Klebefieber.de GmbH  -  Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung von Klebefieber.de GmbH   (Stand: 26.09.2013)

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Bewertung:

- fair -

wichtige Vertragsbestandteile:

(1)
C
Bei einem Warenwert von über 40 Euro werden die Rücksendekosten im Widerrufsfall vom Vertragsanbieter übernommen. (bearbeiten)
(2)
C
Die Angebote auf der Webseite sind freibleibend, d.h. dass der Kunde mit der Bestellung ein verbindliches Kaufangebot abgibt, der Kaufvertrag aber erst durch Versendung der Ware zustande kommt. (bearbeiten)
(3)
C
Rücksendungen wegen Mängeln (Gewährleistung) sind vom Kunden dem Vertragsanbieter mitzuteilen. Die Shopbetreiberin wird dem Kunden die Versandkosten (maximal 6.90 Euro) erstatten oder dem Kunden auf Anfrage vorab einen Retourenschein zukommen lassen. (bearbeiten)
(4)
C
Der Kunde sichert zu, für die übertragenen bzw. per Email übersandten Abbildungen und Fotos die erforderlichen Rechte zu besitzen. (bearbeiten)
(5)
C
In diesen AGB sind die Datenschutzhinweise des Vertragsanbieters enthalten. (Kommentar: siehe Markierung. Der Inhalt ist nachvollziehbar und soweit ok) (bearbeiten)

kritische (unklare) Vertragsbestandteile:

[1]
C
[]
Der Nutzer gibt den Vertragsanbieter eine Einwilligung zur Versendung eines Newsletters. Eine Abmeldung ist jederzeit möglich. (bearbeiten)
[2]
C
[]
Die Shopbetreiberin ist berechtigt, dritte Dienstleister mit der Erbringung des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. (bearbeiten)

Verweis auf andere Verträge:

<1>
C
Es wird auf die Widerrufsbelehrung des Vertragsanbieters verwiesen. (bearbeiten)

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung von Klebefieber.de GmbH
§ 1 Allgemeines

Die Firma Klebefieber.de GmbH betreibt unter der URL http://www.klebefieber.de eine Verkaufsplattform insbesondere für Wand- und Autotattoos, Wandsticker, Leinwandbilder, Wandbilder, Foto- und Designtapeten, Laptop-Tattoos, Fliesenaufkleber und Fensterdekoration. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist die Klebefieber.de GmbH auch die Vertragspartnerin derjenigen juristischen und natürlichen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.
Für die Leistungen der Shopbetreiberin gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung.

§ 2 Widerrufsrecht

Hier geht es zur Widerrufsbelehrung <1>
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. (1)

§ 3 Kein Widerrufsrecht für Unternehmer

Kauft der Kunde als Unternehmer, also in Ausübung seiner selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit, so steht ihm das Widerrufsrecht nach § 2 nicht zu.

§ 4 Vertragsschluss

Die Angebote der Shopbetreiberin auf der Website sind freibleibend. Damit ist die Shopbetreiberin im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.
Zur Bestellung wählt der Kunde zunächst ein oder mehrere Produkte aus. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten durch den Kunden und durch Klicken des Buttons „Jetzt kaufen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ist die Bestellung erfolgreich versendet worden, wird der Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt eine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
(2)
Der Kunde kann die Bestellung jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die vor Abschluss der Bestellung erscheinende Übersichtsseite ermöglicht es dem Kunden, seine Angaben nochmals auf Eingabefehler hin zu prüfen und im Falle des Vorliegens eines Eingabefehlers diesen nach Betätigung des „Bearbeiten“-Buttons zu korrigieren. Der Vertragstext wird von der Shopbetreiberin gespeichert und dem Kunden mit der Bestätigungsmail zugesendet.
Kaufanträge des Kunden werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer (19%), zzgl. Versandkosten (versandkostenfrei in Deutschland und Österreich, außer bei Nachnahme).

