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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, Stand 20.11.2020) - Download der AGB als pdf
(Widerrufsrecht siehe § 10 und § 11)

§ 1 Allgemeines

1. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für den Versand einer Ware an eine von ihm angegebene Lieferadresse (nachfolgend als "Versandvariante" bezeichnet) oder für ein per Daten-Download erhältliches Produkt (z. B. Software, eBook oder Audiodatei, die ein Hörbuch, Hörspiel, Musikstück oder sonstige Tonaufzeichnung enthält) entscheidet, kommt ein Vertrag mit der Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, 22763 Hamburg (nachfolgend als "Verkäufer" bezeichnet) zustande.

2. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für die Abholung der ausgewählten Ware in der Buchhandlung (nachfolgend als "Abholvariante" bezeichnet) entscheidet, kommt ein Vertrag mit der Buchhandlung zustande. Die Buchhandlung bedient sich hierbei der Dienstleistung des Verkäufers, der die Bestellung des Kunden an die Buchhandlung weiterleitet.

3. Für sämtliche Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden (also bei der Versandvariante und bei per Daten-Download erhältlichen Produkten) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ihrer Geltung zugestimmt.
Für Verträge zwischen der Buchhandlung und dem Kunden bei der Abholvariante gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Dort können insbesondere eventuelle Allgemeine Geschäftsbedingungen der Buchhandlung Vertragsgegenstand werden.

§ 2 Vertragsschluss

1. Der Vertragsschluss mit dem Kunden erfolgt:
a) im Fall der Versandvariante dadurch, dass der Kunde die von ihm im Onlineshop eingegebene Bestellung durch Auswahl der Schaltfläche "Kaufen" als Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages an den Verkäufer schickt und dieser das Angebot des Kunden daraufhin durch Lieferung innerhalb angemessener Zeit annimmt.
b) im Fall von Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, dadurch, dass der Kunde wie im Fall der Versandvariante beschrieben ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer schickt und der Verkäufer dieses Angebot des Kunden daraufhin durch die Bereitstellung der Software, des eBooks bzw. der Audiodatei zum Download im Kontobereich des Kunden bzw. durch die Bereitstellung des in § 6 genannten tolino select-Abos oder des in § 9 genannten eKidz Abos annimmt.
c) im Fall der Abholvariante erst dann, wenn sich der Kunde und die Buchhandlung hierüber einigen, nachdem die Buchhandlung dem Kunden im Ladenlokal die Ansicht der Ware ermöglicht hat. Der Verkäufer schickt im Fall der Abholvariante das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die von dem Kunden im Onlineshop durch Auswahl der Schaltfläche "Kaufen" ausgewählte Ware an die Buchhandlung, die die Ware an das von dem Kunden bestimmte Ladenlokal der Buchhandlung unverbindlich zur Ansicht liefert.

2. Der Verkäufer behält sich die Nicht-Annahme des jeweiligen Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass im Onlineshop Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind, und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Lieferanten.

3. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext (AGB mit individuellen Bestelldaten des Kunden) wird nach dem Vertragsschluss durch den Verkäufer nicht gespeichert, ist dem Kunden also nicht zugänglich.

§ 3 Übergabe der Ware / Bereitstellung zum Download

1. Die Übergabe der Ware erfolgt in der Versandvariante durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Hierdurch ggf. anfallende Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung im Onlineshop angezeigt. Bei Lieferungen in das Ausland hat der Kunde ggf. anfallende zusätzliche Steuern und Zölle zu tragen. In der Abholvariante wird die Ware im Ladenlokal der Buchhandlung übergeben.

2. Software, eBooks und Audiodateien stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download im Kontobereich des Kunden zur Verfügung.

3. Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von eBooks und Audiodateien stellt einen freiwilligen Service des Verkäufers dar, den dieser jederzeit beenden kann. Der Verkäufer behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download von eBooks und Audiodateien jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und einzelne eBooks und Audiodateien aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des eBooks bzw. der Audiodatei aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des eBooks bzw. der Audiodatei. Zur Klarstellung: Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für eBooks und Audiodateien, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden, z. B. seinem PC, Laptop etc., liegen, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gemäß § 10 bleiben von dieser Regelung unberührt.

