Kiezbett GbR  -  AGB   (Stand: 30.07.2016)

...

Bewertung:

relevant

wichtige Vertragsbestandteile:

(3)
B
Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit, Artikel im Herstellungslager des Vertragsanbieters nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung abzuholen. (bearbeiten)
(1)
C
Mit der Bestellung gibt der Käufer ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Kaufvertrag kommt erst danach mit der Auftragsbestätigung per E-Mail oder der Lieferung der bestellten Waren durch den Vertragsanbieter zustande. (bearbeiten)
(2)
C
[]
Es gibt keinen Mindestbestellwert. (bearbeiten)
(4)
C
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. (Anmerkung: 2 Jahre für Neuware.) (bearbeiten)
(5)
C
Die Firma Kiezbett bietet dem Kunden Möbel aus Holz zum Kauf an. (bearbeiten)
(6)
C
Die Ware wird dem Kunden grundsätzlich in Einzelteilen geliefert und wird vom Kunden zusammengesetzt. Bei vorheriger Vereinbarung übernimmt der Vertragsanbieter oder eine Speditionsfirma die Montage inklusive Rücknahme des Verpackungsmaterials. (bearbeiten)

kritische (unklare) Vertragsbestandteile:

[1]
B
Es wird auf die Widerrufsbelehrung des Vertragsanbieters verwiesen. (Anmerkung: Damit fehlen wichtige verbindliche Regelungen.) (bearbeiten)
[2]
C
(Anmerkung: Im Vertrag wird unter Gewährleistung darauf hingewiesen, dass die Bestimmungen der AGB des Vertragsanbieters gelten. In diesem Vertrag auf diesen Vertrag verwiesen.) (bearbeiten)

AGB
Verkaufs- und Lieferbedingungen der Kiezbett GbR – Proskauer Str. 24 -10247 Berlin

§ 1 Zustandekommen des Vertrags
(1) Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen.
(1)

(2) Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.
(3) Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang mindestens 5 Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf 'Bestellung absenden' an uns absenden. Im fünften Schritt akzeptieren Sie unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen (AGB), den Haftungsausschluss und die Online AGB. Diese können Sie ausdrucken.

§ 2 Speicherung des Vertragstextes
(1) Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie können diesen vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

§ 3 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.

§ 4 Preise, Versandkosten, Lieferbedingungen, Widerruf
(1) Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Der Mindestbestellwert beträgt Euro. (2)
(3) Die Versandkosten sind neben den einzelnen Artikel aufgeführt. Bei Bestellungen mehrerer Artikel und der Möglichkeit diese in einem oder mehreren Lieferungen zu optimieren, wird nur der für Sie günstige Gesamtbetrag berechnet.
(4) Sie haben Grundsätzlich die Möglichkeit den Artikel Kiezbett auf Ihre Kosten in unserem Herstellungslager abholen zu lassen. Hierzu ist eine schriftliche Vereinbarung im Vorfeld bei Beauftragung mit uns zu schließen. (3)
(5) Es gelten die Bestimmungen unserer Widerrufsbelehrung, die sie unter „Widerrufsrecht“ im Onlineshop finden und ausdrucken können. [1]
(6) Es gelten die Bestimmungen unserer AGB, die Sie unter „AGB“ im Onlineshop finden und ausdrucken

§ 5 Zusätzliche Lieferzeitenbedingungen
Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, bringen wir die Ware innerhalb von 7 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand.

§6 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung hat lt. Auftragsbestätigung zu erfolgen.
(2) Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
(3) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. (4)
(2) Es gelten die Bestimmungen unserer AGB, die Sie unter „AGB“ im Onlineshop finden und ausdrucken
können.
[2]

§ 8 Datenschutz
(1) Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen
Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
(2) Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
(3) Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
(4) Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
(5) Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
(6) Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

Kiezbett GbR
Online Shop
Proskauer Str. 24
D-10247 Berlin
Tel: +49 (0) 30 240 322 64
E-Mail: shop@kiezbett.com

§ 9 Links auf andere Internetseiten
(1) Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen
gesondert prüfen.

§ 10 Anwendbares Recht
(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
(2) Diese Online AGB ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes sowie alle auf die dieses Dokument verweist, in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

§ 11 Leistungsbeschreibung
(1) Die Firma Kiezbett bietet dem Kunden Möbel aus Holz zum Kauf an. (5)Die Produkte werden nach ihrer Fertigstellung durch Spedition, Paketdienst, Fahrradlogistiker oder andere Beförderungsmittel an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert.

