Hartwerk Digitalmedien- Integrationsgesellschaft mbH  -  Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der SteuerFuchs-Websites   (Stand: 12.2011)

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Vertragsanalyse

     

wichtige Vertragsbestandteile:

(6)
A
Bei Verlust von Benutzerkennung und/oder Passwort ist ein Zugriff auf die abgespeicherten Daten unmöglich. Die gespeicherten Datensätze werden automatisch gelöscht, wenn über einen Zeitraum von zwei Jahren kein Zugriff auf die Daten erfolgt. (bearbeiten)
(5)
B
Wenn der Kunde dem Vertragsanbieter eine Einzugsermächtigung erteilt hat und der Lastschrifteinzug fehlschlägt (z.B. keine Kontodeckung, falsche Kontonummer etc.) ist der Kunde verpflichtet, dem Vertragsanbieter eine Aufwandspauschale von 8 Euro zu bezahlen. (bearbeiten)
(1)
C
Diese AGB kommen zur Geltung, sobald der Kunde Dateneingaben auf einer Steuer-Fuchs Website tätigt. (bearbeiten)
(2)
C
SteuerFuchs richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. (bearbeiten)
(3)
C
Die angebotene Leistung des Vertragsanbieters ist das ausschließlich internetbasierte Programms SteuerFuchs, mit dem die Einkommenssteuer erfasst und an das Finanzamt versendet werden kann. (bearbeiten)
(4)
C
Zur Nutzung von entgeltpflichtigen Leistungen von SteuerFuchs kann der Nutzer einen Freischaltcode erwerben, der per Mail vom Vertragsanbieter versendet wird. (bearbeiten)
(7)
C
Die Webanwendung enthält einen "Abmelde-Button", der eingegebene Steuerdaten löscht. Durch das Anklicken werden alle eingegebene Steuerdaten, die nicht zuvor in der Ablagefunktion gespeichert wurden, gelöscht. Ohne Abmeldung erfolgt die Datenlöschung nach etwa 20 Minuten Inaktivität der Sitzung. (bearbeiten)
(8)
C
Der Dialog mit dem SteuerFuchs-Programm erfolgt ausschließlich über eine gesicherte Verbindung (SSL/HTTPS). (bearbeiten)
(9)
C
Es besteht die gesetzliche Widerrufsfrist von 14 Tagen. (bearbeiten)

kritische (unklare) Vertragsbestandteile:

[1]
C
Die Webanwendung enthält kostenfreie Elemente (Steuerbescheid Berechnung, Steuerratgeber, Dateneingabespeicherung) und kostenpflichtige Elemente (Erstellung der Einkommenssteuererklärung, Übermittlung per ELSTER-Format an das Finanzamt). (Notiz: Kostenlose Bestandteile sind alleine nutzlos!) (bearbeiten)

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15.11.2012 17:30  Veto eingelegt von 37.201.117.176


Ursache: fehlerhafte Vertragsdaten
Begründung: der letzte Stand dieses Vertrags ist von Dezember 2011 (siehe https://www.steuerfuchs.de/agb.php)
Verlauf: 16.11.2012 09:03  Veto abgestimmt (pro) von 46.115.33.126
17.11.2012 07:23  Veto abgestimmt (pro) von 46.115.57.81
17.11.2012 11:39  Veto abgestimmt (pro) von 46.115.38.89
18.11.2012 22:52  Veto abgestimmt (pro) von 46.115.41.238
19.11.2012 12:29  Veto abgestimmt (pro) von Pauli (***)
Ergebnis: Das Veto wurde angenommen. Die Bestätigung der Vertragsdaten wurde wieder aktiviert.
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