Deine Vertragsanalyse

NAPSTER-LIZENZVERTRAG FÜR ENDBENUTZER
BITTE LESEN SIE DIE FOLGENDEN BEDINGUNGEN DIESES LIZENZVERTRAGES FÜR ENDBENUTZER ("LIZENZVEREINBARUNG“) AUFMERKSAM DURCH. Diese Lizenzvereinbarung ist ein Vertrag zwischen Ihnen und der Napster S.à.r.l. (“NAPSTER”) zur Überlassung und Nutzung der Napster-Software, die auch den sog. „Client“ einschließt, (“SOFTWARE”), hinsichtlich derer Napster Inhaber sämtlicher weltweit bestehender Rechte des geistigen Eigentums ist. Die Lizenzvereinbarung schließt auch Programme, dazu gehörige Texte, Bilder, Video- und Audioinhalte, Medien, Druckerzeugnisse und “Online-” oder elektronische Unterlagen sowie weitere Dokumentation ein, die von oder für Napster und seine Lieferanten oder Lizenzgeber erstellt wurden, ein (insgesamt – gemeinsam mit der Software - “APPLIKATION”). Zukünftige Applikationen können Änderungen dieser Lizenzvereinbarung enthalten. Diese Lizenzvereinbarung ist Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Napster („AGB“), abrufbar unter http://www.napster.de/terms <1>


1. LIZENZGEWÄHRUNG.

Napster gewährt Ihnen unter dieser Lizenzvereinbarung eine Lizenz zur Nutzung der Applikation für unbestimmte Zeit, soweit nicht anderweitig in der entsprechenden Software-Dokumentation festgelegt. Die gewährte Lizenz ist nicht ausschließlich und gilt nur für den privaten Gebrauch der Applikation im Zusammenhang mit der Nutzung des Napster-Dienstes. (1)


2. LIZENZUMFANG.

Die Applikation kann Programme Dritter enthalten. Mit der Lizenzgewährung erhalten Sie gemäß Ziffer 1 ein Nutzungsrecht an der Applikation; es handelt sich ausdrücklich um keinen Verkauf. Weitergehende Rechte oder Ansprüche hinsichtlich der Applikation, welche über diese Lizenzvereinbarung hinausgehen, werden Ihnen hiernach nicht eingeräumt. Napster und seine Lieferanten und Lizenzgeber behalten die Eigentumsrechte an sämtlichen Kopien der Applikation und behalten sich alle Rechte vor, die Ihnen nicht ausdrücklich im Rahmen dieser Lizenzvereinbarung gewährt werden.


3. EINSCHRÄNKUNGEN DER LIZENZ.

Soweit nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart, dürfen Sie folgende Handlungen ganz oder teilweise weder selbst vornehmen noch Dritten erlauben: (i) die Applikation an dritte Personen zu deren Nutzung überlassen, (ii) Fehler der Applikation korrigieren oder sie in anderer Weise verändern oder anpassen; die Applikation darf weder dekompiliert, entschlüsselt oder disassembliert werden, und es darf kein Reverse Engineering an ihm vorgenommen werden, noch darf aus irgendeinem Grund versucht werden, Quellcodes oder zugrunde liegende Ideen, Algorithmen, Dateiformate oder Programmierungs- oder Interoperabilitätsschnittstellen der Applikation oder darin enthaltener bzw. von ihr erzeugter Dateien zu rekonstruieren oder zu ermitteln oder die Applikation in sonstiger Weise in eine für Menschen lesbare Form umzuschreiben, mit Ausnahme des Mindestumfangs, der von einschlägigen Rechtsvorschriften, abweichend von der vorliegenden Einschränkung, ausdrücklich zugelassen wird; (iii) die Applikation ganz oder teilweise zu anderen Zwecken als der legitimen Nutzung des Napster-Service durch einen Kunden kopieren; (iv) die technischen Schutzmaßnahmen in der Applikation zu umgehen oder Mittel oder Methoden zu ihrer Umgehung bereitzustellen; (v) Warenzeichen oder Hinweise auf die Applikation nicht zu entfernen, zu ändern, zu verdecken, zu verschleiern bzw. anderweitig zu entstellen, (vi) Die Applikation ganz oder teilweise nicht für die Erstellung beliebiger Werkzeuge oder Softwareprodukte verwenden, die zur Erstellung von Softwareanwendungen jeglicher Art verwendet werden können, oder (vii) in sonstiger Weise die Applikation in einer anderen als der hier ausdrücklich zugelassenen Art und Weise zu verwenden. (2)


