Hitmeister GmbH  -  Nutzungsbedingungen für Käufer  

...

Bewertung:

fair & relevant

wichtige Vertragsbestandteile:

(6)
B
Ab einem Warenwert von 40 Euro trägt der Vertragsanbieter die Rücksendekosten im Widerrufsfall des Käufers. (bearbeiten)
(1)
C
Voraussetzung für eine Registrierung oder Bestellung ist die Volljährigkeit und uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit. (bearbeiten)
(2)
C
Ein Kunde ist nicht berechtigt, sich mehrfach auf Hitmeister zu registrieren. (bearbeiten)
(3)
C
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Kaufvertrag kommt allerdings erst mit der Versandbestätigung oder bei Vorkasse mit der Zahlungsaufforderung durch den Vertragsanbieter zustande. (bearbeiten)
(4)
C
Bei Lastschrift oder Kauf auf Rechnung wird eine SCHUFA- oder Bürgel Abfrage durch den Vertragsanbieter durchgeführt. (bearbeiten)
(5)
C
Eine Registrierung kann jederzeit gelöscht werden. (bearbeiten)
(7)
C
Der Kunde wird gebeten, bei Rücksendungen den Rücksendeaufkleber zu nutzen. (bearbeiten)
(8)
C
Es gilt die gesetzliche Widerrufsfrist von 14 Tagen. (bearbeiten)
(9)
C
Ausgenommen vom Widerruf sind kundenspezifische Anfertigungen, schnell verderbliche Waren, alkoholische Getränke mit Preisschwankungen im Zeitverlauf, Zeitungen und Zeitschriften, entsiegelte Hgiene und Gesundheitsartikel, nachträglich untrennbar vermischte Güter und entsiegelte Datenträger. (bearbeiten)
(10)
C
Änderungen dieser AGB werden den registrierten Kunden vier Wochen vorab versendet und gelten ohne Widerspruch innerhalb von dieser Zeit als vom Kunden automatisch akzeptiert. (bearbeiten)

Verweis auf andere Verträge:

<1>
B
Es wird auf die Datenschutzerklärung des Vertragsanbieters verwiesen. (bearbeiten)
<2>
B
Mit seiner Anmeldung auf Hitmeister nimmt der Kunde automatisch am Hitmeister Bonusprogramm teil. Es wird auf die Bestimmungen des Programms verwiesen. (bearbeiten)
<3>
B
Bei diversen Zahlarten wird auf einen externen Dienstleister (Klarna) zurückgegriffen. In diesem Zusammenhang wird auf die AGB von Klarna verwiesen. (bearbeiten)

Nutzungsbedingungen für Käufer

Inhaltsverzeichnis

1. Registrierung, Newsletter
2. Vertragspartner, Kaufvertragsschluss, Allgemeine Pflichten des Käufers
3. Preise
4. Lieferung, planmäßige Liefertermine
5. Zahlungsmethoden, SCHUFA, Ratenkauf
6. Rücktrittsrecht des Verkäufers bei fehlender Selbstbelieferung
7. Bewertungssystem
8. Gewährleistung und Haftung
9. Laufzeit, Sperrung und Kündigung des Accounts
10. Datenschutz
11. Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts
12. Widerrufsrecht
12.1. Wiederrufsbelehrung
12.2. Folgen des Widerrufs
12.3. Ausschluss des Widerrufs
13. Sonstiges

HINWEIS: Unsere Nutzungsbedingungen für Lieferanten finden Sie hier.
Hitmeister Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Accountregistrierung und den Kauf von Waren durch Endkunden (im Folgenden "Kunden" genannt) in dem von der Hitmeister GmbH, Hohenzollernring 21-23, 50672 Köln (im Folgenden "Verkäufer" genannt) bereitgestellten Online-Shop auf der Website www.hitmeister.de (im Folgenden "Hitmeister" genannt).
1. Registrierung, Newsletter

1.1 Eine Registrierung ist für den Einkauf bei Hitmeister nicht erforderlich. Um alle Vorteile von Hitmeister nutzen zu können, ist aber eine Registrierung notwendig. Diese kann im Rahmen des Bestellprozesses, aber auch unabhängig von einer Bestellung erfolgen. Nach erfolgter Registrierung legt der Verkäufer einen Account für den Kunden an, über den er seine Kundendaten, wie etwa die Lieferanschrift, selbst verwalten kann.

