Deine Vertragsanalyse

AGB

1. Allgemeines
1.1 Allen unseren Angeboten, Lieferungen, Verkäufen und sonstigen Leistungen liegen ausschließlich unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.
1.2. Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir Sie bestätigen oder Ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen, mündliche Nebenabreden nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen.
1.3 Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Käufers bedürfen unserer schriftlichen Anerkennung.

2. Zustandekommen des Vertrages
2.1. Die Bestellung durch den Kunden gilt als bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von 14 Werktagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per email annehmen oder dadurch, dass innerhalb der vorgenannten Frist die bestellte Ware zugesandt wird.

3. Lieferung und Leistung
3.1. Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Verbindliche Angebote der Firma Malerfachbetrieb Groth bedürfen der Schriftform. (1)
3.2. Sollte die bestellte Ware nicht mehr verfügbar sein, ist die Firma Malerfachbetrieb Groth berechtigt, eine in Qualität und Leistung gleichwertige andere Leistung zu erbringen. Sollte dies nicht möglich sein, so unterrichtet die Firma Malerfachbetrieb Groth den Vertragspartner davon, dass die Leistung nicht erbracht werden kann. Evtl. erbrachte Leistungen des Kunden werden dann umgehend zurückerstattet.
3.3. Liefertermine werden grundsätzlich unverbindlich vereinbart und verstehen sich vorbehaltlich unvorhersehbarer Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei der Firma Malerfachbetrieb Groth oder dem Hersteller eintreten, wie z.B. höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe ohne Beteiligung der Firma Malerfachbetrieb Groth, Sabotage, Rohstoffmangel. Hierdurch ist Firma Malerfachbetrieb Groth berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder nach eigenem Ermessen die Lieferung um die Dauer der Umstände oder Hindernisse hinauszuschieben. Wird dadurch der ursprünglich vereinbarte Liefertermin um mehr als 4 Wochen überschritten, kann der Vertragspartner oder Kunde nach einer schriftlich gesetzten Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall beidseitig ausgeschlossen. [1]
3.4. Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung auf den Besteller über, wenn die Ware dem Versandbeauftragten übergeben worden ist.

4. Preise
4.1. Alle mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich. Irrtümer bleiben vorbehalten. Alle Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, zuzüglich Porto und Verpackung. Es kommen die am Tage des Kaufes gültigen Preise zur Anrechnung. (2)
4.2. Die vom System generierten Versandkosten beiben unverbindlich, soweit sie den in den Liefer- und Versandkosten angegebenen Bedingungen nicht entsprechen.
4.3 Mehrkosten, die durch eine vom Vertragspartner oder Kunden bestimmte Versandart entstehen, gehen zu dessen Lasten.

5. Zahlung
5.1. Soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen werden, erfolgt die Lieferung grundsätzlich gegen Vorkasse. Rechnungen sind für uns in verlustfreier Weise zu zahlen. Zahlungen sind bei Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. (3)Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen eigener streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen.
5.2. Bei Zahlungsverzug ist die Firma Malerfachbetrieb Groth berechtigt, eine Mahnpauschale in Höhe von 5,00 Euro zu verlangen, sowie die Forderung zur Beitreibung an ein Inkassounternehmen zu übergeben. Hierfür anfallende Kosten sind von dem Vertragspartner oder Kunden zu übernehmen.

6. Belehrung über Widerruf und Rückgabe gem. §§ 355, 356 BGB und Fernabsatzgesetz
6.1. Sie können, sofern Sie den Vertrag als Verbraucher geschlossen haben, Ihre Bestellung innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Er kann schriftlich, per E-Mail oder durch Rücksendung der Kaufsache erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. (4)
6.2. Die Rücksendung erfolgt generell auf eigene Gefahr und auf eigene Kosten. Sofern die Kaufsache nach Rücksendung unbenutzt, vollständig und unbeschädigt ist, erfolgt die Erstattung des Kaufpreises.
6.3. Enspricht die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware, erfolgt die Rücksendung auf Kosten des Verkäufers.
6.4. Gemäß §357 Abs. 3 BGB hat der Kunde einen Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten, der nur dann entfällt, wenn die Ware ungeöffnet bzw. ungenutzt bleibt. Die Widerrufserklärung bzw. die Rücksendung ist zu richten an: Malerfachbetrieb Groth Engelsbacher Weg 1, 99894 Friedrichroda

7. Gewährleistung
7.1. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, beginnend ab Erhalt der Ware. Bei Geschäften mit Kaufleuten gelten die Regelungen der §§ 377f HGB. Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. (5)
7.2. Schadenersatzansprüche jedweder Art einschließlich solcher wegen angeblich verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wäre durch die Firma Malerfachbetrieb Groth vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden.

8. Eigentumsvorbehalt
8.1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
9.1. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz unserer gewerblichen Niederlassung.
9.2. Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand vereinbart, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschlands, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
9.3. Es gilt ausschließlich das Recht Deutschlands. Die Anwendung ausländischen Rechts ist ausgeschlossen.

10. Salvatorische Klausel
10.1. Sollte ein Teil der jeweils mit dem Vertragspartner oder Kunden getroffenen vertraglichen Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, ist/wird die Gültigkeit aller übrigen Vereinbarungen dadurch nicht berührt. Der unwirksame Teil der Vereinbarung ist in einer solchen Weise umzudeuten oder durch solche Regelungen zu ersetzen, dass der ursprüngliche Zweck auf zulässigem Wege erreicht wird.

11. Datenverarbeitung und Datenschutz
11.1. Der Vertragspartner oder Kunde ist damit einverstanden, dass die sich aus dem Geschäftsvorfall ergebenen Daten, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert werden.

Die Firma Malerfachbetrieb Groth respektiert Ihre Privat- und Persönlichkeitssphäre

11.2 Persönliche Daten werden nur dann gespeichert, wenn Sie uns diese von sich aus, z.B. im Rahmen einer Kontaktaufnahme oder zur Durchführung eines Vertrages angeben.
Die Firma Malerfachbetrieb Groth verpflichtet sich, dass die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellungen erhoben, verarbeitet, gespeichert und genutzt werden. Kundendaten werden darüber hinaus nicht verwertet oder weitergeben.

12. Verweise, Links und Inhalte
12.1 Generell haftet die Firma Malerfachbetrieb Groth nicht für den Inhalt gelinkter Internetseiten. Dies gilt auch für durch Benutzern gesetzte Links und Fremdeinträge.

Malerfachbetrieb
Silvio Groth
Engelsbacher Weg 1
99894 Friedrichroda
Germany