.de zu erfolgen. Erklärt der Kunde die Kündigung des Abonnementvertrages, endet dieser unter Beachtung der Kündigungsfrist mit dem Ende der zum Zeitpunkt der Kündigung laufenden Laufzeit. Die Kündigung berührt die Freischaltung des Nutzerkontos für den Kunden nicht.
Hat der Kunde für eine Laufzeit nicht gemäß § 6 Abs. 1 dieser AGB seine von der Art des Abonnements abhängige Anzahl an Lieferterminen ausgewählt, verfällt der Anspruch auf Bezug der Kochboxen mit Ablauf der Laufzeit.
Der Anbieter behält sich vor, die Verfügbarkeit eines Abonnements erst zu einem späteren Zeitpunkt freizuschalten.

§ 6 Nutzung des Nutzerkontos

Innerhalb des Nutzerkontos kann der Kunde unter den von dem Anbieter vorgegebenen Erscheinungsterminen innerhalb der Laufzeit seines Abonnements bis zu drei Liefertermine auswählen. Sind binnen einer Woche nach dem Anlegen des Nutzerkontos weniger als drei Liefertermine (einschließlich vergangener erfolgter Lieferungen) ausgewählt, so wird der Anbieter den Kunden per E-Mail darüber informieren und auf die Möglichkeit der Auswahl weiterer Liefertermine hinweisen.
Nach der Auswahl der Liefertermine kann der Kunde im Nutzerkonto seine bevorstehenden Lieferungen einsehen und Änderungen an diesen vornehmen. Bis drei Wochen vor dem gegenwärtig vorgesehenen Termin kann der Kunde unter den vom Anbieter vorgegebenen Terminen innerhalb der Laufzeit des Abonnements einen neuen Liefertermin auswählen, sofern dieser Liefertermin länger als drei Woche in der Zukunft liegt. Als Lieferanschrift gilt die im Rahmen des Vertragsschlusses angegebene Rechnungsanschrift. Eine Änderung der Lieferanschrift für eine bestimmte Lieferung kann bis eine Woche vor dem betreffenden Liefertermin erfolgen.
Die von dem Kunden im Rahmen des Abschlusses des Abonnements gewählten Zugangsdaten für das Nutzerkonto dürfen nicht weitergegeben werden. Der Kunde hat die Zugangsdaten ferner so aufzubewahren, dass sie vor dem Zugriff Dritter geschützt sind. Der Kunde soll nicht ein Passwort, welches bereits für andere Dienste verwendet wird (sog. Universalpasswort), verwenden. Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort in regelmäßigen zeitlichen Abständen zu ändern, insbesondere dann, wenn er den Verdacht hegt, dass ein unbefugter Dritter Kenntnis davon hat oder haben könnte.
Ferner ist der Kunde dazu angehalten, alle Fälle von Missbrauch und unbefugtem Zugriff auf seine Zugangsdaten unverzüglich zu melden. Zudem hat er bei dem Anbieter die Sperrung seines Nutzerkontos in Auftrag zu geben. Erfolgt dies nicht und wird der Zugang des Kunden gegenüber dem Anbieter von einem Dritten genutzt, so haftet der Kunde für die Aktivitäten, die mit seinem Zugang in Verbindung stehen. Insbesondere haftet der Kunde für hierdurch entstandene Schäden, Kosten und Aufwendungen gegenüber dem Anbieter. Der Kunde haftet nicht, wenn er die missbräuchliche Verwendung seines Zugangs nicht zu vertreten hat.
Der Anbieter behält sich vor, das Vorhandensein der Nutzerkonten und den Zugriff darauf erst zu einem späteren Zeitpunkt zur Verfügung zu stellen.