Der Account kann nach Maßgabe der Ziffer 9 gekündigt werden. Personenbezogene Daten des Kunden werden dann sofort gelöscht, soweit der Verkäufer sie nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften weiter speichern darf oder muss. Näheres ergibt sich aus der Datenschutzererklärung des Verkäufers. <1>

1.2 Registrieren können sich nur einzelne volljährige und voll geschäftsfähige natürliche Personen (nicht hingegen z.B. Familien oder Ehepaare), juristische Personen und Personengesellschaften. Diese Voraussetzung gilt ebenfalls für die Durchführung von Bestellungen. (1)

1.3 Der Kunde hat bei der Registrierung seines Accounts seine vollständigen Adressdaten nebst E-Mail-Adresse anzugeben und einen Nutzernamen und ein Passwort (Zugangsdaten) zu wählen. Der Kunde steht dafür ein, dass die von ihm bei der Registrierung gegenüber dem Verkäufer gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Macht ein Kunde unrichtige oder unvollständige Angaben, ist der Verkäufer berechtigt, den Account des Kunden ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und zu löschen.

1.4 Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages ab, indem er das ausgefüllte Registrierungsformular absendet. Vor der endgültigen Absendung des Registrierungsformulars wird dem Kunden eine Zusammenfassung seiner Eingaben angezeigt. Eingabefehler kann der Kunde korrigieren, indem er im Browser zurück navigiert und die jeweiligen Eingaben verändert.

1.5 Im Anschluss an die vollständige Registrierung übersendet der Verkäufer dem Kunden eine Begrüßungs-E-Mail. Der Vertrag über die Accountregistrierung kommt mit dem Zugang dieser E-Mail beim Kunden zustande.

1.6 Der Kunde verpflichtet sich, dem Verkäufer alle künftigen Änderungen seiner im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.

1.7 Der Kunde ist unter keinen Umständen berechtigt, seine Zugangsdaten und insbesondere sein Zugangspasswort an Dritte weiterzugeben. Sollten Dritte dennoch Zugang zu dem Account des Kunden erhalten oder der Kunde sonstige Anhaltspunkte für den Missbrauch seines Accounts haben, muss der Kunde den Verkäufer darüber umgehend informieren und seine Zugangsdaten ändern.

1.8 Ein Anspruch auf Registrierung und Teilnahme an Hitmeister besteht nicht.

1.9 Ein Kunde ist nicht berechtigt, sich mehrfach auf Hitmeister zu registrieren. (2)

1.10 Mit seiner Anmeldung auf Hitmeister nimmt der Kunde automatisch am Hitmeister Bonusprogramm teil. Die Bestimmungen des Programms finden Sie hier. Für den Kunden ergeben sich hieraus keinerlei finanzielle Verpflichtungen. <2>
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2. Vertragspartner, Kaufvertragsschluss, Allgemeine Pflichten des Käufers

2.1 Alle Produkte auf Hitmeister werden im Namen und auf Rechnung des Verkäufers verkauft. Der Verkäufer bezieht viele Produkte von unterschiedlichen Lieferanten, was jeweils auf den Produktseiten angegeben ist. Der Käufer kann in diesem Fall selbst wählen, von welchem Lieferanten der Verkäufer das Produkt beziehen soll. Im Regelfall erfolgt der Versand direkt durch den Lieferanten an den Kunden.

2.2 Die Einstellung der Produkte bei Hitmeister ist noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss.

2.3 Um den Bestellvorgang einzuleiten muss der Käufer den gewünschten Artikel zunächst durch Anklicken des jeweiligen Buttons auf der Angebotsseite in den Warenkorb legen.

Bevor die Bestellung über den Inhalt des Warenkorbs endgültig abgesandt wird, wird der gesamte Inhalt der Bestellung noch einmal angezeigt. Der Käufer kann dann seine Bestellung auch noch einmal verändern. Der Käufer gibt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, indem er in der Warenkorb-Ansicht den Button "Kaufen" anklickt.

Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung elektronisch. Hierbei handelt es sich noch nicht um die Annahme des Angebots. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Versandbestätigung der Ware zustande, dies ist die Annahmeerklärung des Verkäufers. Für den Fall, dass der Käufer die getätigte Bestellung durch eine SEPA-Überweisung des Kaufpreises auf das Bankkonto des Verkäufers bezahlt (Zahlungsoption „Vorkasse“), gilt nicht die Versandbestätigung als Annahmeerklärung des Verkäufers, sondern eine vorab durch den Verkäufer erteilte Auftragsbestätigung/Zahlungsaufforderung.
(3)

2.4 Sofern der Käufer die Zahlungsoption Paypal wählt, weisen wir darauf hin, dass diese Zahlungsoption keine Vorkasse-Zahlung ist und somit der Kaufvertrag erst mit Versandbestätigung der Ware zustande kommt.

