AGB-Check für kleiderkreisel.de

AGB

​

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform Kleiderkreisel

Die Kleiderkreisel GmbH, Landwehrstr. 37 Rgb., 80336 München, (nachfolgend "Kleiderkreisel" genannt) betreibt im Internet unter den Domains www.kleiderkreisel.de und www.kleiderkreisel.at die Handelsplattform und Community Kleiderkreisel (nachfolgend zusammen "Plattform" genannt).

Darüber hinaus stellt Kleiderkreisel die Plattform auch als App zur Nutzung auf mobilen Endgeräten zur Verfügung und bietet Plugins zur Einbindung von Inhalten der Plattform auf externen Webseiten an. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für jegliche Nutzung der deutschsprachigen Dienste der Plattform.

Kleiderkreisel ermöglicht Zugang und Nutzung der Plattform ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden AGB. Jeder Nutzer hat bei der Registrierung diese AGB, die Datenschutzhinweise und andere obligatorische Vorschriften auf der Plattform (bspw. Katalogregeln , Forenregeln ) zur Kenntnis zu nehmen und zu bestätigen. Ein Verstoß gegen die geltenden Nutzungsbedingungen kann zivil- und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Für die Nutzung des elektronischen Zahlungssystems MANGOPAY gelten die MANGOPAY Bedingungen . Für die Nutzung des elektronischen Zahlungssystems PayPal gelten die PayPal Bedingungen.

Inhaltsübersicht:

Anwendungsbereich
Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
Registrierung; Verwaltung des Mitgliedskontos
Handel über die Plattform
Zahlung; Fälligkeit
Versand
Gebühren für Verkäufe (Kommission)
Dienste
Pflichten des Mitglieds
Rechte und Pflichten von Kleiderkreisel
Rechtseinräumung an von Mitgliedern eingestellten Inhalten
Haftung
Freistellung
Käuferschutz; Konsequenzen für den Verkäufer
Erhebung personenbezogener Daten
Schlussbestimmungen
Salvatorische Klausel




1. Anwendungsbereich





Nutzungsberechtigte der Plattform sind natürliche Personen. Minderjährige bedürfen zur Nutzung von Kleiderkreisel des Einverständnisses der Erziehungsberechtigten. Einige Dienste und Funktionen der Plattform können von einer Nutzung durch Minderjährige ausgeschlossen sein. Gewerbliche Anbieter sind nur nach Einholung der vorherigen Zustimmung von Kleiderkreisel nutzungsberechtigt.

Diese AGB regeln das Nutzungsverhältnis zwischen Kleiderkreisel und den berechtigten Nutzern der Plattform (nachfolgend „Mitglieder“). Das Nutzungsverhältnis umfasst sämtliche Inhalte, Funktionen, Tools und sonstige Dienste einschließlich Zahlungsdienste (nachfolgend zusammen "Dienste" genannt), welche Kleiderkreisel auf der Plattform zur Verfügung stellt. Für Dienste können ergänzende Bedingungen gelten, die vor einer Nutzung bestätigt und akzeptiert werden müssen.
2. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

Kleiderkreisel bietet den Mitgliedern mit der Plattform einen virtuellen Marktplatz zum Austausch von Waren („Katalog“) sowie weitere Dienste wie z.B. elektronische Zahlungssysteme, Profilseiten, Kommentar- und Benachrichtigungsfunktionen sowie Diskussionsforen.

Die Mitglieder haben im Rahmen des Nutzungsvertrages die Möglichkeit, Angebote anderer Mitglieder zu erhalten oder zu erwerben sowie eigene Artikel in den für das jeweilige Angebot einschlägigen Katalog hochzuladen, um sie zu tauschen, zu verschenken oder zu verkaufen. Zudem können die Mitglieder im Forum mit privaten Nachrichten untereinander in Kontakt treten und kommunizieren. Der Verkauf von Artikeln auf der Plattform ist kostenpflichtig.

Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, die Nutzung bestimmter Dienste innerhalb der Plattform – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – auf bestimmte Mitglieder und/oder Mitgliedergruppen zu beschränken.

Als Betreiber stellt Kleiderkreisel lediglich eine Plattform und damit die technische Vorrichtung zur Verfügung, um einen Warenaustausch, die Abwicklung von Zahlungen sowie die Kommunikation unter den Mitgliedern zu ermöglichen. Kleiderkreisel ist an den über die Plattform abgeschlossenen Verträgen zwischen den Mitgliedern und an der diesbezüglichen Kommunikation nicht beteiligt und übernimmt daher auch keine Haftung für die über die Plattform zwischen Mitgliedern abgeschlossenen Verträge oder die von den Mitgliedern eingestellten Inhalte.
3. Registrierung; Verwaltung des Mitgliedskontos

3.1 Registrierung als Mitglied

Die Nutzung der Plattform zur Suche nach Angeboten, Mitgliedern und Foreninhalten ist ohne Registrierung möglich. Für alle anderen Dienste, wie z.B. das Betreiben von Handel über die Plattform, die Nutzung eines der elektronischen Zahlungssysteme, die Abgabe von Bewertungen oder die Kommunikation mit anderen Mitgliedern ist eine Registrierung erforderlich.

Um sich auf der Plattform zu registrieren, gibt der Nutzer seine E-Mail Adresse und ein von ihm gewähltes Passwort an. Der Nutzer bestätigt durch Setzen eines Hakens volljährig zu sein oder das entsprechende Einverständnis der Erziehungsberechtigten zu haben.

Jeder natürlichen Person ist nur eine einmalige Registrierung mit einem einzelnen Mitgliedskonto gestattet. Jedes Mitgliedskonto wird von einer einzelnen natürlichen Person erstellt und verwaltet. Mitgliedskonten sind nicht übertragbar.

Kleiderkreisel bestätigt die Registrierung an die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse. Sobald der Nutzer die AGB und Datenschutzbestimmungen bestätigt hat, kommt der Nutzungsvertrag zu Stande. Ohne die Bestätigung ist eine Nutzung der Plattform nicht möglich.

Die in der Registrierungsmaske abgefragten Daten sind wahrheitsgemäß anzugeben. Einzelheiten zur Erhebung und Verarbeitung der im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten ergeben sich aus den Datenschutzhinweisen .

Die Registrierung ist auch über einen Facebook-Account möglich. Nach Eingabe der Login-Daten für den Facebook-Account kann die Plattform mit den Facebook-Daten der Mitglieder verwendet werden. Die Verknüpfung mit dem Facebook-Account kann jederzeit unter „Profil bearbeiten“ rückgängig gemacht oder aktiviert werden.

Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Kleiderkreisel kann eine Registrierung jederzeit und ohne Angabe von Gründen ablehnen.

Der bei der Registrierung gewählte Mitgliedsname sowie ein etwaiges vom Nutzer gewähltes Profilbild dürfen keine Rechte Dritter, insbesondere keine Marken, Persönlichkeits- oder Urheberrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Mitgliedsnamen dürfen darüber hinaus nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen.

Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, behält sich Kleiderkreisel das Recht vor, den unvollständig registrierten Account zu löschen. Kleiderkreisel behält sich zudem das Recht vor, Accounts zu blockieren oder zu löschen, sofern die Nutzung nicht in Übereinstimmung mit diesen AGB erfolgt (siehe hierzu auch Ziffer 10.1).



3.2 Verwaltung des Mitgliedskontos



Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto unverzüglich zu korrigieren. Änderungen der Mitgliedsdaten können im Account unter „Profil bearbeiten“ vorgenommen werden. Eine Änderung des Mitgliedsnamens ist nach der Registrierung nicht mehr möglich.

Der vom Mitglied gewählte Mitgliedsname und das gewählte Passwort sind sorgfältig zu verwahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Darüber hinaus sind Mitglieder verpflichtet, Kleiderkreisel umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt hat und/oder ein Dritter den Account missbraucht.



3.3 Account Löschen; Nutzungsvertrag beenden



Sofern alle noch offenen Transaktionen erfolgreich beendet sind, kann das Mitglied seinen Account jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Dazu genügt es, über den Menüpunkt „Meine Einstellungen“ die Schaltfläche „Meine Registrierung löschen“ zu betätigen.

Sofern das Mitglied bisherige Transaktionen über die Teilnahme am elektronischen Zahlungsdienst MANGOPAY abgewickelt hat, sind etwaige Guthaben aus dem e-wallet vor der Löschung des Accounts auf ein Bankkonto des Mitglieds auszuzahlen. Die Ziffer 5.5.6 gilt hierfür entsprechend.

Kleiderkreisel kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers (gemäß Ziffer 10.1.) bleibt hiervon unberührt.

Alle im Rahmen der Mitgliedschaft erstellten Inhalte des Mitglieds (bspw. Angebote, Foreninhalte, Kommentare oder private Nachrichten) bleiben aus technischen Gründen nach Beendigung des Nutzungsvertrages weiterhin abrufbar, jedoch ohne Personenbezug und mit dem Hinweis, dass die Inhalte von einem inzwischen gelöschten Mitglied stammen. Ein Anspruch auf Löschung dieser Inhalte besteht nicht.
4. Handel über die Plattform

4.1 Einstellen von Angeboten

Über den Katalog dürfen ausschließlich Kleidung, Accessoires und Kosmetikprodukte angeboten werden. Einzelheiten betreffend den Handel über die Plattform ergeben sich ergänzend aus den Katalogrichtlinien. Außerhalb des Katalogs dürfen auch andere Artikel angeboten werden, solange das Angebot nicht gegen diese AGB verstößt.