§ 5 Gewährleistung
Ihre Zufriedenheit liegt uns sehr am Herzen. Aus diesem Grunde möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:
Es besteht im Rahmen der Gewährleistung kein Recht auf Rückgabe, wenn Ihre Wand nicht die notwendigen Eigenschaften zur Beklebung mit Klebefolien mit sich bringt. Unsere Produkte sind geeignet für feine und mittlere Raufasertapeten, glatte Tapeten sowie für Fliesen, Glas, Holz, Glattputz und Kunststoff. Vergewissern Sie sich, dass Ihre Wand frei von Staub, Fett, Latex, Acryl und Silikon ist, sowie von artverwandten Bindemitteln, wie z.B. Silikate/Kunstharze, die dem Untergrund die Eigenschaft verleihen, feucht abwischbar zu sein. Frisch gestrichene und tapezierte Wände sollten mindestens zehn Tage vorher austrocknen und aushärten. Um zu testen, ob Ihr Untergrund für die Anbringung unserer selbstklebenden Produkte, wie Wandtattoos, Wandbilder oder Fensterdekor geeignet ist, können Sie bei uns einen kostenlosen Testaufkleber anfordern.
Bei Reklamationen erhalten Sie von uns einen kostenlosen Retourenaufkleber. Nehmen Sie hierfür bitte Kontakt mit unserem Kundenservice auf. Es besteht kein Rückgaberecht, wenn Sie in Ihrer Bestellung versehentlich falsche Angaben in Bezug auf den Artikel, Größe, Farbe oder Ausrichtung angegeben haben.
Bitte überprüfen Sie daher Ihre Bestellung noch einmal sehr genau, bevor Sie die Bestellung abschicken bzw. überprüfen Sie nochmals die Auftragsbestätigung, welche wir Ihnen unmittelbar nach Bestelleingang per E-Mail zusenden.

Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde der Shopbetreiberin mitteilen und die Ware auf Kosten der Shopbetreiberin an die Shopbetreiberin zurücksenden. Die Shopbetreiberin wird dem Kunden die Kosten des Versandes unverzüglich erstatten oder dem Kunden auf Anfrage vorab einen Retourenschein zur Frankierung der Rücksendung zukommen lassen. Versandkosten werden bis 6,90 EUR erstattet. Gebrauchte Produkte, wie Wandtattoos, Wandsticker, Leinwandbilder, Wandbilder, Foto- und Designtapeten, Laptop-Tattoos, Fliesenaufkleber und Fensterdekoration sind von der Rücknahme ausgeschlossen. (3)
Die Gewährleistung der Shopbetreiberin richtet sich nach den §§ 433 ff. BGB. Kauft der Kunde als Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Shopbetreiberin ist berechtigt, nach ihrer Wahl nachzubessern oder neu zu liefern. Die Ware wird in handelsüblicher Beschaffenheit geliefert. Eigenschaften gelten nur dann als zugesichert, wenn es schriftlich besonders vereinbart ist. Dies gilt besonders für die betroffene Produktbeschreibung, die von der Shopbetreiberin teilweise vom Zulieferer übernommen wird.
Die Shopbetreiberin übernimmt keine Gewähr für eine geringfügige Abweichung der gelieferten Ware von der gelisteten. Insbesondere geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber den gelisteten sind nicht völlig vermeidbar. Beachten Sie bitte, dass die Darstellung im Internet von Monitor zu Monitor variiert und nie exakt der Originalvorlage entsprechen kann. Die Beschreibung in unseren Angeboten hinsichtlich Materialbeschaffenheit, Gewicht, Farbe, Maße, Gestaltung o. a. sind daher ohne Gewähr. Da die Werte technisch bedingt abweichen können, sind angegebene und abgebildete Farben nur Annäherungswerte. Entsprechende Farbmuster können Sie vor der Bestellung unter Angabe der jeweiligen Farbbezeichnung kostenfrei anfordern. Die Gewährleistungspflicht der Shopbetreiberin entfällt, wenn der Besteller seiner Anforderung zur Rücksendung der beanstandeten Ware nicht umgehend und ordnungsgemäß nachkommt. Gewährleistungsansprüche der Shopbetreiberin stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

§ 6 Zahlungsbedingungen und Versand
Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall gilt für die Zahlung und den Versand folgendes.

