ICQ LLC  -  Lizenzvereinbarung   (Stand: 03.11.2011)

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Bewertung:

kritische Inhalte!

wichtige Vertragsbestandteile:

(1)
C
Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich (Urheberrechte etc.) und hält den Vertragsanbieter schadlos von Ansprüchen Dritter. (bearbeiten)
(2)
C
Der Nutzer genehmigt ausdrücklich, dass seine Materialien von anderen Nutzern abgerufen, gespeichert oder reproduziert werden können. (bearbeiten)

kritische (unklare) Vertragsbestandteile:

[2]
B
Der Vertragsanbieter greift ohne weitere Zustimmung des Nutzers auf dessen Adressdaten in Mobilfunkgeräten. (bearbeiten)
[3]
B
Der Vertragsanbieter darf die Daten (Inhalte, Bilder etc.), die der Nutzer über den Service speichert oder versendet ohne erkennbare Grenzen verwerten. (z.B. für Werbezweck, zur Vermarktung etc.) (bearbeiten)
[4]
B
Der Vertragsanbieter darf Werbung an die E-Mailadresse und die ICQ-Nummer des Nutzers senden. (Kommentar: Ein Widerrufsrecht dieser Zustimmung fehlt!) (bearbeiten)
[5]
B
Änderungen an diesem Vertrag werden auf der Webseite veröffentlicht und gelten 30 Tage nach der erstmaligen Ankündigung als vom Nutzer zugestimmt. (Kommentar: Ohne Mitteilung per E-Mail wird der Nutzer nichts von der Änderung mitbekommen.) (bearbeiten)
[6]
B
Gesetzliche Mitteilungen können vom Vertragsanbieter per E-Mail, SMS oder Popup versendet werden und gelten bereits bei ihrer Absendung als zugestellt. (Kommentar: Zustellungsrisiko liegt in Deutschland beim Versender und nicht beim Empfänger!) (bearbeiten)
[7]
B
Der Vertragsanbieter kann die aus dieser Vereinbarung bestehenden Rechte und Pflichten auf beliebige Weise ohne Benachrichtigung oder Einwilligung des Nutzers an Dritte übertragen. (bearbeiten)
[8]
B
Es gilt das Recht des Commonwealth of Virginia. Gerichtsbarkeit ist ausschließlich Virginia. (bearbeiten)
[1]
C
Bei diesem Vertragstext handelt es sich um eine Übersetzung aus dem englischen Original. Im Falle von Unstimmigkeiten zwischen dem übersetzten Text und dem englischen Original gilt der englische Text. (bearbeiten)

Verweis auf andere Verträge:

<1>
B
Mit diesem Vertrag stimmt der Nutzer gleichzeitig der Datenschutzerklärung des Vertragsanbieters zu. (bearbeiten)
<2>
B
Bei der Verwendung von Angeboten Dritter in Zusammenhang mit der Nutzung der Services des Vertragsanbieters wird auf die entsprechenden Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen dieser Anbieter verwiesen. (bearbeiten)

Lizenzvereinbarung

03. November 2011

Die folgenden Nutzungsbedingungen und die Lizenzvereinbarung sind eine Vereinbarung zwischen Ihnen und ICQ LLC („Vereinbarung“) zur Regelung Ihrer Nutzung der ICQ Services und Tools. Dazu gehören unter anderem die ICQ Instant Messaging Software für Desktop und Handy, die ICQ Website, die Produkte, die ICQ Toolbar, die Tools und alle sonstigen von ICQ bereitgestellten Anwendungen, Plug-ins, Dienste, Software, Komponenten, Funktionalitäten und Programme (in ihrer Gesamtheit als „ICQ Services“ bezeichnet).

Über ICQ

Alle Verweise auf „ICQ“ in dieser Vereinbarung beziehen sich auf ICQ, LLC, seine Tochterunternehmen, Rechtsnachfolger, Bevollmächtigten und Konzerngesellschaften sowie auf jede Holdinggesellschaft, die ICQ, LLC direkt oder indirekt kontrolliert und alle weiteren Tochterunternehmen der Holdinggesellschaft.

Ihre Versicherungen

Sie versichern und garantieren, dass Sie die ausreichende Rechtsfähigkeit haben, diese Vereinbarung zu schließen. Sie versichern und garantieren ferner, dass Sie die ICQ Services nur zu gesetzlich zulässigen Zwecken und unter Einhaltung dieser Vereinbarung und aller anwendbaren Gesetze nutzen werden.
Erziehungsberechtigte

Erziehungsberechtigte, die Ihren Kindern die Nutzung der ICQ Services gestatten möchten, sollten sie bei der Einrichtung ihrer ICQ-Konten unterstützen und ihre Aktivitäten bei ICQ Services beaufsichtigen. ICQ Services kann Inhalte und Funktionalitäten umfassen, die nicht für Kinder geeignet sind. Sie als Erziehungsberechtigte tragen die Verantwortung dafür, Ihre Kinder bei der Nutzung der ICQ Services zu beaufsichtigen und ihren Zugriff auf für Kinder ungeeignete ICQ Services zu unterbinden.
Ergänzende Bedingungen

Die Nutzung bestimmter ICQ Services kann zusätzlichen Bedingungen und Regeln unterliegen, die die Bedingungen dieser Vereinbarung ergänzen („ergänzende Bedingungen“ und in der Gesamtheit mit den Bedingungen dieser Vereinbarung und der ICQ-Datenschutzerklärung als „Service-Bedingungen“ bezeichnet). Durch die Nutzung der ICQ Services verpflichten Sie sich, solche ergänzenden Bedingungen zu beachten. Im Falle von Widersprüchen zwischen einer Bestimmung dieser Vereinbarung und einer Bestimmung der ergänzenden Bedingungen hat die für den betreffenden ICQ Service geltende Bestimmung Vorrang.


