Deine Vertragsanalyse

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand Juni 2012

Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen der LOVEFiLM Deutschland GmbH, Elsenheimerstraße 55a, 80687 München (LOVEFiLM) und dem Kunden.

Kunden können nur in Deutschland wohnhafte natürliche Personen mit einer funktionsfähigen E-Mail Adresse werden.

1.2 Abweichungen und von den Kunden gestellte Bedingungen, die im Widerspruch zu diesen Geschäftsbedingungen stehen, sind nur gültig, wenn LOVEFiLM schriftlich das Einverständnis damit erklärt hat. Der Kunde muss bei der Anmeldung bei LOVEFiLM ausdrücklich sein Einverständnis mit den AGB, der Datenschutzerklärung und dem Endnutzerlizenzvertrag (soweit bei der Registrierung angezeigt) erklären. Soweit im Folgenden von DVD oder DVDs die Rede ist, sind damit auch Blu-ray Discs und alle anderen Datenträger gemeint, die auf der Webseite http://www.lovefilm.de oder über andere Endgeräte, wie z.B. Spielkonsolen, zum Verleih angeboten werden.

Vertragsschluss
2.1 Ein Vertrag zwischen LOVEFiLM und dem Kunden kommt durch Anmeldung des Kunden in der Eingabemaske von LOVEFiLM und einer Anmeldebestätigung durch LOVEFiLM zustande. Der Kunde ist für die Richtigkeit der Angaben allein verantwortlich. Die vom Kunden ausgewählten DVDs werden nach Verfügbarkeit für den Kunden bereitgestellt.

Es ist LOVEFiLM vorbehalten, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Bei Abgabe der Anmeldung erklärt der Kunde, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Eine Anmeldung von Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist verboten. Auf Anfrage von LOVEFiLM ist der Kunde verpflichtet, sein Alter durch Vorlage einer beglaubigten Kopie seines gültigen Personalausweises oder Reisepasses nachzuweisen. (1)

2.2 LOVEFiLM bietet seinen Kunden auf Wunsch auch DVDs ohne Jugendfreigabe (FSK 18) an. Dieser zusätzliche Service kann jedoch nur unter den folgenden Voraussetzungen genutzt werden:

a) es hat eine Altersverifizierung über das POSTIDENT-Verfahren der Deutschen Post AG stattgefunden.

b) der Kunde hat eine Eidesstattliche Erklärung abgegeben mit dem Inhalt, dass auf seinen Briefkasten keine minderjährigen Personen Zugriff haben und der Briefkasten groß genug ist, dass die Sendungen von LOVEFiLM hinein passen; des Weiteren verpflichtet sich der Kunde, das Konto der E-Mail-Adresse, die er bei der Registrierung angibt, vor dem Zugriff Minderjähriger zu schützen. Die Login-Daten seines Hauptkontos sowie PINs zur Aktivierung von FSK18-Filmen innerhalb des Video on Demand-Services hat er vor dem Zugriff und/oder der Verwendung durch Minderjährige zu schützen.

Falls eine der vorgenannten Voraussetzungen nicht mehr zutreffen sollte, wird der Kunde LOVEFiLM umgehend informieren. Ein entsprechendes Formular für das POSTIDENT-Verfahren wird auf der Webseite von LOVEFiLM oder über andere Endgeräte zum Download bereitgestellt. LOVEFiLM ist berechtigt, für den entstehenden Verwaltungsaufwand eine Gebühr zu erheben, deren Höhe auf der Übersichtsseite „FSK ab 18" kommuniziert wird. (2)

Transportrisiko
3.1 LOVEFiLM bestätigt den Versand aller DVDs per E-Mail.

Es besteht die Möglichkeit, dass DVDs im Postversand verloren gehen. Für diesen Fall erklärt sich der Kunde damit einverstanden, innerhalb von sieben Werktagen LOVEFiLM anzuzeigen, dass DVDs, die auf seinem Kundenkonto als abgesendet gelten, nicht angekommen sind.

3.2 LOVEFiLM ist nicht für im Postversand verlorene DVDs verantwortlich. LOVEFiLM ist berechtigt, eine Pauschale von 25,00 Euro für jede in der Post verloren gegangene DVD und 35,00 Euro für jede in der Post verloren gegangene Blu-ray Disc zu verlangen, wenn der Kunde nicht innerhalb der oben genannten Fristen LOVEFiLM über den möglichen Verlust informiert hat. Der Kunde trägt dann das Risiko des Verlusts der DVD bzw. der Beschädigung der DVD auf dem Versand (Transportrisiko). Dem Kunden bleibt die Möglichkeit offen, nachzuweisen, dass kein Schaden oder ein erheblich niedrigerer Schaden entstanden ist. (3)

3.3 Sollte sich herausstellen, dass die Beschädigung einer DVD nicht auf den Transport zurückzuführen ist, so ist LOVEFiLM berechtigt, die Pauschale für die Wiederbeschaffung in Höhe von 25,00 Euro pro DVD und 35,00 Euro pro Blu-ray Disc dem Kunden aufzuerlegen, wenn eine Überprüfung ergibt, dass die Beschädigung auf ein schuldhaftes Verhalten des Kunden zurückzuführen ist. Dem Kunden bleibt die Möglichkeit offen, nachzuweisen, dass kein Schaden oder ein erheblich niedrigerer Schaden entstanden ist. (4)

3.4 LOVEFiLM stellt dem Kunden für den Transport spezielle, freigemachte Kuverts zur Verfügung. Der Kunde ist verpflichtet, ausschließlich diese Kuverts zur Versendung zu verwenden. Für den Fall des Verlustes des Kuverts trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung an LOVEFiLM. (5)

Für den Fall einer Verlustrate von mehr als 3 DVDs innerhalb von 90 Kalendertagen ist LOVEFiLM berechtigt, den Vertrag sofort zu kündigen.

Bezahlmodelle
4.1 Die Firma LOVEFiLM bietet für den DVD-Verleih verschiedene Bezahlmodelle an. Details zu den aktuell angebotenen Modellen sind jederzeit auf der Webseite http://www.lovefilm.de oder über andere Endgeräte einzusehen. Alle Modell-Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer und alle Versandkosten. Bei Bezahlmodellen, die es dem Kunden erlauben, mehrere DVDs gleichzeitig zu erhalten, werden in der Regel 2 DVDs gleichzeitig in einem Umschlag versandt. Entgegenstehende Wünsche des Kunden können nicht berücksichtigt werden.

Dem Kunden entstehen keine weiteren Kosten, außer im Fall von Ziffer 3.3, 3.4 und Ziffer 12.

4.2 Abonnement-Modelle

Bei diesen Modellen sind ein oder mehrere DVDs zu einem monatlichen Festpreis für eine beliebig lange Zeit ausleihbar. Die verschiedenen Abonnement-Modelle unterscheiden sich zum einen darin, wie viele DVDs gleichzeitig ausgeliehen werden können und zum anderen dadurch, wie viele DVDs innerhalb einer einmonatigen Abrechnungsperiode ausgeliehen werden können. Die Versendung der jeweils nächsten DVD, bzw. DVDs erfolgt gemäß der Leihliste im Kundenkonto des Kunden, sobald LOVEFiLM die vorherige DVD, bzw. die vorherigen DVDs zurückerhalten hat.

Die Bearbeitungszeit zwischen DVD-Eingang und DVD-Ausgang soll bei LOVEFiLM in der Regel nicht länger als einen Werktag dauern. LOVEFiLM kann die Transportzeit nicht beeinflussen, sobald die DVDs zum Transport freigegeben wurden.