Die Zahlung erfolgt ausschließlich in Vorkasse durch Banküberweisung, Bezahlen über Amazon, Paypal, Sofortüberweisung.de, Klarna-Rechnungskauf, Klarna-Ratenkauf, Kreditkarte oder per Nachnahme.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung.
Bei der Auswahl der Zahlung durch Überweisung im Voraus erfolgt nach Eingang des Überweisungsbetrages der Versand der Ware an den Kunden. Die Kosten für den Versand trägt der Kunde. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb der hier angegebenen Länder. Die Nachnahmegebühr bei der Versandart "Nachnahme" ist davon ausgenommen.
Die Bedingungen für Zahlung und Versand können im Online-Angebot abweichend von den vorstehenden Absätzen geregelt werden. In diesem Fall gilt die Regelung auf den Internetseiten der Shopbetreiberin.
Die Lieferung in Nicht-EU Staaten erfolgt mehrwertsteuerfrei. Bei Entgegennehmen der Pakete wird die eigene Umsatzsteuer des Landes, die Zollgebühr sowie die Abfertigung fällig. Die Zollgebühren variieren je nach Umsatz und Land.
Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Person und Adresse. Die Auslieferung erfolgt nach Zahlungseingang innerhalb von 1 bis 3 Tagen (Montag bis Freitag). Wird die Shopbetreiberin an der rechtzeitigen Vertragserfüllung durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen – bei ihr oder ihren Lieferanten – behindert, z. B. Krieg, innere Unruhen, Beschlagnahme, Energiemangel, Verkehrsstörungen, Arbeitskampf, Materialmangel, Transportbeschränkung, urheberrechtlich bedingte Lieferverbote oder sonstige von ihr nicht zu vertretene Ursachen, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Verlängert sich aufgrund der vorgenannten Umstände die Lieferzeit oder wird die Shopbetreiberin von ihrer Verpflichtung befreit, so kann der Besteller hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten.
Die Shopbetreiberin ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt. Jede Teillieferung kann gesondert inklusive der Porto- und Transportkosten in Rechnung gestellt werden.
Der Besteller hat dafür Sorge zu tragen, dass während der üblichen Geschäfts-/Zustellzeiten eine Person zur Annahme der bestellten Ware vorhanden ist. Auch wenn eine Leistungszeit nicht bestimmt ist und die Shopbetreiberin nicht angekündigt hat. Der Besteller verzichtet insoweit auf den Einwand der vorübergehenden Annahmeverhinderung.

§ 7 Verpackungsordnung

Klebefieber.de GmbH ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie zum Beispiel dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:

Klebefieber.de GmbH
Müggelseedamm 131
D - 12587 Berlin
Fax: +49 (30) 65 66 149 49
E-Mail: kundenservice@klebefieber.de

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, dass die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an unsere o.g. Adresse zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Klebefieber.de GmbH.
Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware der Klebefieber.de GmbH, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eigentum der Shopbetreiberin hinweisen und die Shopbetreiberin unverzüglich benachrichtigen, damit die Shopbetreiberin die eigenen Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der Shopbetreiberin die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.
Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung der Shopbetreiberin zulässig.
Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware der Shopbetreiberin herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.