4. Die Möglichkeit zur Nutzung der Cloud (also zur Speicherung, Verwendung, Verwaltung und Löschung von eBooks und bestimmter anderer Daten in einem dem Kunden zugewiesenen Datenspeicherbereich über das Internet) stellt ebenfalls einen freiwilligen Service des Verkäufers dar, den dieser jederzeit beenden kann. Der Verkäufer behält sich daher das Recht vor, diese Möglichkeit jederzeit - vorübergehend oder auf Dauer, insgesamt oder nur für bestimmte Kunden, Endgeräte, Daten oder Funktionalitäten - zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Dies gilt insbesondere bei Verletzung der untenstehend genannten Regelungen ordnungsgemäßer Nutzung der Cloud durch den Kunden, entgegenstehenden Rechten Dritter oder Systemwartung. Der Verkäufer behält sich weiterhin vor, die Möglichkeit zur Nutzung für bestimmte Endgeräte oder Daten insbesondere aus technischen Gründen von vorneherein nicht anzubieten.
Der Verkäufer darf durch den Kunden gespeicherte Dateien, Informationen oder sonstige Daten (z.B. kundeneigene Daten) nutzen, soweit dies für die Begründung, Durchführung oder Beendigung der Nutzung der Cloud durch den Kunden erforderlich ist, was insbesondere auch die Anfertigung entsprechender Kopien und deren Nutzung zu Sicherungszwecken umfasst.
Der Kunde hat bei Nutzung der Cloud alle insoweit relevanten gewerblichen Schutz- und Urheberrechte zu beachten. Er darf die Cloud nicht missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere keine Daten mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten beschaffen, übermitteln und/oder vertreiben oder auf solche Daten hinweisen. Er hat hinsichtlich der Cloud den Versuch zu unterlassen, unbefugt selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten abzurufen oder in Programme einzugreifen oder eingreifen zu lassen, die von dem Verkäufer, seinen Dienstleistern oder Subunternehmern betrieben werden, oder in von dem Verkäufer, dessen Dienstleistern oder Subunternehmern betriebene Datennetze einzudringen. Der Kunde darf einen möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte (Spamming) nutzen.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnungsversand, Eigentumsvorbehalt

1. Alle im Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt.

2. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Wählt der Kunde das ihm angebotene Lastschriftverfahren, hat er das dazu notwendige SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen und für ausreichende Deckung des Bankkontos bei Fälligkeit zu sorgen. Bei gegen Lastschrift ausgeführten Bestellungen erhält der Kunde in der per E-Mail übermittelten Rechnung eine Vorabankündigung (Prenotification) über die bevorstehende Belastung des Bankkontos. Die Vorabankündigung erfolgt so rechtzeitig, dass zwischen ihr und der Belastung ein Bankarbeitstag liegt. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die Bank mit Zustandekommen des Vertrags unwiderruflich, dem Verkäufer seinen Namen nebst aktueller Anschrift mitzuteilen. Bearbeitungsgebühren für die unberechtigte Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift, die dem Verkäufer durch die Bank des Verkäufers in Rechnung gestellt werden, sind vom Kunden zu erstatten.

3. Der Versand der Rechnung zu der Bestellung des Kunden erfolgt nur per E-Mail.

4. An den Kunden im Rahmen der Versandvariante gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

§ 5 Nutzungsvoraussetzungen von eBooks und Audiodateien

1. Der Verkäufer verschafft dem Kunden an eBooks und Audiodateien kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.

