Flaconi GmbH  -  Allgemeine Geschäftsbedingungen   (Stand: 06.2014)

...

Bewertung:

fair & relevant

wichtige Vertragsbestandteile:

(2)
B
Die Abgabe einer Bestellung setzt ein Kundenkonto (Registrierung) voraus. (bearbeiten)
(4)
B
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, übernimmt der Vertragsanbieter die Kosten der Rücksendung. (bearbeiten)
(1)
C
Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. (bearbeiten)
(3)
C
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Kaufvertrag kommt allerdings erst mit der Versendung der Ware durch den Vertragsanbieter zustande. (bearbeiten)
(5)
C
Es gilt die gesetzliche Widerrufsfrist von 14 Tagen. (bearbeiten)
(6)
C
Vom Widerruf ausgeschlossen sind entsiegelte Hygieneartikel. (z.B. Parfüms, Crems, etc.) (bearbeiten)
(7)
C
Änderungen dieser AGB werden den registrierten Kunden 6 Wochen vorher mitgeteilt und gelten nach dieser Zeit ohne Widerspruch als vom Nutzer akzeptiert. (bearbeiten)

kritische (unklare) Vertragsbestandteile:

[1]
C
[]
Der Vertragsanbieter nimmt nur vollständige, originalverpackte und unbenutzte Artikel zurück. Der Kunde darf angebrachte Etiketten und Labels nicht entfernen. (bearbeiten)

Verweis auf andere Verträge:

<1>
B
Es wird auf die Datenschutzerklärung des Vertragsanbieters verwiesen. (bearbeiten)
<2>
C
Bei Zahlung über PayPal wird auf deren AGB verwiesen. (bearbeiten)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für das Angebot, die Nutzung und Geschäftsabwicklung unter http://www.flaconi.de sowie sämtlichen zu dieser Domain gehörenden Subdomains.

1. Allgemeines
1.1 Vertragspartner für alle Bestellungen, die über den Onlineshop unter der vorgenannten Domain abgegeben werden ist die:

Flaconi GmbH
vertreten durch die Geschäftsführer Björn Kolbmüller und Paul Schwarzenholz
Lobeckstraße 36
10969 Berlin
(im Folgenden: „Flaconi“)



1.2 Die Domain www.flaconi.de wird betrieben von Flaconi.

1.3 Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden AGB. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist in einer gesonderten Datenschutzerklärung geregelt, die hier abrufbar ist. <1>

1.4 Kunden“ im Sinne dieser AGB sind Verbraucher und Unternehmer.

1.5 Verbraucher“ im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, bei denen der Zweck der Geschäftsabwicklung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.6 "Unternehmer" im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken handeln.

1.7 Sie können unsere AGB auf www.flaconi.de unter „AGB“ einsehen. Sie können die AGB außerdem auch ausdrucken oder speichern, indem Sie hier klicken.



2. Registrierung
2.1 Mit der Registrierung und Zustimmung zu diesen AGB, der Datenschutzerklärung und einer Bonitätsprüfung können Sie ein Kundenkonto bei Flaconi erstellen. Sie müssen hierfür volljährig sein. Ein Anspruch auf ein Kundenkonto bei Flaconi besteht nicht.

2.2 Sie sind verpflichtet, Ihre Registrierungsdaten stets aktuell zu halten und bei Änderungen (z.B. Umzug, Heirat etc.) zu aktualisieren. Sie sind bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe Ihrer persönlichen Daten für wahrheitsgemäße und vollständige Angaben verantwortlich. Sie sind verpflichtet, Ihre persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.

2.3 Bei der Registrierung geben Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift und ein Passwort an. Das Passwort ist geheim zu halten und muss über eine hinreichende Komplexität verfügen. Die Bestätigung der Anmeldung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Anmeldung.

2.4 Ihr Kundenkonto ist nicht übertragbar und darf nur durch Sie persönlich genutzt werden. Eine erneute Anmeldung nach Kündigung Ihres Kundenkontos durch Flaconi ist untersagt.

2.5 Wir sind nicht verpflichtet, eine Registrierung oder die Bestellung eines registrierten Kunden anzunehmen. Wir sind ebenfalls nicht verpflichtet, unser Angebot permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Bestellungen bleiben davon unberührt.