4.3 Prepaid-Modelle

Bei diesen Modellen erwirbt der Kunde durch Vorabzahlung einer modellabhängigen Gebühr das Recht, eine bestimmte Anzahl von DVDs auszuleihen. Die verschiedenen Prepaid-Modelle unterscheiden sich zum einen darin, wie viele DVDs gleichzeitig ausgeliehen werden können und zum anderen dadurch, wie viele DVDs insgesamt ausgeliehen werden können. Der Kunde erwirbt abhängig von dem von ihm gewählten Modell eine bestimmte Anzahl von Guthaben. Jeder Kredit berechtigt ihn, eine DVD für maximal 30 Tage auszuleihen. Sollte der Kunde die DVD, bzw. die DVDs innerhalb dieser Verleihperiode nicht an LOVEFiLM zurückgesandt haben, so wird ihm je DVD und 30-tägiger Verleihperiode ein weiterer Kredit von seinem Kundenkonto abgebucht. Sind sämtliche Kredits verbraucht und befinden sich zu diesem Zeitpunkt immer noch eine oder mehrere DVDs im Besitz des Kunden, so wird LOVEFiLM ihm weitere Gebühren (Extra-DVD, s.u. 4.4) gemäß obiger Regelung in Rechnung stellen, bis die DVDs wieder an LOVEFiLM zurückgesandt wurden. Die Versendung der jeweils nächsten DVD, bzw. DVDs erfolgt gemäß der Leihliste im Kundenkonto des Kunden, sobald LOVEFiLM die vorherige DVD, bzw. die vorherigen DVDs zurückerhalten hat. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Leihliste eine ausreichend große Anzahl an Filmtiteln enthält. Die Bearbeitungszeit zwischen DVD-Eingang und DVD-Ausgang soll bei LOVEFiLM in der Regel nicht länger als einen Werktag dauern. LOVEFiLM kann die Transportzeit nicht beeinflussen, sobald die DVDs zum Transport freigegeben wurden.

4.4 Zusätzliche Discs

Sollte ein Kunde ein Abonnement-Modell gewählt haben und bereits alle ihm in dieser einmonatigen Abrechnungsperiode zustehenden Discs abgerufen haben, möchte jedoch noch mehr Discs ausleihen, so bietet LOVEFiLM die Möglichkeit, so genannte Extra-Discs zu erwerben. Diese Möglichkeit besteht nicht während des Gratis–Probe-Abonnements. Extra-Discs können jederzeit auf der Webseite von LOVEFiLM unter "Mein Konto" erworben werden. Sobald eine oder mehrere Extra-Discs erworben wurden, sendet LOVEFiLM automatisch den oder die nächsten Titel auf der Verleihliste zu.
Die Kosten für die erworbenen Extra-Discs bucht LOVEFiLM vom Bank- bzw. Kreditkartenkonto des Kunden ab. Ungenutzte Extra-Discs verfallen 3 Jahre nach deren Erwerb. Eine Rücknahme der Extra-Discs oder eine Kostenerstattung hierfür ist ausgeschlossen. (6)

4.5 Vorübergehende Unterbrechung des Services

Sollte ein Kunde eine Zeit lang keine DVDs zugesendet bekommen wollen (z.B. wegen Urlaub), so besteht – abhängig vom jeweiligen Bezahlmodell – die Möglichkeit, den Service zu unterbrechen. Details hierzu (zulässige Anzahl von Unterbrechungen pro Kalenderjahr/ zulässige Länge der Unterbrechung etc.) sind jederzeit auf der Webseite http://www.lovefilm.de unter „Mein Konto“ einzusehen. Wenn Sie einen VoD-Service mit monatlichem Zeitguthaben gebucht haben, verfällt die noch nicht genutzte Zeit und Ihr wird Konto auf Null gesetzt, sobald die Unterbrechung einsetzt. Wenn Sie nach der Unterbrechung den VoD-Service auf entgeltlicher Basis fortsetzen, wird die erste Rate anteilig entsprechend der noch nicht abgelaufenen Tage des jeweiligen Kalendermonats berechnet.

4.6 Gratis-Probe-Abonnement

Das Probe-Abonnement kann nur von Neukunden genutzt werden. LOVEFiLM gestattet die Teilnahme an diesem Modell lediglich einmal pro Haushalt. (7)

LOVEFiLM bietet jedem Neu-Kunden ein Probe-Abonnement an. Abhängig von den aktuellen Angeboten, die jederzeit auf der Webseite http://www.lovefilm.de oder über andere Endgeräte eingesehen werden können, kann der Kunde eine gewisse Anzahl von DVDs kostenlos ausleihen. Sollte der Kunde vor Ablauf der Gratisprobezeit sein Kontingent an DVDs bereits ausgeliehen und an LOVEFiLM zurückgesendet haben, kann der Kunde auf seinen Wunsch hin sein selektiertes Abonnement zu einem früheren Zeitpunkt starten.

Eine Kombination mit einem anderen Angebot von LOVEFiLM ist ausgeschlossen.

Für den Abschluss des Probe-Abonnements muss der Kunde über eine E-Mail-Adresse und eine gültige Bankverbindung bzw. Kreditkarte verfügen. Zum Zeitpunkt der Anmeldung müssen die Bankverbindung, bzw. die Kreditkarte des Kunden noch mindestens 3 Monate gültig sein. Gibt der Kunde eine falsche, bzw. nicht ihm gehörende Bankverbindung bzw. Kreditkarte an, so ist LOVEFiLM zur fristlosen Kündigung berechtigt.

LOVEFiLM bietet von Zeit zu Zeit ausgewählten Personenkreisen Probe-Abonnements an, die über den üblichen Rahmen hinausgehen. Derartige Angebote können nur von den tatsächlichen Adressaten angenommen werden. Soweit ein Kunde, der nicht Adressat des betreffenden Angebots ist, versucht das Angebot z.B. durch Eingabe eines entsprechenden Codes anzunehmen, so ist LOVEFiLM berechtigt, die Anmeldung abzulehnen, bzw. fristlos zu kündigen, soweit LOVEFiLM erst nach erfolgter Anmeldung Kenntnis von der Tatsache erlangt, dass der Anmelder nicht Adressat des betreffenden Angebots war.

Das Gratis-Probe-Abonnement kann jederzeit während des Laufs der Gratis-Phase gekündigt werden. Die Kündigung des Kunden muss spätestens 24 Stunden vor Ende der Gratis-Phase bei LOVEFiLM eingehen und entliehene DVDs müssen innerhalb von sieben Tagen nach dem Ende der Laufzeit des Probe-Abonnements bei LOVEFiLM eingehen, um eine Gebührenpflicht zu vermeiden. Kündigt der Kunde nicht fristgerecht, so beginnt nach Ablauf der Probezeit die gebührenpflichtige Mitgliedschaft des Kunden entsprechend dem von ihm gewählten Ausleihpakets. (8)

Die Kündigung der Probemitgliedschaft erfolgt unter entsprechender Anwendung der Ziffer 10 "Kündigung".

Enthält die Gratis Probemitgliedschaft zusätzlich eine Zugriffsmöglichkeit auf den VoD-Service, gilt Folgendes:

a) Hat das Probe-Abonnement eine Laufzeit von weniger als einem Monat, erhalten Sie das für einen vollen Monat vorgesehene Zeitguthaben und können dieses innerhalb des Probe-Abonnements nutzen.

b) Hat das Probe-Abonnement eine Laufzeit von mehr als einem Monat, erhalten Sie das monatliche Zeitguthaben, das Sie innerhalb des Probe-Abonnements nutzen können, für zwei volle Monate gutgeschrieben - berechnet nach der entsprechenden Laufzeit des Abonnements.

c) Das Abonnement für den VoD-Service richtet sich nach der Laufzeit für das Probe-Abonnement. Endet das Probe-Abonnement, verfällt damit auch das hierfür gewährte monatliche Zeitguthaben.

Ziffer 2.2 letzter Satz (Gebühr für FSK18-Freischaltung) und Ziffern 3.2 und 3.3 (Schadensersatz für beschädigte oder verloren gegangene Datenträger) gelten ausdrücklich auch für die Nutzer eines Gratis Probe-Abonnements.