Alle Angebote müssen in die passenden Katalogkategorien eingestellt werden. Das mehrfache Einstellen eines Artikels zur selben Zeit ist untersagt.

Werbung für außerhalb der Plattform angebotene Artikel oder Leistungen ist unzulässig.

Das Mitglied ist für angebotene Artikel sowie die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften verantwortlich. Es ist untersagt, Angebote einzustellen, die gegen geltendes Recht, diese AGB, Rechte Dritter – insbesondere Marken- und Urheberrechte – oder gegen die guten Sitten verstoßen oder deren Vertrieb durch gesetzliche Vorschriften (einschließlich der Gesetze zum Verbraucherschutz, Jugendschutz, unlauterem Wettbewerb, Export etc.) eingeschränkt oder untersagt ist.

Jedes als natürliche Person registrierte Mitglied versichert, dass es sich bei den im Katalog eingestellten Angeboten um private Gelegenheitsanzeigen (in haushaltsüblichen Mengen) handelt und kein gewerblicher Handel vorliegt.

Mitglieder dürfen nur Artikel anbieten, deren alleiniger Eigentümer sie sind oder über die sie mit Einwilligung des Eigentümers verfügen dürfen.

Alle Angebote müssen mit Worten und Bildern richtig und vollständig beschrieben werden. Sofern Kleiderkreisel die Funktion integriert hat, ist neben dem Einstellen von Bildern auch das Einstellen von Videos zur Darstellung des Artikels erlaubt. Dabei sind alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale, der Kaufpreis sowie etwaige Mängel, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgetreu anzugeben. Anzugeben sind auch die möglichen Versandoptionen. Kleiderkreisel übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der von den Mitgliedern gemachten Angaben.

Alle Preisangaben haben in EURO zu erfolgen und verstehen sich einschließlich Umsatzsteuer, sofern eine solche anfällt, und zuzüglich anfallender Versandkosten (siehe Ziffer 6).

Beim Hochladen eines Artikels in den Katalog muss mindestens ein wahrheitsgetreues Foto oder, sofern Kleiderkreisel dies technisch ermöglicht, ein Video (nachfolgend: "Bildmaterial") des angebotenen Artikels in guter Qualität beigefügt werden. Etwaige Mängel des Artikels, müssen auf dem Bildmaterial erkennbar sein. Das Hinzufügen von nicht wahrheitsgetreuem Bildmaterial (bspw. aus dem Internet oder von einem ähnlichen Artikel) ist untersagt.

Fotos und Videos sind urheberrechtlich bzw. durch entsprechende Leistungsschutzrechte geschützt. Das Mitglied stellt daher entweder sicher, dass beim Hochladen eines Artikels nur solches Bildmaterial verwendet wird, dessen alleiniger Rechteinhaber das Mitglied ist oder dass der Rechteinhaber die Einwilligung bezüglich der Nutzung erklärt hat. Des Weiteren können Personen durch die Veröffentlichung von entsprechendem Bildmaterial in ihrem Recht am eigenen Bild und/ oder ihrem Recht am eigenen Wort verletzt werden. Das Mitglied stellt vor der Veröffentlichung sicher, dass die Einwilligung aller Personen vorliegt, die auf dem veröffentlichten Bildmaterial erscheinen oder deren Stimme zu hören ist.

Es ist nicht gestattet, die Suchfunktion der Plattform zu manipulieren, bspw. durch missbräuchliches Einfügen artikelfremder Markennamen oder anderer artikelfremder Suchbegriffe in die Artikelbezeichnung oder Beschreibung.

Kleiderkreisel hat das Recht, Angebote und Inhalte von Mitgliedern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten, auf Softwareapplikationen Dritter oder über Plugins auf externen Webseiten dargestellt werden können. Jedes Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, vor einer Kaufentscheidung den vollständigen Inhalt eines Angebots auf der Plattform einzusehen.



4.2 Beanstandungen von Angeboten durch Kleiderkreisel



Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, hochgeladene Angebote aufgrund unzureichender Qualität des Artikels oder des Bildmaterials oder aufgrund unvollständiger, falscher oder sonst unzureichender Angaben oder Beschreibungen des Artikels zu beanstanden und im Katalog zu löschen.

Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, Artikel ohne Vorankündigung zu löschen, wenn diese gegen geltendes Recht, Rechte Dritter, die guten Sitten, diese AGB oder gegen die Katalogrichtlinien verstoßen (siehe hierzu auch Ziffer 10.1).

Kleiderkreisel ist hingegen zur Überprüfung der eingestellten Angebote und sonstiger Inhalte nicht verpflichtet und übernimmt daher keine Verantwortung für die Qualität der eingestellten Artikel, die Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angebote.



4.3 Tauschen und Verschenken von Artikeln



Einigen sich Mitglieder über den Tausch oder die Schenkung von auf der Plattform eingestellten Artikeln, obliegt die Durchführung des Vertrages ausschließlich den Mitgliedern. Kleiderkreisel erhebt in diesen Fällen grundsätzlich keine Gebühr und übernimmt keine Haftung. Die Kommissionsgebühr wird allerdings fällig beim sog. Smart Swap (= gegenseitiger Kauf zum gleichen Wert mit einer von Kleiderkreisel bereitgestellten Bezahlmethode).



4.4 Kaufen und Verkaufen von Artikeln



Bei Kauf und Verkauf von Artikeln erfolgt der Vertragsschluss ohne Beteiligung von Kleiderkreisel unmittelbar zwischen den betroffenen Mitgliedern. Kleiderkreisel ist an den über die Plattform abgeschlossenen Rechtsgeschäften nicht beteiligt. Eine Haftung von Kleiderkreisel für Leistungsstörungen bei der Vertragsabwicklung zwischen Mitgliedern ist ausgeschlossen (siehe auch Ziffer 12).

Um einen Artikel in den Katalog einzustellen, muss der Verkäufer zuvor in seinem Profil eine aktuelle und gültige Bankverbindung angeben. Das Einstellen eines Artikels gilt als Aufforderung an andere Mitglieder, ein Kaufangebot abzugeben. Das einstellende Mitglied verpflichtet sich noch nicht zum Verkauf des jeweiligen Artikels. Solange ein Vertragsschluss noch nicht erfolgt ist, kann das Mitglied einen eingestellten Artikel jederzeit ohne weiteres löschen.

Durch Betätigung des Buttons „Kaufen“ gibt das interessierte Mitglied ein verbindliches Angebot zum Kauf eines Artikels ab.

Kleiderkreisel setzt einen Annahmezeitraum fest. Der Verkäufer kann ein Kaufangebot während des definierten Annahmezeitraums entweder annehmen oder ablehnen. Anderenfalls wird das Kaufangebot automatisch gegenstandslos.

Mit der Annahme durch den Verkäufer kommt ein verbindlicher Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zustande.

Zur Abwicklung der Kaufverträge können die Mitglieder entweder

das von der Plattform bereitgestellte elektronische Zahlungssystem MANGOPAY (siehe Ziffer 5.5) nutzen oder
ihr PayPal-Konto mit ihrem Mitgliedskonto auf der Plattform verknüpfen und dieses zur Zahlung nutzen (siehe Ziffer 5.4) oder
sofern bereitgestellt sich direkt mit dem anderen Mitglied über die Bedingungen zur Durchführung des Vertrages einigen. Zur Durchführung der Zahlungen siehe Ziffer 5.3.

Versteigerungen an Meistbietende sind auf der Plattform nicht erlaubt.

Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der Plattform veröffentlichte Inhalte, die sie zu Zwecken der Vertragserfüllung, Beweissicherung, Buchführung etc. benötigen, auf einem von der Plattform unabhängigen Speichermedium zu archivieren.



4.5 Vertragsschluss zwischen den Mitgliedern bei Nutzung des elektronischen Zahlungsdienstes MANGOPAY



Durch Betätigung des Buttons „Kaufen“ leitet das interessierte Mitglied den Bezahlvorgang ein und wählt die bevorzugte Versandoption sowie das bevorzugte Zahlungsmittel aus. Der Käufer hat die Möglichkeit, seine Angaben nochmals zu kontrollieren, bevor er die Zahlung durch Betätigung des Buttons "Zahlungspflichtig kaufen" einleitet. Erst nach der Annahme des Kaufangebots durch den Verkäufer wird die gewählte Zahlungsoption mit dem entsprechenden Betrag belastet. Eine Gutschrift auf dem e-wallet des Verkäufers erfolgt nach entsprechender Prüfung (siehe Ziffer 5.5.7). Lehnt der Verkäufer das Kaufangebot ab oder nimmt er es nicht innerhalb der entsprechenden Frist an, wird die gewählte Zahlungsoption des Käufers nicht belastet. Das Kaufangebot erlischt automatisch. Zu den Einzelheiten des elektronischen Zahlungssystems MANGOPAY siehe Ziffer 5.5.

