AGB-Check für poco.de

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen der POCO Einrichtungsmärkte GmbH für Käufe und Bestellungen im Internet.

Stand: Februar 2021

Vertragspartner für Käufe und Bestellungen im Internet unter www.poco.de und www.my-mattis.de:
POCO Einrichtungsmärkte GmbH
eCommerce
Industriestraße 39
59192 Bergkamen

Telefon: 0800 - 7626 - 665 (Kostenlose Service-Hotline)
Telefax: 02389 - 9801 - 620
Mo. - Fr.: 10:00 - 18:00 Uhr
E-Mail: onlineshop@poco.de

AG-Hamm, HRB 4743 , UST-ID-Nr.: DE 320 200 481
Geschäftsführer: Thomas Stolletz, Dr. Hans-Ralf Großkord


Inhalt

§ 1. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich.

§ 2. Vertragsschluss; Vertragstextspeicherung.

§ 3. Widerrufsbelehrung/ Widerrufsrecht.

§ 4. Preise, Liefer- und Versandkosten.

§ 5. Zahlungsarten, Zahlungsbedingungen

§ 6. Liefer- und Versandbedingungen.

§ 7. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht.

§ 8. Gefahrübergang, Transportschäden.

§ 9. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen.

§ 10. Haftung.

§ 11. Gerichtsstand.

§ 12. Datenschutz und Sicherheit.

§ 13. Beschwerden/Streitschlichtung.

§ 14. Haftungsausschluss für fremde Links.



§ 1. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich

1. Die POCO Einrichtungsmärkte GmbH (im Folgenden "POCO" genannt) bietet über diese Internetseite Bestellern (im Folgenden "Kunden" genannt) neue Möbel und Einrichtungsgegenstände zum Kauf an. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für die gesamte, über diese Internetseite begründete Geschäftsbeziehung zwischen POCO und dem Kunden.

2. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als Verbraucher ist jede natürliche Person anzusehen, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gelten nachfolgenden Regelungen nur für Kunden, die auch Verbraucher sind, so wird der Kunde im Folgenden als "Verbraucher" bezeichnet. Gelten Regelungen nur für Kunden, die Unternehmer sind, so wird der Kunde im Folgenden in dieser Regelung als "Unternehmer“ bezeichnet. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. POCO bietet seine Ware nur Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz innerhalb Deutschlands an. Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. (1)



§ 2. Vertragsschluss; Vertragstextspeicherung

Der Vertrag zwischen POCO und dem Kunden kommt unter Einschluss dieser AGB zustande. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" bzw. "Jetzt kaufen" geben Sie eine verbindliche, kostenpflichtige Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail- Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. (2)


Sie bestellen in unserem Shop, indem Sie folgende Schritte durchlaufen.


1) Sie legen Artikel durch Klick auf „in den Warenkorb“ unverbindlich in Ihren Warenkorb.


2) Alle Artikel, die Sie im Warenkorb abgelegt haben, können Sie einsehen, wenn Sie auf "Warenkorb" klicken. Hier können Sie auch Artikel löschen oder die Anzahl ändern.


3) Wenn Sie die Artikel aus Ihrem Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie dann auf „Zur Kasse gehen“. Damit gelangen Sie zum Bestellvorgang.


4) Im Bestellvorgang geben Sie zunächst Ihre Rechnungs-, Versand- und Zahlungsinformationen ein.


5) Sollten Sie sich für die Zahlungsart "Klarna" entschieden haben, schließen Sie Ihre Bestellung mit dem Button "Zahlungspflichtig bestellen" ab. Bei den Zahlungsarten "Vorkasse" oder "PayPal" wird die Bestellung nach vorheriger Bestätigung der "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" und der "Widerrufsbelehrung", durch einen Klick auf den Button "Zahlungspflichtig bestellen" abgeschlossen.


6) Auf der nachfolgenden Seite erhalten Sie eine Zusammenfassung Ihrer getätigten Bestellung.



§ 3. Widerrufsbelehrung/ Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher – Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.


Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.


Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Der Widerruf ist zu richten an:

Brief:
POCO Einrichtungsmärkte GmbH
eCommerce
Industriestraße 39
59192 Bergkamen

E-Mail:
onlineshop@poco.de

Fax:
02389 - 9801 - 620

Telefon:
0800 - 7626 - 665 (Kostenlose Service-Hotline)



Widerrufsfolgen:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.


Bei einem Widerruf in der oben angegeben Frist benutzen Sie bitte den beiliegenden Rücksende-schein im Paket für die Rückgabe der Waren. Die Ware können Sie in einem von Ihnen nahgelegenen Paketshop abgeben. Sofern die Ware über die Spedition ausgeliefert wurde, wird die Ware aufgrund Ihrer Beschaffenheit abgeholt. Die Kosten der Rücksendung tragen wir. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung (3)



§ 4. Preise, Liefer- und Versandkosten

1. Die von POCO in den Angeboten angeführten Preise verstehen sich als Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

2. Die anfallenden Verpackungs-, Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Deren Betrag richtet sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand und wird gesondert in Rechnung gestellt.



§ 5. Zahlungsarten, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

1. Dem Kunden stehen die im jeweiligen konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Vorkasse (per Überweisung), Barzahlung (bei Abholung vor Ort), Klarna Lastschrift, Klarna Rechnung, Klarna Kreditkarte, Klarna Ratenkauf, Klarna Sofortüberweisung, PayPal, Finanzierung über Consors Finanz.

In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

Klarna Rechnung: Zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und per E-mail übersandt. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.

Klarna Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) bezahlen. Weitere Informationen zum Klarna Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier.

Sofortüberweisung

Kreditkarte (Visa/ Mastercard)

Lastschrift

Zahlung in einem Markt in bar oder mit EC-Karte, wenn für die Bestellung die Abholung der Ware in einem Markt vereinbart wurde.

Die Zahlungsoptionen werden im Rahmen von Klarna Checkout angeboten. Nähere Informationen und die Nutzungsbedingungen für Klarna Checkout finden Sie hier. (Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.

2. Wenn Sie sich für die Zahlung PayPal entscheiden, bezahlen Sie den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg (nachfolgend PayPal). Der Kaufpreis wird in diesem Fall sofort zur Zahlung fällig. Für eine Zahlung über PayPal müssen Sie bei PayPal registriert sein bzw. sich hierzu registrieren. Sie werden im Bestellprozess auf die Seite von PayPal geleitet und können sich dort mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen.

3. Beim Kauf per Vorkasse hat der Kunde spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten zu zahlen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zeitpunkt des Geldeingangs zur vorbehaltlosen Verfügung für den Verkäufer maßgeblich. Nach Ablauf des Fälligkeitsdatums wird der Kaufvertrag storniert.

4. Wählt der Kunde Lieferung und Finanzierung als Zahlart, kommt bei erfolgreichem Abschluss der Darlehensvertrag des Kunden mit der Consors Finanz - BNP Paribas S.A., Schwanthalerstraße 31, 80336 München, zustande. POCO Einrichtungsmärkte GmbH wird hinsichtlich der Darlehensgewährung nicht Vertragspartner des Kunden.

Nach Eingabe der Daten des Kunden prüft die Consors Finanz die Bonität des Kunden und erteilt eine vorläufige Genehmigung oder Ablehnung der Finanzierungsanfrage. Ist die Finanzierung vorläufig genehmigt, ist vom Kunden ein Identifikationsverfahren durchzuführen, bevor die Kundenbestellung geliefert wird. Die Consors Finanz trifft die endgültige Entscheidung über die Darlehenszusage auf Basis der vom Kunden gemachten Angaben und eingereichten Unterlagen.

Wird die Finanzierungsanfrage von der Consors Finanz abgelehnt, kann der Kunde eine andere Zahlart wählen. Lehnt die Consors Finanz die Finanzierungsanfrage des Kunden endgültig ab, wird POCO Einrichtugsmärkte GmbH die Warenbestellung des Kunden nicht bestätigen, so dass kein Kaufvertrag über die Ware zustande kommt.