4.7 Wechsel der Abonnementsmodelle

Der Kunde kann jederzeit unter der Rubrik „Mein Konto“ auf der Webseite von LOVEFiLM einen Wechsel des Ausleihpakets vornehmen. Sofern der Kunde seine Mitgliedschaft auf ein günstigeres Ausleihpaket reduzieren möchte, wird dies wirksam, sobald alle ausgeliehenen DVDs an LOVEFiLM zurückgeschickt worden sind. Ihr nächster monatlicher Abbuchungsbetrag wird entsprechend reduziert.

Jede Erhöhung der Mitgliedschaft auf ein teureres Ausleihpaket wird sofort wirksam und der Differenzbetrag sofort eingezogen. (9)

Innerhalb der Gratisphase kann das Ausleih-Paket und die Adresse bis zum Beginn der gebührenpflichtigen Mitgliedschaft nur geändert werden, soweit das jeweilige Angebot von LOVEFiLM dies ausdrücklich vorsieht.

Keine Portokosten
LOVEFiLM nutzt derzeit für die Abwicklung des Versandes der DVDs den Service der Deutschen Post AG.

Das Beförderungsentgelt wird von LOVEFiLM bezahlt. LOVEFiLM stellt dem Kunden für den Rücktransport der DVD ein freigemachtes Kuvert zur Verfügung.

Die erstmalige Lieferung einer DVD erfolgt nach Vertragsschluss.

Geschenkmitgliedschaften
6.1 Im November 2010 werden wir auf unserer Website oder über andere Endgeräte Geschenkmitgliedschaften anbieten. Geschenkmitgliedschaften können nur für das ausgewählte Ausleihpaket eingesetzt werden. Das Ausleihpaket enthält stets Informationen dazu, welche Produkte inbegriffen sind oder ob die Bestellmöglichkeiten reduziert sind (z.B. wenn der Nutzer nur eine bestimmte Anzahl an Filmen im Monat ausleihen kann). Wenn die Bestellmöglichkeiten unbegrenzt sind, wird im Ausleihpaket festgesetzt, wie viele Datenträger der Nutzer gleichzeitig ausleihen darf.

6.2 Geschenkmitgliedschaften können nicht zusammen mit anderen Rabatten, Werbeangeboten oder Gutscheinen verwendet werden. Geschenkmitgliedschaften werden nicht in bar ausbezahlt, sind nicht rückerstatt- oder übertragbar. Geschenkmitgliedschaften richten sich nach den Vorschriften dieser AGB. Der Nutzer erhält das Geschenkabonnement, in dem er den Code des Abonnements bei seiner erstmaligen Registrierung angibt. Nutzer von Geschenkmitgliedschaften müssen mindestens 18 Jahre alt sein, ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben, und müssen eine gültige Adresse und eine gültige Bankverbindung angeben. Trotz des Geschenkcharakters fragt LOVEFiLM im Anmeldeprozess nach einer Bankverbindung, die der Nutzer der Geschenkmitgliedschaften angeben muss, z.B. für den Fall, dass geliehene Datenträger nicht mehr von ihm zurück gesendet werden.

6.3 Solange das Geschenkabonnement läuft, werden dem Nutzer keine Mitgliedsgebühren in Rechnung gestellt, es sei denn, er wählt einen höheren Tarif oder eine zusätzliche Serviceleistung, die nicht vom Geschenkabonnement umfasst ist. Sobald sich der Nutzer entschließt, seine Mitgliedschaft nach Auslauf der Geschenkmitgliedschaften fortzusetzen, werden ihm die zu diesem Zeitpunkt geltenden Gebühren berechnet. Die Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden, insbesondere über den nach Einloggen zur Verfügung stehenden Verwaltungsbereich zum Konto auf der Webseite von LOVEFiLM. Es gelten die mitgeteilten Kündigungsfristen.

6.4 Nach Ende des Geschenkmitgliedschaften wird der Kunde automatisch in eine kostenpflichtige Mitgliedschaft für den ausgewählten Service überführt, es sei denn, er kündigt die Mitgliedschaft und sendet alle Datenträger vor Ende des Geschenkmitgliedschaften zurück. Die Art des Abonnements und Ausleihpakets ist das Gleiche wie das der Geschenkmitgliedschaften, es sei denn der Kunde bestimmt dies mindestens 5 Tage vor Ende der Geschenkmitgliedschaften anderweitig. Folgeabonnements für den DVD-Verleih richten sich nach den hierfür vorgesehenen LOVEFiLM Geschäftsbedingungen. Geschenkmitgliedschaften können jederzeit gekündigt werden. Es erfolgt jedoch keine Erstattung oder Gutschrift für nicht genutzte Leistungsbestandteile dieses Abonnements.

6.5 Wenn der Nutzer des Geschenkmitgliedschaften bereits ein registriertes Mitglied bei LOVEFiLM ist, und sein bestehendes Ausleihpaket einen geringeren Umfang hat, hat der Nutzer die Möglichkeit, zwischen einem Upgrade auf den Umfang des Geschenkmitgliedschaften während dessen Laufzeit oder einer Gutschrift mit dem Wert des Geschenkmitgliedschaften auf das bestehende Abonnement zu wählen. Hat das vorhandene Ausleihpaket einen größeren Umfang als das Geschenkabonnement, erfolgt eine Gutschrift der Geschenkmitgliedschaften auf das bestehende Abonnement. Wir bewerten ein unbegrenztes Ausleihpaket höher als eines mit maximalen Bestellgrenzen. Wenn der Geschenkabonnement-Gutschein einen Geldbetrag ausweist, entspricht dieser dem Wert der Geschenkmitgliedschaften. Wenn dies nicht der Fall ist, richtet sich der Wert nach dem auf der LOVEFiLM-Webseite oder über das jeweils genutzte Endgerät angezeigten Betrag.

6.6 Soweit das vom Kunden gebuchte Ausleihpaket ein monatliches Zeitguthaben für den VoD-Service vorsieht, wird ihm dieses Guthaben mit Aktivierung seines Geschenkcodes zur Verfügung gestellt und darauf entsprechend monatlich für die Dauer des Geschenkabonnements, bis der Kunde das Abonnement kündigt oder sich für den Verleih-Service anmeldet.

6.7 Die LOVEFiLM Geschenkgutscheine sind 3 Jahre gültig. Die Frist beginnt jedoch immer erst am Schluss des Jahres, in dem der Gutschein erworben wurde. Beispiel: Sie erhalten einen Gutschein geschenkt, den der Schenker im November 2010 erworben hat. Dieser Gutschein kann bis spätestens 31.12.2013 eingelöst werden.

6.8 Gelegentlich können wir im Zusammenhang mit den Geschenkmitgliedschaften Geschenkboxen anbieten. Wenn der Käufer für einen bestimmten Betrag eine Geschenkmitgliedschaft erwirbt erhält er eine LOVEFiLM Geschenkbox mit DVD und personalisierter Karte kostenfrei dazu. Die Lieferzeit solcher Geschenkboxen kann allerdings bis zu 10 Tagen betragen. (10)

LOVEFiLM Video on Demand Service
7.1 Diese Ziffer enthält die Regelungen für den Video-on-Demand-Service (vor- und nachfolgend „VoD-Service“ genannt), der Ihnen ermöglicht, Streams von Filmen, TV-Sendungen und andere Inhalte (nachfolgend zusammen „Filme“ genannt) zu empfangen. Empfangsgeräte können Spielkonsolen, PCs, Laptops, Fernseher, DVD Spieler, Blu Ray Spieler, Media-Center oder andere geeignete Geräte sein (nachfolgend „Endgeräte“ genannt). Die Empfangsmöglichkeiten dieser Geräte kann variieren und wird beim VoD-Service entsprechend angegeben. Der Begriff der „Endgeräte“ umfasst alle Services, Funktionen, Portale oder Gateways, die mit dem Endgerät installiert sind. Soweit die Nutzung des LOVEFiLM-Services über das jeweilige Endgerät das Herunterladen bestimmter Software erfordert, gelten für das Herunterladen und die Nutzung der Software die Bestimmungen des jeweiligen Endnutzerlizenzvertrags.