2. Der Inhalt von eBooks und Audiodateien darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.

3. Der Kunde darf eBooks und Audiodateien für den eigenen persönlichen Gebrauch kopieren oder zu diesem Zweck von einem Dritten kopieren lassen, sofern der Dritte die Kopie unentgeltlich erstellt. Eine Weitergabe von eBooks und Audiodateien an Dritte (einschließlich Freunde, Verwandte, Bekannte o.ä.) ist - abgesehen von dem in § 5 Nr. 4 genannten tolino Family Sharing - nur zeitweilig für den Zweck der Herstellung einer solchen Kopie gestattet; im Übrigen ist eine Weitergabe unzulässig, ebenso deren öffentliche Zugänglichmachung bzw. Weiterleitung, deren entgeltliches oder unentgeltliches Einstellen ins Internet oder in andere Netzmedien, deren Weiterverkauf und/oder jede sonstige Art von deren Nutzung zu kommerziellen Zwecken.

4. Der Kunde ist im Rahmen des tolino Family Sharing berechtigt, bis zu fünf Mitgliedern (nachfolgend "Nutzer") eines seiner Haushalte Zugang zu von ihm zuvor erworbenen eBook-Downloads zu gewähren. Um tolino Family Sharing nutzen zu dürfen, müssen der Kunde und die bis zu fünf weiteren Nutzer Mitglieder desselben Haushalts sein, die ihren Wohnsitz an derselben Adresse haben. Jeder Nutzer darf jeweils frühestens 12 Monate nach dem Ende seiner Teilnahme am tolino Family Sharing eines Kunden am tolino Family Sharing eines anderen Kunden angeschlossen werden. Hugendubel ist berechtigt, den freiwilligen Service des tolino Family Sharing jederzeit und im eigenen Ermessen vollständig oder teilweise einzustellen, zu ändern oder zu beschränken. Dies gilt insbesondere bei Missbrauch des Service oder Verletzung dieser Bestimmungen durch den Kunden oder einen Nutzer oder bei entgegenstehenden Rechten Dritter.

§ 6 Bedingungen für tolino select-Abo

1. Schließt der Kunde mit dem Verkäufer einen Vertrag hinsichtlich eines tolino select-Abos, erhält der Kunde - beginnend ab dem Tag der Bereitsstellung durch den Verkäufer, der zugleich der Beginn des ersten Vertragsmonats ist - in jedem Vertragsmonat zu dem je Vertragsmonat vereinbarten Festpreis einen Anspruch auf Auswahl von bis zu vier eBooks aus dem durch den Verkäufer bereitgestellten tolino select-Sortiment, das 40 kalendermonatlich wechselnde eBooks enthält.
Im Rahmen des tolino select-Abos durch den Kunden ausgewählte eBooks sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann diese während der Laufzeit des tolino select-Abos aufgrund der vorhandenen Verschlüsselung (DRM-System) nur auf tolino eReader, tolino App und tolino Webreader im Hugendubel-Onlineshop nutzen. Die Regelungen der § 3.2, § 3.3 und des § 5.3 gelten für das tolino select-Abo nicht.
Der Abschluss eines tolino select-Abos ist nur Kunden mit Rechnungsanschrift in Deutschland, Österreich oder der Schweiz möglich. Jeder Kunde darf während der Laufzeit seines tolino select-Abos kein weiteres tolino select-Abo abschließen. Sofern der Verkäufer zu Beginn der Abolaufzeit einen Gratiszeitraum anbietet, hat jeder Kunde hierauf nur beim ersten Abschluss eines tolino select-Abos einen Anspruch.
Sofern der Verkäufer zu Beginn der Abolaufzeit einen Gratiszeitraum anbietet, hat jeder Kunde hierauf nur beim ersten Abschluss eines tolino select-Abos einen Anspruch. Sofern der Kunde entgegen dieser Regelung etwa durch Eingabe wechselnder Adressen versucht, sich einen oder mehrere weitere Gratiszeiträume zu sichern, kann der Verkäufer von den mit dem Kunden geschlossenen tolino select-Abo-Verträgen zurücktreten und Schadenersatz fordern.