2.5 Mit Eingang der Annahmeerklärung des Verkäufers ist der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig, soweit nicht für einzelne Zahlungsmethoden (Ziffer 5) etwas Abweichendes vereinbart ist.

2.6 Die bei Hitmeister angebotenen Artikel werden grundsätzlich an den Käufer versandt. Der Käufer ist nur berechtigt, die erworbenen Artikel beim Verkäufer oder beim angegebenen Lieferanten abzuholen, wenn dies auf der Angebotsseite ausdrücklich festgelegt ist.

2.7 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
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3. Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
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4. Lieferung, planmäßige Liefertermine

Auf den Angebotsseiten sind das jeweilige Liefergebiet und die Versandkosten angegeben. Außerdem können der planmäßige Versandtermine und planmäßige Liefertermine angegeben sein. Die angegebenen planmäßigen Termine sind Schätzungen der jeweiligen Lieferanten und beruhen auf deren Erfahrungswerten, u.a. mit der Deutschen Post bzw. sonstigen Logistikdienstleistern. Sie stellen keine verbindlich vereinbarten Versandtermine, Lieferfristen oder Liefertermine dar.
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5. Zahlungsmethoden, SCHUFA, Ratenkauf

5.1 Der Käufer kann zwischen den Zahlungsoptionen von Hitmeister (Ziffer 5.3) und dem Finanzierungsservices "Klarna Ratenkauf" und "Klarna Rechnungskauf" (Ziffer 5.4) wählen.

5.2 Der Verkäufer weist darauf hin, dass er eine SCHUFA- und/oder Bürgel-Abfrage vornehmen wird, wenn der Käufer die Zahlungsmethoden Lastschrift oder Kauf auf Rechnung auswählt. (4)Den diesbezüglich geltenden Informationstext können Sie hier nachlesen. Der Käufer erkennt an, dass der Verkäufer ein berechtigtes Interesse an der SCHUFA- und/oder Bürgel-Prüfung hat. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass der Kunde die Zahlung per Rechnung wählt. Der Verkäufer hat in diesen Fällen ein besonderes Interesse, die Bonität der Käufer im Vorfeld zu überprüfen.

5.3 Hitmeister bietet folgende Zahlungsarten an:
- Sofortüberweisung
- Kreditkarte (Visa/ Mastercard)
- Lastschrift
- Paypal
- Barzahlen
- Vorkasse

5.4 In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir die folgenden Zahlarten an:
- Klarna Rechnung: Zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versandt der Ware ausgestellt. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.
- Klarna Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) bezahlen. Weitere Informationen zu Klarna Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier.
- Sofortüberweisung
- Kreditkarte (Visa/ Mastercard)
- Lastschrift

Informationen darüber, welche Zahlarten für einen konkreten Einkauf zur Verfügung stehen, erhalten Sie im Kassenbereich. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier.
<3>

Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de Klarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 556737-0431
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6. Rücktrittsrecht des Verkäufers bei fehlender Selbstbelieferung

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der auf der Angebotsseite angegebene Lieferant das Produkt aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, nicht innerhalb angemessener Zeit bereitstellt. Zur Klarstellung: Bei nur kurzfristigen Lieferstörungen besteht kein Rücktrittsrecht des Verkäufers. Im Fall des Rücktritts wird der Verkäufer den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Produkts informieren und bereits gezahlte Beträge des Käufers unverzüglich erstatten.
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7. Bewertungssystem

7.1 Der Käufer hat die Möglichkeit, jede Transaktion nach Durchführung anhand des auf Hitmeister bereitgestellten Bewertungssystems zu bewerten. Der Käufer ist ausschließlich berechtigt, das Bewertungssystem für diesen Zweck zu verwenden.

7.2 Jeder Käufer verpflichtet sich,

7.2.1 nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen,

7.2.2 nur sachliche Angaben zu machen und insbesondere keine Beleidigungen oder sonstige herabsetzende Äußerungen zu tätigen,

7.2.3 nur Umstände in die Bewertung mit einzubeziehen, die unmittelbar mit der vorgenommenen Transaktion in Zusammenhang stehen; unzulässig sind insbesondere jegliche rechtswidrigen Inhalte, Inhalte die Rechte Dritter verletzen, sowie Links oder Hinweise auf externe Internetseiten und Werbung für Angebote außerhalb von Hitmeister.

7.3 Der Verkäufer kann Bewertungen entfernen, wenn Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Rechte Dritter oder sonstiges geltendes Recht vorliegen.
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8. Gewährleistung und Haftung

Im Fall eines Mangels einer gelieferten Sache stehen dem Käufer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu; Schadenersatz leistet der Verkäufer aber nur nach Maßgabe dieser Ziffer 8.