4. BETAVERSIONEN, TESTVERSIONEN.

Napster kann Ihnen Betaversionen oder Testversionen der Applikation zur Verfügung stellen. Die Bereitstellung einer solchen Version erfolgt kostenlos und OHNE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG, so, wie sie ist (“AS IS”). Darüber hinaus finden die Vorschriften dieser Lizenzvereinbarung Anwendung. Ihr Recht zur Nutzung entfällt nach 120 Tagen ab Installierung der Applikation, sofern auf der Applikation kein Zeitraum angegeben ist. (3)Napster kann Ihnen nach eigenem Ermessen Versionen mit mehr oder weniger Funktionen als bei der kommerziell vertriebenen Applikation zur Verfügung stellen. Die Bereitstellung erfolgt ausschließlich zu dem Zweck, Napster durch das Testen der Funktionalität oder Kompatibilität zu unterstützen. Falls Sie diese Testversion nutzen sollten, bitten wir Sie, Napster in einem von Ihnen gewählten oder einem Ihnen vorgeschlagenen Format ein aussagekräftiges Feedback zu geben („Mitwirkung”). Sie erkennen ausdrücklich an, dass jede Mitwirkung auf freiwilliger Basis erfolgt und Ihnen daraus keinerlei Rechte auf die Beta-Applikation oder die kommerziell vertriebene Applikation erwachsen, gleichgültig, ob es sich um die Applikation in ihrer ursprünglichen Form (wie sie Ihnen zur Verfügung gestellt wurde) oder um ein davon abweichendes Werk handelt. Ungeachtet des Vorstehenden erklären Sie sich damit einverstanden, Napster kostenfrei sämtliche Nutzungsrechte in Bezug auf etwaige von Ihnen erstellte bei Ihrer Mitwirkung erstellte Ergebnisse einzuräumen.


5. SUPPORT.

Zusätzlich zu Ihren gesetzlichen Ansprüchen auf Gewährleistung stellt Napster Ihnen in Verbindung mit der Applikation einen Kundendienst zur Verfügung. Informationen und häufig gestellte Fragen in Bezug auf die Applikation sind stets innerhalb des Napster-Dienstes in der Registerkarte „Hilfe“ erhältlich. Außerdem können Sie sich an unsere Mitarbeiter im Kundendienst wenden, indem Sie www.napster.de/support klicken.


6. ZUSTIMMUNG ZUR DATENVERWENDUNG.

Napster nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst und hält sich strikt an das deutsche Datenschutzgesetz nach anwendbarem Recht. Napster erhebt, verarbeitet und nutzt Ihre Daten zur Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses mit Ihnen, insbesondere, um erfolgreich Verbindungen über das Internet aufzubauen. Napster wird Ihre Daten entsprechend den Bedingungen der Napster-Datenschutzbedingungen behandeln, diese finden Sie unter http://www.napster.de/privacypolicy Napster darf Werbung und Werbematerial auf der oder über die Applikation verbreiten. Für die Werbung über E-Mail und Anrufe gilt dies nur, wenn die nach den gesetzlichen Bestimmungen erforderliche Zustimmung von Ihnen vorliegt. Napster kann allerdings für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen (z.B. neue Musikaufnahmen, Videos, Erweiterung des Service etc.) per E-Mail werben, wobei Sie dem jederzeit widersprechen können. Napster wird dann unverzüglich die Löschung, auf eigenen Datenverarbeitungsanlagen sowie bei Dritten aufgezeichneter Daten veranlassen. Daten, welche keine personenbezogenen Daten beinhalten, wie technische Informationen über Ihren Computer, Ihr System oder Ihre Anwendungssoftware werden regelmäßig und automatisch erfasst, um Ihnen einen erstklassigen Service zu bieten, insbesondere um die Bereitstellung von Software-Updates, Support, Inhalten, TPM und anderen Dienstleistungen für Sie zu erleichtern und zu verbessern.