2. Der Kunde kann die genannten vier eBooks zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb des jeweiligen Vertragsmonats auswählen. Wählt der Kunde innerhalb eines Vertragsmonats weniger als vier eBooks aus, verfällt der Anspruch des Kunden auf Bezug der in diesem Vertragsmonat nicht bezogenen eBooks, ohne dass der Kunde hierfür eine Gutschrift erhält.
Entfernt der Kunde einzelne zuvor von ihm im Rahmen des tolino select-Abos ausgewählte eBooks, steht dem Kunden insoweit kein Anspruch zu, dieses entfernte eBook durch ein anderes eBook des tolino select-Sortiments zu ersetzen. Dies gilt auch dann, wenn der Vertragsmonat, in dem er dieses nun von ihm entfernte eBook bezogen hat, noch nicht abgelaufen ist.

3. Durch den Kunden im Rahmen des tolino select-Abos ausgewählte eBooks kann der Kunde auch in folgenden Vertragsmonaten nutzen, solange die Laufzeit seines tolino select-Abos fortdauert.
Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, ein durch den Kunden im Rahmen des tolino select-Abos ausgewähltes eBook aus der Nutzungsbibliothek des Kunden zu entfernen, wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass der Nutzung des betreffenden eBooks durch den Kunden entgegenstehende Rechte Dritter bestehen. Ebenso ist der Verkäufer berechtigt, ein im tolino select-Sortiment bereitgestelltes eBook aus dem tolino select-Sortiment zu entfernen, wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass der Bereitstellung des betreffenden eBooks durch den Verkäufer entgegenstehende Rechte Dritter bestehen.

4. Der Vertrag über das tolino select-Abo ist auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Laufzeit des tolino select Abos verlängert sich automatisch jeweils um einen weiteren Vertragsmonat, wenn das tolino select-Abo nicht mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des jeweiligen Vertragsmonats durch den Verkäufer oder den Kunden gekündigt wird. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund nach Maßgabe des § 314 BGB, etwa bei Zahlungsverzug des Kunden, bleibt unberührt.
Jede Kündigung des tolino select-Abos ist in Textform (per E-Mail oder Brief) auszusprechen. Der Kunde kann ferner seine Kündigung auch über den Button "Abo kündigen" in seinem Kundenkonto aussprechen.

5. Mit Beendigung des tolino select-Abos endet auch das Recht des Kunden zur Nutzung der im Rahmen des tolino select-Abos ausgewählten eBooks.

§ 7 Bedingungen für Serien-Pakete

1. Schickt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages über den Erwerb eines Serien-Pakets an den Verkäufer, so erfolgt die Annahme durch den Verkäufer im Hinblick auf das gesamte Paket durch die Lieferung der ersten Ware bzw. bei Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, durch die Bereitstellung des ersten Artikels zum Download im Kontobereich des Kunden.

2. Für den Zeitpunkt der Lieferung der einzelnen Ware bzw. der Bereitstellung zum Download der einzelnen Artikel des Serien-Pakets ist jeweils die Angabe in der Beschreibung des entsprechenden Pakets auf der Webseite zum Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich. Sofern die eigene Belieferung mit der entsprechenden Ware bzw. dem eBook oder der Audiodatei durch Großhändler oder Verlag nicht rechtzeitig vor dem maßgeblichen Liefertermin erfolgt ist, obwohl der Verkäufer hierüber einen Vertrag mit dem Großhändler oder Verlag abgeschlossen hat, oder die Lieferung aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag über die Lieferung des Serien-Pakets im Hinblick auf das bzw. die betroffenen Produkte zurückzutreten oder den Vertrag zu kündigen. Der Verkäufer wird den Käufer über die Nichtverfügbarkeit bzw. das Vorliegen rechtlicher Hindernisse unverzüglich informieren und ihm für die vom Rücktritt bzw. der Kündigung betroffenen Produkte bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