7.2 Nicht alle Filme, die Sie über den DVD-Verleih anfordern können, sind auch für den VoD-Service verfügbar. VoD-Filme können ferner andere Features enthalten, als Sie diese auf der DVD-Version desselben Films vorfinden. Die Qualität der Darstellung der VoD-Filme kann von Endgerät zu Endgerät verschieden und von zahlreichen Faktoren beeinflusst sein, wie z.B. der zur Verfügung stehenden Bandbreite und/oder der Geschwindigkeit Ihrer Internetverbindung. LOVEFiLM macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Qualität der VoD-Übertragung von Filmen.

7.3 Über den VoD-Service werden haben Sie grundsätzlich die folgenden Möglichkeiten, Filme zu streamen:

a) auf Abonnementbasis, wobei der VoD-Service entweder als eigenständiges Paket oder in Kombination mit einem Verleihpaket angeboten werden kann;

b) auf Transaktionsbasis, indem Sie eine Gebühr für die Möglichkeit zahlen, einen Film so viele Male wie Sie wünschen, während eines festgesetzten Wiedergabezeitraums anzuschauen.

Nicht alle Filme können über jeden der genannten Wege angesehen werden und es werden auch nicht zwingend alle Endgeräte unterstützt. Informationen hierzu erhalten Sie über die Webseite oder über das jeweils eingesetzte Endgerät.

Transaktionsbasis: Sobald Sie den Stream eines Films über die Schaltfläche “Jetzt ansehen” starten, steht Ihnen ein Zeitraum von üblicherweise 48 Stunden zur Verfügung innerhalb dessen Sie den Film ansehen können (das „Wiedergabefenster”). Sie können sich den Film dabei so viele Male anschauen, wie Sie möchten, aber das Wiedergabefenster wird nicht dadurch länger, dass Sie die Wiedergabe des Films stoppen, unterbrechen oder neu starten. Wenn Sie einen Film nach Ablauf des Wiedergabefensters erneut ansehen möchten, müssen Sie den Film erneut über die Schaltfläche “Jetzt ansehen” freischalten und die hierfür fällige Gebühr zahlen. Der Wiedergabezeitraum kann von Film zu Film unterschiedlich ausfallen; es gilt der Zeitraum, der Ihnen auf der Webseite oder über das jeweils genutzte Endgerät anzeigt wird, wenn Sie den Film erwerben. LOVEFiLM ist berechtigt, den Wiedergabezeitraum zu ändern, soweit Sie den betroffenen Film noch nicht ausgewählt haben.

Abonnementbasis: Unser VoD-Service wird insoweit entweder als eigenständiges Paket oder als Teil eines Verleihpakets angeboten
Je nach dem von Ihnen gewählten Ausleihpaket haben Sie einen zeitlich unbeschränkten Zugriff auf Filmabrufe oder die Zeit, die Ihnen für das Streaming von Filmen im jeweiligen Monat zu Verfügung steht, ist entsprechend begrenzt(Ihr „monatliches Zeitguthaben“). Soweit Ihre Möglichkeit, Filme über den VoD-Service abzurufen, von einem monatlichen Zeitguthaben abhängt, gilt das Folgende:

a) Sie erwerben entsprechend Ihres Ausleihpakets ein monatliches Zeitguthaben im VoD-Service für einen Abonnement-Monat.

b) Sobald Sie die Wiedergabe eines Films starten, wird die volle Laufzeit des Films (Pausen, Unterbrechungen oder Neustarts bleiben hier unberücksichtigt) von Ihrem monatlichen Zeitguthaben abgezogen.

c) Ungenutztes Zeitguthaben verfällt nach Ende jeden Monats Ihres Abonnements und wird nicht auf den nächsten Monat Ihres Abonnements übertragen.

d) Wenn Sie das gebuchte Verleihpaket insofern ändern, als dies zu einem geänderten monatlichen Zeitguthaben führt, wird das neue Zeitguthaben abzüglich der bereits genutzten Zeit Ihrem Konto unverzüglich gut geschrieben. Bitte beachten Sie, dass dies auch dazu führen kann, dass Ihr Konto auf Null heruntergefahren wird und Sie erst wieder Zeitguthaben erhalten, wenn der nächste Monat Ihres Abonnements beginnt.

e) Verlängerung Ihrer Mitgliedschaft:

Wenn Sie den Zeitpunkt für die Verlängerung Ihres Abonnements nach vorne verschieben und dadurch das Abonnement ggf. verkürzen, wird Ihnen das monatliche Zeitguthaben nicht gekürzt. Aber es kann früher verfallen, je nach dem Ende Ihres Abonnements oder
Wenn Sie den Zeitpunkt für die Verlängerung Ihres Abonnements nach hinten verschieben und dadurch das Abonnement ggf. verlängern, erhalten Sie für den betroffenen Monat Ihres Abonnements kein zusätzliches monatliches Zeitguthaben.
f) Etwaige zusätzliche Wiedergabezeit, die wir Ihnen aus jeglichem Grund gewähren, verfällt mit dem jeweiligen Monat Ihres Abonnements und wird nicht auf die weitere Abonnementzeit übertragen.

h) Wenn Sie Ihr Monatsabonnement kündigen, verfallen jegliche ungenutzte Zeitguthaben mit dem Ende des Abonnements.

7.4 Ihre Möglichkeiten, Filme abzurufen und Streams zu empfangen, sind von dem von Ihnen verwendeten Equipment, den Verbindungen und Systemen abhängig. Bevor Sie einen Film kaufen, müssen Sie sicherstellen, dass Sie über das notwendige Equipment, die Verbindungen und Systeme verfügen, um den Film ordnungsgemäß abrufen und ansehen zu können. Die minimalen Systemanforderungen sind in dem VoD-Service Bereich auf der Webseite oder über das jeweils genutzte Endgerät abrufbar.

Wir werden die jeweiligen Endgeräte benennen, über die Sie die Filme sehen und Streams empfangen können. Diese Endgeräte werden von anderen Firmen als LOVEFiLM hergestellt, vertrieben und verkauft. Daher übernimmt LOVEFiLM für die Leistungsfähigkeit dieser Endgeräte und insbesondere auch die Kompatibilität mit dem VoD-Service keine Verantwortung. Die erhältlichen Geräte können von Zeit zu Zeit variieren.

Die Erreichbarkeit des VoD-Services und insbesondere das Streaming der Filme können vom Datenverkehrsaufkommen, oder anderen Problemen innerhalb der Netzwerke, ISP, oder mit der Elektronik, den Computern und anderer Kommunikation abhängen. Wir sind nicht verantwortlich für jegliche Ausfälle der Filme in Bezug auf den Stream oder die Fortsetzung eines Streams bei einem Datenstau, Problem oder einem anderen Ausfall, die außerhalb unseres Einflussbereichs stattfinden.