Übersetzung

ICQ bietet lokalisierte und übersetzte Versionen der Software, der ICQ Services und dieser Vereinbarungen an. Sie sind sich dessen bewusst und damit einverstanden, dass es sich bei allen nichtenglischen Texten, die in einem der ICQ Services oder im Zusammenhang mit den Unterlagen zu den ICQ-Service-Bedingungen bereitgestellt werden, um eine übersetzung des englischen Originaltextes handelt, die lediglich zu Informationszwecken bereitgestellt wird. Der übersetzte Text kann unvollständig oder ungenau sein. ICQ übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Garantie für die Genauigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit der übersetzung. Im Falle von Unstimmigkeiten zwischen dem übersetzten Text und dem englischen Original gilt der englische Text. [1]

ICQ Services

Registrierung. Für bestimmte ICQ Services müssen Sie sich unter Umständen registrieren und/oder bestimmte Nutzerdaten angeben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse, Ihr Alter und Ihre Telefonnummer. Bitte beachten Sie, dass, wenn Sie sich bei ICQ registrieren, andere Nutzer anhand der von Ihnen bereitgestellten Daten auf ICQ nach Ihnen suchen und Sie finden können. Wenn ein Nutzer Sie gefunden hat, kann er Sie in seine Kontaktlisten aufnehmen und sehen, ob Sie online/offline sind. ICQ bietet Ihnen verschiedene Datenschutz- und Sicherheitseinstellungen, mithilfe derer Sie eingrenzen können, wer sehen kann, ob Sie online/offline sind, oder wer Sie kontaktieren kann. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf den Hilfeseiten zu Sicherheit und Datenschutz bei ICQ auf http://www.icq.com/support/icq_7/security_and_privacy/en. Bitte beachten Sie, dass bestimmte Sicherheits- und Datenschutz-Einstellungen unter Umständen nicht gelten, wenn Sie ICQ auf Mobilgeräten nutzen.

ICQ Mobile. Wenn Sie bestimmte Software auf Mobilgeräten nutzen, haben Sie unter Umständen die Wahl bzw. sind verpflichtet, ICQ Ihre Handynummer anzugeben. Zusätzlich zu Ihrer Handynummer muss ICQ bei der Nutzung der Software auf bestimmten Mobilgeräten unter Umständen auf bestimmte Daten von Ihrem Mobilgerät zugreifen und diese erfassen, einschließlich Daten aus Ihrem Adressbuch. Zu solchen Daten gehören die Namen und Telefonnummern der im Adressbuch Ihres Mobilgeräts gespeicherten Kontakte. ICQ erfasst und speichert solche Daten, um Sie darüber zu informieren, wenn sich die Kontakte im Adressbuch Ihres Mobilgeräts ebenfalls zur Nutzung der betreffenden Software registriert haben, um solche Nutzer darüber zu informieren, dass Sie sich zur Nutzung der Software registriert haben, und um solche Nutzer in Ihre Kontaktliste aufzunehmen und Sie in die Lage zu versetzen, über die Software mit ihnen zu kommunizieren. [2]Bitte beachten Sie außerdem, dass ICQIhnen Funktionalitäten anbieten kann, bei denen Ihre Anmeldedaten auf Ihrem Mobilgerät gespeichert werden können, sodass Sie automatisch bei ICQ angemeldet werden können. Falls jemand anders Zugriff auf Ihr Mobilgerät erhält (z. B. bei einem Diebstahl), so hat diese Person über die automatische Anmeldefunktion Zugriff auf Ihr ICQ-Konto. Falls Ihr Mobilgerät verloren geht oder gestohlen wird, liegt es in Ihrer Verantwortung, Ihren Mobilfunkanbieter unverzüglich zu benachrichtigen, um eine unbefugte Nutzung Ihres Mobilgeräts zu verhindern.

Updates

Die ICQ Services oder Teile derselben einschließlich, aber nicht beschränkt auf eine beliebige, auf Ihrem Computer oder Mobilgerät installierte Version der Software können jederzeit ohne Ankündigung aus beliebigen Gründen oder grundlos von ICQ nach Belieben vorübergehend oder dauerhaft geändert, aktualisiert, ergänzt, eingeschränkt oder eingestellt werden („Updates“).

Sie erklären sich damit einverstanden, die Risiken zu tragen und ICQ schadlos von allen Auswirkungen zu halten, die die Updates auf Sie und Ihre Fähigkeit zur Nutzung der Software und der ICQ Services ganz oder in Teilen, zur Kommunikation mit Dritten oder deren Fähigkeit zur Kommunikation mit Ihnen haben können.
Lizenz

ICQ gewährt Ihnen hiermit eine nicht exklusive, nicht übertragbare, beschränkte Lizenz zur Nutzung der Ihnen von ICQ bereitgestellten Software einschließlich mobiler Anwendungen („Software“) und der betreffenden ICQ Services zu privaten und internen geschäftlichen Zwecken ohne Mängelgewähr und vorbehaltlich der Bedingungen dieser Vereinbarung sowie der Service-Bedingungen.