Nimmt der Verkäufer das Kaufangebot an, ist er zur Übereignung des verkauften Artikels an den Käufer verpflichtet. Dabei hat die Übergabe nach der gewählten Versandmethode zu erfolgen (siehe Ziffer 6.1).

Sowohl Käufer als auch Verkäufer können sich durch Betätigung des "Stornieren"-Buttons solange ohne weiteres vom Vertrag lösen, bis der Verkäufer über die entsprechende Kleiderkreisel-Funktion erklärt hat, dass der Artikel versendet wurde. Wird eine Stornierung erfolgreich ausgeübt, schreibt Kleiderkreisel den entsprechenden Betrag, mit dem die vom Käufer gewählte Zahlungsoption bereits belastet wurde, wieder auf dem e-wallet des Käufers gut.

Nachdem der Verkäufer Angaben zum Versand getätigt hat, ist ein Rücktritt vom Vertrag ausschließlich in den gesetzlich geregelten Fällen möglich. Die Rückabwicklung des Vertrages obliegt in diesen Fällen ausschließlich den Mitgliedern.



4.6 Vertragsschluss zwischen den Mitgliedern bei direkter Banküberweisung



Für den Fall dass die Mitglieder sich entscheiden, die Bezahlung per Banküberweisung direkt untereinander abzuwickeln, sind die Mitglieder für den Austausch der erforderlichen Bankdaten und die gesamte Abwicklung der Transaktion selbst verantwortlich. Für diese Vertragsabwicklung stehen nicht dieselben Schutzmechanismen zur Verfügung wie bei der Zahlung über den elektronischen Zahlungsdienst MANGOPAY.

Ein Rücktritt vom Vertrag kommt für Käufer und Verkäufer nur in den gesetzlich vorgesehenen Fällen in Betracht. Die Rückabwicklung des Vertrages obliegt in diesen Fällen ausschließlich den Mitgliedern.



4.7 Vertragsschluss zwischen den Mitgliedern bei Zahlung über PayPal



Für den Fall, dass die Mitglieder eine Transaktion über PayPal abwickeln, stehen nicht dieselben Schutzmechanismen zur Verfügung wie bei der Zahlung über den elektronischen Zahlungsdienst MANGOPAY:

Durch Betätigung des Buttons „Kaufen“ leitet das interessierte Mitglied den Bezahlvorgang ein und wählt die bevorzugte Versandoption sowie das Zahlungsmittel aus. Der Käufer hat die Möglichkeit, seine Angaben nochmals zu kontrollieren, bevor er die Zahlung durch Betätigung des Buttons "Zahlungspflichtig kaufen" einleitet. Erst nach der Annahme des Kaufangebots durch den Verkäufer wird die gewählte Zahlungsoption mit dem entsprechenden Betrag belastet und unmittelbar auf dem PayPal-Konto des Verkäufers gutgeschrieben. Lehnt der Verkäufer das Kaufangebot hingegen ab oder nimmt er es nicht innerhalb der entsprechenden Frist an, wird die gewählte Zahlungsoption des Käufers nicht belastet. Das Kaufangebot erlischt automatisch. Zu den Einzelheiten des elektronischen Zahlungssystems PayPal siehe Ziffer 5.4.

Nimmt der Verkäufer das Kaufangebot an, ist er zur Übereignung des verkauften Artikels an den Käufer verpflichtet. Dabei hat die Übergabe nach der gewählten Versandmethode zu erfolgen (siehe Ziffer 6.1).

Die Stornierungs-Funktion steht nicht zur Verfügung. Ein Rücktritt vom Vertrag kommt für Käufer und Verkäufer ausschließlich in den gesetzlich vorgesehenen Fällen in Betracht. Die Rückabwicklung des Vertrages obliegt in diesen Fällen ausschließlich den Mitgliedern.



4.8 Relisting und Reselling (Wiedereinstellen von gekauften Artikeln)



Relisting meint das Wiedereinstellen eines auf der Plattform gekauften Artikels durch den Käufer unter Nutzung der Artikelbeschreibung sowie des Bildmaterials des ursprünglichen Verkäufers.

Reselling meint das Wiedereinstellen eines auf der Plattform gekauften Artikels durch den Käufer unter Erstellung einer neuen Beschreibung sowie Hinzufügen eigenen Bildmaterials.

Den Käufern steht die Relisting-Funktion (sofern sie durch Kleiderkreisel angeboten wird) zur Verfügung, wenn der jeweilige Verkäufer die Zustimmung zur Nutzung seiner eingestellten Angebote im Rahmen der Relisting-Funktion nicht widerrufen hat (siehe dazu Ziffer 11). Der Käufer, der das Relisting durchführt, ist als neuer Verkäufer des Artikels für die Rechtmäßigkeit und Richtigkeit des Angebots verantwortlich. Der Artikel muss insbesondere wahrheitsgemäß und vollständig beschrieben und abgebildet sein, gegebenenfalls sind die Beschreibung sowie das Bildmaterial entsprechend zu ergänzen oder zu ändern.

Ob ein Artikel für die Relisting-Funktion freigegeben wird, liegt im Ermessen des Verkäufers und ist für den Käufer erst nach Erwerb des jeweiligen Artikels erkennbar.

Das Reselling ist im Gegensatz zum Relisting stets möglich.
5. Zahlung; Fälligkeit

5.1 Kaufpreis, Fälligkeit

Der Kaufpreis versteht sich in EURO einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt und zuzüglich vereinbarter Kosten für Porto, Versand und Verpackung („Versandkosten“).

Der Kaufpreis für über die Plattform gekaufte Artikel ist mit Abschluss des Kaufvertrages sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt im Voraus.



5.2 Zahlungsmittel



Es sind folgende Bezahlmöglichkeiten vorgesehen:

Banküberweisung zwischen den Mitgliedern ohne Nutzung eines der elektronischen Zahlungssysteme
Kreditkartenzahlung oder Sofortüberweisung mit Nutzung des elektronischen Zahlungssystems MANGOPAY (empfohlen)
Zahlung direkt aus dem e-wallet, sofern Guthaben vorhanden ist (empfohlen)
Zahlung über PayPal (sobald Kleiderkreisel PayPal auf der Plattform zur Verfügung stellt)

Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, die Zahlungsmethoden jederzeit zu ändern oder einzuschränken. Darüber hinaus kann Kleiderkreisel jederzeit weitere elektronische Zahlungssysteme einführen und als Bezahlmöglichkeiten zur Verfügung stellen.

Die Nutzung der elektronischen Zahlungssysteme ist nur innerhalb Deutschlands zulässig.



5.3 Banküberweisung zwischen den Mitgliedern ohne Nutzung eines elektronischen Zahlungssystems



Bei Zahlungen, die ohne Nutzung des elektronischen Zahlungssystems direkt zwischen den Mitgliedern abgewickelt werden, tauschen die Mitglieder die erforderlichen Bankdaten selbständig untereinander aus. Der Käufer überweist den Kaufpreis sowie die vereinbarten Versandkosten direkt an den Verkäufer.

Die dem Käufer bei der Nutzung des elektronischen Zahlungssystems MANGOPAY bereitgestellten Schutzmechanismen (siehe Ziffer 5.5.7) stehen bei der Banküberweisung zwischen Mitgliedern nicht zur Verfügung. Tritt ein Umstand ein, der den Käufer dazu berechtigen würde, den gezahlten Kaufpreis sowie die Versandkosten zurückzufordern, insbesondere weil der Verkäufer den Artikel nicht versendet oder der Artikel erheblich von der Beschreibung und/oder der Darstellung auf der Plattform abweicht, ist ausschließlich der Verkäufer verantwortlich. Kleiderkreisel ist in die Vertragsabwicklung zwischen den Mitgliedern nicht involviert und übernimmt keine Haftung. Zeitweise gewährt Kleiderkreisel kulanzweise eingeschränkten Käuferschutz gemäß den jeweils aktuellen Grundsätzen zum Käuferschutz . Es obliegt den Mitgliedern, sich regelmäßig über die aktuellen Grundsätze zum Käuferschutz zu informieren.



5.4 Zahlung über das PayPal-Konto; Verbindung eines PayPal-Kontos mit dem Kleiderkreisel-Account



Zur Nutzung des elektronischen Zahlungssystems PayPal auf der Plattform kann das Mitglied eine Verbindung zwischen seinem Mitgliedskonto bei Kleiderkreisel und seinem PayPal-Konto herstellen. Dadurch erlaubt das Mitglied die Abwicklung zukünftiger Transaktionen auf Kleiderkreisel direkt über sein PayPal-Konto.

Der Kaufpreis wird dem Käufer belastet, sobald der Verkäufer die Anfrage des Käufers durch Betätigung des Buttons "Angebot akzeptieren" angenommen hat.

Die dem Käufer bei der Nutzung des elektronischen Zahlungssystems MANGOPAY bereitgestellten Schutzmechanismen (siehe Ziffer 5.5.7) stehen bei der Bezahlung über PayPal nicht zur Verfügung. Tritt ein Umstand ein, der den Käufer dazu berechtigen würde, den gezahlten Kaufpreis sowie die Versandkosten zurückzufordern, insbesondere weil der Verkäufer den Artikel nicht versendet oder der Artikel erheblich von der Beschreibung und/oder der Darstellung auf der Plattform abweicht, ist ausschließlich der Verkäufer verantwortlich. Gegebenenfalls durch PayPal bereitgestellte Schutzmechanismen sind den PayPal-Bedingungen zu entnehmen.

