AGB-Check für hoh.de

Allgemeine Geschä ftsbedingungen mit
Pflicht-Informätionen der HTM GmbH
Händy-Trends + More (AGB)
Adresse
HTM GmbH
Josef-Gesing-Str.10
15234 Frankfurt (Oder)
Geschäftsführer
Markus Rockstädt-Mies
Sitz und Registergericht
Amtsgericht Frankfurt (Oder), HRB 12041
Steuernummer: 061/121/01215
Umsatzsteuer-ID: DE 255914309
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der HTM GmbH (260 KB)
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§ 1 Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über den Online-Shop
www.hoh.de mit unseren Kunden geschlossenen Verträge. Der Einbeziehung von
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn,
dass die Geltung seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich
vereinbart wurde.
2. Unsere Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Nach § 13 BGB
ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Nach § 14 BGB ist Unternehmer
eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Verträgspärtner / Verträgsspräche
1. Ihr Vertragspartner ist die:
HTM GmbH
Handy-Trends + More
Josef-Gesing-Straße 1015234 Frankfurt (Oder)
Tel.: 0335/4016-55555
Fax: 0335/66587620
Geschäftsführer: Markus Rockstädt-Mies
Amtsgericht Frankfurt (Oder), HRB 12041
Steuernummer: 061/121/01215
Umsatzsteuer-ID: DE 255914309.
2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Verträgsschluss
1. Der Kaufvertrag kommt durch Angebot und Annahme des Angebotes zu Stande.
Die in unserem Online-Shop dargestellten Artikel stellen noch kein Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich dabei vielmehr um eine
Einladung an Sie, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben.
Angebote können über unser Online-Bestellformular (Warenkorb), per Fax, Brief
oder Telefon abgegeben werden.
Sofern Sie unser Online-Bestellformular nutzen, geben Sie Ihr Angebot wie folgt
ab: Durch anklicken des Buttons "Zahlungsplichtig Bestellen" geben Sie ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb
befindlichen Artikel ab. Die Annahme Ihres Angebotes erfolgt entweder durch
eine separate Annahmeerklärung oder durch Absendung der Ware an Sie. Wir
haben die Möglichkeit, Ihr Angebot innerhalb von 7 Werktagen anzunehmen.
Nach Eingang der Bestellung bei uns erhalten Sie eine Email, in der die Daten des
Angebots noch einmal zusammengefasst werden. Diese Email bestätigt nur den
Eingang des Angebot und stellt noch keine Annahme unsererseits dar. (1)
Einzelheiten zum technischen Ablauf des Bestellvorgangs können Sie den
Informationen in § 10 entnehmen.
§ 4 Lieferbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg durch ein von uns beauftragtes
Transportunternehmen. Wir liefern an die von Ihnen bei der Bestellung
angegeben Versandanschrift. Haben Sie bei der Zahlungsart "PayPal" gewählt, ist
die bei "PayPal" hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
2. Für den Fall, dass das Transportunternehmen die Ware an uns zurücksendet, weil
die Übergabe gescheitert ist, haben Sie die Kosten für den erfolglosen Versand zu
tragen. Dies gilt nicht, wenn Sie durch die verweigerte Annahme von einem Ihnen
zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen oder wenn Sie an der Annahme
gehindert sind und von uns vorher nicht rechtzeitig über die Leistung informiert wurden.
3. Sie tragen die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen
Verschlechterung der Ware ab dem Zeitpunkt der Übergabe an Sie oder einer
empfangsberechtigten Person. Sofern Sie die Ware als Unternehmer gekauft
haben, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung ab dem Zeitpunkt der Auslieferung der Ware an unserem
Geschäftssitz an das von uns beauftragte Transportunternehmen auf Sie über.
Wir liefern in folgende Länder:
Deutschländ • Belgien • Bulgärien • Dänemärk • Estländ • Finnländ • Fränkreich •
Griechenländ • Irländ • Itälien • Lettländ • Litäuen • Luxemburg • Mältä •
Niederlände • Österreich • Polen • Portugäl • Rumänien • Sweden • Slowäkäi •
Slowenien • Spänien • Tschechische Republik • Ungärn • Vereinigtes Königreich •
Zypern (2)
§ 5 Preise und Zählungsärten
1. Die in unserem Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise, dass heißt, sie
beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige
Preisbestandteile.
2. Sofern noch weitere Kosten für den Versand, die Lieferung oder wegen der
gewählten Zahlungsart anfallen, wird hierauf bei der Produktdarstellung mit den
Worten "zzgl. Versandkosten" hingewiesen. Über diesen Link sowie über den Link
"Versandkosten" in unsrem Online-Shop können diese Kosten eingesehen werden.