ICQ-Entwicklernetzwerk und Tools

ICQ kann Ihnen Zugriff auf das ICQ-Entwicklernetzwerk und bestimmte Entwicklungs-Tools („Tools“) ermöglichen, um Entwicklern die Möglichkeit zu geben, bestimmte ICQ-Funktionalitäten in ihre Websites und Anwendungen aufzunehmen. Diese Tools beinhalten den ICQ On-site Service und den ICQ Status Indicator, ohne darauf beschränkt zu sein. Die Tools werden Ihnen gemäß den Bedingungen dieser Vereinbarung (und allen weiteren ergänzenden Bedingungen, einschließlich des ICQ Developer Network Agreement) ausschließlich zu privaten und internen geschäftlichen Zwecken in Lizenz zur Verfügung gestellt. Für jegliche sonstige Nutzung oder versuchte Nutzung dieser Tools zu gewerblichen oder sonstigen Zwecken ist eine spezielle Lizenz von ICQ erforderlich.
Nutzungsbeschränkungen

Sie sind damit einverstanden, (1) keine Informationen aus den ICQ Services zu extrahieren, die Software, das ICQ-Kommunikationsprotokoll oder aus den oder über die ICQ Services oder Teile davon verfügbare, abgeleitete oder extrahierte Informationen umkehrtechnisch zu verwerten, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu verändern, zu duplizieren, zu kopieren, Ableitungen daraus zu erstellen, zu verteilen oder anderen bereitzustellen; (3) Anzeigen oder sonstige Merkmale, die einen integrierten Bestandteil der Software und der ICQ Services darstellen, nicht zu sperren, zu deaktivieren oder auf sonstige Weise zu beeinträchtigen; und (4) die ICQ Services nicht zu beliebigen gewerblichen Zwecken zu verbinden oder zu nutzen oder dieses zu versuchen.
Darüber hinaus dürfen Sie keinerlei Software erstellen oder einen beliebigen Teil der ICQ Services in eine Software integrieren oder eine Kommunikation zwischen den ICQ Services und anderen Diensten ermöglichen, sofern dies nicht ausdrücklich im ICQ Developer Network Agreementerlaubt ist.
Sie dürfen die ICQ Services ausschließlich zu gesetzlich zulässigen Zwecken nutzen

Sie dürfen die Merkmale, Funktionen, Angebote und Inhalte der ICQ Services nur zu gesetzlich zulässigen Zwecken nutzen. Sie dürfen nicht (1) die Nutzerdaten einer anderen Person eingeben, auch nicht zum Zwecke der Verkörperung dieser Person, (2) die geistigen Eigentumsrechte einer Person verletzen, (3) anstößige Daten eingeben, oder (4) unaufgefordert Massen-E-Mails, Junk-E-Mails oder Massensofortnachrichten versenden.
Von Ihnen versendete oder gepostete Materialien

Während alle Rechte, Besitzrechte und Beteiligungen an den an ICQ gesandten oder auf den ICQ Services geposteten Informationen, Dokumenten, Inhalten, Bildern, Fotos oder sonstigen Materialien („Materialien“) bei Ihnen verbleiben, gewähren Sie durch das Versenden oder Posten solcher MaterialienICQ, seinen Konzerngesellschaften, Tochterunternehmen, Bevollmächtigten, Lizenznehmern und Rechtsvertretern hiermit eine unwiderrufliche, dauerhafte, weltweite Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Bearbeitung, Vermarktung, Speicherung, Verteilung, Verteilung durch Dritte, öffentlichen und privaten Anzeige, Kommunikation, öffentlichen und privaten Aufführung, übertragung, übertragung durch Dritte, Erstellung abgeleiteter Werke auf der Grundlage der Materialien und zur Werbung für die Materialien (unter Umständen in einer von ICQ nach Belieben bearbeiteten und geänderten Fassung) über die ICQ Services und andere Produkte und Dienstleistungen zu redaktionellen, gewerblichen, werbebezogenen oder sonstigen Zwecken, die ICQ in einem beliebigen, bereits bekannten oder zukünftig erfundenen Medium bestimmen kann. [3]

Sie erklären sich damit einverstanden, keine Materialien über die ICQ Services oder an ICQ heraufzuladen, zu posten, zu unterbreiten oder zu senden: (1) die anstößig, schädlich, vulgär, sexuell anzüglich oder gesetzlich unzulässig sind; (2) zu deren übermittlung Sie im Rahmen beliebiger Gesetze nicht berechtigt sind, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Materialien, die gegen Patente, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse, Urheberrecht oder sonstige Besitzrechte verstoßen oder ein beliebiges Recht auf Privatsphäre oder öffentlichkeit verletzen; (3) die Softwareviren oder sonstige Computercodes enthalten, die ICQ oder Internetnutzer allgemein schädigen könnten; (4) bei denen es sich um unaufgeforderte Anzeigen, Kundenwerbung oder sonstige Formen der Werbung handelt; (5) die eine natürliche Person, juristische Person oder einen offiziellen ICQ-Vertreter verkörpern; (6) in denen persönliche Daten über andere Nutzer in beliebiger Weise und Form erfasst oder gespeichert oder Passwörter oder Screennamen erfragt oder abgeschöpft werden; oder (7) bei denen es sich um Informationen vertraulicher, geheimer oder geschützter Natur handelt, die Eigentum einer anderen Person sind.