§ 6. Liefer- und Versandbedingungen

1. Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich - sofern nichts anderes vereinbart ist - durch ein geeignetes Transportunternehmen nach Wahl von POCO. Bei Lieferungen von lagerhaltiger Ware über unseren Paketdienstzusteller geht Ihnen die Ware innerhalb von 5 bis 10 Werktagen nach Bezahlung zu. Bei Lieferungen von lagerhaltiger Ware über unseren Spediteur geht Ihnen die Ware innerhalb von 6 bis 12 Werktagen nach Bezahlung zu. Bei Artikeln, die auftragsweise angefertigt werden, oder aktuell keinen Lagerbestand haben, beträgt die Lieferzeit 5 bis 8 Wochen. In diesem Fall werden Sie durch unseren Kundendienst umgehend informiert. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb von Deutschland möglich.



§ 7. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

2. Während des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware - z.B. im Falle einer Pfändung - sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung dieser unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte von POCO erforderlich sind, ferner Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte auf das fremde Eigentum hinzuweisen sowie einen Besitzwechsel der Ware und den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.



§ 8. Gefahrübergang, Transportschäden

1. Der Kunde wird den Verkäufer nach besten Kräften unterstützen, soweit dieser Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden - insbesondere die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln an der Kaufsache - bleiben von den Absätzen 2 bis 4 unberührt.



§ 9. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen

1. Bei Mängeln der Ware gelten die gesetzlichen Vorschriften. (4)Nur für Unternehmer: Falls die Ware nicht für die private Nutzung, sondern für die gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit gekauft ist, können gesetzliche Mängelansprüche nur innerhalb eines Jahres ab Lieferung geltend gemacht werden.

2. Soweit POCO für bestimmte Produkte eine eigene Garantie gibt, sind deren Inhalt und die Voraussetzungen der Inanspruchnahme der Artikelbeschreibung zu entnehmen. <1>



§ 10. Haftung

1. Bei einfacher sowie leichter Fahrlässigkeit haftet POCO gegenüber Unternehmern nicht, wenn unwesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Gegenüber Verbrauchern ist die Haftung bei Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten im Falle einfacher oder leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittschaden begrenzt.

2. Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

3. Nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen, haftet POCO uneingeschränkt.

4. Im Übrigen ist die Haftung - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen.



§ 11. Gerichtsstand

1. Für den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat, oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von POCO. Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.

3. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (= UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.



§ 12. Datenschutz und Sicherheit

1. Im Rahmen des Anmelde- und Bestellvorganges werden Kundendaten durch POCO gespeichert. Auch Emailanfragen werden durch POCO archiviert. Diese Daten werden keinem Dritten zugänglich gemacht und dienen ausschließlich der besseren Bestellabwicklung. Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen durch POCO personenbezogene Daten hierzu gespeichert und verarbeitet werden dürfen.

2. POCO verwendet auf Seiten, die zur Eingabe von Kundendaten dienen, das allgemein übliche Verschlüsselungsverfahren - SSL (Secure Socket Layer). SSL ist eine Technologie, die eine sichere Übertragung von Daten über das Internet gewährt.

3. Unsere Checkout-Lösung wird von Klarna (Klarna Bank AB, Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden) zur Verfügung gestellt und nutzt Cookies, um Ihnen bei der Nutzung des Checkouts von Klarna ein ideales, auf Sie zugeschnittenes Online-Erlebnis zu ermöglichen. Eine detaillierte Auflistung der Cookies und eine Erläuterung ihres jeweiligen Zwecks finden Sie hier: http://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/policy/cookie/de_de/checkout.pdf



§ 13. Beschwerden/Schlichtung

Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Online-Streitbeilegungsplattform bereit, die es dem Verbraucher ermöglicht, Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Online-Bestellung zunächst ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären.


POCO ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.



§ 14. Haftungsausschluss für fremde Links

POCO verweist auf ihren Seiten möglicherweise auf Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: POCO erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu eignen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.