3. Für die Lieferung in Nicht-EU-Länder können noch weitere Kosten wie
beispielsweise Zölle hinzukommen. Diese Kosten haben sie ebenfalls zu tragen
4. Sofern in der Produktdarstellung oder im Bestellvorgang nicht anders angegeben
bieten wir Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
a. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands
per Nachnahme
Die Zahlung erfolgt in bar direkt beim Zusteller bei der Warenübergabe.
per Vorkasse
Sie überweisen den Betrag nach Erhalt unserer Vorkassenanforderung. Die
Vorkassenanforderung wird per Email übersandt und gilt als Auftragsbestätigung.
per Kreditkarte
Die Zahlung erfolgt durch Belastung Ihres Kreditkartenkontos nach Absenden
Ihrer Bestellung gemäß § 3. Bitte beachten Sie, dass wir aus Sicherheitsgründen
im Falle der Kreditkartenzahlung nicht an eine abweichende Lieferanschrift
liefern.
per PayPal
per sofortüberweisung.deper Giropay
b. Für die Lieferung ins Ausland
per Vorkasse
5. Bitte beachten Sie, dass die Auslieferung der Ware im Falle der Vorkasse erst nach
Gutschrift des Kaufpreises auf unserem Konto und im Falle der Finanzierung des
Kaufpreises erst nach Bestätigung der Finanzierung durch die kreditgebende
Bank erfolgt
§ 6 Eigentumsvorbehält
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises unser Eigentum.
2. Bei Verträgen mit Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung
aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung in unsrem Eigentum.
§ 7 Ru cksendekosten bei Widerruf des Verträges
1. Sofern Ihnen ein Widerrufsrecht nach dem Gesetz zusteht und Sie hiervon
Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. (3)
§ 8 Sächmä ngelhäftung
1. Sollte der gekaufte Artikel einen Sachmangel aufweisen, gelten die gesetzlichen
Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
2. Bei Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen
Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Bei gebrauchten Waren
beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware beim Kunden.
3. Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen
Waren ein Jahr ab Gefahrenübergang. Bei gebrauchten Waren sind
Sachmängelansprüche ausgeschlossen. Bei unwesentlichen Mängeln stehen dem
Unternehmer keine Mängelansprüche zu. Soweit Mängelansprüche bestehen
bestimmt der Verkäufer die Art der Nacherfüllung.
4. Die in den Absätzen 2 und 3 enthaltenen Einschränkungen der
Sachmängelansprüche gelten nicht soweit Schäden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung unsererseits oder eines gesetzlichen Vertreters oder eines
unserer Erfüllungsgehilfen beruhen; gleiches gilt für sonstige Schäden sofern
diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung
unsererseits oder eines gesetzlichen Vertreters oder eines unserer
Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 9 Anwendbäres Recht / Gerichtsständ
1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Internationales Kaufrecht findet keine Anwendung, es sei denn, dass der
Kaufvertrag mit einem Verbraucher geschlossen wurde und ihm durch diese
Rechtswahl seinem Schutz dienende zwingende Bestimmungen des Staates, in
dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
2. Im Geschäftsverkehr mit einem Kaufmann und mit juristischen Personen des
öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem
Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers
vereinbart. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kaufmann oder die Juristische
Person des öffentlichen Rechts keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland
oder der EU hat oder dass der Wohn- oder Geschäftssitz zum Zeitpunkt der
Klageerhebung unbekannt ist. Die Möglichkeit des Verkäufers, Klage an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu erheben, bleibt davon unberührt.
§ 10 Weitere Kundeninformätionen
1. Identität des Unternehmens
Die Angaben zum Verkäufer sind in § 2 geregelt.
2. wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der
jeweiligen Produktbeschreibung in unserem Online-Shop.
3. Preise, Lieferung, Zahlung
Regelungen zum Preis der Ware finden sich in § 5. Die Lieferung ist in § 4 und
die Zahlung in § 5 geregelt.
4. Vertragsschluss
Das Zustande kommen des Vertrages regelt sich nach § 3.
5. Technische Abwicklung des Vertragsschlusses
Der Vertrag kommt, wie in § 3 dargestellt, durch Angebot und Annahme des
Angebotes zu Stande.
Die Abgabe des Angebotes durch den Kunden erfolgt über unser OnlineBestellformular wie folgt:Der Kunde wählt zunächst ein Produkt durch anklicken im Online-Shop aus. Im
nächsten Schritt kann er die gewünschte Bestellmenge wählen und dieses
Produkt in der gewünschten Anzahl durch anklicken des Buttons "In den
Warenkorb" in einen virtuellen Einkaufswagen legen. Im folgenden Fenster wird
dem Kunden bestätigt, dass sich das ausgewählte Produkt im Warenkorb
befindet. Er hat nun die Möglichkeit "Weiter shoppen", "Warenkorb anzeigen"
oder "Zur Kasse" zu wählen. Durch klicken des Buttons "Weiter shoppen" kann
der Kunde weitere Artikel in den Warenkorb legen. Er gelangt dann wieder in
den Online-Shop und kann dem Warenkorb weitere Produkte, wie eben
beschrieben, hinzufügen. Durch klicken des Buttons "Warenkorb anzeigen" kann
der Kunde seine Bestellung bearbeiten. Er gelangt so zu einer Übersicht aller
sich im Warenkorb befindlichen Artikel und kann diese durch klicken auf die
Schaltfläche mit dem "x" aus dem Warenkorb entfernen oder aber auch die
Bestellmenge durch Änderung der Anzahl variieren Der Kunde kann auch hier
durch anklicken der entsprechenden Felder das Lieferland, die Zahlungsart und
auch die Versandart bestimmen soweit das Bestellsystem eine Auswahl zulässt.