7. INHALTLICHE UPDATES.

Einige Applikationen benötigen für eine optimale Verwendung von Zeit zu Zeit Updates in Form von automatischen Synchronisierungen oder Aktualisierungen, die Ihnen Napster auf seinen Servern oder Systemen mittels verschiedener Formate (Feeds, Definitionsdateien etc.) zur Verfügung stellt („Updates”). Diese Updates können für einen begrenzten Zeitraum, in unregelmäßigen Abständen oder gemäß den Vorgaben einer entsprechend gültigen Support-Vereinbarung bereitgestellt werden. Die Applikationen können auch technische Schutzmaßnahmen beinhalten. Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Applikation automatisch Napster kontaktiert, um Updates zu erhalten, und dass die Applikation mit diesen Updates entsprechend aktualisiert wird. Napster verfügt weltweit über Geschäftsstellen und wird hiermit von Ihnen ermächtigt, alle gesammelten Daten zu Verarbeitungszwecken an jede beliebige Napster-Geschäftsstelle oder -Zweigniederlassung zu übermitteln, einschließlich Standorten außerhalb der USA oder der Europäischen Union. Ihre Zustimmung zu dieser Ziffer 7 beschränkt sich auf Daten, welche nicht personenbezogene Daten sind. Für jegliche erhobenen, verarbeiteten oder anderweitig verwendeten Daten in Zusammenhang mit dieser Ziffer 7 gilt Ziffer 6 entsprechend.


8.VERTRAGSENDE, KÜNDIGUNG.

Diese Lizenzvereinbarung endet automatisch und ohne dass es einer Kündigung bedarf, mit der Beendigung Ihrer Vereinbarung zur Nutzung des Napster Service. Darüber hinaus kann diese Lizenzvereinbarung nach den gesetzlichen Vorschriften gekündigt werden. Im Falle einer Kündigung sind Sie verpflichtet, jede weitere Verwendung der Applikation zu unterlassen, sämtliche Kopien (einschließlich aller Komponenten) der Applikation zu vernichten oder sie auf Aufforderung von Napster an diesen zurückzugeben. Die Ziffern 2,3,9, 10, 11, 12, 13 und 14 dieser Lizenzvereinbarung bestehen auch nach einer Kündigung fort.


9. GEWÄHRLEISTUNG.

Beide Parteien unterliegen der gesetzlichen Gewährleistung, soweit in dieser Lizenzvereinbarung nichts Abweichendes bestimmt ist. Für sämtliche Ergänzungen oder Updates der Applikation, einschließlich, aber nicht darauf beschränkt, (falls zutreffend) Service Packs, Patches oder Fixes, die Ihnen zur Verfügung gestellt werden, besteht keine Gewährleistung, sondern sie werden ‘AS IS’ bereitgestellt. Diese Gewährleistung gilt für Sie persönlich und ist nicht übertragbar.