2.6 Sie haben die Möglichkeit Wertungen und Kundenmeinungen zu einzelnen Produkten abzugeben. Ihre Kundenmeinung wird zu dem konkreten Produkt wiedergegeben und lässt Ihren Vornamen, Ihre Stadt, und das Datum, an dem die Meinung verfasst wurde, erkennen. Ihre E-Mail-Adresse wird nicht angezeigt. Sie sind für sämtliche Inhalte, die Sie einstellen, allein verantwortlich. Von Ihnen eingestellte Inhalte dürfen keine Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen. Die Veröffentlichung von Links in den Kommentaren ist untersagt. Sie haben keinen Anspruch auf Speicherung oder Veröffentlichung Ihrer eingestellten Inhalte. Eine redaktionelle Kontrolle oder Überprüfung der von Ihnen abgesendeten Kundenmeinungen erfolgt nicht. Sie sind verpflichtet, jede Störung der Webseiten oder weitergehenden Nutzung der zugänglichen Daten außerhalb der jeweils plattformintern vorgesehen Nutzung zu unterlassen. Manipulationen mit dem Ziel der Erlangung unberechtigter Zahlungen oder sonstigen Vorteile zu unserem Nachteil können, neben rechtlichen Konsequenzen, insbesondere auch zum Verlust des Mitgliedskontos sowie der Nutzungsberechtigung fuhren.

2.7 Das Kundenkonto berechtigt Sie ausschließlich zur Nutzung unseres Onlineshops für eigene nichtkommerzielle Zwecke.

2.8 Sie sind nicht berechtigt, mehrere Kundenkonten gleichzeitig zu unterhalten. Wir behalten uns vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen und Kunden, die gegen die vorgenannten genannten Bestimmungen verstoßen, zu verwarnen oder zu kundigen bzw. Inhalte zu löschen oder zu verändern.

2.9 In Ihrem passwortgeschützten Kundenkonto können Sie Ihre Bestellungen und den Status Ihrer laufenden Bestellungen einsehen sowie Ihre Adressdaten, Zahldaten und Newsletter-Einstellungen verwalten.



3. Vertragsschluss
3.1 Der Onlineshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung. Das Angebot im Onlineshop richtet sich ausschließlich an volljährige natürliche Personen, sowie juristische Personen und Handelsgesellschaften. (1)Die Abgabe einer Bestellung setzt eine voraus, dass Sie ein Kundenkonto haben. (2)

3.2 Sämtliche von uns dargestellten Angebote von Waren sind - auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und stellen lediglich unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden dar.

3.3 Die ausgewählten Waren werden im Warenkorb gesammelt. Nach Angabe der Zahlungs- und Versandinformationen geben Sie durch einen Klick auf die Schaltfläche „jetzt kaufen“ Sie ein verbindliches Kaufangebot über die im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung haben Sie die Möglichkeit die Richtigkeit Ihrer Angaben zu prüfen und gegebenenfalls zu berichtigen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatische Eingangsbestätigungs-E-Mail. Diese E-Mail stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme des Angebots dar, sie dient lediglich Ihrer Information über die technisch einwandfreie Übermittlung der Bestellung.

3.4 Ein verbindlicher Vertrag kommt erst mit der Versendung der Ware zustande. Über den Versand werden Sie mit einer weiteren Versandbestätigungs-E-Mail informiert. Ihre laufenden Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen.
(3)

3.5 Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt bei Vorkasse erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto.

3.6 Ein Kauf zum Zweck des gewerblichen Weiterverkaufs ist nicht gestattet. Jeglicher gewerblicher oder kommerzieller Weiterverkauf der erworbenen Ware ohne Einholung einer vorherigen Zustimmung durch uns oder den Produzenten ist verboten. Wir behalten uns im Fall eines Verstoßes gegen diese Regelung vor, Sie zukünftig vom Erwerb unserer Waren auszuschließen.



4. Verfügbarkeit, Preise
4.1 Wir sind nicht verpflichtet, das Angebot permanent verfügbar zu halten. Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Der Umfang unserer Lieferverpflichtung beschränkt sich auf den vorrätigen Warenbestand.