§ 7 Lieferung

Die Lieferung der Kochboxen durch den Anbieter erfolgt zu dem von dem Kunden nach § 6 Abs. 1 dieser AGB festgelegten Termin an die von dem Kunden im Rahmen des Vertragsschlusses oder innerhalb des Nutzerkontos festgelegte Lieferanschrift. Eine Lieferung ist nur an lieferdienstzustellfähige Adressen innerhalb Deutschlands möglich. Insbesondere kann es bei Lieferadressen auf Inseln ohne Straßenverbindung zu Verzögerungen bei der Lieferung kommen. Eine Zustellung an Packstationen ist ausgeschlossen.
Bei der Lieferung bedient sich der Anbieter des Versanddienstleisters DPD Deutschland GmbH, Wailandtstraße 1, 63741 Aschaffenburg. Im Vorfeld der Lieferung erhält der Kunde von der DPD Deutschland GmbH eine Paketnummer, unter Verwendung derer er den voraussichtlichen Lieferzeitpunkt einsehen kann. Gegenüber der DPD Deutschland GmbH kann der Kunde auch Anweisungen für den Fall seiner Abwesenheit zum Lieferzeitpunkt vornehmen.
Der Kunde ist verpflichtet sicherzustellen, dass die Zustellung der Kochbox bei dem ersten Zustellversuch möglich ist. Ist eine persönliche Übergabe an den Kunden nicht möglich und hat er auch keine Anweisungen für den Fall der Abwesenheit an die DPD Deutschland GmbH erteilt, oder ist der DPD Deutschland GmbH auch nach durch den Kunden erteilten Anweisungen eine Zustellung nicht möglich, gerät der Kunde in Annahmeverzug. Aufgrund der Sondertransportbedingungen bei FOOD-Lieferungen durch die DPD Deutschland GmbH besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf einen zweiten Zustellversuch. Sollte der erste Zustellversuch fehlschlagen, wird die Kochbox vernichtet. Der Kunde hat sämtliche mit dem Annahmeverzug verbundenen Mehrkosten zu tragen. (6)
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass aufgrund der in der Kochbox enthaltenen alkoholischen Getränke, nur er selbst oder eine von ihm zur Entgegennahme von Lieferungen ermächtigte und volljährige Person die Kochboxen entgegennimmt. (7)
Nimmt der Kunde gegenüber der DPD Deutschland GmbH Änderungen hinsichtlich der Lieferanschrift vor, sodass diese von der im Nutzerkonto für diesen Liefertermin hinterlegten Lieferanschrift abweicht, kann der Anbieter auf den weiteren Verlauf der Lieferung keinen Einfluss nehmen und kann somit keine rechtzeitige Lieferung zum Liefertermin, bzw. die Lieferung einer in ordnungsgemäßen Zustand befindliche Kochbox gewährleisten. Dies gilt auch, sofern der Kunde gegenüber der DPD Deutschland GmbH Änderungen hinsichtlich des Ablageortes oder des Zustelltages vornimmt.
Die Gefahr des Verlusts und der Beschädigung geht auf den Kunden über, soweit die Kochbox nach den der DPD Deutschland GmbH vorliegenden Anweisungen zugestellt wurde.

§ 8 Mängelrechte

Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Vorschriften.
Ferner gelten die besonderen Bestimmungen zur Haftung gemäß § 10 dieser AGB.

§ 9 Preise, Fälligkeit und Zahlung

Preise verstehen sich in EURO einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesen ist.
Der Preis einer Bestellung wird mit Vertragsschluss fällig. Im Falle einer automatischen Verlängerung eines Abonnements wird der Kaufpreis mit Verlängerung des Abonnements fällig.
Der Kunde kann Einzelboxen wahlweise per Kreditkarte (MasterCard, VisaCard und American Express), SEPA-Lastschriftmandat sowie PayPal bezahlen. Für die Bezahlung von Abonnements stehen dem Kunden nur die Zahlungsmethoden SEPA-Lastschriftmandat und Kreditkarte zur Verfügung.
Bei Zahlungen per Kreditkarte erfolgt die Belastung der Kreditkarte des Kunden zum Zeitpunkt der Fälligkeit.
Bei Zahlungen per PayPal erfolgt die Abwicklung der Zahlung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Es gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal. Diese kann der Kunde bei bestehendem PayPal-Konto online unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full abrufen. Die Bestimmungen bei Zahlungen ohne ein PayPal-Konto des Kunden können unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full abgerufen werden.

§ 10 Haftung

Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Der Kunde ist verpflichtet Produkt-, Verzehr- und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.
Für Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter ebenso nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Der Anbieter haftet ferner unbeschränkt im Umfang einer von ihm übernommenen Garantie.
Der Anbieter haftet für leichte bzw. einfache Fahrlässigkeit bei Verletzung einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist, sog. Kardinalpflicht. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut bzw. vertrauen darf. Soweit aber die Verletzung einer Kardinalpflicht nur leicht fahrlässig erfolgte und nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit geführt hat, sind Ansprüche auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Eine weitergehende Haftung trifft den Anbieter nicht.
Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Der Anbieter bemüht sich um Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen bzgl. der auf der Plattform des Anbieters zur Verfügung gestellten Angebote. Keine Information auf der Plattform des Anbieters ist als Zusicherung, Garantie oder Zusage des Anbieters anzusehen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern sich eine zwingende verschuldensunabhängige Haftung aus dem Gesetz ergibt.

§ 11 Externe Links

Aus dem Umstand, dass der Anbieter externe Links auf seine Webseiten setzt, folgt nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Diese Webseiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber.
Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße hin überprüft. Zu diesem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Der Anbieter hat jedoch keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung sowie die Inhalte der verknüpften Seiten. Dem Anbieter ist eine ständige Kontrolle der externen Links ohne konkrete Hinweise nicht zumutbar. Sobald der Anbieter jedoch von Rechtsverstößen Kenntnis erlangt, werden die betroffenen Links unverzüglich von der Plattform gelöscht.
Den Kunden ist anzuraten, Vorsicht walten zu lassen, wenn sie die Plattform des Anbieters verlassen. Es wird dem Kunden empfohlen, Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen aller Webseiten und Onlinedienste von Drittanbietern zu lesen, die er besucht.