10. NACHBESSERUNG:

Falls eine Applikation mangelhaft sein sollte und Sie einen wirksamen Anspruch haben, dann leistet Napster nach Wahl Nacherfüllung durch eine der folgenden Maßnahmen: (i) den Mangel ohne Kosten für Sie beseitigen, unter Verwendung von neuen oder aufgearbeiteten, aber mit neuen Teilen bezüglich ihrer Eigenschaften und Zuverlässigkeit gleichwertigen Ersatzteilen, oder (ii) die Applikation gegen eine neue oder aufgearbeitete (mit einer neuen in Bezug auf ihre Eigenschaften und Zuverlässigkeit gleichwertigen) Applikation austauschen, welche zumindest hinsichtlich ihrer Funktionalität mit der Original-Applikation gleichwertig ist, oder (iii) Ihnen den Kaufpreis der Original-Applikation gegen Vorlage eines gültigen Kaufbelegs erstatten. Selbstverständlich bleiben weitergehende Rechte, die Ihnen gesetzlich zustehen, von vorstehenden Regelungen unberührt. Die Nacherfüllung ist für Sie kostenlos. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Sachmangel der Applikation auf unsachgemäßen Gebrauch, falsche oder unsachgemäße Verwendung oder einen Virus zurückzuführen ist oder erst auftritt, nachdem zuvor bereits ein Upgrade stattgefunden hat. Mit Ausnahme der oben genannten Fälle wird Ihnen die Applikation „AS IS“ zur Verfügung gestellt. Napster übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Spezifikationen oder Funktionen, die in der Applikation enthalten sind, für die von Ihnen vorgesehenen Zwecke geeignet sind oder dass der Betrieb der Applikation frei von Fehlern oder Lücken ist oder dass Fehler der Applikation behoben werden. Außerdem übernimmt Napster keine Gewähr dafür, dass die Applikationen mit Applikationen Dritter zusammenarbeiten. Sie sind dafür verantwortlich, dass die Applikation mit anderen von Ihnen verwendeten Applikationen kompatibel ist.


11. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG:

Napster haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für eigenes Verhalten sowie das ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen bei Schäden, die auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist beruhen. Für Schäden im Bereich der entgeltlichen Nutzung eines Napster Service (Napster Music Flatrate, Napster Music Flatrate + Mobile, MP3-Shop sowie gegebenenfalls einer kostenpflichten weiteren zusätzlichen Funktionalität gemäß Ziffer 9 der AGB), die aufgrund leichter Fahrlässigkeit entstanden sind, haftet Napster für eigenes Verhalten sowie das ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und auch nur in Höhe der vertragstypisch vorhersehbaren Schäden. Napster trifft keine weitergehende gesetzliche oder vertragliche Haftung als in diesem Absatz beschrieben und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der von Ihnen erhoben Ansprüche; eine über diesen Absatz hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.


12. SCHADLOSHALTUNG.

Sie erklären sich hiermit einverstanden, Napster, seine Dach-, Partner- oder Unterorganisationen, leitenden Angestellten, Vertreter und Arbeitnehmer schadlos zu halten und von Ansprüchen, Verlusten oder Schäden, einschließlich angemessener Rechtsanwaltskosten, freizustellen, die von Seiten Dritter gegen diese geltend gemacht werden und die auf einer Zuwiderhandlung gegen eine Bestimmung dieser Lizenzvereinbarung, einer fahrlässigen oder widerrechtlichen Handlung und/oder einer Verletzung einschlägiger Rechtsnormen durch Sie beruhen.


13. ANWENDBARES RECHT.

Diese Lizenzvereinbarung unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts. Napster und Sie vereinbaren als ausschließlichen Gerichtsstand Frankfurt am Main, Deutschland. (4)


14. RECHTE DER US-REGIERUNG.

Wenn Sie Software im Auftrag irgendeiner Stelle der US-Regierung erwerben, gilt die Software oder Dokumentation als "kommerzielle Software" bzw. "kommerzielle Computersoftware-Dokumentation" gemäß DFAR Paragraph 227.7202 bzw. FAR 12.212 und 52.227-19, soweit anwendbar. Jegliche Verwendung, Veränderung, Reproduktion, Übertragung, Freigabe, Vorführung oder Weitergabe der Software darf ausschließlich nach Maßgabe dieser Lizenzvereinbarung erfolgen und ist untersagt, sofern sie in den Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung nicht ausdrücklich gestattet ist.