Kleiderkreisel ist in die Vertragsabwicklung zwischen den Mitgliedern nicht involviert und übernimmt keine Haftung. Zeitweise gewährt Kleiderkreisel kulanzweise eingeschränkten Käuferschutz gemäß den jeweils aktuellen Grundsätzen zum Käuferschutz . Es obliegt den Mitgliedern, sich regelmäßig über die aktuellen Grundsätze zum Käuferschutz zu informieren.



5.5 Zahlung über das e-wallet; Teilnahme am elektronischen Zahlungsdienst MANGOPAY





5.5.1 Allgemeines



Zur Nutzung des elektronischen Zahlungssystems MANGOPAY kann das Mitglied im Rahmen seines Mitgliedskontos ein Zahlungskonto, ein sog. e-wallet, anlegen. Das e-wallet ist ein Konto für elektronisches Geld und ermöglicht das Senden und Empfangen von Zahlungen.

Zur Einrichtung eines e-wallets können mindestens folgende Daten zur Hinterlegung angefragt werden: Name, Vornamen, E-Mail-Adresse und Geburtsdatum, sowie Nationalität und das Land des Wohnsitzes. Zudem ist eine gültige deutsche Bankverbindung des Mitglieds anzugeben. Siehe hierzu im Einzelnen die Datenschutzhinweise.



5.5.2 e-wallet, Anbieter des e-wallets MANGOPAY



Das e-wallet basiert auf der Lösung MANGOPAY und wird durch die Leetchi Corp. S.A., 14 Rue Aldringen, L-1118 Luxemburg betrieben (nachfolgend „MANGOPAY“). Hierbei handelt es sich um ein nach den Bestimmungen der CSSF in Luxemburg zugelassenes und überwachtes E-Geld-Institut (No. W00000005).

Im Falle der Zahlungsabwicklung über das e-wallet erklärt sich das Mitglied mit der Nutzung des dazu erforderlichen elektronischen Zahlungssystems MANGOPAY einverstanden. Dabei kommt zwischen dem Mitglied und MANGOPAY ein separater Vertrag nach Maßgabe der MANGOPAY Bedingungen zu Stande. Mit der Zustimmung zu diesen AGB stimmt der Nutzer automatisch auch den MANGOPAY Bedingungen zu.



5.5.3 Benachrichtigungen über Transaktionen im e-wallet



Bei Geldeingängen im e-wallet erhält das Mitglied eine Benachrichtigung und die Zahlung wird als Geldeingangstransaktion im Transaktionsverlauf angezeigt. Das Mitglied wird eingehende Zahlungen regelmäßig kontrollieren und verzichtet auf die Übersendung von Kontoauszügen.

Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass in den systeminternen Postfächern des Nutzers Benachrichtigungen zum elektronischen Zahlungsprozess wie z.B. Statusnachrichten, Zahlungsankündigen etc. hinterlegt werden dürfen. Das Mitglied wird über eingehende Nachrichten in den internen Postfächern auch auf externen Medien durch Push-Notification oder E-Mail informiert, sofern das Mitglied einer entsprechenden Benachrichtigung zugestimmt hat bzw. die Privatsphäreeinstellungen in der mobilen Applikation entsprechend konfiguriert hat. Es obliegt ausschließlich dem Mitglied, die Benachrichtigungen und die Vorgänge zum e-wallet regelmäßig zu prüfen, abzurufen und zu lesen.



5.5.4 Guthaben im e-wallet



Das elektronische Geld auf einem e-wallet steht ausschließlich dem jeweiligen Mitglied zu. Keine Person außer dem Kontoinhaber hat Rechte an den Geldern auf einem e-wallet.

Guthaben im e-wallet (e-Geld) erwirbt das Mitglied, sofern im Einzelfall angeboten, durch Belastung folgender Zahlungsmittel:

Kreditkarte (MasterCard oder Visa)
Sofortüberweisung
Weitere sofern angeboten

Der vom Mitglied angewiesene Geldbetrag wird von MANGOPAY gegen die Ausgabe von E-Geld-Einheiten zu einem Nennwert gleicher Wertigkeit gutgeschrieben (siehe Ziffer 7). Zu den Einzelheiten siehe Ziffer 5.5.5 (Zahlung über Kreditkarte oder Sofortüberweisung) sowie die MANGOPAY Bedingungen .



5.5.5 Zahlung an MANGOPAY über Kreditkarte oder Sofortüberweisung; Auszahlung über das e-wallet



Bei Zahlung per Kreditkarte (Visa oder MasterCard) oder Sofortüberweisung werden die Daten mittels Verschlüsselungstechnik Secure Socket Layer (SSL) an MANGOPAY übertragen. Mitglieder können die Zahlungsinformationen zu ihrer Kreditkarte bei MANGOPAY speichern, um hierauf beim nächsten Zahlungsvorgang ohne erneute Eingabe der Daten zugreifen zu können (1-click payment).

Der Kaufpreis wird dem Käufer belastet, sobald der Verkäufer die Anfrage des Käufers durch Betätigung des Buttons "Angebot akzeptieren" annimmt.

Es ist zu beachten, dass die Übertragung der Daten einige Minuten dauert und nicht durch den Kunden unterbrochen werden darf, z.B. durch die Aktualisierung der Browser-Seite. Wird diese Zahlungsabwicklung nicht eingehalten, kann es zur doppelten Belastung des Kreditkartenkontos kommen.

Kontaktieren Sie im Falle eines Erstattungswunsches bei fehlerhafter, doppelter oder unberechtigter Buchung auf Ihrem Kreditkarten- oder Bankkonto bitte unseren Kundenservice über das Hilfe-Center. Berechtigte Rückerstattungsanliegen erledigt Kleiderkreisel innerhalb von maximal 14 Tagen ab Meldung an uns. In dieser Zeit vom Mitglied eingeleitete Chargebacks verursachen Kosten, die Kleiderkreisel dem Mitglied weiterberechnen muss.

Für Auszahlungen über das e-wallet ist ein deutsches Bankkonto anzugeben. Das Mitglied bestätigt, dass es nicht in verdeckter Stellvertretung für Dritte handelt und die Gebühren für das e-wallet (siehe Preisliste ) zur Kenntnis genommen hat.

Der Kaufpreis aus einer Transaktion wird nach entsprechender Überprüfung dem e-wallet des Verkäufers gutgeschrieben. Auszahlungen von Guthaben des e-wallets, die nicht Gegenstand einer laufenden Transaktion sind, können jederzeit vorgenommen werden.

Auszahlungen können nur auf das zum e-wallet hinterlegte Bankkonto angewiesen werden.

Das Mitglied stellt sicher, dass die für das e-wallet hinterlegten Daten wie z.B. IBAN und SWIFT (BIC) stets aktuell und korrekt sind und nimmt zur Kenntnis, dass Kleiderkreisel keine Haftung für Schäden resultierend aus falschen Daten übernimmt.



5.5.6 Rückbuchungen, Stornierungen



Die Inanspruchnahme von Rückbuchungsrechten bei Einzahlungsvorgängen ist untersagt, sofern keine unautorisierte Nutzung des Zahlungsinstruments oder Verletzung der AGB oder der MANGOPAY Bedingungen vorliegt, durch die das Recht auf Erstattung des Einzahlungsbetrags gewährt wird.

Das Mitglied haftet vollumfänglich für alle entstehenden Kosten durch Kreditkartenrückbuchungen, insbesondere soweit Kleiderkreisel Rückbuchungs- und Stornierungsgebühren entstehen.

Es ist nicht gestattet, Zahlungen an natürliche oder juristische Personen zu leisten, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder unsere AGB missachten. Kleiderkreisel kann eine Zahlung zurückbuchen, wenn ein Verstoß oder begründeter Verdacht dazu vorliegt.



5.5.7 Maßnahmen zum Mitgliederschutz; Meldung von Unregelmäßigkeiten



Die nachfolgenden Ausführungen gelten ausschließlich bei der Inanspruchnahme des elektronischen Zahlungsdienstes MANGOPAY: Dies ist ein zusätzlicher Service von Kleiderkreisel an seine Mitglieder. Diesen kann Kleiderkreisel jederzeit einstellen oder verändern. Es obliegt dem Käufer sich über die zurzeit der Anfrage und insofern maßgeblichen aktuellen Grundsätze zum Käuferschutz zu informieren.