§ 12 Widerrufsrecht

Hinsichtlich der Verträge zur Bestellung einzelner Kochboxen gemäß § 4 dieser AGB sowie hinsichtlich der Abonnementverträge gemäß § 5 dieser AGB steht dem Kunden kein Widerrufsrecht zu, da es sich um Verträge zur Lieferung von Lebensmitteln im Sinne des § 312 Abs. 2 Nr. 8 BGB handelt. (8)

§ 13 Newsletter

Auf seiner Plattform bietet der Anbieter die Möglichkeit an, einen kostenfreien Newsletter zur Information über aktuelle Angebote des Anbieters zu abonnieren. Dazu muss der Kunde seine E-Mail-Adresse in eine Maske auf der Plattform des Anbieters eingeben. Optional kann der Kunde auch zusätzlich seinen Namen in die Maske eingeben. Die Anmeldung des Kunden zum Newsletter erfolgt durch die Übermittlung der eingegebenen Informationen an den Anbieter, welcher die eingegebenen Informationen des Kunden sowie die IP-Adresse und den Zeitpunkt der Anmeldung speichert.
Im Rahmen des Anmeldevorgangs holt der Anbieter vom Kunden eine Einwilligung ein und verweist auf seine Datenschutzerklärung gemäß § 14 dieser AGB.
Für die Anmeldung zum Newsletter verwendet der Anbieter das sog. Double-Opt-in-Verfahren. Der Kunde erhält dabei nach seiner Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse, in der dieser um Bestätigung der Anmeldung zum Newsletter gebeten wird. Nur wenn der Kunde seine Anmeldung bestätigt, erhält er fortan den Newsletter. Bestätigt der Kunde seine Anmeldung nicht innerhalb von 24 Stunden, werden seine Informationen gesperrt und nach einem Monat automatisch gelöscht.
Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Kunden dient dazu, den Newsletter zuzustellen. Sofern der Kunde seinen Namen angibt, wird dieser zum Zwecke persönlicher Ansprache im Newsletter genutzt. Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.
Der Anbieter löscht die Daten, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist. Der Kunde kann jederzeit die Einwilligung in die Übersendung des Newsletters widerrufen und somit den Newsletter abbestellen. Den Widerruf kann er durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link, über das Kontaktformular des Anbieters oder durch eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten erklären.

§ 14 Datenschutz

Die aktuelle Datenschutzerklärung des Anbieters für Kunden befindet sich unter https://www.starchefbox.de/datenschutz. Der Anbieter weist an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass das Internet trotz aller technischen Vorkehrungen eine absolute Datensicherheit nicht zulässt. <1>Für Handlungen Dritter haftet der Anbieter nicht.

§ 15 Sprache

Diese AGB werden ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.

§ 16 Änderung der AGB

Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
Über Änderungen und Anpassungen der AGB informiert der Anbieter den Kunden rechtzeitig und räumt diesem die Möglichkeit ein, die AGB zu prüfen. Informationen zu Änderungen und Anpassungen der AGB erhält der Kunde schriftlich, per E-Mail oder in einer sonst geeigneten Art und Weise.
Die Änderungen und Anpassungen gelten als genehmigt und für das bestehende Vertragsverhältnis als bindend, wenn der Kunde ihnen nicht per E-Mail, Telefax oder schriftlich gegenüber dem Anbieter widerspricht. Der Widerspruch des Kunden muss bei dem Anbieter innerhalb von sechs Wochen nach Zugang des Mitteilungsschreibens eingegangen sein. Der Kunde wird in der Information zu den Änderungen und Anpassungen auf diese Rechtsfolge besonders hingewiesen.
Sofern der Kunde fristgerecht widerspricht, hat der Anbieter das Recht, dem Kunden fristlos zu kündigen. Widerspricht der Kunde den Änderungen und Anpassungen nicht, so werden diese mit Ablauf der in Abs. 3 genannten Frist wirksam. (9)

§ 17 Schlichtungsverfahren und Beschwerdebeilegung

Mit der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten) wurde eine Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten geschaffen. Diese Online-Plattform ist unter http://ec.europa/consumer/odr/ zu finden. Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
Beschwerden hinsichtlich des Services des Anbieters hat der Kunde dem Kundendienst des Anbieters per E-Mail an support@starchefbox.de oder auf dem Postweg an folgende Anschrift zu melden: StarchefBox GmbH, Beschwerdestelle, Marktplatz 2, 95339 Wirsberg. Der Anbieter ist bemüht, entsprechende Beschwerden möglichst zeitnah zu bearbeiten.

§ 18 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 19 Salvatorische Klausel

Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder sonst undurchführbar sein, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Gleiches gilt im Falle nicht vorhergesehener Regelungslücken. Soweit eine Bestimmung unwirksam ist, fehlt oder nichtig ist, tritt an ihre Stelle die jeweilige gesetzliche Regelung.

§ 20 Anwendbares Recht

Sofern der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat, unterliegen diese AGB sowie das Verhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sofern der Kunde entgegen seiner Angaben seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat, unterliegen diese AGB sowie das Verhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter gleichwohl dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Hat der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in welchem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.

§ 21 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle gegenwärtigen und zukünftigen aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung stehenden Ansprüche und Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung rechtlich zulässig ist, der Sitz der StarchefBox GmbH.