ICQ behält sich das Recht vor, Materialien nach alleinigem Dafürhalten von ICQ nicht in den ICQ Services zu veröffentlichen bzw. bereits gepostete oder eingesandte Materialien beliebiger Nutzer ganz oder teilweise zu löschen oder zu entfernen. Sie erkennen an, dass Sie (und nicht ICQ) für Schäden, die aus Verstößen gegen Urheberrecht, Besitzrechte oder andere geistige Eigentumsrechte entstehen, sowie für sonstige Schäden und Nachteile, die aus Ihrer Einreichung und ICQs Veröffentlichung von Materialien entstehen, allein haftbar zu machen sind. Sie halten ICQ hiermit schadlos von Ansprüchen Dritter, die aus der Nutzung der Materialien entstehen. (1)

Sie verstehen desweiteren und genehmigen hiermit ausdrücklich, dass Ihre Materialien von ICQ-Nutzern oder anderen Besuchern der ICQ Services abgerufen, angesehen, gespeichert oder reproduziert werden können. (2)
Besitzrechte

ICQ hat alle geistigen Eigentumsrechte an den ICQ Services und den proprietären ICQ-Datenbanken inne, einschließlich, aber nicht beschränkt auf ICQ-Komponenten und -Algorithmen sowie den Zugang zum Serverkomplex der ICQ Services.

Sie dürfen den Inhalt der ICQ Services weder ganz noch in Teilen modifizieren, veröffentlichen, übermitteln, ausstellen, an der übertragung oder dem Verkauf derselben mitwirken, zur Ableitung von Werken oder auf sonstige Weise ausnutzen. Sofern nicht ausdrücklich im Rahmen des Urheberrechts gestattet, dürfen Sie keinerlei Material der ICQ Services ohne ausdrückliche Genehmigung von ICQ kopieren, weiterverteilen, veröffentlichen, ausstellen oder gewerblich nutzen. Inhalte aus den ICQ Services dürfen weder ganz noch in Teilen auf einem Computer gespeichert werden; hiervon ausgenommen ist lediglich die private und nichtgewerbliche Nutzung.

ICQ, THE FLOWER LOGO, THE ICQ NETWORK und/oder andere ICQ-Produkte, auf die hierin Bezug genommen wird, sind Warenzeichen und/oder Dienstleistungsmarken von ICQ. Andere Produkte und Firmennamen sind gegebenenfalls die Warenzeichen oder Dienstleistungsmarken ihrer jeweiligen Besitzer. Ihnen wird im Rahmen dieser Vereinbarung weder ausdrücklich noch stillschweigend eine Lizenz zur Nutzung von Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Namen oder Logos von ICQ gewährt, einschließlich ICQ und FLOWER LOGO.

Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Arbeit kopiert worden ist und bei den ICQ Services in einer Weise zugänglich ist, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, finden Sie auf http://www.icq.com/legal/copyright.html Informationen, wie Sie sich diesbezüglich mit ICQ in Verbindung setzen können.
Datenschutzerklärung

Damit Sie die Kommunikation über die ICQ Services unbesorgt nutzen können, gibt es bei ICQ eine Datenschutzerklärung, in der geregelt ist, wie ICQ die von Ihnen erfassten Daten verarbeitet und behandelt. Die aktuelle Version dieser Datenschutzerklärung finden Sie auf http://www.icq.com/legal/privacypolicy/.Indem Sie beliebige der ICQ Services nutzen, genehmigen Sie die Erfassung, Nutzung und Offenlegung Ihrer Daten durch ICQ gemäß der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung von ICQ. <1>
Überwachung

Sofern die von Ihnen über die ICQ Services abgerufenen oder erhaltenen Informationen nicht von ICQ produziert worden sind, werden sie von den Nutzern bereitgestellt, eingegeben oder gepostet und von ICQ in keiner Weise kontrolliert, verifiziert oder gebilligt. ICQ hat das Recht, aber nicht die Pflicht, die auf den oder über die ICQ Services verfügbar gemachten Inhalte zu überwachen, um die Einhaltung der ICQ-Service-Bedingungen und aller sonstigen Betriebsregeln, die von ICQ jeweils festgelegt werden, zu überprüfen. Zwischen den Nutzern ausgetauschte Sofortnachrichten werden nicht von ICQ-Mitarbeitern überwacht. ICQ kann jedoch bestimmte automatische Computersysteme und Filter zur Prüfung solcher Nachrichten einsetzen, um das Versenden von Spam und sonstiger unaufgeforderter gewerblicher Inhalte über die ICQ-Systeme einzudämmen.
Die Nutzer sind allein für den Inhalt ihrer Nachrichten verantwortlich.Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass ICQ keinerlei Haftung für Handlungen oder Untätigkeit seitens ICQ in Bezug auf das Verhalten innerhalb der ICQ Services übernimmt oder hat.
Sonstige Dienste