Danach kann er entweder noch weitere Artikel zum Warenkorb hinzufügen, in
dem er den Button "Weiter shoppen" klickt oder er kann die Bestellung durch
anklicken des Buttons "Zur Kasse gehen!" fortsetzen. Durch klicken des Buttons
"Zur Kasse" oder "Zur Kasse gehen!" öffnet ein weiteres Fenster. Der Kunde
muss sich nun durch Eingabe seiner Anmeldedaten (Email-Adresse und
Passwort) autorisieren, um den Bestellvorgang durch anklicken des Buttons
"Einloggen" fortzusetzen. Sofern der Kunde noch keine Anmeldedaten hat, kann
er sich als Neukunde anmelden. Hierzu klickt er den Button "Weiter". Er gelangt
dann zur Seite "Registrierung". Nach Ausfüllen der gekennzeichneten
Pflichtfelder und Bestätigung der Datenschutzbestimmungen klickt der Kunde
den Button "Registrierung abschließen". Er gelangt dann zur Seite "Bestellung
abschließen". Zu dieser Seite gelangt auch der bereits registrierte Kunde, der
nach Eingabe seine Anmeldedaten auf den Button "Einloggen" geklickt hat. Auf
dieser Seite kann der Kunde nun die gewünschte Zahlungsart auswählen, die
Bestellmenge sowie die Rechnungs- und oder Lieferadresse ändern oder auch
Produkte aus dem Warenkorb entfernen. Nachdem der Kunde durch anklicken
die Kenntnisnahme von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt hat,
schließt er den Bestellvorgang durch anklicken des Buttons "Bestellung
absenden" ab. Hierdurch wird die Bestellung über die sich im Warenkorb
befindlichen Artikel in der angegeben Stückzahl und zu dem ausgewiesenen
Preis an uns versandt. Der Kunde gibt damit sein rechtsverbindliches Angebot
zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sofern der Kunde im Laufe des
Bestellvorgangs eine oder mehrere Pflichtangaben vergisst und / oder die
Kenntnisnahme von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht bestätigt,
kann er die Bestellung nicht absenden. Er wird dann jeweils wieder zu der Seite
verbunden, auf der die Angaben fehlen. Die fehlenden Angaben sind farbig
hervorgehoben. Nach Vervollständigung kann der Kunde dann, wie schon
beschrieben, den Bestellvorgang abschließen. Nach dem Absenden der
Bestellung werden die bestellten Artikel und der Zahlbetrag nochmals
aufgelistet. Über den Button "Bestellbestätigung jetzt ausdrucken" kann der
Kunde diese Daten ausdrucken.6. Beheben von Eingabefehlern
Eingabefehler kann der Kunde vor Absendung der Bestellung im Bestellformular
über die Computertastatur und die Mausfunktionen beheben.
7. Widerrufsrecht
Die Belehrung über ein Widerrufsrecht finden Sie auf unserer Internetseite über
den Link "Widerrufsrecht".
8. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei uns gespeichert. Er kann vom Kunden nach der
Anmeldung bei seinem Kundenkonto auf unserer Internetseite abgerufen
werden. Dazu meldet sich der Kunde mit seinen Anmeldedaten unter "Mein
Konto" an. Unter der Rubrik "Meine Bestellungen" kann dann der Inhalt der
einzelnen Bestellungen eingesehen werden. Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen werden dem Kunden über einen Link auf unserer
Internetseite und auch schriftlich spätestens mit der Lieferung der Ware zur
Verfügung gestellt.
9. Zur Verfügung stehende Sprache
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
10. Verhaltenskodizes
Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen. Die
Qualitätskriterien können im Internet unter
http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html
nachgelesen werden.
§ 11 Bätteriegesetz
1. Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Durch das
Mülleimersymbol werden schadstoffhaltige Batterien gekennzeichnet sowie der
Umstand, dass Batterien nicht über den Hausmüll sondern fachgerecht entsorgt
werden müssen. Endnutzer sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich
verpflichtet. Wir haben Sie darauf hinzuweisen, dass Batterien nach Gebrauch an
uns unentgeltlich zurückgegeben werden können. Sie können daher Altbatterien
zur fachgerechten Entsorgung an uns übersenden:
HTM GmbH
Handy-Trends + More
Josef-Gesing-Straße 10
15234 Frankfurt (Oder)
In der Nähe zum Mülleimersymbol befindet sich die chemische Bezeichnung der
in der Batterie enthaltenen Metalle."Cd" steht für Cadmium
"Pb" für Blei
"Hg" für Quecksilber
Stand August 2012