15. VERSCHIEDENES.

(i) Für den Fall, dass diese Lizenzvereinbarung in Teilen (oder Teile einzelner Bestimmungen) rechtswidrig, unwirksam oder undurchsetzbar ist, werden Napster und Sie sich auf einer Regelung verständigen, die dieser Klausel am nächsten kommt und rechtmäßig, wirksam und durchsetzbar ist; (ii) diese Lizenzvereinbarung dient allein dem Vorteil von Ihnen und Napster und soll weder ausdrücklich noch stillschweigend irgendeiner anderen Person oder Körperschaft wie auch immer geartete Rechte, Vorteile oder Rechtsmittel aus dieser Lizenzvereinbarung verschaffen oder begründen; (iii) Sie dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Napster diese Vereinbarung oder einzelne Rechte oder Pflichten daraus an dritte Personen abtreten, verpfänden oder in sonstiger Weise übertragen; (vi) Überschriften dieser Lizenzvereinbarung dienen allein der Zweckmäßigkeit und haben keinerlei rechtliche Auswirkung.


16. Hinweise zu Drittanbietern.

Sie erkennen an, dass bestimmte Module der Applikation die Technologie von Drittanbietern enthalten kann. Im Folgenden werden solche Drittanbietertechnologie und Ihre Rechte und Lizenzen daran aufgeführt:

(i) Microsoft. Teilweise wird die Microsoft Windows Media- Technologie verwendet, deren Urheberrechte © bei der Microsoft Cooperation liegen. Alle Rechte vorbehalten.

(ii) All-Music Guide Daten. Einiges Material der Applikation enthält Daten, hinsichtlich derer Dritte ausschließlich berechtigt sind. Die All-Music Guide-Daten gehören All Media Guide, LLC („AEC“), ein Unternehmen, das als AMG, All-Music Guide und All Media Guide tätig ist. Sie dürfen die All-Music Guide Daten in keiner Weise, auch nicht in Teilen, modifizieren, kopieren, scannen oder mittels einer anderen Methode reproduzieren, duplizieren, übersetzen, veröffentlichen, übertragen oder verbreiten. Sie dürfen All-Music Guide Daten nicht downloaden, außer für Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch. Sie verpflichten sich, AEC (und ihre Konzerngesellschaften) zu entschädigen, zu verteidigen und freizustellen im Hinblick auf alle Ansprüche, Schadensersatzforderungen, Kosten und andere Aufwendungen, die sich direkt oder indirekt ergeben aus Ihrem rechtswidrigen und von Ihnen zu vertretenden Gebrauch von All-Music Guide Daten oder Ihrer zu vertretenden Verletzung dieser Anordnung und/oder Ihren nicht gestatteten Aktivitäten im Zusammenhang mit All-Music Guide Daten.

(iii) Media Control Daten. Alle media control Chartdaten sind urheberrechtlich geschützte Werke von media control. Diese Chartdaten dürfen nicht veröffentlicht, gesendet, sichtbar gemacht oder verbreitet werden ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der media control GfK International GmbH.

(iv) MP3. MPEG Layer 3 Audio Codierung ist eine Technologie unter Lizenz von Fraunhofer IIS und Thomson.