Die ICQ Services enthalten Merkmale, Funktionalitäten und/oder Angebote Dritter, über die Sie mit bestimmten Bezugsquellen, Funktionalitäten oder Produkten Dritter verlinkt werden bzw. über die solche Dienste bereitgestellt werden („sonstige Dienste“). Diese sonstigen Dienste werden von ICQ nur aus Gründen der Annehmlichkeit für Sie bereitgestellt.Die sonstigen Dienste werden in keiner Form von ICQ kontrolliert, und ICQ ist nicht für die Inhalte solcher sonstigen Dienste, für darin enthaltene Links oder für die Funktion, Verfügbarkeit oder Qualität dieser sonstigen Dienste verantwortlich. Falls Sie entscheiden, solche sonstigen Dienste zu installieren und/oder zu nutzen, unterliegt Ihre Nutzung den betreffenden Lizenzvereinbarungen, Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen dieser sonstigen Dienste. <2>ICQ übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Garantie dafür, dass die über die Netzwerke sonstiger Dienste übermittelten Daten ihr Ziel erreichen oder dass die Empfänger- oder Absenderangaben richtig oder zutreffend sind. Darüber hinaus beinhaltet das Angebot dieser Merkmale und Funktionen keinerlei Billigung der sonstigen Dienste durch ICQ. Ferner werden Dienstleistungen oder Produkte, die von Dritten durch Anzeigen über die ICQ Services angeboten werden, von ICQ nicht gebilligt.ICQ ist keinesfalls für Schäden, die durch die Erstellung oder Nutzung sonstiger Dienste oder der dadurch abgerufenen oder bereitgestellten Informationen oder Materialien entstehen oder damit im Zusammenhang stehen, haftbar zu machen.

Gewährleistungsausschluss

ICQ SERVICES UND SOFTWARE WERDEN OHNE MäNGELGEWäHR UND WIE VERFüGBAR BEREITGESTELLT.ICQ üBERNIMMT WEDER AUSDRüCKLICH NOCH STILLSCHWEIGEND GEWäHRLEISTUNGEN ODER GARANTIEN UND SCHLIESST ALLE SOLCHEN HIERMIT AUSDRüCKLICH AUS, EINSCHLIESSLICH ABER NICHT BESCHRäNKT AUF GEWäHRLEISTUNGEN UND GARANTIEN IN BEZUG AUF DIE VERMARKTUNGSFäHIGKEIT, NICHTVERLETZUNG VON PATENTEN UND BESITZRECHTEN, DIE GENAUIGKEIT UND EIGNUNG FüR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, SOFERN SOLCHE GEWäHRLEISTUNGEN NICHT PER GESETZ VOM AUSSCHLUSS AUSGENOMMEN SIND.
ICQ üBERNIMMT KEINERLEI GEWäHRLEISTUNG ODER GARANTIE BEZüGLICH DER NUTZUNG, VERFüGBARKEIT ODER ZUVERLäSSIGKEIT DER SOFTWARE ODER DER ICQ SERVICES, SOFERN SOLCHE GEWäHRLEISTUNGEN ODER GARANTIEN NICHT PER GESETZ VOM AUSSCHLUSS AUSGENOMMEN SIND.SIE üBERNEHMEN DAS VOLLSTäNDIGE RISIKO BEZüGLICH DER ERGEBNISSE UND LEISTUNGEN DER SOFTWARE UND DER ICQ SERVICES.
ICQ übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Garantie dafür, dass alle Software-Versionen mit einem ähnlichen Grad oder einer ähnlichen Stufe von Service, Merkmalen und Funktionalitäten und der Fähigkeit zur Nutzung der ICQ Services bereitgestellt werden.ICQ übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Garantie dafür, (1) dass Programme oder Informationen frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Elementen kontaminierender oder zerstörerischer Art sind; (2) dass die auf den oder über die ICQ Services bereitgestellten Informationen kein ausschließlich an Erwachsene gerichtetes Material oder Material, das manche Personen als anstößig erachten könnten, enthalten; (3) dass die ICQ Services und die durch ICQ ausgeübten Funktionen oder Dienste störungs- und fehlerfrei sind; oder (4) dass Mängel der ICQ Services korrigiert werden.Sie sind alleine dafür verantwortlich, die Software und die Daten zu isolieren, Anti-Viren-Software auszuführen und alle sonstigen Schritte zu unternehmen, um sicherzustellen, dass eventuell kontaminierte oder infizierte Software oder Daten Ihre Daten oder Ihr System nicht beschädigen.
Grenzen der Sicherheit und des Datenschutzes

Bitte beachten Sie, dass die ICQ Services wie die meisten Internetanwendungen, für bestimmte Sicherheitsprobleme anfällig sind und daher als unsicher erachtet werden sollen.Indem Sie die ICQ Services und das Internet allgemein nutzen, sind Sie unter Umständen verschiedenen Risiken ausgesetzt; dazu zählen folgende:
Anstößiges Material und/oder Parteien, einschließlich kontaminierter Dateien
Unbefugtes Eindringen in Ihre Privatsphäre während oder im Anschluss an die Nutzung des Systems durch Sie oder andere;
Täuschung, Lauschen, Schnüffeln, Spammen, „Knacken“ von Passwörtern, Belästigung, Betrug, Fälschung, „Schwindel“, unbefugtes elektronisches Betreten, Manipulation, Hacking, Nuking, Systemkontaminierung, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Verwendung von Viren, Würmern und Trojanern zum unbefugten, schädigenden oder schädlichen Zugriff und/oder Abruf von Informationen und Daten auf Ihrem Computer und andere Formen von Aktivitäten, die sogar als ungesetzlich gelten können.
Unbefugte Preisgabe von Informationen und Materialien, die Sie auf dem oder über das ICQ-System eingestellt haben, an andere Nutzer, die allgemeine öffentlichkeit oder andere Organisationen, für die Sie die Informationen und Materialien nicht vorgesehen hatten;
Dass Informationen, Daten oder Nachrichten ihr Ziel nicht erreichen oder an eine falsche Adresse oder einen falschen Empfänger gelangen und von diesem angesehen werden können;
Download von Viren oder anderen Dateien von anderen Nutzern, die Ihren Computer beschädigen können;
Einsehen Ihrer IP-Adresse durch andere.