Zum Schutz der Käufer wird der Kaufpreis im e-wallet des Verkäufers gutgeschrieben, wenn der Käufer den korrekten Erhalt des Artikels auf der Plattform bestätigt hat. Liegt Kleiderkreisel binnen 3 Tagen ab Zustellung des Artikels weder eine solche Bestätigung des Käufers noch die Meldung einer Unregelmäßigkeit vor, geht Kleiderkreisel davon aus, dass der Versand ordnungsgemäß durchgeführt wurde und gibt den Kaufpreis zur Gutschrift auf das e-wallet des Verkäufers frei. Kommt der Verkäufer seiner vertraglichen Pflicht zum Versand des Vertragsgegenstands nicht innerhalb von 6 Tagen nach Mitteilung der Versanddetails nach, ist Kleiderkreisel, nachdem dem Verkäufer Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wurde, berechtigt, den Kaufpreis wieder auf das e-wallet des Käufers gutzuschreiben. Im Falle eines versicherten Versandes wird Kleiderkreisel dem Käufer den vollen Kaufpreis gutschreiben, im Falle eines unversicherten Versandes erfolgt eine Rückbuchung in Höhe von maximal 20€ inklusive Versandkosten. Der Käufer hat Kleiderkreisel die ausstehende Lieferung spätestens innerhalb dieser Frist mitzuteilen.

Erhält ein Käufer einen Artikel, der nicht den vertraglichen Vereinbarungen entspricht, hat der Käufer dies Kleiderkreisel über den Transaktionsbereich des Hilfe-Centers mitzuteilen. Vorher soll das Mitglied versucht haben, eine einvernehmliche Lösung mit dem Verkäufer zu erzielen. Ein Antrag auf Käuferschutz kann in diesen Fällen nur Erfolg haben, wenn der Nachweis der Rücksendung der Ware an den Verkäufer erbracht wurde. Kleiderkreisel leitet die Beanstandung an den Verkäufer weiter und bittet diesen um Stellungnahme. Danach wird der Sachverhalt durch Kleiderkreisel geprüft. Ist der Antrag auf Käuferschutz erfolgreich, so wird das Geld dem Käufer wieder gutgeschrieben und nicht an den Verkäufer ausgezahlt.

Weitere Details zum Käuferschutz finden Sie hier .
6. Versand

6.1 Versandoptionen; Versandkosten

Beim Einstellen von Artikeln sind durch den Verkäufer Angaben zu den Versandoptionen zu machen. Zu den Versandoptionen sind die vom Käufer zu tragenden Versandkosten (Porto, Verpackung) anzugeben.

Der Käufer kann vor der Betätigung des Kaufen-Buttons die von ihm bevorzugte Versandoption auswählen.

Der Versand erfolgt ausschließlich nach den Bedingungen des jeweiligen Versandunternehmens. Kleiderkreisel ist an der Durchführung des Versands nicht beteiligt.



6.2 Versand durch den Verkäufer



Für Artikel mit einem Kaufpreis über 15 EURO wird aus Sicherheitsgründen versicherter Versand mit Sendungsverfolgung empfohlen, auch wenn der unversicherte Versand ebenfalls möglich ist.

Wird bei der gewählten Versandart der versicherte Versand mit Sendungsverfolgung gewählt, gibt der Verkäufer die Sendungsverfolgungsnummer nach Erhalt zum Nachweis des Versands des Artikels auf der Plattform ein. Aus Sicherheitsgründen kann der Verkäufer zudem aufgefordert werden, weitere Angaben zum Versand (z.B. Datum des Versands, Einlieferungsort) zu machen.

Beim unversicherten Versand ohne Sendungsverfolgung markiert der Verkäufer den Artikel auf der Plattform als „versendet“.

Zu Dokumentationszwecken wird empfohlen, den Artikel vor dem Versand zu fotografieren.



6.3 Nachverfolgung des Versands im e-wallet (MANGOPAY)



Die nachfolgenden Ausführungen gelten ausschließlich bei Inanspruchnahme der MANGOPAY-Systeme:

Das gewählte Zahlungsmittel des Käufers wird unmittelbar nach Vertragsschluss neben dem Kaufpreis auch mit den angegebenen Versandkosten belastet. Die Aufforderung an den Verkäufer zum Versand des Vertragsgegenstandes erfolgt erst nach Bestätigung des entsprechenden Guthabenbetrags im e-wallet des Käufers. Die Gutschrift des Kaufpreises zuzüglich Versandkosten und abzüglich der Kommission im e-wallet des Verkäufers erfolgt erst, wenn der Versandvorgang vollständig abgeschlossen ist und die Fristen zur Einleitung von Schutzmaßnahmen nach Ziffer 5.4.7 für den Käufer abgelaufen sind.
7. Gebühren für Verkäufe (Kommission)

Die Registrierung auf der Plattform, die Einrichtung eines e-wallets sowie die Nutzung der Plattform, abgesehen von Verkäufen, sind für natürliche Personen kostenlos.

Wird ein Artikel auf der Plattform verkauft, bezahlt der Verkäufer für die Bereitstellung der Plattform zum Verkauf des Artikels eine Kommissionsgebühr nach Maßgabe der jeweils aktuellen Preisliste an die Kleiderkreisel GmbH.

Die gewerbliche Nutzung ist ebenfalls kostenpflichtig und wird im Rahmen der Zulassung gesondert vereinbart.



7.1 Berechnung der Gebühren (Kommission)



Die Gebühren sind der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen.

Kleiderkreisel steht es frei, die Gebühren für zukünftige Transaktionen in angemessener Höhe ohne Angabe von Gründen anzupassen. Die Nutzer werden rechtzeitig von der Kleiderkreisel GmbH durch Push-Notification, E-Mail oder interne Nachricht über Änderungen der Preisliste für zukünftige Transaktionen informiert.

Grundsätzlich errechnet sich die Gebühr nach dem Verkaufspreis, den der Verkäufer in dem Zeitpunkt, zu dem er den Artikel eingestellt hat, festgelegt hat. Dies gilt nicht, sofern Kleiderkreisel den berechtigten Verdacht hat, dass ein Fall der Gebührenumgehung (siehe Ziffer 7.3) vorliegt. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt Kleiderkreisel zu einer erneuten Gebührenberechnung:

Im Falle einer Gebührenumgehung durch die Angabe überhöhter Versandkosten, ist Kleiderkreisel berechtigt, die Gebühren unter Berücksichtigung des tatsächlich erzielten Verkaufserlöses zu berechnen. Sofern sich der tatsächliche Verkaufserlös nicht ermitteln lässt, erfolgt die Berechnung der Kommissionsgebühr unter der Annahme, dass beim Verkäufer lediglich die für den jeweiligen Artikel gewöhnlichen Versandkosten angefallen sind. Liegt ein Fall der Gebührenumgehung durch unbefugtes Löschen eines verkauften Artikels vor, so erfolgt die Berechnung der Kommissionsgebühr unter der Annahme des ursprünglich angegebenen Verkaufspreises.



7.2 Zahlungsbestimmungen



Für den Fall, dass der Käufer den Artikel über eines der elektronischen Zahlungssysteme bezahlt, behält die Kleiderkreisel GmbH die Kommissionsgebühr direkt ein bzw. erhält sie eine Gutschrift auf ihrem PayPal-Konto. Dem e-wallet bzw. dem PayPal-Konto des Verkäufers werden der Kaufpreis und die Versandkosten abzüglich der geschuldeten Kommissionsgebühr gutgeschrieben.

Für den Fall, dass der Käufer mit dem Verkäufer die Banküberweisung auf ein Konto des Verkäufers vereinbart hat, willigt der Verkäufer ein, dass Kleiderkreisel berechtigt sein soll, die Kommissionsgebühr von seinem e-wallet einzuziehen, sofern ein solches auf Kleiderkreisel hinterlegt ist und soweit ein ausreichendes Guthaben zur Verfügung steht.

Sofern es Kleiderkreisel zukünftig möglich sein wird, Guthaben von dem PayPal-Konto des Mitglieds einzuziehen, willigt der Verkäufer ein, dass Kleiderkreisel auch berechtigt sein soll, die Kommissionsgebühr von seinem PayPal-Konto einzuziehen. Kleiderkreisel wird den Verkäufer auf diese Möglichkeit separat hinweisen, bevor sein PayPal-Konto erstmalig belastet wird.

Später eingehendes Guthaben auf dem e-wallet oder dem PayPal-Konto des Verkäufers wird von Kleiderkreisel unmittelbar eingezogen, bis die Kommissionsgebühr beglichen worden ist.

Jeder Verkäufer erhält jeweils innerhalb der ersten sieben Tage des darauffolgenden Monats eine Abrechnung, die einen Überblick über ausstehende Kommissionszahlungen des Mitglieds enthält. Sofern der Verkäufer über ein e-wallet verfügt, erfolgt dies über eine Abbildung des Kontostands auf dem e-wallet. Mit der Rechnung wird der Verkäufer gleichzeitig zur Zahlung der ausstehenden Kommissionsgebühren bis zum Ende des Monats aufgefordert. Der Verkäufer willigt in den Erhalt der Rechnung per E-Mail an die E-Mail-Adresse, die in den Kontaktdaten des Mitglieds von diesem angegeben wurde, ein.