4.2 Das Warenangebot kann hinsichtlich der Abbildungen im Onlineshop in Farbe und Design abweichen.

4.3 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Sollten Preisangaben entgegen aller Bemühungen im Einzelfall fehlerhaft sein, werden wir Sie unverzüglich auf die fehlerhafte Darstellung hinweisen und Ihnen die Möglichkeit bieten zu entscheiden, ob Sie die an der Bestellung zu dem berichtigten Preis festhalten oder Ihr Angebot widerrufen wollen. Sollten Sie sich nicht binnen 7 Werktagen entschieden haben, werden wir die Bestellung stornieren und Sie hierüber per E-Mail informieren.

4.4 Sofern die Ware nicht verfügbar ist oder längere Lieferverzögerungen abzusehen sind, werden Ihnen etwaige Vorauszahlungen erstattet. Sie werden in diesem Fall über die Lieferschwierigkeiten per E-Mail informiert.



5. Zahlung, Lieferung
5.1 Wir bieten grundsätzlich die Zahlarten Vorkasse, Kreditkarte, Rechnung, Lastschrift und PayPal an. Bei jeder Bestellung behalten wir uns vor, bestimmte Zahlarten aufgrund des Warenwertes der Bestellung, der Lieferadresse, einer Abweichung von Liefer- und Rechnungsadresse oder aufgrund anderer sachlicher Kriterien nicht anzubieten. Wir sind berechtigt, bei jeder Bestellung auf andere Zahlarten zu verweisen. Sie erklären sich damit einverstanden, Rechnungen und Gutschriften von uns ausschließlich in elektronischer Form zu erhalten.

5.2 Beim Kauf auf Rechnung wird der Kaufpreis am Tag des Eingangs der Ware bei Ihnen zur Zahlung fällig. Erfolgt die Zahlung nicht binnen 7 Tagen nach Fälligkeitseintritt, geraten Sie in Verzug. Im Falle eines Verzugs von mehr als 14 Tagen, behalten wir uns das Recht vor, pauschale Mahngebühren in Höhe von EUR 5,90 pro Mahnung zu erheben. Beim Kauf auf Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit der Abgabe Ihrer Bestellung. Kommt es beim Kauf via Lastschrift zu einer Lastschriftrückgabe, werden Gebühren in Höhe von EUR 9,95 erhoben.

5.3 Sollten Sie das Zahlungssystem eines externen Dienstleisters wie PayPal verwenden, haben Sie dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen einzuhalten. <2>

5.4 Wir akzeptieren Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union. Die Kosten einer Geld- Transaktion übernehmen wir in keinem Fall.

5.5 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über, unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Käufer über.

5.6 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist. Wir sind zu Teillieferungen nicht verpflichtet.

5.7 Bei Auftreten von die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt verlängert sich unsere Lieferzeit angemessen. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung, fehlende Belieferung durch Subunternehmen, behördliche Eingriffe sowie alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind gleich. Wir werden Ihnen Beginn und Ende derartiger Hindernisse unverzüglich mitteilen. Dauert das Hindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.

5.8 Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, übernehmen wir für Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung. (4)



6. Gesetzliches Widerrufsrecht
Soweit Sie den Vertrag als Verbraucher abgeschlossen haben steht Ihnen das nachfolgend näher beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular


Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. (5)Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Postversandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster - Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Der Widerruf ist zu richten an:
Flaconi GmbH
Lobeckstr. 36
10969 Berlin
service@flaconi.de
030 - 920 363 63
Widerrufsformular

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wir behalten uns vor, die Rückzahlung zu verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben bzw. der Nachweis für den Rückversand erbracht wurde. Bitte beachten Sie, dass wir nur vollständige, originalverpackte, unbenutzte Artikel sowie Sets zurücknehmen. Wir empfehlen Ihnen daher vor Ihrem Kauf einen Haut-/Hauttyptest und das Testen von Produkten. Achten Sie darauf, angebrachte Etiketten und Labels nicht zu entfernen und die Artikel nicht zu beschmutzen. [1]Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Ende der Widerrufsbelehrung
Besonderer Hinweis: Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. (6)

Das Muster-Widerrufsformular finden Sie hier.