Sie erkennen an, dass Sie sich der Risiken und Grenzen der ICQ Services bewusst sind, und dass, auch wenn ICQ Ihnen unter Umständen bestimmte Sicherheits- und Datenschutz-Einstellungen bietet, diese nur aus Gründen der Annehmlichkeit zur Verfügung gestellt werden und unter Umständen nicht beschreibungsgemäß oder überhaupt nicht funktionieren.
Falls Sie diese Risiken nicht eingehen wollen, empfehlen wir Ihnen, die ICQ Services nicht zu nutzen.Nutzen Sie die ICQ Services außerdem nicht für Anwendungen oder Zwecke, die „kritisch“ oder „sensiblen Inhalts” sind.Zum Zwecke dieses Absatzes werden „kritische“ Anwendungen und Zwecke als Anwendungen und Nutzungen definiert, die zu Schäden führen könnten; „sensibler Inhalt“ wird als Informationen oder Daten definiert, von denen Sie nicht wünschen, dass sie frei zugänglich und Internetnutzern allgemein verfügbar werden.

Beschränkte Haftung
ICQ ist keinesfalls irgendjemandem gegenüber haftbar zu machen (i) für die Leistung von Schadenersatz (oder Strafcharakter habendem Schadenersatz) für indirekte, konkrete, beiläufig entstandene oder Folgeschäden (einschliesslich, aber nicht beschränkt auf Schadenersatz für entgangene Geschäftsgewinne, Geschäftsunterbrechungen, verlorengegangene Programme oder Informationen und ähnliches) oder Ersatz für sonstige Schäden, die im Zusammenhang mit der Verfügbarkeit, der Nutzung, dem Vertrauen auf oder die Unfähigkeit zur Nutzung der SOFTWARE, des ICQ-Netzwerks, der ICQ SERVICES, der verschiedenen Verzeichnisse und Listen oder sonstigen 'INFORMATIONEN' entstehen, auch wenn ICQ auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde, und ungeachtet der Aktivitätsart, ob aufgrund von Vertragsverletzung oder unerlaubter Handlung oder aus sonstigem Grunde; (ii) für Ansprüche, die auf Verzögerungen, Fehler, Auslassungen oder sonstige Ungenauigkeiten in oder zerstörerischen Eigenschaften von Informationen zurückzuführen sind; (iii) für die übermittlung oder Bereitstellung von Informationen oder Teilen derselben, für den Ersatz von daraus entstehenden oder damit verbundenen Schäden oder für die durch die Nutzung der Informationen beschafften Ergebnisse; oder (iv) falls Daten das System oder die Daten eines Nutzers infizieren oder kontaminieren.Da in einigen Staaten oder Gerichtsbarkeiten ein Haftungsausschluss bzw. eine Haftungsbegrenzung für beiläufig entstandene oder Folgeschäden nicht zulässig ist, ist ICQs Haftung in solchen Staaten oder Gerichtsbarkeiten im grösstmöglichen gesetzlich zulässigen Ausmass begrenzt.
ICQs Haftung bezüglich dieser Vereinbarung überschreitet keinesfalls (i) den von Ihnen an ICQ für die Software gezahlten Betrag (falls gezahlt wurde) oder (ii) die von Ihnen an Ihre örtliche Telefongesellschaft oder Ihren Kommunikationsanbieter allein und speziell für den Zugang zu den ICQ Services gezahlte durchschnittliche monatliche Gebühr; es gilt jeweils der höhere Betrag.
Das gesamte Risiko bezüglich der Qualität und Leistung der ICQ Services und der Genauigkeit, Vollständigkeit, Richtigkeit, Gültigkeit und Qualität derselben oder sonstiger Informationen liegt beim Nutzer.
Sonstige Software und Open Source Codes

Teile der Software können mittels Software oder Codes Dritter, einschließlich verschiedener Open-Source-Projekte, entwickelt worden sein.In solchen Fällen sind die Lizenzen und die Verfügbarkeit des Quellcodes solcher Komponenten in einem Copyright-Hinweis oder in einem anderen mit der Software bereitgestellten oder verlinkten Dokument aufgeführt. Informationen zu Software und Quellcodes Dritter finden Sie unter Notice of Acknowledgements.Falls Sie den betreffenden Open Source Code nicht herunterladen können, wenden Sie sich bitte an opensource@icq.com.
Abrechnung

Allgemein. Sofern nicht ausdrücklich von ICQ an Sie angegeben, werden Ihnen die ICQ Services kostenlos bereitgestellt.Wurden Zahlungen für Materialien, Ausrüstung, Produkte oder Dienste, die ein Bündel oder einen Teil der ICQ Services darstellen, oder für den Zugang zu den ICQ Services über jegliche Plattform oder jegliches Netzwerk (einschließlich Telefon- oder Kommunikationsgebühren) geleistet, erkennen Sie an, dass solche Zahlungen für die Ausrüstung, Produkte, Dienste oder den angebotenen Zugang geleistet wurden, und nicht für die eigentlichen ICQ Services.