§ 9 Urheberrecht

Der Kunde ist nicht berechtigt, unsere Ware selbst oder durch Dritte herstellen, oder vervielfältigen zu lassen oder die Artikel unseres Sortiments mit oder ohne Voransicht im Internet zum Verkauf anzubieten oder zu sonstigen Zwecken abzubilden. Die Rechte der Bilder liegen bei der Shopbetreiberin oder ggf. bei den jeweiligen Künstlern.
Individualisierte Produkte ( u.a. "Ihr Foto als Wandtattoo" )
Der Kunde sichert zu, für die auf den Server von Klebefieber.de übertragenen bzw. per Email übersandten Abbildungen und/oder Fotos die erforderlichen Rechte, insbesondere Urheber- und/oder, Persönlichkeits- und/oder sonstige Rechte, zu besitzen. (4)

Der Kunde sichert ebenfalls zu, dass Persönlichkeitsrechte abgebildeter Personen durch die Übertragung auf den Server von Klebefieber.de bzw. per Email übersandten nicht verletzt werden und/oder vom Rechteinhaber, die Zustimmungen der abgebildeten Personen und/oder deren gesetzlichen Vertreter eingeholt wurden.

Aus einer etwaigen Persönlichkeitsrechtsverletzung oder einer Verletzung des Rechts am eigenen Bild oder sonstigen Verletzungen von Rechten Dritter entstehende Ansprüche verpflichtet der Kunde allein zu tragen. Die Klebefieber.de GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass vorgenannte Rechtsverletzungen unter Umständen erhebliche Schadenersatzforderungen nach sich ziehen können und daher eine entsprechende Sorgfalt bei der Auswahl der Fotos oder Abbildungen zu treffen ist, die auf den Server von der Klebefieber.de hochgeladen werden.
Der Kunde stellt die Klebefieber.de GmbH ausdrücklich von jeglichen Ansprüchen infolge von Rechtsverletzungen durch auf den Server von Klebefieber.de hochgeladenen Abbildungen und/oder Fotos gegenüber den abgebildeten Personen und/oder Rechteinhabern frei.

§ 10 Haftung

Die Shopbetreiberin leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
Bei grober Fahrlässigkeit haftet die Shopbetreiberin gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet die Shopbetreiberin unbeschränkt.
Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht, insbesondere Kaufpreiszahlung und Übereignung der Kaufsache in der vertraglich vereinbarten Art und Weise), haftet die Shopbetreiberin in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Befindet sich die Shopbetreiberin mit einer Leistung in Verzug, so haftet sie wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre. Im übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Der Shopbetreiberin bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen.
Soweit die Haftung der Shopbetreiberin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Shopbetreiberin.
Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.
Die Shopbetreiberin haftet nicht für Schäden am Untergrund sowie z. B. Tapeten, Farben, Lacke, Putz, Holzoberflächen, o. ä.. Diese können beim unsachgemäßen Ablösen der Wandaufkleber/- folien beschädigt werden. Der zu beklebende Untergrund muss trocken, staub- und fettfrei sein. Nach einem Neuanstrich muss die entsprechende Wand mindesten 14 Tage getrocknet und ausgehärtet sein. Zur Feststellung der Verträglichkeit sind Anwendungstests auf dem vorgesehenen Untergrund auszuführen. Hierfür kann ein Testaufkleber bei der Shopbetreiberin angefordert werden. Wegen der Vielfalt möglicher Einflüsse bei der Verarbeitung und der Wahl des Untergrundes empfiehlt die Shopbetreiberin mit diesem Testaufkleber eine Vorabprüfung durchzuführen.
Eine Haftung der Shopbetreiberin für falsche Angaben des Kunden in der Bestellung (z. B. falsche Größe oder Farbe) ist ausgeschlossen. Dies ist kein Grund für ein Umtauschrecht. In Einzelfällen kann ein Umtausch aus Kulanz der Shopbetreiberin erfolgen.