§ 8 Zusätzliche Bedingungen für phase6 Produkte

Der Verkäufer bietet dem Kunden (nachfolgend "Benutzer" genannt) Anwendungen der phase-6 GmbH, Schönhauser Allee 141 b, 10437 Berlin (nachfolgend "phase6" genannt) zum Erlernen von Wortschätzen und anderen Lerninhalten an (nachfolgend "Phase6 Angebote" genannt). Diese Anwendungen sind zum Teil über die Website der phase6 mit einem Browser verfügbar (im Folgenden "phase6 Web-App" bzw. "phase6 Website" genannt) oder können auf einem PC oder Smartphone installiert werden (nachfolgend "phase6 Apps" genannt). Zum Teil sind diese phase6 Apps über unabhängige App-Stores, wie zum Beispiel "App Store" von Apple und "Google Play" von Google (im Folgenden "App Stores" genannt) erhältlich. Manche dieser Anwendungen können mit eigenen Lerninhalten gefüllt werden, indem der Benutzer diese Lerninhalte selbst anlegt. Die Anwendungen können aber auch mit qualitätsgeprüften Lerninhalten gefüllt werden, die zum Beispiel in Kooperation mit vielen großen Schulbuchverlagen entstanden sind (im Folgenden "Lerninhalte" genannt). Diese Lerninhalte stehen in den phase6 Apps als In-App-Kauf zur Verfügung oder können über die phase6 Website gekauft werden. Die phase6 Web-App, phase6 App und Lerninhalte werden im Folgenden gemeinsam "phase6 Angebote" genannt.

1. Geltungsbereich

Die besonderen Bedingungen dieses § 8 gelten für sämtliche phase6 Angebote, unabhängig davon, ob diese kostenlos oder kostenpflichtig sind. Für bestimmte phase6 Angebote können mit dem Benutzer gegebenenfalls zusätzliche Nutzungsbedingungen vereinbart werden. Auf diese zusätzlichen Bedingungen wird beim entsprechenden phase6 Angebot gesondert hingewiesen.

2. Leistungsgegenstand

a. Voraussetzung für die Nutzung jeglicher phase 6 Angebote ist die Registrierung des Benutzers über die phase6 Web-App oder phase6 Apps. Die Registrierung ist kostenfrei. Mit Registrierung wird eine Grundversion der Web-App bzw. phase6 Apps kostenlos freigeschaltet (im Folgenden "Basisfunktionen" genannt). Die Basisfunktionen ermöglichen die Nutzung wesentlicher Grundfunktionen des phase6 Angebotes.
b. Der Verkäufer bietet hunderte kostenpflichtige Lerninhalte zu Lehr-/ Schulbüchern und verschiedene Grundwortschätze für viele Sprachen an, die phase6 in Kooperation mit bekannten Verlagspartnern (nachfolgend "Kooperationspartner" genannt) entwickelt hat. c. Eine detaillierte Produktbeschreibung zu den jeweiligen phase6 Angeboten, auch zur Funktionsweise der digitalen Inhalte, sind im jeweiligen App Store, in den phase6 Apps als auch auf der Website enthalten.

3. Registrierung

a. Jeder Benutzer darf sich nur einmal registrieren. Eine Registrierung ist nur möglich, wenn der Benutzer volljährig ist oder, soweit noch minderjährig, mit Zustimmung der gesetzlichen Vertretungsberechtigten (z.B. Eltern) handelt, diesen AGB zustimmt und die für die Registrierung erforderlichen Angaben vollständig und richtig ausfüllt.
b. phase6 behält sich das Recht vor, die Registrierung einzelner Benutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn dies angemessen erscheint.
c. Ein Benutzerkonto ist nicht auf andere Personen übertragbar.
d. Registrierungsvorgang: Die Registrierung bei phase6 ist sowohl über die phase6 Website, als auch über die phase6 Apps möglich. Für die Registrierung füllt der Benutzer das Registrierungsformular mit allen erforderlichen Angaben aus und akzeptiert die phase6 AGB sowie die phase6 Datenschutzerklärung. Der Benutzer hat im Zuge des Registrierungsprozesses die Möglichkeit, seine Daten nochmals zu überprüfen. Abschließend klickt der Benutzer auf "Absenden". Der Benutzer erhält nach Eingang der Registrierung bei phase6 eine automatische Bestätigung über die abgeschlossene Registrierung per E-Mail.
e. Nach der Registrierung erhält der Benutzer von phase6 regelmäßig E-Mails, mit denen er bei den ersten Schritten durch begleitende Informationen unterstützt wird. Diese Emails können bei phase6 jederzeit abbestellt werden.
f. Der Benutzer wird seine bei der Registrierung angegebenen Daten aktualisieren, wenn sich an diesen etwas ändern sollte.