Abrechnung bei ICQ Mobile ICQ erhebt zurzeit keine Gebühren für die Nutzung der ICQ Services auf Mobilgeräten; bitte beachten Sie jedoch, dass Ihr Mobilfunkanbieter Ihnen für die Nutzung der ICQ Services auf Mobilgeräten die Datenmenge oder die Internetnutzung in Rechnung stellen kann. Erkundigen Sie sich daher bei Ihrem Mobilfunkanbieter, welche Kosten für Sie bei der Nutzung der ICQ Services über Ihr Mobilgerät anfallen.

Premium Services Für die Nutzung oder den Zugriff auf bestimmte Premium- oder Abonnement-Inhalte, -Produkte oder -Dienste („Premium Services“) auf den oder über die ICQ Services können zusätzliche Gebühren anfallen.Für Premium Services können zusätzliche Bedingungen gelten, die diese Vereinbarung ergänzen.Sie müssen solchen zusätzlichen Bedingungen zustimmen, um auf die Premium Services zugreifen zu können.
Kommunikation von ICQ

ICQ darf Folgendes an Ihre ICQ-Nummer oder eine von Ihnen auf den oder durch die ICQ Services zur Verfügung gestellte E-Mail-Adresse senden: (i) Mitteilungen über Ihre Nutzung der ICQ Services, einschließlich Mitteilungen über Nutzungsverstöße, (ii) Updates und (iii) Werbematerial.Weitere Informationen lesen Sie bitte in der ICQ-Datenschutzerklärung (verfügbar unter http://www.icq.com/legal/privacypolicy/) nach. [4]
Beendigung

ICQ kann jederzeit und aus beliebigem Grund Ihre ICQ-Nummer oder den Zugang zu den ICQ Services beenden, verschiedene Optionen und Funktionen verschiedener Benutzer annullieren, ändern, einführen oder von der Veröffentlichung von ICQ-Nummern oder anderen Daten der Nutzer in den verschiedenen ICQ-Verzeichnissen oder Listen Abstand nehmen, einschließlich aber ohne Beschränkung auf Fälle, in denen ICQ Ihre Nutzung nach alleinigem Dafürhalten von ICQ als inakzeptabel erachtet oder Sie gegen diese Vereinbarung oder die ICQ-Service-Bedingungen verstoßen.ICQ ist nicht verpflichtet, Sie vor der Beendigung Ihrer Nutzung der ICQ Services zu warnen.
Support

Sie verstehen, dass Sie die ICQ Services auf eigenes Risiko nutzen und ICQ außer den auf der ICQ-Website unter http://www.icq.com/helpangegebenen Informationen keine weitere Hilfe leistet.ICQ ist nicht verpflichtet, Ihnen Fehlerkorrekturen, Updates, Bugfixes und/oder Erweiterungen der Software oder beliebiger ICQ Services zu liefern.
Rechte und Rechtsmittel

Sie erklären sich damit einverstanden, dass diese Vereinbarung abgesehen von den Parteien dieser Vereinbarung keiner Person Rechte oder Rechtsmittel überträgt und auch nicht dazu gedacht ist.Ferner verstehen Sie und erklären sich damit einverstanden, dass die ICQ-Service-Bedingungen einschließlich der Durchsetzung dieser Richtlinien durch ICQ keiner anderen Person als ICQ irgendwelche Rechte oder Rechtsmittel übertragen und auch nicht dazu gedacht sind.
Sie erkennen an, dass die ICQ Services proprietäre und vertrauliche Informationen enthalten und dass die Offenlegung solcher Informationen oder der Missbrauch der ICQ Services zu irreparablen, nur unangemessen entschädigungsfähigen Schäden für ICQ führt.Dementsprechend kann ICQ zusätzlich zu allen anderen eventuell verfügbaren Rechtsmitteln auch eine gerichtliche Verfügung gegen eine solche tatsächliche oder angedrohte Offenlegung oder missbräuchliche Nutzung beantragen und erwirken.
Änderungen der Vereinbarung

ICQ kann von Zeit zu Zeit die Bedingungen dieser Vereinbarung mit oder ohne Freigabe einer neuen Version der Software ändern.Indem Sie die ICQ Services für einen Zeitraum 30 Tagen nach der erstmaligen Ankündigung einer solchen änderung im ICQ-Netzwerk oder auf der Website weiter nutzen, zeigen Sie Ihre Zustimmung zu der neuen oder revidierten Vereinbarung an.Vorbehaltlich des Vorstehenden erklären Sie sich weiter damit einverstanden, an die Bestimmungen der Vereinbarung gebunden zu sein, die jeweils auf der ICQ-Website unter http://www.icq.com/legal/angegeben ist, falls eine solche Lizenz mit einem neueren Datum als dem in der Ihre Software begleitenden Lizenzvereinbarung angegebenen Datum versehen ist. [5]
Elektronische Mitteilungen