(v) Gracenote. Diese Applikation enthält Software von Gracenote®, Inc. of Emeryville, Califonia („Gracenote“). Die Software von Gracenote (die „Gracenote Software“) ermöglicht es dieser Applikation CDs und/oder Dateien zu identifizieren und musikbezogene Informationen von Online-Servern oder Datenbanken („Gracenote Server“) zu erlangen, einschließlich des Namen, des Künstlers, des Titels und des Werkes („Gracenote Data“). Gracenote ist der branchenweit benutzte Standard für Musikerkennungstechnologien und Inhaltszustellungen, sowie andere Funktionalitäten. Sie dürfen Gracenote Daten nur gemäß den vorgegebenen Endnutzer- Funktionen dieser Applikation nutzen. Diese Applikation kann Inhalte enthalten, deren Inhaber Lieferanten von Gracenote sind. Soweit dies der Fall ist, treffen alle vorgenannten Beschränkungen auch auf diese Inhalte zu und die Lieferanten dieser Inhalte sind im gleichen Maße berechtigt und geschützt wie Gracenote. Sie stimmen zu, dass Sie Gracenote Daten, die Gracenote-Software und die Gracenote-Server nur für Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch nutzen und dass Sie die Gracenote Daten und die Gracenote-Software nicht an Dritte übertragen, überlassen oder für diese kopieren. Sie dürfen Gracenote Daten, die Gracenote-Software und die Gracenote-Server in keiner anderen Weise nutzen, als hier geregelt. Sie sind einverstanden, dass ihre nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung von Gracenote Daten, die Gracenote-Software und die Gracenote-Server bei einer Zuwiderhandlung gegen diese Lizenzvereinbarung endet. Wenn Ihre Lizenz endet, sie sind einverstanden, jede Nutzung von Gracenote Daten, die Gracenote-Software und die Gracenote-Server einzustellen. Gracenote behält sich sämtliche Rechte, einschließlich der Inhaberschaft, an Gracenote Daten, die Gracenote-Software und die Gracenote-Server vor. Unter keinen Umständen wird Gracenote Ihnen gegenüber haftbar für eine Zahlung im Gegenzug für von Ihnen zur Verfügung gestellte Informationen. Sie willigen ein, dass Gracenote die Rechte unter dieser Vereinbarung gegen Sie unmittelbar im eigenen Namen geltend machen kann. Der Gracenote Dienst verwendet eine individuelle Kennung zur Messung von Anfragen zu statistischen Zwecken. Der Zweck der zufällig zugewiesenen numerischen Kennung ist die Zählung der Anfragen durch Gracenote zu ermöglichen, ohne dabei zu wissen, wer Sie sind. Für weitere Informationen sehen Sie bitte auf der Webseite des Gracenote Dienstes in der Datenschutzerklärung nach. Die Gracenote Software und jeder Bestandteil der Gracenote Daten sind Ihnen so, wie sie sind (“AS IS“), zur Verfügung gestellt. Gracenote gibt keinerlei Zusicherungen oder Gewährleistungen, ausdrücklich oder konkludent, zur Richtigkeit der Gracenote Daten im Gracenote Dienst. Gracenote behält sich vor, Daten vom Gracenote Server nach eigenem Ermessen zu löschen oder die Datenkategorien zu ändern. Keinerlei Gewährleistung wird gegeben für die Gracenote-Software oder die Gracenote-Server sowie, dass diese fehlerfrei und ununterbrochen funktionieren. Gracenote ist nicht verpflichtet, Sie mit verbesserten oder zusätzlichen Datentypen oder Kategorien zu beliefern und Gracenote kann jederzeit in der Zukunft frei entscheiden, ihre Dienste jederzeit einzustellen. Gracenote weist jegliche Gewährleistungen, ausdrücklich oder konkludent, einschließlich aber nicht beschränkt auf eingeschlossene Gewährleistungen der Veräußerbarkeit und der Eignung für irgendwelche Zwecke, Inhaberschaft und Freiheit von Rechten Dritter, zurück. Gracenote übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die Ergebnisse Ihrer Nutzung der Gracenote-Software oder des Gracenote-Servers fehlerfrei sind. Gracenote lehnt jede Haftung für jedwede Schäden einschließlich entgangener Gewinne und Profite ab. © 2011. Gracenote Inc. – All Rights Reserved

17. MITTEILUNGEN. Sämtliche Mitteilungen haben schriftlich zu erfolgen, dabei ist E-Mail ausreichend, Mitteilungen sind an folgende Adresse zu richten:

Frau Michaela Domke
E-Mail: info@napster.de
Post: Napster Luxembourg S.a.r.l.
Aerogolf Business Center
Complex B, Building C-2
Route de Trèves
L-2632 Findel
Luxemburg

Napster S.à.r.l.
Stand März 2012