4. Rechteeinräumung / Nutzungsbeschränkungen

a. Die jeweiligen Leistungsmerkmale der phase6 Angebote ergeben sich aus der entsprechenden Leistungsbeschreibung auf der Website des Verkäufers, in den phase6 Apps bzw. im jeweiligen App Store. Soweit der Verkäufer Software zur Verfügung stellt, werden den Benutzern die phase6 Angebote ohne sonstige Materialien, Daten oder Informationen, insbesondere ohne Quellcode oder Dokumentation, zur Verfügung gestellt.
b. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte an einzelnen phase6 Angeboten verbleiben bei phase6 bzw. im Falle von Lerninhalten bei den Kooperationspartnern bzw. jeweiligen Urhebern. Soweit dem Benutzer phase6 Angebote überlassen werden, räumt der Verkäufer dem Benutzer das zeitlich auf die jeweilige Laufzeit des jeweiligen Phase6 Angebotes begrenzte, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht sublizenzierbare Recht ein, die phase6 Angebote im Rahmen der Website des Verkäufers, der phase6 Web-App sowie den phase6 Apps zu nutzen.
c. Soweit nicht anders vereinbart, hat der Benutzer kein Recht, die zur Nutzung überlassenen phase6 Angebote zu ändern, weiterzuentwickeln oder zu dekompilieren, soweit dies auch nicht ausdrücklich durch zwingendes Recht erlaubt ist. Die Entfernung eines Kopierschutzes oder ähnlicher Schutzmechanismen ist nur zulässig, sofern durch diesen Schutzmechanismus die störungsfreie Nutzung beeinträchtigt oder verhindert wird. Für die Beeinträchtigung oder Verhinderung störungsfreier Benutzbarkeit durch den Schutzmechanismus trägt der Benutzer die Beweislast.
d. Eine Bearbeitung der von den Verlagen erstellten Lerninhalte ist nicht möglich und auch nicht zulässig. Der Benutzer ist auch nicht berechtigt, die Lerninhalte zu vervielfältigen oder Dritten weiterzugeben.
e. Der Leistungsumfang der phase6 Angebote kann sich während der Lizenzlaufzeit ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund der sinnvollen technischen Weiterentwicklung erforderlich ist und den Benutzer nicht unzumutbar belastet. Die Änderungen der phase6 Angebote werden keine wesentlichen Änderungen beinhalten und werden insbesondere in der Laufzeit kostenpflichtiger phase6 Angebote nicht solche Änderungen beinhalten, die die Nutzung nur mit veränderter Hard- oder Software ermöglichen. Über Änderungen wird der Benutzer mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail durch phase6 an dessen E-Mail-Adresse informiert, sofern er sich bei phase6 registriert hat. Widerspricht der Benutzer den Änderungen gegenüber phase6 nicht binnen der in der Änderungsmitteilung angegebenen Frist von mindestens sechs Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung durch E-Mail oder schriftlich an die in der Änderungsmitteilung angegebene Adresse, so wird die Änderung gegenüber dem Benutzer wirksam. phase6 wird den Benutzer in der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs ausdrücklich hinweisen.