7.5 Die Filme, die Sie ansehen oder deren Streams Sie empfangen, sind durch Urheberrechte und andere Rechte geistigen Eigentums geschützt, die bei uns oder unseren Lizenzgebern liegen. Um diese Rechte zu schützen, verwenden wir beim Streamen Technologien, welche die digitalen Informationen schützen und Ihre Möglichkeiten, den Film anzusehen, entsprechend bestimmter Nutzungsregeln, die von uns und/oder unseren Lizenzgebern vorgegeben werden, beschränken. Danach verpflichten Sie sich, dass Sie:

a) Filme ausschließlich zu privaten Zwecken ansehen und/oder Streams empfangen (und nicht für einen unmittelbaren oder mittelbaren kommerziellen Zweck) oder

b) keinen Dritten hierin unterstützen oder dazu auffordern, einen Film zu kopieren, vervielfältigen, vermieten, oder zu verbreiten oder

c) keinen Dritten hierin unterstützen oder dazu auffordern, eine Sicherheitsmaßnahme, Verschlüsselungstechnologie sowie eine Technologie oder Software im Hinblick auf das Rechtemanagement, die Teil des Films oder Teil der für die Ansicht des Films zur Verfügung gestellten Mittel sind, zu umgehen, verändern, zurück zu entwickeln, dekompilieren, deassemblieren oder einen derartigen Versuch zu unternehmen oder

d) keine Filme außerhalb der Bundesrepublik Deutschland streamen oder einen entsprechenden Versuch unternehmen oder eine Technologie verwenden, um Ihren Standort zu verschleiern. (11)

Soweit Sie gegen diese Geschäftsbedingungen verstoßen und den Verstoß nicht nach Mahnung mit angemessener Fristsetzung einstellen, sind wir berechtigt, den VoD-Service Ihnen gegenüber außerordentlich zu kündigen oder den VoD-Service vorübergehend zu unterbrechen.

Zahlungsbedingungen
Die Preise sind in Abhängigkeit von dem gewählten Ausleihpaket im Voraus ohne jeden Abzug an LOVEFiLM zu zahlen. Im Falle der Abonnement-Pakete werden die Preise in den Folgemonaten bis zur Beendigung des Abonnements am entsprechenden Tag des Abonnements-Beginns fällig und eingezogen.

Die Bezahlung kann ausschließlich im Lastschriftverfahren oder per Kreditkarte erfolgen. Andere Zahlungsweisen sind nicht möglich. LOVEFiLM bleibt vorbehalten, nach erfolgter Bonitätsprüfung die Möglichkeit der Zahlung per Lastschrift auszuschließen.

Mit der Anmeldung und Angabe der Kreditkarten-Daten bzw. der Bankverbindung wird LOVEFiLM ermächtigt, die monatlichen Beiträge einzuziehen.

Die Abrechnung erfolgt monatlich zum Beginn der Ausleihperiode. Eine Ausleihperiode beginnt am Tag der Anmeldung des Kunden und der Anmeldebestätigung durch LOVEFiLM und endet einen Monat später. Für die Berechnung der Fristen gelten die Regelungen des BGB.

Sollte es im Rahmen des Einzugs im Lastschriftenverfahren zu einer Rücklastschrift kommen, entstehen für den Kunden Zusatzkosten in Höhe von 10,00 Euro für Verwaltungskosten und Bankgebühren. Im Rahmen von Kreditkartenzahlungen erhöht sich der Betrag auf 45,00 Euro, wenn eine Buchung fehlschlägt. Dem Kunden bleibt die Möglichkeit offen nachzuweisen, dass kein Schaden oder ein erheblich niedrigerer Schaden entstanden ist. [1]

Bonitätsprüfung: Information zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten beziehen wir von der Infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstrasse 99, 76532 Baden-Baden.

Für den Fall des Zahlungsverzuges ist LOVEFiLM berechtigt, bis zur vollständigen Ausgleichung der Forderung den Kunden von der Beförderung neuer DVDs auszuschließen.

Preisänderungen bleiben LOVEFiLM vorbehalten.

Wenn Sie Änderungen Ihrer Zahlungsweise oder der Kreditkartendaten wünschen, können diese Änderungen unter der Rubrik „Mein Konto“ auf der Webseite von LOVEFiLM vorgenommen werden.

Widerrufsbelehrung
9.1 Widerrufsrecht für Verbraucher nach § 13 BGB

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. (12)Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

LOVEFiLM Deutschland GmbH
Elsenheimer Straße 55a
80687 München
Germany

E-Mail: service@lovefilm.de

9.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

9.3 Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Kündigung
10.1 Die Beendigung des Vertrags ist beidseitig jederzeit durch Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von mindestens 24 Stunden zum Ende der laufenden Ausleihperiode möglich. Erfolgt die Kündigung nicht unter Beachtung der Kündigungsfrist, verlängert sich das Abonnement um einen Monat bis zur Beendigung.

Eine Kündigung innerhalb der Zeit des Laufs eines Gratis-Probe-Abonnement kann jederzeit erfolgen und muss spätestens 24 Stunden vor dessen Ende bei LOVEFiLM eingegangen sein. (13)

10.2 Die Kündigung ist vom Kunden gegenüber LOVEFiLM durch Benutzung des Kündigungs-Links auf der Webseite von LOVEFiLM unter „Mein Konto“, bzw. telefonisch unter der auf der Webseite angegebenen oder über andere Endgeräte abrufbaren Telefonnummer zu erklären. Die Kündigungsfrist beginnt mit Zugang der Kündigungserklärung bei LOVEFiLM.

Die Einzugsermächtigung erlischt nicht automatisch durch die Kündigung. LOVEFiLM ist berechtigt, die noch offenen Forderungen einzuziehen.

10.3 Im Falle der Vertragskündigung müssen die zum Zeitpunkt der Beendigung des Abonnements noch entliehenen DVDs innerhalb von 7 Tagen nach Beendigung des Abonnements bei LOVEFiLM eingehen. Sollten zu diesem Zeitpunkt noch nicht alle DVDs bei LOVEFiLM eingegangen sein, so verlängert sich das Abonnement um jeweils einen zusätzlichen Monat, bis die ausstehenden DVDs bei LOVEFiLM eingetroffen sind. (14)

10.4 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbenommen. Ein wichtiger Grund für LOVEFiLM liegt insbesondere vor, wenn der Kunde bei Zahlungsverzug trotz Mahnung innerhalb einer gesetzten Frist nicht zahlt. Ferner kann LOVEFiLM den Vertrag außerordentlich kündigen, soweit der Nutzer gegen eine Bestimmung dieses Vertrags verstößt und diesen Verstoß auch nach Mahnung mit angemessener Fristsetzung nicht einstellt.

Pflichten des Kunden
11.1 Der Kunde ist zur ordnungsgemäßen Rücksendung der entliehenen DVDs, sowie zu deren ordnungsgemäßen und schonenden Behandlung verpflichtet.

Vor dem Abspielen der DVDs hat der Kunde diese auf deren ordnungsgemäßen Zustand hin zu überprüfen. LOVEFiLM übernimmt keine Haftung für die Beschädigung von Hardware, die aus dem Abspielen erkennbar defekter DVDs resultiert.

11.2 Der Kunde ist für die zur Benutzung der Webseite und der über sonstige Endgeräte abrufbaren Services von LOVEFiLM notwendigen Passwörter verantwortlich. Für die sichere Aufbewahrung seines Passwortes trägt er die Verantwortung.

LOVEFiLM ist berechtigt, die Passwörter des Kunden zu überprüfen und eine Änderung des Passwortes zu verlangen. Sollte der Kunde dieser Aufforderung nicht nachkommen, so kann LOVEFiLM den Vertrag kündigen.

Sollte der Kunde Kenntnis davon erlangt haben bzw. Grund zu der Annahme haben, dass jemand sein Passwort kennt, ist er verpflichtet, LOVEFiLM hiervon unverzüglich zu informieren.

Falsche Datenträger
12.1 Sollte der Kunde eine falsche DVD oder einen falschen Datenträger an LOVEFiLM übersenden, kann nicht gewährleistet werden, dass dieser zurückgesandt wird, da eine Zuordnung von falschen Datenträgern nicht möglich ist.

Die Datenträger werden für vier Wochen von LOVEFiLM gesammelt und danach vernichtet.

12.2 Sollte der Kunde innerhalb der vier Wochen sich mit LOVEFiLM in Verbindung setzen und eine Zuordnung ermöglichen, so kann eine Rücksendung erfolgen. Die Kosten für diese Rücksendung trägt der Kunde. Sie betragen für die Bearbeitung, den Versand und die Verpackung 9,75 Euro.