§ 11 Datenschutz

Vorwort
Die nachfolgenden Datenschutzhinweise der Betreiberin dieses Online-Shops dienen dazu, über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung der Daten zu unterrichten.
(5)
Die Klebefieber.de GmbH hat sich den Schutz der personenbezogenen Daten zum zentralen Anliegen gemacht und besondere Sicherheitsvorkehrungen, die dem Stand der Technik entsprechen, getroffen, um persönliche Daten bestmöglich vor unberechtigten Zugriffen zu schützen. Klebefieber unterliegt den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG).
Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. In keinem Fall werden wir Ihre personenbezogenen Daten zu Werbe- oder Marketingzwecken Dritten zur Kenntnis geben oder diese sonst wie an Dritte weitergeben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.
Datenerfassung
Sofern Sie sich als Kunde anmelden, erfassen wir Daten (Bestelldaten) durch die Anmeldemasken, die Sie ausfüllen, u.a. Ihren Namen, Ihre Anschrift, Telefon und E-Mail-Adresse, die Details der von Ihnen gewünschten Zahlungsart und die Angaben zu Ihrem jeweiligen Auftrag. Ihre personenbezogenen Daten sind für andere Nutzer dieses Shops nicht einsehbar.
Wir erfassen und verarbeiten Ihre Daten zur Pflege unserer Geschäftsbeziehung, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten, Ihnen bequemen Zugriff auf unsere Produkte und Dienstleistungen zu ermöglichen und Ihnen den größtmöglichen Leistungsumfang bei der Abwicklung Ihres Auftrags zu bieten.
Wir arbeiten nach dem Prinzip der Datensparsamkeit, das bedeutet wir erfassen und verwenden nur so viele Daten, wie zur Abwicklung des Bestellvorgangs und der Kommunikation mit Ihnen zwingend notwendig sind. Es unterliegt der freien Entscheidung, ob diese Daten eingegeben werden.
Wenn Sie bei Klebefieber.de GmbH einkaufen, geben Sie Ihre Daten wie zum Beispiel Ihre Adresse, Liefer- und Rechnungsanschrift sowie die von Ihnen gewünschte Zahlungsart an. Hierzu legen Sie außerdem einen Benutzernamen und ein persönliches Passwort fest. Ihr Benutzername und Ihr Passwort gewährleisten, dass nur Sie Zugang zu Ihrem Profil haben. Ihren Benutzernamen und insbesondere Ihr Passwort sollten Sie deshalb keiner dritten Person zugänglich machen. Ihr Passwort kann von uns nicht eingesehen werden, da es verschlüsselt in einer Datenbank abgelegt wird.
Wir speichern diese Daten als Ihr persönliches Profil („Mein Konto“), so dass Sie sich bei zukünftigen Besuchen auf unserer Website bequem mit Ihrem Benutzernamen und Ihrem Passwort anmelden können. Dies hat den Vorteil, dass Sie Ihre Adressdaten nicht bei jedem Bestellvorgang erneut eingeben müssen.
Sollten Sie hiermit nicht einverstanden sein, werden wir die Daten nach der Abwicklung des jeweiligen Vertrages und der Verjährung aller hieraus möglicherweise resultierenden Ansprüche wieder löschen. Bitte vermerken Sie dies im Bestellvorgang unter „Anmerkungen zu Ihrer Bestellung“.
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Die im Rahmen der Bestellung gemachten Angaben werden nur in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken von uns ausgewertet. Ein Verkauf von Adressen an Dritte findet nicht statt.
Unsere Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit über personenbezogene Daten verpflichtet. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nur, wenn dies für die Vertragserfüllung notwendig ist. Müssen wir danach Daten an Dritte weitergeben, so tun wir dies nur unter der Voraussetzung, dass sich diese uns gegenüber durch Vertrag zur Beachtung des Schutzes Ihrer Daten verpflichten.
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Klebefieber.de GmbH behält sich das Recht vor, die Datenschutzbestimmungen jederzeit unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben zu ändern.

Klebefieber.de GmbH - Stand 13.03.2012
§ 12 Schlussbestimmungen

Die Shopbetreiberin ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. [2]
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Das Gleiche gilt, falls sich herausstellt, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Regelungslücke enthalten. Anstelle der unwirksamen und undurchführbaren Bedingung oder zur Ausfüllung einer Regelungslücke soll eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechenden oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung oder die Regelungslücke gekannt hätten, gelten.
Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich rechtlichem Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Klebefieber.de GmbH
Stand: 26.09.2013

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