§ 9 Zusätzliche Bedingungen für eKidz- Abos

Schließt der Kunde mit dem Verkäufer einen Vertrag hinsichtlich eines eKidz Abos, gilt ergänzend folgendes:

1. Gegenstand des eKidz Abos

a. Gegenstand des Erwerbs eines eKidz Abos ist das Recht des Kunden zur Nutzung der mobilen Anwendung eKidz.eu ("eKidz App") und der vom Kunden im Bestellprozess ausgewählten Sprache ("Sprachpaket") für die vom Kunden ausgewählte Laufzeit.

b. Der Zugang zu der eKidz App wird dem Kunden ausschließlich durch die App Stores "Apple App Store" und "Google Play Store" gewährt. Der Kunde muss also eine entsprechende Registrierung in einem App Store unterhalten, um die eKidz App herunterladen und nutzen zu können. Die eKidz App wird nicht auf einem Datenträger übergeben. Es gibt kein Benutzerhandbuch.

c. Eine detaillierte Beschreibung der Inhalte, der Funktionen und der technischen Voraussetzungen der eKidz App kann der Produktbeschreibung der eKidz App auf hugendubel.de entnommen werden. Dem Kunden wird empfohlen, vor Abschluss eines eKidz Abos anhand der Beschreibung der eKidz App zu prüfen, ob die iOS- bzw. Android-Version seines Endgeräts für die Nutzung der eKidz App technisch geeignet ist.

d. Die Laufzeit des eKidz Abos beginnt mit dem Vertragsschluss im Online Shop (nicht mit der Anmeldung in der eKidz App) und verlängert sich automatisch um eine weitere Laufzeit, soweit der Kunde nicht vor Ablauf der Laufzeit kündigt.

2. Sonderbestimmungen für ein Starterpaket

Wählt der Kunde das Starterpaket, ist er zur Nutzung der eKidz App und eines von ihm ausgewählten Sprachpaketes für 3 Monate berechtigt. Der in der Buchhandlung erworbene Zugangscode für das Starterpaket muss im Online Shop durch den Kunden eingelöst werden, um die Nutzungsrechte an der eKidz App und dem Sprachpaket zu erlangen. Die dreimonatige Laufzeit beginnt mit dem Vertragsschluss im Online Shop. Eine Kündigung des Starterpakets ist nicht notwendig.


3. Software Updates

Von Zeit zu Zeit können Aktualisierungen der eKidz App und der Sprachpakete bereitgestellt werden ("Software Updates"). Solche Software Updates können in verschiedener Form erfolgen. Sie können den Leistungsinhalt und die Funktionalität angemessen anpassen, erweitern oder der Fehlerbehebung, Verbesserung sowie der Erhöhung der Sicherheit und Zuverlässigkeit dienen.

Die Software Updates erfolgen in der Regel automatisch (ohne manuelles Herunterladen), vereinzelt kann aber ein neues Herunterladen der App im App Store und gelegentlich auch eine Neu-Registrierung erforderlich sein. Auch wenn alles daran gesetzt wird, Datenverluste zu vermeiden, kann ein Verlust von Daten bei Software Updates nicht völlig ausgeschlossen werden. Es kann bei Software Updates auch zu vorübergehenden technischen Fehlern (Bugs) kommen, die der Verkäufer bestrebt ist, umgehend zu beseitigen.


4. Nutzungsrechte

a. Kunden erhalten an der eKidz App und dem gewählten Sprachpaket ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich durch die Laufzeit des eKidz Abos befristetes Nutzungsrecht zur privaten Nutzung.

b. Kunden dürfen die eKidz App, das Sprachpaket und ihre von der Einräumung der Rechte umfassten Inhalte und Funktionen ausschließlich zu privaten Zwecken und im Rahmen der App nutzen. Ein öffentliches Zugänglichmachen (z.B. für Freunde, Verwandte, Bekannte), das Vervielfältigen (z.B. Kopieren), Verbreiten (z.B. Vermieten, Verleihen) und Übersetzen der eKidz App und ihrer Inhalte, ganz oder teilweise, sind verboten, soweit eine entsprechende Funktion in der eKidz App nicht ausdrücklich aktiviert oder erlaubt wurde.