7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.



8. Gewährleistungsrechte
Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Sollte die von uns gelieferte Ware mangelhaft sein, können Sie im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach Ihrer Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen (Nacherfüllung). Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, können Sie den Kaufpreis mindern oder bei einem erheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten.



9. Aktionsgutscheine
Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben. Aktionsgutscheine können Sie nicht käuflich erwerben. Aktionsgutscheine sind nur für www.flaconi.de und nur im angegebenen Zeitraum gültig. Wir können einzelne Marken oder Artikel von der Gutscheinaktion ausschließen. Aktionsgutscheine können im Rahmen eines Bestellvorgangs nur einmal eingelöst werden. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Eine Erstattung etwaiger Restguthaben ist aus administrativen Gründen nicht möglich. Sie können einen Aktionsgutschein nur vor Abschluss eines Bestellvorgangs einlösen. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Wir zahlen das Guthaben eines Aktionsgutscheins weder in bar aus, noch wird es verzinst. Reicht das Guthaben eines Aktionsgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde. Sie sind nicht berechtigt, Aktionsgutscheine auf Dritte zu übertragen. Sie sind nicht berechtigt, mehrere Aktionsgutscheine miteinander zu kombinieren.



10. Geschenkgutscheine
Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die Sie käuflich erwerben können. Geschenkgutscheine können für den Kauf von Artikeln im Onlineshop unter www.flaconi.de eingelöst werden. Geschenkgutscheine können nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden. Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Sie können Geschenkgutscheine nur vor Abschluss eines Bestellvorgangs einlösen. Geschenkgutscheine und Guthaben können nicht nachträglich angerechnet werden. Sie können den Kauf eines Geschenkgutscheins nur dann stornieren, wenn der Geschenkgutschein noch nicht eingelöst wurde. Ein Geschenkgutschein gilt als eingelöst, wenn er mit einer Bestellung verrechnet wurde oder auf das Guthabenkonto gut geschrieben wurde. Reicht das Guthaben eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Aktionsgutscheine können nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen verwendet werden. Bei einer Bestellung kann mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden. Geschenkgutscheine sind mit einem Aktionsgutschein pro Bestellung kombinierbar. Um Geschenkgutscheine auf Ihrem Kundenkonto einzulösen oder ein bestehendes Guthaben einzusehen, besuchen Sie bitte Ihr Benutzerkonto auf www.flaconi.de. Bei Verlust, Entwendung oder nicht durch uns verschuldete Unlesbarkeit von Gutscheinkarten übernehmen wir keine Haftung. Ebenso übernehmen wir keine Haftung bei Schreibfehlern in der E-Mail-Adresse des Gutscheinempfängers. Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Das Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren der Gutscheine ist nicht gestattet. Ebenso nicht gestattet ist eine Nutzung der Gutscheine für kommerzielle Zwecke. Bitte beachten Sie, dass Sie beim Erwerb eines Geschenkgutscheins keine Gratisproben oder Zugaben erhalten. Diese erhalten Sie beim Einlösen.



11. Haftung
11.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von uns gegebenen Garantie für die Beschaffenheit der Ware und aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Flaconi nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

11.2 Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Angebots unter www.flaconi.de.



12. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Flaconi anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.



13. Urheber- und Markenrechte
Bitte beachten Sie, dass die Inhalte des Onlineshops, insbesondere die Fotographien, Abbildungen und Beschreibungen weitgehend urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützt sind. Eine Nutzung der Inhalte, die über die Suche, oder den Einkauf im Onlineshop hinausgeht, kann Rechte Dritte oder Rechte von Flaconi verletzen und rechtliche Konsequenzen, wie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zur Folge haben.



14. Anwendbares Recht
Das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und Flaconi unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Gleiches gilt für etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.



15. Gerichtsstand
Mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird der Geschäftssitz von Flaconi (Berlin), als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.



16. Änderung der AGB
Wir sind berechtigt, diese AGB - soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind - einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Wir werden Sie unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen über die entsprechende Anpassung informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, sofern Sie nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widersprechen. (7)



17. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die jeweilige gesetzliche Regelung. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.



Stand: Juni 2014

loading..