Ausstehende Kommissionsgebühren können über die folgenden Zahlungsmittel beglichen werden:

Einzahlung des entsprechenden Betrages auf das bei Kleiderkreisel angelegte e-wallet
Geldeingänge von Käufern auf dem e-wallet des Verkäufers (das e-wallet wird automatisch belastet)
Nach entsprechender Benachrichtigung ebenso durch Zurverfügungstellung von Guthaben auf dem PayPal-Konto oder sofern technisch ermöglicht durch andere Zahlungen mittels PayPal
Überweisung auf ein Bankkonto der Kleiderkreisel GmbH
Sofern dies in Zukunft von Kleiderkreisel technisch ermöglicht wird können Gebühren auch über das Zahlungssystem MANGOPAY (mit Kreditkarte/ Sofortüberweisung) beglichen werden
Sollten in Zukunft weitere Zahlungsmethoden ermöglicht werden, so kann Kleiderkreisel diese auch für die Bezahlung der Gebühren öffnen. Mit der Einführung einer neuen Zahlungsmethode für die Kaufabwicklung geht allerdings kein Anspruch einher, die Zahlungsmethode auch zur Begleichung der Gebühren nutzen zu dürfen.

Verkäufer erhalten etwa 14 Tage nach Erhalt der Rechnung eine erneute Zahlungserinnerung von Kleiderkreisel. Erfolgt eine Zahlung der Gebühren aus dem vergangenen Monat nicht bis zum Ablauf des Monats, in dem die Rechnung sowie die Erinnerung zugestellt worden sind, verhängt Kleiderkreisel Sanktionen gemäß Ziffer 10.1 dieser Bestimmungen, insbesondere kommt eine Sperrung des Zugangs zur Plattform in Betracht.

Bei zwischenzeitlichen Geldeingängen auf dem e-wallet des Verkäufers kann sich seine Zahlung per Banküberweisung mit der Belastung seines e-wallets durch Kleiderkreisel überschneiden. Sofern dies zur Folge hat, dass Kleiderkreisel einen höheren Geldbetrag erhalten hat als ihr zusteht, wird Kleiderkreisel diesen schnellstmöglich auf das e-wallet des Verkäufers erstatten.



7.3 Umgehung der Gebühren / Betrugsfälle



Es ist verboten, die Kommissionsgebühr zu umgehen. Insbesondere, die Berechnung überhöhter und tatsächlich nicht angefallener Versandkosten oder das Löschen eines tatsächlich an einen Nutzer der Plattform weitergegebenen Artikels sind nicht gestattet.



7.3.1 Künstliche Heraufsetzung der Versandkosten



Der Verkäufer darf ausschließlich diejenigen Kosten auf den Verkaufspreis aufschlagen, die er selbst aufwenden muss. Unter Versandkosten fallen die folgenden Posten:

Kosten für Verpackungsmaterial, soweit sie tatsächlich angefallen sind
die tatsächlichen Versandkosten, die der Verkäufer für den Versand an das Transportunternehmen gezahlt hat
zusätzliche Kosten, sofern besondere Versandarten gewählt wurden. In diesem Fall muss der Artikel tatsächlich auf diese Weise versandt worden sein.

Diese Kosten sind vom Käufer zu tragen und unterliegen nicht der Kommissionsgebühr. Darüberhinausgehende Kosten dürfen nicht als Versandgebühren ausgewiesen werden. Der Verkäufer trägt die Beweislast für die Höhe der tatsächlich angefallenen Versandkosten. Bei auffällig hohen Versandgebühren oder bei Vorliegen eines krassen Missverhältnisses zwischen der Höhe des Verkaufspreises und der ausgewiesenen Versandgebühren, ist Kleiderkreisel berechtigt, entsprechende Belege für die Höhe der tatsächlich angefallenen Kosten zu verlangen. Sofern der Verkäufer den Nachweis nicht erbringt, ist Kleiderkreisel berechtigt, die Kommissionsgebühr gemäß 7.2 neu zu berechnen und entsprechend in Rechnung zu stellen.

Um Missverständnissen vorzubeugen, empfiehlt Kleiderkreisel im Falle ungewöhnlich hoher Versandkosten unaufgefordert eine Aufschlüsselung der Versandkosten bereitzustellen.



7.3.2. Löschen eines Artikels nach Verkauf



Der Verkäufer ist verpflichtet, einen Artikel als verkauft zu markieren, sobald ein Kaufvertrag mit einem Käufer auf der Plattform zustande gekommen ist. Dies geschieht über die Betätigung des "Verkauft"-Buttons.

Die Umgehung der Kommissionsgebühr stellt eine Straftat im Sinne des Strafgesetzbuches dar und wird von Kleiderkreisel zur Anzeige gebracht. Daneben stellt sie einen außerordentlichen Kündigungsgrund dar und führt zum Ausschluss von der Plattform. Eine erneute Anmeldung auf der Plattform ist nicht erlaubt.

Kleiderkreisel ist außerdem berechtigt, dem Verkäufer die Kommissionsgebühr ausgehend von dem ursprünglich festgelegten Verkaufspreis des Artikels bzw. von dem tatsächlich erzielten Verkaufserlös in Rechnung zu stellen, sofern der berechtigte Verdacht besteht, dass eine Umgehung der Gebühr stattgefunden hat (siehe Ziffer 7.1). Die Zahlungsbestimmungen (siehe Ziffer 7.2) gelten entsprechend. Kleiderkreisel hat keinen Anspruch auf die höher angesetzte Gebühr, sofern der Verkäufer nachweisen kann, dass tatsächlich keine Umgehung der Gebühr stattgefunden hat.



7.4 Sonderaktionen



Von den in der Preisliste niedergelegten Gebühren kann Kleiderkreisel zu Gunsten des Mitglieds zeitweise Ermäßigungen gewähren. Die Bedingungen für derartige Sonderaktionen ergeben sich aus den jeweiligen Ankündigungen. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung von Sonderaktionen besteht nicht.
8. Dienste

8.1 Forum



8.1.1 Erstellen von Foren-Beiträgen



Registrierte Mitglieder können unter ihrem Mitgliedsnamen Foren-Beiträge erstellen.

In bestimmten Unterforen können Foren-Beiträge auch anonym erstellt werden, d.h. der Ersteller des Beitrags ist nur für Administratoren sichtbar. Kleiderkreisel übernimmt keine Haftung für die Anonymität dieser Beiträge, falls aus technischen Gründen oder wegen Handlungen des Mitglieds die Identität des Erstellers anonymer Inhalte preisgegeben wird.

Jedes Mitglied muss vor der Nutzung der Foren die Forenrichtlinien bestätigen und verpflichtet sich zu deren Einhaltung.

Alle Beiträge im Forum sind öffentlich sichtbar und können daher auch von externen Suchmaschinen erfasst werden. Kleiderkreisel behält sich jedoch das Recht vor, bestimmte Themen oder Inhalte nur für registrierte Mitglieder oder für bestimmte Mitglieder und/oder Mitgliedergruppen zugänglich zu machen.

Für die Rechtseinräumung an Foren-Beiträgen gilt Ziffer 11.



8.1.2 Anforderungen an Foren-Beiträge; Haftung für Foren-Beiträge



Das Mitglied stellt sicher, dass sämtliche von ihm im Forum eingestellten Inhalte rechtmäßig sind und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Das Mitglied ist insbesondere für die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorschriften betreffend Jugendschutz sowie die Einhaltung relevanter strafrechtlicher Normen verantwortlich. Das Mitglied verpflichtet sich, unter keinen Umständen Forumsbeiträge im Zusammengang mit rassistischen, kriegerischen, sexuellen, Gewalt verherrlichenden, anti-religiösen, anti-kirchlichen oder diskriminierenden Äußerungen, Veröffentlichungen oder sonstigen unzulässigen oder sittenwidrigen Inhalten einzustellen. Die Verantwortung für die eingestellten Inhalte, die über das Forum gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei dem Mitglied, das die Inhalte eingestellt hat.

Das Mitglied versichert, alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die im Forum eingestellten Inhalte zu besitzen (z.B. Markenrechte, Urheberrechte, Bildrechte etc.) oder eingeholt zu haben, und dass damit keine Rechte Dritter und keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt werden.

Für den Fall, dass Kleiderkreisel wegen einer Rechtsverletzung durch den eingestellten Inhalt in Anspruch genommen wird, stellt das Mitglied Kleiderkreisel nach Maßgabe der Ziffer 13 von allen Ansprüchen Dritter frei und hält Kleiderkreisel in vollem Umfang schadlos.



8.1.3 Löschen von Foren-Beiträgen



Bei Verstößen gegen die Forenrichtlinien , diese AGB oder gegen geltendes Recht behält sich Kleiderkreisel das Recht vor, Einträge ohne Vorwarnung zu verändern, bzw. ganz oder teilweise zu löschen. Des Weiteren behält sich Kleiderkreisel das Recht vor, Mitglieder nach eigenem Ermessen zu ermahnen oder zu verwarnen sowie Mitglieder vorübergehend oder auf Dauer vom Forum oder von sämtlichen Diensten auf der Plattform auszuschließen (siehe hierzu auch Ziffer 10.1).

Es besteht kein Anspruch darauf, veröffentlichte Themen sowie einzelne Beiträge oder Inhalte löschen zu lassen.

Wird das Nutzungsverhältnis beendet und wurde der Beitrag unter einem Mitgliedsnamen verfasst, wird der Mitgliedsname entfernt. Der Inhalt des Beitrags bleibt in anonymisierter Form erhalten.



8.2 Bewertungssystem



Die Plattform lebt von seinen Mitgliedern und deren Vertrauen zueinander. Das Bewertungssystem dient dem Zweck, die Vertrauenswürdigkeit eines Mitglieds vor einer Transaktion besser einschätzen zu können.