c. Die eKidz App und die Sprachpakete dürfen durch den Kunden vorbehaltlich abweichender gesetzlicher Regeln nicht verändert werden. Änderungen an eventuell in der eKidz App und den Sprachpaketen vorgenommenen Maßnahmen zum Schutz der Urheberrechte (insbesondere Kopierschutzmaßnahmen und Verschlüsselungen) sind nicht erlaubt. Kunden dürfen die Software oder Teile davon insbesondere nicht verändern, auseinanderbauen, dekompilieren, zurückentwickeln, anpassen, übersetzen oder modifizieren oder ein neues Installationsprogramm für die Software erstellen oder anderweitig versuchen, den Quellcode der Software zu ermitteln.

d. Darüber hinaus ist der Kunde nicht zur Nutzung der App und der Sprachpakete in betrügerischer Weise oder in einer Weise berechtigt, die eine Straftat darstellt, mit geltendem Recht in Widerspruch steht, Rechte Dritter verletzt oder diesen Bedingungen widerspricht.


5. Außerordentliche Kündigung

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht eines Missbrauchs oder sonstiger erheblicher Unregelmäßigkeiten hinsichtlich der Nutzung der eKidz App durch den Kunden, die berechtigte Interessen des Verkäufers, des Entwicklers der App oder Dritter beeinträchtigen, das eKidz Abo vorzeitig außerordentlich zu kündigen.


6. Gewährleistung

a. Eine 100%ige Verfügbarkeit der Dienste der eKidz App und der Sprachpakete kann technisch nicht gewährleistet werden. Der Verkäufer bemüht sich jedoch, die eKidz App und die Sprachpakete möglichst an 7 Tagen in der Woche für 24 Stunden verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Verkäufers oder Anbieters der eKidz App und der Sprachpakete stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, Störungen der AppStores etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Leistungen der eKidz App und der Sprachpakete führen. Eventuelle Mängel der eKidz App und der Sprachpakete werden insbesondere durch die Zurverfügungstellung von Software Updates behoben. Software Updates sind unverzüglich zu installieren. Eine Gewährleistung für Mängel, die daraus resultieren, dass der Kunde die zur Fehlerbehebung erforderlichen und kostenlos (jedoch ggf. zzgl. der Kosten Ihres Netzbetreibers für die Datenverbindung zum Download) bereitgestellten Software Updates nicht oder nicht rechtzeitig installiert hat, ist ausgeschlossen. Bereicherungs- oder Schadenersatzansprüche bleiben unberührt.

b. Für das Herunterladen der eKidz App und der Nutzung der eKidz App ist eine Internetverbindung erforderlich ist.


§ 10 Widerrufsrecht bei Waren

Bei Verträgen über die Lieferung von Waren steht dem Kunden folgendes Widerrufsrecht zu:

--- Widerrufsbelehrung ---

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden; - an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, 22763 Hamburg, Tel.: 089-70809947, E-Mail: info@hugendubel.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die - nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, 22763 Hamburg, E-Mail: info@hugendubel.de:

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Kunden
- Anschrift des/der Kunden
- Unterschrift des/der Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 11 Widerrufsrecht bei Daten-Downloads

Bei Verträgen über die Lieferung von Daten-Downloads (nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten) steht dem Kunden folgendes Widerrufsrecht zu:

--- Widerrufsbelehrung ---

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, 22763 Hamburg, Tel.: 089-70809947 , E-Mail: info@hugendubel.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Hugendubel Digital GmbH & Co. KG, Friesenweg 1, 22763 Hamburg, E-Mail: info@hugendubel.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Kunden
- Anschrift des/der Kunden
- Unterschrift des/der Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 12 Gewährleistung und Haftung

1. Dem Kunden stehen vorbehaltlich der folgenden Absätze 2 bis 4 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.

2. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4. Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch den Verkäufer oder einen Dritten übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.

§ 13 Sonstiges

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.