(2) Holz ist ein Naturprodukt, welches Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen Teilen eines Möbelstückes oder gegenüber anderen Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind. Geölte und ebenso gebeizte Oberflächen können ungleichmäßig aussehen. Holz kann sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Derartige Umstände stellen keine Mängel dar und berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten.

(3) Durch die Einwirkung von Tages- und insbesondere Sonnenlicht kann sich die Farbe der Holzoberfläche verändern. Digitale Abbildungen auf unseren Internetseiten, Abdrucke in Prospekten sowie dem Kunden zur Verfügung gestellte Holzmuster dienen stets nur als Anhaltspunkte und stellen keine Zusicherung dar. Abweichungen sind möglich und zulässig, soweit sie sich im Rahmen der natürlichen und für die jeweilige Holzart typischen Farb- und Strukturbreite bewegen.

(4) Die Ware wird dem Kunden grundsätzlich in Einzelteilen geliefert und sind vom Kunden zusammenzusetzen, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Die Firma Kiezbett behält sich vor, die Ware vor dem Versand zu Prüfzwecken fachmännisch zusammenzusetzen.
Die erforderlichen Schrauben und Beschläge sind im Lieferumfang enthalten. Bei vorheriger ausdrücklicher Vereinbarung übernimmt die Firma Kiezbett oder ein beauftragtes Speditionsunternehmen die Montage der Produkte und die Rücknahme des Verpackungsmaterials.
(6)

§ 12 Leistung, Lieferung und Lieferzeit
(1) Verbindliche Liefertermine oder Lieferfristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Einhaltung vereinbarter Liefertermine und der Beginn von Lieferfristen setzt die Abklärung aller offenen technischen Fragen voraus. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus. Die Firma KIEZBETT behält sich die Einrede des nicht erfüllten Vertrages vor.



(2) Die Firma KIEZBETT übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung durch ihre Zulieferer (etwa von Holz, Glas, Leder, Stoffen, Beschlägen etc.) vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Firma KIEZBETT die nicht richtige bzw. nicht rechtzeitige Selbstbelieferung nicht zu vertreten und insbesondere zur Erfüllung der Verpflichtung aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft mit einem etwaigen Zulieferer geschlossen hat. Sie wird den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die erforderliche Ware nicht oder nicht rechtzeitig verfügbar ist, und gegebenenfalls das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Im Falle des Rücktritts werden eventuell vom Kunden bereits erbrachte Leistungen unverzüglich zurückerstattet.



(3) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche der Firma KIEZBETT die Lieferung erheblich erschwerten oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere Streik, behördliche oder gerichtliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Zulieferern eintreten), hat die Firma KIEZBETT auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Firma KIEZBETT, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit zu verschieben. Derartige Umstände wird die Firma KIEZBETT dem Kunden baldmöglichst mitteilen.



(4) Sofern der Leistungs- und Lieferverzug nicht auf einer von der Firma KIEZBETT zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist die Haftung auf Schadensersatz auf vorhersehbare, typischerweise eintretenden Schäden begrenzt. Sofern der Lieferverzug auf einer von der Firma KIEZBETT vorsätzlich oder grob fahrlässig begangenen Vertragsverletzung beruht, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.



(5) Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige vertragliche Mitwirkungspflichten, so ist die Firma KIEZBETT berechtigt, für dadurch entstehende Schäden oder Mehraufwendungen Ersatz zu verlangen.



(6) Zusätzlich angebotene Dienstleistungen, wie die Lieferung und die Montage der bestellten Waren, setzen deren wirtschaftliche Umsetzbarkeit im Rahmen des vorhersehbaren Aufwands voraus. Soweit nicht anders vereinbart, müssen die bestellten Waren mit zwei Personen an den vereinbarten Bestimmungsort verbracht werden können. Ist dies mit vertretbarem Aufwand nicht möglich, bemüht sich die Firma KIEZBETT um eine bestmögliche Ersatz-Dienstleistung. Eine Garantie für die volle Umsetzbarkeit der angebotenen Dienstleistungen wird nicht übernommen. Sofern die Umsetzung nur unter erheblichem Zusatzaufwand möglich ist, ist die Firma KIEZBETT berechtigt, die dadurch entstehenden Aufwendungen vom Kunden ersetzt zu verlangen.

Online AGB 30.07.2016

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