Schadenersatz leistet der Verkäufer nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, schuldhafter Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit, leicht fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (sog. „Kardinalpflicht“; das bedeutet eine Pflicht deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Käufer daher regelmäßig vertrauen darf), im Falle der Verletzung einer ausdrücklich als solche zu bezeichnenden Garantie und im Falle einer gesetzlich zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden, mit denen der Verkäufer bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.
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9. Laufzeit, Sperrung und Kündigung des Accounts

9.1 Der Vertrag über die Accountregistrierung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

9.2 Der Kunde kann den Vertrag über die Accountregistrierung jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. (5)

9.3 Der Verkäufer kann den Vertrag über die Accountregistrierung ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen kündigen.

9.4 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Verkäufer kann den Vertrag über die Accountregistrierung insbesondere fristlos kündigen, wenn:

9.4.1 der Kunde vorsätzlich unrichtige Angaben im Rahmen des Bewertungssystems abgibt,

9.4.2 der Kunde unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Registrierung macht,

9.4.3 der Kunde gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstößt und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch den Verkäufer nicht unterlässt.

9.5 Soweit der Verkäufer den Vertrag gekündigt hat, hat der Kunde keinen Anspruch auf Einrichtung eines neuen Accounts, auch nicht unter einem anderen Namen oder einer anderen Bezeichnung.

9.6 Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen. Kündigungen per E-Mail wahren die Schriftform.
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10. Datenschutz

Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde eingewilligt hat oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telemediengesetz (TMG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Näheres ergibt sich aus der Datenschutzerklärung des Verkäufers.
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11. Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts

Macht der Käufer als Verbraucher von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe nachstehende Widerrufsbelehrung), trägt er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Ab einem Gesamtwert der zurückgesendeten Waren in Höhe von 40,00 EUR (ohne Portokosten der Hinsendung), tragen wir die Kosten der Rücksendung. (6)

Damit wir unsere Preise kundenfreundlich niedrig halten können, werden Käufer um die Beachtung nachstehender Hinweise gebeten (Zur Klarstellung: Dies ist jedoch keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts):

Bitte verwenden Sie zur Rücksendung die in der Lieferung enthaltenen oder über Hitmeister herunterladbaren Rücksendeaufkleber bzw. verwenden Sie die Rücksendeadresse von der Ihnen in Bezug auf das jeweilige Produkt zugegangenen Widerrufsbelehrung. So ist sichergestellt, dass die Ware in das richtige Logistikzentrum/zum richtigen Lieferanten zurückgesandt wird.

Soweit wir gemäß dieser Ziffer 11 die Rücksendekosten tragen: Senden Sie das Produkt bitte nicht unfrei zurück. Dies sorgt lediglich für hohe Annahmekosten. Schicken Sie den Artikel als einfaches Einschreiben oder Paket an den Lieferanten, sodass Sie bei Verlust die Retoure belegen können. Das entstehende Rücksendeporto wird von uns erstattet.
(7)

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
12. Widerrufsrecht

Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Belehrung. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
12.1. Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. (8)

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Hitmeister GmbH
Habsburgerring 2
DE-50674 Köln

Telefon: +49 (0)221-30060166
Telefax: +49 (0)221-97597999
E-Mail: hilfe@hitmeister.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Bitte senden Sie Waren an die Ihnen auf der Rechnung oder von unserem Kundenservice mitgeteilte Retoure-Adresse.
12.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, zurückzusenden oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Ab einem Gesamtwert der zurückgesendeten Waren in Höhe von 40,00 EUR (ohne Portokosten der Hinsendung), tragen wir die Kosten der Rücksendung.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung
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12.3. Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen

-zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

-zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

-zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;

-zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

-zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

-zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

-zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(9)
13. Sonstiges

13.1 Der Verkäufer behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail spätestens vier Wochen vor ihrem geplanten Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach dem Erhalt der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. Der Verkäufer wird den Kunden in der E-Mail, welche die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hinweisen. Dieser Änderungsmechanismus gilt nicht für Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten. (10)

13.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.3 Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) handelt, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

13.4 Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

13.5 Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers übertragen. Der Verkäufer behält sich vor, alle oder einzelne Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen. Der Verkäufer wird den Kunden darüber zwei Wochen vor der beabsichtigten Übertragung informieren.

13.6 Allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Bestimmungen des Kunden oder Dritter werden nicht Bestandteil dieses Vertrages, es sei denn, der Verkäufer stimmt der Einbeziehung ausdrücklich schriftlich zu.

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