Mitglieder dürfen andere Mitglieder nur dann bewerten, wenn zuvor untereinander ein Rechtsgeschäft abgeschlossen wurde.

Die Mitglieder sind verpflichtet, bei Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu machen, die sich auf das konkret abgeschlossene Rechtsgeschäft beziehen.

Bewertungen dürfen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und in keinem Fall beleidigend, bedrohend oder rufschädigend sein bzw. den Tatbestand der Schmähkritik erfüllen.

Es ist nicht erlaubt, sich selbst zu bewerten oder fiktive Bewertungen über Dritte abzugeben oder zu veranlassen.

Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, regelwidrige und/oder missbräuchliche Bewertungen zu verändern bzw. ganz oder teilweise zu löschen.

Des Weiteren behält sich Kleiderkreisel das Recht vor, Mitglieder bei Verstößen gegen diese AGB oder einem Missbrauch des Bewertungssystems nach eigenem Ermessen zu ermahnen oder zu verwarnen bzw. vorübergehend oder auf Dauer von einzelnen oder sämtlichen Diensten auf der Plattform auszuschließen (siehe hierzu auch Ziffer 10.1).

Kleiderkreisel hat allerdings in keinem Fall für den Inhalt der abgegebenen Bewertungen einzustehen. Den Nutzern von Kleiderkreisel ist bewusst, dass es Kleiderkreisel nicht möglich ist, jede Bewertung auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Es besteht kein Anspruch darauf, veröffentlichte Bewertungen oder einzelne Inhalte von Bewertungen löschen zu lassen.

Eine Übernahme von Bewertungen in andere Dienste und aus anderen Diensten ist nicht gestattet.



8.3 Persönlicher Nachrichtendienst



Die Nutzer können sich auf der Plattform auch persönlich austauschen, indem sie das interne Nachrichtensystem nutzen. Der Sinn und Zweck des Nachrichtendienstes besteht in erster Linie darin, Verkaufsverhandlungen zwischen den Nutzern zu ermöglichen und dadurch die Abwicklung von Transaktionen auf der Plattform zu erleichtern. Die Verhandlungsgespräche werden auf diese Weise auch in den Nachrichten protokolliert und können später bei Bedarf zu Beweiszwecken herangezogen werden.



8.3.1 Inhalt von Nachrichten



Der Nachrichtendienst auf der Plattform soll primär für Verhandlungsgespräche zwischen den Mitgliedern sowie den Austausch von Bankdaten dienen.

Die Mitglieder verpflichten sich, den Nachrichtendienst auf der Plattform nicht für das Versenden von Werbeinhalten (sog. "Spamming") zu benutzen. Weiter verpflichten sich Nutzer, keine die Dienste von Kleiderkreisel gefährdenden Inhalte, wie Viren oder Ähnliches zu verschicken, die anderen Mitglieder nicht durch die Anzahl oder den Inhalt von Nachrichten zu belästigen, zu beleidigen oder sonstige Inhalte zu versenden, die nicht mit den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen AGB in Einklang stehen.

Ein Verstoß stellt einen außerordentlichen Kündigungsgrund dar.



8.3.2 Einsatz technischer Filter



Darüber hinaus setzt Kleiderkreisel zum Schutz der Mitglieder sogenannte "Spam-Filter" ein, die die Nachrichten auf unerwünschte Werbeinhalte durchsuchen und einschlägige Nachrichten abfangen. Eine Zustellung abgefangener Nachrichten ist nicht möglich. Das Verfahren dient dazu, den Nutzer vor unerlaubter Werbung ("Spamming"), Viren, und "Flooding" zu schützen und wird ausschließlich mittels automatisierter Verfahren durchgeführt.

Aufgrund technischer Einstellungen ist es möglich, dass in Einzelfällen auch einwandfreie Nachrichten, die keine unerwünschte Werbung enthalten, erfasst werden.



8.3.3 Manuelle Prüfung von Nachrichteninhalten



Unser Kunden-Support-Team kann zu Zwecken der Kundenbetreuung und der Schlichtung von Streitigkeiten bei der Abwicklung von Transaktionen die persönlichen Nachrichten manuell überprüfen, speichern und ihren Inhalt auswerten, um eine Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen treffen zu können. Eine manuelle Prüfung der Nachrichten erfolgt ausschließlich, sofern ein Mitglied der Plattform den Kunden-Support konsultiert und Kleiderkreisel die Maßnahme für erforderlich hält, um den Sachverhält bestmöglich aufzuklären. Die dabei erhobenen Informationen und Daten verwendet der Kunden-Support ausschließlich zur Streitbeilegung zwischen den Mitgliedern und gegebenenfalls zur Aufklärung oder Vorbeugung möglicher Betrugs- und Missbrauchsfälle auf der Plattform. Wir verwenden die Informationen, die wir dabei erheben, nicht zu Werbezwecken. Mit der Nutzung der Plattform stimmen die Mitglieder einer manuellen Prüfung, Speicherung und Auswertung ihrer persönlichen Nachrichten in dem oben beschriebenen Rahmen zu.
9. Pflichten des Mitglieds

Mit der Zustimmung zu diesen AGB verpflichtet sich das Mitglied, nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen sowie sämtliche im Folgenden aufgeführten Mitgliederpflichten einzuhalten.

Das Mitglied verpflichtet sich insbesondere auf der Plattform:

Keine falschen, unvollständigen oder irreführenden Angaben zu machen oder betrügerische Absichten zu verfolgen.

Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter, die guten Sitten, diese AGB oder gegen weitere Richtlinien auf der Plattform (bspw. Katalog- oder Forenrichtlinien ) verstoßen.

Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, die beleidigend, bedrohend, missbräuchlich, rufschädigend, gewaltverherrlichend, schockierend, diskriminierend, volksverhetzend, rassistisch, pornographisch, menschenverachtend, sittenwidrig, anstößig, obszön, extremistisch oder jugendgefährdend sind, zu solchen Aktivitäten aufzurufen sowie entsprechende Inhalte auf der Plattform zu verlinken und zu bewerben.

Kein Spamming zu betreiben (bspw. durch massenhaftes Versenden von Nachrichten, Verbreiten von sinnlosen und störenden Inhalten, Werbung oder wahllose Kauf-/Kontaktanfragen).

Keine massenhaften Inhalte zu erstellen, so dass die Nutzung der Plattform für andere Mitglieder erschwert wird oder andere Nutzer dies als störend empfinden (sog. „Flooding“).

Keine Beiträge und Inhalte an einer Stelle zu veröffentlichen, die nicht dafür bestimmt ist oder wo andere Nutzer einen solchen Beitrag als störend empfinden.

Die Dienste der Plattform nicht missbräuchlich zu verwenden, insbesondere nicht um die Kommissionsgebühr zu umgehen oder um andere Mitglieder zu belästigen, zu beleidigen, zu bedrohen, zu täuschen oder deren Ruf zu schädigen. Eine wiederholte Kontaktaufnahme ist untersagt, wenn das andere Mitglied mitgeteilt hat, dass dies nicht erwünscht ist.

Keine Informationen über Dritte – insbesondere Namen, Adressen, Kontaktdaten, Bankverbindungen, Bilder, URLs sowie Inhalte privater Nachrichten – auf der Plattform zu veröffentlichen oder ohne Zustimmung des Dritten zugänglich zu machen.

Die durch die Nutzung der Plattform erhaltenen Namen, Adressen und Kontaktdaten oder Bankverbindungen anderer Mitglieder vertraulich zu behandeln und für keine anderen Zwecke als die vertragliche oder vorvertragliche Kommunikation im Rahmen der Plattform nutzen.

Keine Sicherheitsmechanismen zu umgehen, um Daten jeglicher Art elektronisch oder manuell zu Missbrauchszwecken abzufangen oder sonstige Hacking-Versuche vorzunehmen.

Keine Roboter, Crawler, Spider, Scraper oder andere Methoden zu nutzen, um auf der Plattform massenhaft und/oder automatisiert Daten zu sammeln, egal zu welchem Zweck.

Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, die Viren, Trojanische Pferde, Würmer oder ähnliche Mechanismen auf der Plattform verbreiten, die den operativen Betrieb der Plattform oder der Endgeräte der Nutzer stören, schädigen oder weniger effizient machen.

Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, um andere Webseiten oder deren Inhalte zu bewerben, wenn diese ähnliche Dienste wie die Plattform erbringen.

Kleiderkreisel über jeden Verstoß gegen diese AGB, geltendes Recht, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten sowie durch ein anderes Mitglied auf der Plattform begangene Verstöße unverzüglich zu informieren.
10. Rechte und Pflichten von Kleiderkreisel

10.1 Sanktionen

Sollten sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Mitglied gegen geltendes Recht, diese AGB, Rechte Dritter, die guten Sitten oder gegen weitere Richtlinien auf der Plattform (bspw. Katalog- oder Forenrichtlinien ) verstößt oder besteht sonst ein berechtigtes Interesse von Kleiderkreisel, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten, ist Kleiderkreisel nach eigenem pflichtgemäßem Ermessen (bspw. Schwere des Regelverstoßes bzw. bei wiederholten Verstößen) berechtigt, folgende Sanktionen gegen ein Mitglied zu verhängen:

Ermahnung eines Mitglieds
Verwarnung eines Mitglieds
Teilweises oder vollständiges Editieren von Inhalten eines Mitglieds
Teilweises oder vollständiges Löschen von Inhalten eines Mitglieds
Abgabe einer negativen Bewertung für einen Verkäufer
Temporäre oder dauerhafte Beschränkung der Nutzung einzelner Dienste der Plattform (bspw. Forensperre)
Temporäre oder dauerhafte Sperrung des Zugangs zur gesamten Plattform

Eine dauerhafte Sperrung eines Mitglieds entspricht einer außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund.