Eine Haftungsübernahme für die Rücksendung wird ausgeschlossen.

Zurückbehaltung
Eine Aufrechnung des Kunden kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung erfolgen.

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht
Alle entliehenen Titel verbleiben im Eigentum von LOVEFiLM. Der Kunde ist ausschließlich zur privaten Nutzung der DVDs berechtigt. Jegliche kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen.

Eine Vervielfältigung (auch in Teilen), Vermietung, Verleih oder auch die öffentliche Aufführung (auch unentgeltlich) ist nicht gestattet. (15)

Verantwortlichkeit des Kunden für von ihm eingestellte Inhalte
Der Kunde hat die Möglichkeit, eigene Inhalte wie z.B. Filmrezensionen, Filmsammlungen, Nutzerprofile und Filmquize auf der LOVEFiLM Webseite oder über andere Endgeräte abrufbare LOVEFiLM Services einzustellen und anderen Nutzern dieser Webseite oder über andere Endgeräte abrufbarer Services zugänglich zu machen. Diese Möglichkeit wird ihm von LOVEFiLM jedoch nur unter den folgenden Voraussetzungen eingeräumt:

a) Der Kunde versichert, dass es sich bei den von ihm bereitgestellten Inhalten um eigenes Material handelt, das frei von Rechten Dritter ist. Keinesfalls gestattet ist die Verwendung fremden Materials, egal aus welcher Quelle es stammt.

b) LOVEFiLM behält sich das Recht vor, vom Kunden bereitgestellte Inhalte nach eigenem Ermessen nicht zu veröffentlichen, zu kürzen oder vollständig zu entfernen. Ein Anspruch des Kunden auf Veröffentlichung eigener Inhalte auf der LOVEFiLM Webseite oder auf über andere Endgeräte zugänglichen LOVEFiLM Services besteht nicht.

c) LOVEFiLM ist Dritten gegenüber für die von Kunden bereitgestellten Inhalte, die auf der LOVEFiLM Webseite oder über andere Endgeräte zur Verfügung gestellt werden, nur dann verantwortlich, wenn LOVEFiLM von diesen Inhalten nachweislich Kenntnis hatte, es technisch möglich und zumutbar war, deren Veröffentlichung zu verhindern und nach den allgemeinen Vorschriften eine Verantwortlichkeit besteht. LOVEFiLM stellt lediglich die Plattform zur Verfügung, auf dieser Plattform abrufbare Fremdinhalte geben jedoch keineswegs die Meinung von LOVEFiLM wider. Die Verantwortung für publizierte Inhalte liegt jeweils bei der Person, die sie eingestellt hat.

d) Der Kunde stellt LOVEFiLM von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen LOVEFiLM aufgrund der von dem Kunden bereitgestellten Inhalte geltend machen.

e) Der Kunde räumt LOVEFiLM ein nicht-exklusives, zeitlich und räumlich unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungs- und Verwertungsrecht an den von ihm bereitgestellten Inhalten ein. Ein Anspruch auf Vergütung oder Benachrichtigung des Kunden besteht nicht.

f) Hinweis an Rechteinhaber
LOVEFiLM weist seine Kunden darauf hin, kein Material zu verwenden, das Rechten Dritter unterliegt, und versucht, im Rahmen des Möglichen Urheberrechtsverletzungen aufzuspüren. Es kann trotzdem nicht ausgeschlossen werden, dass urheberrechtlich geschütztes Material nicht sofort als solches erkannt wird. Wenn uns eine Urheberrechtsverletzung angezeigt wird, entfernen wir selbstverständlich das entsprechende Material umgehend von unserer Webseite. bzw., den über andere Endgeräte abrufbaren Services.

Sollten Sie der Rechteinhaber von Texten oder anderem Material sein, das ohne ihre Zustimmung auf unserer Webseite oder einem über ein anderes Endgerät abrufbaren Service veröffentlicht wurde, so wenden Sie sich bitte per E-Mail an service@lovefilm.de. Damit wir dem Fall nachgehen können, sollte Ihre E-Mail den betroffenen Text, bzw. die genaue Fundstelle (URL) angeben und auch Ihre Publikation oder Webseite bzw. Services nennen, aus der der Text stammt. Für Ihre Kooperation möchten wir uns bereits an dieser Stelle bei Ihnen bedanken.

Haftung
LOVEFiLM haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von LOVEFiLM oder eines Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet LOVEFiLM nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.

Änderungen der Geschäftsbedingungen

Eine Änderung der Geschäftsbedingungen durch LOVEFiLM bleibt unter Berücksichtigung der nachfolgenden Ausführungen vorbehalten.

Die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen richtet sich nach der jeweils aktuell gültigen Fassung.

LOVEFiLM räumt dem Kunden die Möglichkeit ein, von der Änderung Kenntnis zu nehmen. Der Kunde ist berechtigt, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen binnen einer Frist von vier Wochen ab Zugang der Mitteilung zu widersprechen, soweit sich die Änderung nicht auf das nachträgliche Entstehen einer Äquivalenzstörung oder Regelungslücke bezieht und inhaltlich so bestimmt ist, dass sie dem Transparenzgebot genügt. LOVEFiLM weist seine Kunden bei der Übermittlung einer Neufassung der AGB auf das Widerspruchrechts unter Angabe der Widerspruchsfrist und der Rechtsfolgen im Falle der Nichtausübung des Widerspruchrechts gesondert hin.

Die AGB und insbesondere die Widerrufsbelehrung werden Ihnen mit der Anmeldung noch einmal in Textform zum Ausdruck übersandt.

Speichern Sie diese AGB oder drucken Sie sie aus, damit Sie sie jederzeit zur Hand haben.

Unternehmerinformation
LOVEFiLM Deutschland GmbH
Elsenheimer Straße 55a
80687 München
Germany

Geschäftsführung: Nicholas James Buckle, Dr. Christoph Schneider, Anthony Bay, Michael David Deal

Handelsregister München
HRB: 181149
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE250923069

LOVEFiLM Datenschutzerklärung
Stand November 2010
Uns ist bewusst, dass Ihnen der sorgfältige Umgang mit Ihren persönlichen Informationen wichtig ist. LOVEFiLM ist der Schutz persönlicher Daten ebenso wichtig. Aus diesem Grund verpflichtet sich LOVEFiLM, nach der folgenden Erklärung zu handeln.

Widerrufsmöglichkeit
Sie können gesonderte Einwilligungen, die Sie uns gegenüber z. B. zur Zusendung von Werbung erteilen, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Persönliche Daten
Als personenbezogene Daten sind sämtliche Informationen zu verstehen, aus denen Rückschlüsse über Ihre persönlichen oder sachlichen Verhältnisse gezogen werden können, oder die sie identifizierbar machen.

Verantwortliche Stelle
Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist die.

LOVEFiLM Deutschland GmbH
Elsenheimer Straße 55a
80687 München
Germany
Geschäftsführung: Nicholas James Buckle, Dr. Christoph Schneider, Anthony Bay, Michael David Deal

Amtsgericht München - HRB 181149
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE250923069

Nutzung und Erhebung von Daten
Sobald Sie ein Abonnement bei uns abschließen oder sich für einen unserer weiteren Services registrieren lassen, benötigen wir Ihren Namen und andere persönliche Informationen (z.B. Postadresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Kreditkarteninformationen, Geschlecht, Geburtstag). LOVEFiLM benutzt diese Daten, um die bestellten Services Ihnen gegenüber zu erbringen und Ihre Registrierung aufrecht zu erhalten. Wir nutzen die Daten ferner in anonymisierter From, um an der Verbesserung unserer Services zu arbeiten.

Wir verwenden Ihre Informationen daher, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen, Inhalte wie z.B. die Leihliste oder Rezensionen abzubilden und Ihnen Filme und andere Produkte zu empfehlen, die Sie interessieren könnten.