Durch die Nutzung eines der ICQ Services erklären Sie sich damit einverstanden, gesetzlich erforderliche Kommunikationen, einschließlich Mitteilungen, Vereinbarungen, Offenlegungen oder sonstige Informationen in Verbindung mit einem der ICQ Services (in ihrer Gesamtheit als „Mitteilungen“ bezeichnet) auf elektronischem Wege von ICQ zu erhalten.Sie erklären sich damit einverstanden, dass ICQ Ihnen generell elektronische Mitteilungen (i) per E-Mail an eine von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse und/oder (ii) per SMS (Kurznachricht) an Ihr Mobilgerät und/oder (iii) durch „Popup“-Meldung, „System“-Meldung oder jede andere Form von Meldung auf jedem der ICQ Services und/oder (iv) durch Bekanntgabe der Mitteilungen auf einer Hauptseite oder einer anderen Seite des betreffenden Dienstes zukommen lassen kann.Sie erklären sich damit einverstanden, dass bestimmte ergänzende oder erweiterte Dienste, die ICQ-Nutzern zur Verfügung gestellt werden, ferner eigene Mitteilungsverfahren haben können.
Mitteilungen von ICQ gelten bei Absendung durch ICQ als zugestellt, unabhängig davon, ob Sie die Kommunikation lesen, wenn Sie sie empfangen.Sie können Ihre Zustimmung zum Erhalt elektronischer Mitteilungen durch Kündigung oder Beendigung der Nutzung der ICQ Services widerrufen.
[6]
Mitteilungen und Warnungen

Sie erkennen an, dass die verschiedenen Vermerke, Hinweise, Mitteilungen und Warnungen lediglich zu Informationszwecken auf den ICQ Services bereitgestellt werden.Das Miteinbeziehen solcher Vermerke beinhaltet keinerlei Verpflichtung für ICQ, solche Vermerke, Hinweise, Mitteilungen und Warnungen an anderen Orten oder durch andere Funktionen der ICQ Services zur Verfügung zu stellen.
Geltungsdauer

Die Bestimmungen dieser Vereinbarungen, die sich auf Nutzungsbeschränkungen, Versicherungs- und Gewährleistungsausschlüsse, Entschädigungsverpflichtungen, geistiges Eigentum, Premium Services und geltendes Recht beziehen, gelten über die Beendigung dieser Vereinbarung, Ihre Nutzung der ICQ Services und Ihre Nutzung der/Ihren Zugriff auf die Premium Services hinaus.
Auslegung

Falls ein Teil dieser Vereinbarung für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt wird, ist der betreffende Teil gemäß geltendem Recht so auszulegen, dass er die ursprünglichen Absichten der Parteien so genau wie möglich widerspiegelt; die übrigen Teile der Vereinbarung behalten ihre volle Kraft und Wirkung.
Übertragung von Rechten

ICQ kann beliebige seiner im Rahmen dieser Vereinbarung bestehenden Rechte und Pflichten auf beliebige Weise an eine Tochtergesellschaft, Konzerngesellschaft, einen Rechtsnachfolger derselben oder einen beliebigen Dritten übertragen, abtreten, in Unterlizenz vergeben oder verpfänden, ohne Sie zu benachrichtigen oder Ihre Einwilligung einzuholen.Sie [7]dürfen keine Ihrer im Rahmen dieser Vereinbarung bestehenden Rechte und Pflichten übertragen, abtreten, delegieren, in Unterlizenz vergeben oder auf sonstige Weise verpfänden.So dürfen Sie zum Beispiel (ohne auf dieses beschränkt zu sein) weder ICQ-Nummern übertragen, abtreten, verkaufen oder zum Verkauf anbieten, noch solche ICQ-Nummern von Dritten kaufen oder erhalten.

Geltendes Recht und Forum

Für diese Vereinbarung und die Service-Bedingungen gilt das Recht des Commonwealth of Virginia unter Ausschluss der Regeln des Kollisionsrechts. Bitte beachten Sie, dass Ihre Nutzung der ICQ Services anderen örtlichen, bundesstaatlichen, nationalen und internationalen Gesetzen unterliegen kann. Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die ausschließliche gerichtliche Zuständigkeit für jegliche Forderungen gegen oder Rechtsstreite mit ICQ oder in Verbindung mit Ihrer Nutzung der ICQ Services bei den Gerichten von Virginia liegt, und Sie erklären sich im Zusammenhang mit solchen Rechtsstreiten, einschließlich aller Ansprüche, in die ICQ oder seine Tochtergesellschaften, Konzerngesellschaften, Mitarbeiter, Auftragnehmer, Angestellten, leitenden Angestellten, Geschäftsführer, Telekommunikations- und Inhalteanbieter involviert sind, weiterhin ausdrücklich mit der Ausübung der Gerichtsbarkeit über Ihre Person an den Gerichten von Virginia einverstanden. [8]
Exportkontrolle

Sie erklären sich damit einverstanden, sich an US- und andere anwendbare Exportkontrollgesetze zu halten und Inhalte oder Software, die im Rahmen solcher Gesetze unterliegen, nicht zu exportieren, zu reexportieren oder auf sonstige (elektronische oder andere) Weise an eine im Rahmen solcher Gesetze verbotene Zielnation oder an eine Person, an die Exporte, Reexporte oder übertragungen im Rahmen solcher Gesetze verboten sind, zu übertragen, ohne zunächst die vorgeschriebenen behördlichen Genehmigungen einzuholen und sich an die entsprechenden Auflagen zu halten. Sie erklären sich ferner damit einverstanden, keine Daten oder Software auf ICQ hochzuladen, die nicht ohne vorherige schriftliche behördliche Genehmigung exportiert werden dürfen, einschließlich, aber ohne Beschränkung auf bestimmte Arten von Verschlüsselungssoftware.
Überschriften

Die in dieser Vereinbarung verwendeten überschriften dienen lediglich der übersicht und beeinflussen weder die Bedeutung noch die Auslegung dieser Vereinbarung.

Copyright (c) 1996 - 2011 ICQ, LLC.Alle Rechte vorbehalten

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