Falls ein Mitglied gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung der Plattform oder eine erneute Registrierung auf der Plattform untersagt. Kleiderkreisel behält sich vor, Verstöße gegen diese AGB, insbesondere sofern diese durch eine Umgehung der Kommissionsgebühr verübt werden, gegebenenfalls auch strafrechtlich zu verfolgen und zur Anzeige zu bringen.



10.2 Zurverfügungstellung und Betrieb der Plattform



Kleiderkreisel stellt die Plattform in der jeweils verfügbaren Form und mit den jeweils verfügbaren Funktionen bereit. Kleiderkreisel hat das Recht, die Funktionalitäten oder das Aussehen der Plattform, technische Mechanismen sowie angebotene Dienste jederzeit zu verändern. Solche Veränderungen können dazu führen, dass die Mitglieder ihre Soft- oder Hardware sowie ihre Angebote aktualisieren müssen. Dies erfolgt auf alleinige Kosten der Mitglieder. Kleiderkreisel ist bestrebt, aber nicht verpflichtet, solche Maßnahmen im Voraus anzukündigen.

Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit der Plattform besteht nicht. Die Verfügbarkeit kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen ganz oder teilweise eingeschränkt sein.

Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste der Plattform ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft einzustellen oder den Zugang aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen zu beschränken. Kleiderkreisel ist bestrebt, aber nicht verpflichtet, solche Maßnahmen im Voraus anzukündigen.

Ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von Kleiderkreisel.

Kleiderkreisel ist berechtigt, nach Ankündigung per E-Mail oder in anderer geeigneter Form innerhalb von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
11. Rechtseinräumung an von Mitgliedern eingestellten Inhalten

Das Mitglied räumt Kleiderkreisel hinsichtlich hochgeladener Inhalte ein unentgeltliches, zeitlich und örtlich unbeschränktes, einfaches Recht zur Nutzung der Inhalte in von Kleiderkreisel genutzten eigenen oder fremden Medien (z.B. Newsletter, Blogs, Pressemitteilungen, Werbebannern) ein.

Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass seine in Verbindung mit der Einstellung eines Artikels auf der Plattform veröffentlichten Inhalte (dazu zählen sowohl die Fotos und Videos als auch die Beschreibung des Artikels) von Kleiderkreisel und beliebig vielen Käufern zum Zwecke des Weiterverkaufs des Artikels auf der Plattform gezeigt, bearbeitet, verändert oder auf sonstige Weise verwendet werden dürfen (vgl. Ziffer 4.8 zur Relisting-Funktion). Der Verkäufer räumt Kleiderkreisel damit ein zeitlich unbegrenztes, kostenloses Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein und erlaubt Kleiderkreisel, dieses Recht zum Zweck des Weiterverkaufs an seine Mitglieder zu übertragen. Die Rechtseinräumung ist beschränkt auf den Zweck des Weiterverkaufs eines Artikels auf der Plattform und kann vom Verkäufer jederzeit in seinem Account unter "Profil bearbeiten" widerrufen oder ggf. erneut aktiviert werden.
12. Haftung

Kleiderkreisel stellt als Betreiber lediglich eine Plattform und damit die technische Vorrichtung zur Verfügung, um einen Warenaustausch und eine Kommunikation unter den Mitgliedern zu ermöglichen.

Kleiderkreisel ist an den über die Plattform geschlossenen Verträgen weder als Vertragspartner eines Mitglieds noch als Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfe oder in sonstiger Weise beteiligt. Kleiderkreisel übernimmt daher keinerlei Haftung für Schäden betreffend das Vertragsverhältnis zwischen den Mitgliedern. Ausgeschlossen ist eine Haftung von Kleiderkreisel auch für Fälle, in denen ein Vertragsabschluss oder dessen Abwicklung wegen einer zwischenzeitlichen Sperre eines Mitglieds nicht oder nicht vollständig durchgeführt werden kann. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung für die Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit und etwaige sich hieraus ergebende Auswirkungen auf den Vertragsschluss. Kleiderkreisel übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der von den Mitgliedern veröffentlichten Inhalte. Kleiderkreisel macht sich diese fremden Inhalte auch nicht zu Eigen.

Die Nutzer der Plattform haben keinen Anspruch auf die Entgegennahme und Bearbeitung von Beschwerden gegen andere Mitglieder oder auf Vermittlung, Schlichtung oder Beratung in Streit- oder Betrugsfällen zwischen diesen.

Gegenüber Mitgliedern haftet Kleiderkreisel uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Kleiderkreisel oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Uneingeschränkt haftet Kleiderkreisel auch im Falle von Arglist, Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Kleiderkreisel der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

Im Übrigen ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Obgleich Kleiderkreisel sehr bemüht ist, die Plattform virenfrei zu halten, kann keine Garantie gegeben werden, dass die Plattform keine Viren oder andere schädliche Elemente enthält. Vor dem Herunterladen von Inhalten wird der Nutzer daher zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
13. Freistellung

Das Mitglied stellt Kleiderkreisel von allen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber Kleiderkreisel wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied eingestellte Angebote und Inhalte geltend machen. Das Mitglied hat hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Kleiderkreisel einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe zu übernehmen. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.

Das Mitglied verpflichtet sich Kleiderkreisel für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Rechtsverteidigung erforderlich sind.
14. Käuferschutz; Konsequenzen für den Verkäufer

Käuferschutz besteht nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Absendung der Anfrage aktuellen Policy Page (Grundsätze zum Käuferschutz ). Sofern Kleiderkreisel eigenen Käuferschutz anbietet (aktuell bei Nutzung des Zahlungssystems MANGOPAY, bei PayPal, sofern der PayPal Schutz nicht eingreift und Zahlungen ohne Nutzung elektronischer Zahlungssysteme), so geschieht dies als freiwillige Zusatzserviceleistung, welche Kleiderkreisel zu jeder Zeit einschränken, abschaffen oder sonst verändern kann. Die Bedingungen des Käuferschutzes im Einzelnen finden Sie hier auf der Policy Page. Es obliegt dem Mitglied, sich über den aktuell möglichen Käuferschutz zu informieren.

Bei erfolgreichen Anträgen auf Käuferschutz bei Benutzung des Zahlungssystems MANGOPAY wird die Zahlung des Käufers diesem wieder gutgeschrieben und nicht an den Verkäufer ausgekehrt. Bei erfolgreichen Anträgen für Kaufabwicklungen ohne elektronische Zahlungssysteme tritt der Käufer die aus der Rückabwicklung des Kaufvertrages resultierenden Forderungen gegen den Verkäufer an Kleiderkreisel ab.


15. Erhebung personenbezogener Daten



Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch Kleiderkreisel erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen .

Die Datenschutzhinweise sind Teil des Vertragsgegenstandes.
16. Schlussbestimmungen

Auf den Vertrag sowie die Nutzung der Plattform findet deutsches bzw. österreichisches Recht Anwendung mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen und unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Welches Recht im konkreten Fall Anwendung findet (deutsches oder österreichisches), bestimmt sich nach dem Land, in dem der jeweilige Nutzer seinen Wohnsitz hat.

Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Kleiderkreisel abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Textform oder per E-Mail erfolgen.

Die Postanschrift lautet:
Kleiderkreisel GmbH
Landwehrstr. 37 Rgb.
80336 München
E-Mail: legal[at]kleiderkreisel.de

Als Zustelladresse des Mitglieds gilt die E-Mail-Adresse, die in den Kontaktdaten des Mitglieds von diesem angegeben wurde.

Diese AGB besitzen Gültigkeit ab ihrer Veröffentlichung auf der Plattform und im Hinblick auf jeden einzelnen Nutzer ab dem Moment, ab dem der Nutzer durch Registrierung auf der Plattform oder durch Erklärung seines Einverständnisses die AGB bestätigt.

Kleiderkreisel behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail oder in anderer geeigneter Form spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen. Kleiderkreisel wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen. Diese Zustimmungsfiktion gilt nicht für eine Veränderung dieser AGB, die die Hauptleistung des Vertrages betrifft, sofern dadurch ein ungünstiges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zu Lasten des Nutzers entstehen würde.
17. Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt die entsprechende gesetzliche Regelung, sofern das Gesetz eine Regelung für die jeweilige Konstellation vorsieht. Fehlt es hingegen an einer gesetzlichen Regelung, werden die Vertragsparteien sich bemühen, im Rahmen von Verhandlungen eine Regelung zu finden, die den wirtschaftlichen Interessen beider Parteien angemessen Rechnung trägt.

Stand 08 /2015