Welche Informationen wir erfassen
1. Zunächst erfassen und speichern wir Informationen, die Sie uns geben. Dabei handelt es sich um alle Informationen, die Sie auf unserer Website eingeben oder uns in anderer Weise übermitteln. Sie können entscheiden, uns bestimmte Informationen nicht zu geben, was allerdings dazu führen kann, dass Sie einige unserer Services nicht nutzen können. Wir benutzen diese Daten um zu überprüfen, ob Ihre Kreditkarte, bzw. die Bankverbindung gültig ist, zur Überprüfung Ihrer Berechtigung für eine kostenlose Probezeit, um Zahlungen für Ihr Kundenkonto zu empfangen, um Ihnen DVDs zu schicken, die Sie ausleihen wollen, um Ihnen andere Filme zu empfehlen, die Sie eventuell ausleihen möchten, um Ihre Favoritenliste anzeigen zu können und um mit Ihnen kommunizieren zu können. Wir erheben auch bei Gratismitgliedschaften und für die Anmeldung zu einer kostenlosen Probezeit Ihre Bankdaten, weil Sie beispielsweise auch in einem solchen Fall für durch Sie beschädigte oder von Ihnen verlorengegangene Datenträger aufzukommen haben.
2. Weiterhin erfassen und speichern wir automatische Informationen, d.h. sobald Sie mit uns Kontakt aufnehmen, erhalten und speichern wir bestimmte Informationen. Unter anderem verwenden wir, so wie viele andere Websites auch, so genannte Cookies und erhalten dadurch bestimmte Informationen, sobald Ihr Webbrowser unsere Website öffnet. Die genaue Funktionsweise dieser Cookies wird im Weiteren noch detailliert erörtert.
3. Um Ihre E-Mails nützlicher und interessanter gestalten zu können, fordern wir häufig eine Bestätigung darüber an, welche E-Mails von LOVEFiLM Sie öffnen, soweit Ihr Computer diese Funktion unterstützt. Sollten Sie grundsätzlich keine E-Mails von uns erhalten wollen, so stellen Sie dies bitte in Ihrem Benutzerkonto entsprechend ein.
Was genau sind Cookies?
Cookies sind alphanumerische Identifizierungszeichen, die wir mittels Ihres Webbrowsers oder anderen Programmen auf die Festplatte Ihres Computers übermitteln. Sie ermöglichen den Systemen von LOVEFiLM, Ihren Browser zu erkennen und Ihnen verschiedene Services anzubieten. Eine Nutzung unserer Angebote ist prinzipiell auch ohne Cookies möglich. Die meisten Browser sind so voreingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, bevor Cookies gespeichert werden. Da Sie einige unserer interessantesten Features jedoch nur mit Cookies vollständig nutzen können, empfehlen wir Ihnen, die Cookie-Funktion eingeschaltet zu lassen.

Weiterhin empfehlen wir Ihnen, sich nach Beendigung des Gebrauchs eines Computers, den Sie mit anderen gemeinsam nutzen und der so eingestellt ist, dass der Rechner Cookies akzeptiert, stets vollständig abzumelden. Insbesondere gilt dies für Computer in öffentlichen Bereichen wie Internet-Cafés und Büchereien. Hier empfehlen wir Ihnen dringend, sich vollständig abzumelden, damit keine Daten für den nächsten Benutzer erkennbar bleiben.

Informationsweitergabe an Dritte
Der sorgfältige Umgang mit Ihren persönlichen Informationen ist uns wichtig. Es gehört keinesfalls zu unserem Geschäft, diese Informationen zu verkaufen. Wir geben die Informationen, die wir erhalten, ausschließlich für die im Folgenden beschriebenen Zwecke an Dritte weiter:

1. LOVEFiLM ist in einigen Fällen gesetzlich verpflichtet, Informationen an Dritte weiterzugeben. Insbesondere beim Verdacht einer Straftat oder des Missbrauchs ist LOVEFiLM verpflichtet, Daten an Strafverfolgungsbehörden weiterzugeben. Dies beinhaltet auch den Austausch von Daten mit Unternehmen, die in Bezug auf Kreditkartenmissbrauch tätig sind. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe von persönlichen Daten, wenn Unternehmen diese zum wirtschaftlichen Gebrauch nutzen wollen.
2. Wir beauftragen andere Unternehmen und Einzelpersonen mit der Erfüllung von Aufgaben für uns. Beispiele hierfür sind u. a. die Lieferung der DVDs (Deutsche Post AG), die Pflege unserer Kundenlisten, die Analyse unserer Datenbanken, Werbemaßnahmen, Abwicklung von Zahlungen (Kreditkarte, Lastschriftverfahren) sowie der Kundenservice. Diese Dienstleister haben Zugang zu persönlichen Informationen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Sie dürfen diese jedoch nicht zu anderen Zwecken verwenden. Darüber hinaus sind sie verpflichtet, die Informationen gemäß dieser Datenschutzerklärung sowie den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln. Im Rahmen einer Bonitätsprüfung werden Ihr Name sowie Ihre Adresse an ein solches Unternehmen weitergegeben, wobei Ihre Schutzrechte gemäß den gesetzlichen Bestimmungen selbstverständlich beachtet werden. Im Rahmen einer Bonitätsprüfung bezüglich Ihres bisherigen Zahlverhaltens beziehen wir Informationen von der Infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden.
3. Wenn Sie innerhalb unserer Webseite eine Verknüpfung mit Twitter, Facebook oder einem anderen sozialen Netzwerk wünschen, werden die von Ihnen ausgewählten Informationen an den Betreiber des ausgewählten Netzwerks zur Einstellung innerhalb des fremden Netzwerks weitergeleitet. Die Sicherheit und der Datenschutz der weitergeleiteten Informationen unterliegt dann dem Betreiber des jeweiligen Netzwerks und nicht LOVEFiLM.
4. In allen anderen Fällen werden wir Sie darüber informieren, wenn persönliche Informationen an Dritte weitergegeben werden sollen und Ihnen so die Möglichkeit geben, Ihre Einwilligung zu erteilen.
Sicherheit Ihrer Daten
1. Um Ihre persönlichen Daten bei der Übertragung auf unsere Server zu schützen, benutzen wir Secure Sockets Layer (SSL) Software. Diese Software verschlüsselt sämtliche Informationen, die Sie uns übermitteln.
2. Bei der Bestätigung einer Bestellung offenbaren wir nur die letzten fünf Stellen Ihrer Kreditkartennummer. Selbstverständlich übertragen wir im Laufe der Auftragsbearbeitung die vollständige Kreditkartennummer an das zuständige Unternehmen.
3. Weiterhin unterhalten wir physische, elektronische und verfahrenstechnische Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erhebung, dem Speichern und der Offenlegung Ihrer persönlichen Daten. Teil dieser Sicherheitsmaßnahmen ist es, dass wir Sie gelegentlich bitten, einen Nachweis Ihrer Identität zu erbringen, bevor wir Ihnen persönliche Daten offen legen.
4. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass es wichtig ist, sich gegen unbefugten Zugang zu Ihrem Passwort und Ihrem Computer zu schützen. Wenn Sie Ihren Computer mit anderen teilen (insbesondere gilt dies für Computer in öffentlichen Bereichen wie Internet-Cafés und Büchereien), sollten Sie darauf achten, sich nach jeder Sitzung abzumelden. Trotz dieser Maßnahmen gibt es keine 100%ige Garantie dagegen, dass unbefugte Dritte Zugriff auf Ihre Daten erhalten.
Wahlmöglichkeiten
Wie bereits dargelegt, steht es Ihnen jederzeit offen, uns Informationen nicht zu geben, obwohl diese zur Nutzung bestimmter Angebote auf unserer Website wie Leihliste und Kundenrezensionen gebraucht werden könnten. Weiterhin können Sie bestimmte Informationen innerhalb Ihres Benutzerkontos hinzufügen oder aktualisieren.

Was den Umgang mit Cookies anbelangt, so erklärt Ihnen die Hilfe-Funktion in der Menüleiste der meisten Webbrowser, wie Sie Ihren Browser davon abhalten, neue Cookies zu akzeptieren, wie Sie Ihren Browser darauf hinweisen lassen, wenn Sie ein neues Cookie erhalten oder auch wie Sie sämtliche erhaltenen Cookies ausschalten. Wir weisen darauf hin, dass Sie einige unserer interessantesten Features jedoch nur mit Cookies vollständig nutzen können und empfehlen Ihnen deshalb, die Cookie-Funktion eingeschaltet zu lassen.

Weitere Hinweise
Sie haben selbstverständlich jederzeit die Möglichkeit, sich kostenlos über Ihre bei uns gespeicherten Daten zu informieren. Bitte schildern Sie uns Ihre Wünsche oder sonstigen Fragen zum Datenschutz via E-Mail (service@lovefilm.de). Wir werden uns bemühen, Ihre Bedenken aus dem Weg zu räumen.

Da sich unser Geschäft und die rechtlichen Gegebenheiten gelegentlich ändern, ändern sich auch diese Datenschutzerklärung und unsere Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit. Aus diesem Grund behalten wir uns vor, Ihnen in unregelmäßigen Abständen Mitteilungen über die bei uns geltenden Richtlinien zu übersenden. Diese werden nur dann wirksam, wenn Sie ihnen innerhalb einer angemessenen Frist nicht widersprechen. Wir werden Sie auf Ihr Recht zum Widerspruch gesondert hinweisen. Soweit nichts anderes geregelt ist, unterliegt die Nutzung sämtlicher Informationen, die wir über Sie und Ihr Kundenkonto haben, dieser Datenschutzerklärung.

ENDNUTZER-LIZENZVEREINBARUNG
WICHTIG: BITTE LESEN SIE DIE BESTIMMUNGEN DIESER ENDNUTZER-LIZENZVEREINBARUNG SORGFÄLTIG DURCH.
Die Endnutzer-Lizenzvereinbarung der LOVEFiLM Deutschland GmbH (nachfolgend „Lizenzvereinbarung" genannt) ist eine rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und der LOVEFiLM Deutschland GmbH (nachfolgend „LOVEFiLM” genannt) im Hinblick auf die Softwareprodukte, die LOVEFiLM Ihnen gelegentlich zur Verfügung stellt, um Ihnen die Nutzung von LOVEFiLM-Produkten und -Services inklusive des Video on Demand- (VoD) Services zu ermöglichen. Diese Software-Produkte können bestimmte Software-Elemente, Medien, Druckwerke und Online- oder elektronische Dokumentationen beinhalten (nachfolgend zusammen „Software" genannt). Diese Lizenzvereinbarung, die auf die Nutzung der Software Anwendung findet, wird Ihnen innerhalb des Registrierungsprozesses bzw. beim erstmaligen Einloggen über bestimmte Endgeräte zur Bestätigung angezeigt.

LOVEFiLM räumt Ihnen entsprechend den Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine begrenzte nicht-exklusive, widerrufliche Lizenz ein, die Software herunterzuladen und diese persönlich für nicht-kommerzielle Zwecke zu nutzen.

Die Software enthält und/oder besteht aus urheberrechtlich geschützten Materialien, Eigentum und/oder anderem geistigen Eigentum von LOVEFiLM und/oder ihren Lizenzgebern. Alle Rechtetitel und das Eigentum an der Software verbleibt bei LOVEFiLM und/oder ihren Lizenzgebern. Die Rechte, die Software herunterzuladen und zu nutzen, werden Ihnen nur lizenziert und nicht verkauft; Sie erhalten hinsichtlich der Software nur solche Rechte, die Ihnen entsprechend dieser Lizenzvereinbarung und unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumt werden.

Sie stimmen zu, dass Sie folgende Aktivitäten nicht vornehmen werden und auch keinen Dritten darin unterstützen diese Handlungen vorzunehmen:

a. kopieren, vervielfältigen, übertragen, verändern, modifizieren, zurückentwickeln, nachbilden, dekompillieren oder zerlegen der Software in irgendeiner Weise oder von der Software abgeleitete Werke erschaffen;
b. Benutzung der Software oder eines Teils hiervon, um ein Tool oder ein Softwareprodukt zu entwickeln, das zur Erstellung von Software-Applikationen jeglicher Art verwendet werden kann;
c. mieten, leasen, leihen, der Öffentlichkeit verfügbar machen, verkaufen oder vertreiben der Software im Ganzen oder teilweise;
d. unerlaubte Veränderungen an der Software vornehmen oder jegliche anderweitige Technologie umgehen, die von LOVEFiLM oder Ihren Lizenzgebern eingesetzt wird, um jegliche Inhalte zu schützen, die über den VoD-Service verfügbar sind;
e. Umgehen jeglicher für den VoD-Service geltender territorialer Beschränkungen; oder
f. Verwendung der Software auf eine Weise, die gegen diese Lizenzvereinbarung oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von LOVEFiLM verstößt.
Sie dürfen die Software ferner nicht dazu verwenden, den VoD-Service der Öffentlichkeit verfügbar zu machen.

Die Filme, Fernsehprogramme, Bilder, Musik, Texte und anderes Material (zusammen nachfolgend „Inhalte” genannt), welche Ihnen über die Software verfügbar gemacht werden, gehören LOVEFiLM oder ihren Lizenzgebern. Ihre Verwendung ist durch die Vorgaben in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt.

LOVEFiLM behält sich das Recht vor, die Software jederzeit dazu zu verwenden, um die Einhaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchzusetzen. Dies kann mit oder ohne vorherige Benachrichtigung an Sie geschehen.

Neben den gesetzlich vorgesehenen Gewährleistungsrechten gibt LOVEFiLM keine weiteren vertraglichen Garantien im Hinblick auf die Software ab. Die Haftungsregelungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere gemäß Ziffer 16., gelten für diese Vereinbarung entsprechend. Sie stellen LOVEFiLM und ihre verbundenen Unternehmen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund Ihrer Aktivitäten innerhalb und mit Bezug auf die Produkte und Services von LOVEFiLM geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Sie sind berechtigt, diese Lizenzvereinbarung jederzeit zu beenden, indem Sie die Software von Ihrem Endgerät deinstallieren.

LOVEFiLM ist berechtigt, diese Lizenzvereinbarung jederzeit Ihnen gegenüber mit einer schriftlichen Vorankündigung von einem Monat zu beenden. Ferner hat LOVEFiLM das Recht zur außerordentlichen Kündigung dieser Vereinbarung, soweit:

a.Sie diese Lizenzvereinbarung auch nach Mahnung mit angemessener Fristsetzung verletzen; oder
b.Dies aufgrund unvorhergesehener Lizenzprobleme eines unserer Lizenzgeber erforderlich wird.
LOVEFiLM ist berechtigt, Ihre Rechte und Pflichten gemäß dieser Lizenzvereinbarung auf jegliche andere Firmen oder einen Dritten jederzeit zu übertragen, wenn dies nicht Ihre Rechte gemäß dieser Lizenzvereinbarung beeinträchtigt. Sie sind nicht berechtigt, Ihre Rechte und Pflichten gemäß dieser Lizenzvereinbarung auf einen Dritten zu übertragen. Diese Lizenzvereinbarung gilt persönlich für Sie und keine Drittpartei ist berechtigt, von der Lizenzvereinbarung auf irgendeine andere Art und Weise als hier ausgeführt zu profitieren.

Diese Lizenzvereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

LOVEFiLM Deutschland GmbH
Elsenheimer Straße 55a
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Geschäftsführung: Nicholas James Buckle, Dr. Christoph Schneider, Anthony Bay, Michael David Deal

Handelsregister München
HRB: 181149

Umsatzsteueridentifiaktionsnummer: DE250923069