Department47 GmbH  -  ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) für Online-Bestellungen unter www.department47.de   (Stand: 07.07.2014)

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Bewertung:

fair & relevant

wichtige Vertragsbestandteile:

(3)
B
Der Vertragsanbieter trägt die Kosten der Rücksendung der Waren beim Widerruf des Käufers. (bearbeiten)
(1)
C
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Kaufvertrag kommt durch den Versand einer Auftragsbestätigung (nicht zu verwechseln mit der Bestellbestätigung) per E-Mail oder der Versendung der Ware zustande. (bearbeiten)
(2)
C
Es gilt die gesetzliche Widerrufsfrist von 14 Tagen. (bearbeiten)
(4)
C
Vom Widerruf ausgeschlossen sind kundenspezfische Anfertigungen, entsiegelte Hygieneartikel und entsiegelte Ton- und Datenträger. (bearbeiten)
(5)
C
Änderungen dieser AGB werden den registrierten Nutzern 6 Wochen vorher versendet und gelten nach dieser Zeit ohne Widerspruch als vom Nutzer akzeptiert. (bearbeiten)

Verweis auf andere Verträge:

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B
Für den Kauf auf Rechnung hat der Kunde die zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis von RatePAY zu beachten. (bearbeiten)
<2>
C
Es können zusätzliche oder abweichende Geschäftsbedingungen anwendbar sein, die auf Geschenkgutscheinen aufgedruckt sind oder zusammen mit diesem versendet oder ausgegeben werden. (bearbeiten)

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
für Online-Bestellungen unter www.department47.de
Stand: 07. Juli 2014
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1. Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1 Für alle Verträge die über den Onlineshop www.department47.de zwischen der Department47 GmbH (nachfolgend „Department47“) und Dritten (nachfolgend „Kunde“) abgeschlossen werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.

1.2 Vertragspartner für Bestellungen von Waren und Dienstleistungen (nachfolgend auch „Angebote“ oder „Produkte“) aus dem oben genannten Shop ist auf der Verkäuferseite Department47 und auf Käuferseite der Kunde.

1.3 Lieferant ist Department47 bzw. bei Partner-Artikeln der auf der Produktdetailseite mit vollständigen Daten genannte Partnerhändler.

1.4 Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenstehende Bedingungen von Kunden finden keine Anwendung.

1.5 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, falls Department47 oder dessen Partnerhändler von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Lieferungen oder Leistungen vorbehaltlos ausführt.

1.6 Werktage sind alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen im Bundesland Berlin.
2. Registrierung und Vertragsschluss

2.1 Kunden können bei Department47 Waren über einen Gast-Zugang erwerben, für den keine Anmeldung bzw. Registrierung erforderlich ist, sowie als registrierte Kunden. Die Anmeldung ist kostenfrei und jederzeit kündbar und es entstehen keine Verpflichtungen des Kunden. Die Abmeldung bzw. Kündigung erfolgt formlos und direkt per E-Mail an service@department47.de oder schriftlich an den Department47 Kundenservice, Department47 GmbH, Paul-Lincke-Ufer 39/40, 10999 Berlin.

2.2 Der Kunde ist für Inhalte, die er auf www.department47.de einstellt, alleine verantwortlich (z.B. in Blogs oder Produktbewertungen). Die Inhalte dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Es besteht kein Anspruch auf Speicherung oder Veröffentlichung der eingestellten Inhalte wie zum Beispiel Produktbewertungen.

2.3 Die auf www.department47.de präsentierten Waren stellen noch kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Irrtümer bleiben vorbehalten.

2.4 Die Bestellung der Ware durch den Kunden, die durch das Anklicken der Schaltfläche „IN DEN WARENKORB“ und durch das gesonderte Klicken der Schaltfläche „JETZT KAUFEN“ erfolgt, stellt ein rechtsverbindliches Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Department47 ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen.

2.5 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Department47 kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.
(1)

2.6 Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
3. Lieferfrist und Überschreitung der Lieferfrist

Department47 bzw. der Partnerhändler liefert bei Inlandsbestellungen innerhalb der auf der Produktseite angegebenen Zeit. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Produkte im Eigentum von Department47 bzw. des jeweiligen Partnerhändlers.
5. Preise und Versandkosten

5.1 Alle angegebenen Preise der Waren sind in Euro inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile.

5.2 Es gelten immer die auf der Seite www.department47.de angegebenen Preise. Gegebenenfalls in den Ladengeschäften unserer Partnerhändler zusätzlich angebotene Rabatte oder Aktionen sind grundsätzlich nicht auf der Seite www.department47.de einlösbar.

5.3 Die Versandkosten betragen EUR 4,95 pro Bestellung, wenn nicht anders durch eine zeitlich begrenzte Aktion beworben.
6. Zahlungsmodalitäten

6.1 Der Kunde kann nach seiner Wahl per Kreditkarte (Visa, MasterCard, American Express), Paypal, Sofortüberweisung und über den Partner RatePAY per Rechnung bezahlen. Der zeitweise angebotene Kauf von Geschenkgutscheinen ist nur mittels Kreditkarte, PayPal oder Sofortüberweisung möglich. Zur Absicherung des Kreditrisikos behält sich Department47 bei jeder Bestellung vor bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

6.2 Bei Kauf mit Kreditkarte oder Paypal erfolgt die Belastung des jeweiligen Kontos mit Versand der Bestellung.

6.3 Department47 stellt mit Unterstützung von RatePAY die Möglichkeit des Kaufs auf Rechnung zur Verfügung. Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Für den Kauf auf Rechnung hat der Kunde die zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis von RatePAY zu beachten. <1>

6.4 Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis der RatePAY GmbH - Um dem Kunden attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeitet Department47 mit der RatePAY GmbH, Schlüterstraße 39, 10629 Berlin (nachfolgend "RatePAY") zusammen. Kommt bei Nutzung einer RatePAY-Zahlungsart ein wirksamer Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Department47 zustande, tritt Department47 seine Zahlungsforderung an RatePAY ab. Mit der Wahl der hier angebotenen RatePAY-Zahlungsarten, willigt der Kunde im Rahmen seiner Bestellung in die Weitergabe seiner persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an RatePAY ein. Alle Einzelheiten findet der Kunde in den zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbestimmungen und dem Datenschutzhinweis von RatePAY in ihrer jeweils gültigen Fassung, die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind und immer dann Anwendungen finden, wenn der Kunde sich für eine RatePAY-Zahlungsart entscheidet.

6.5 Department47 übernimmt keine Kosten einer Geldtransaktion.

6.6 Kommt der Vertrag nicht zustande oder wird widerrufen, wird der möglicherweise bereits gezahlte Kaufpreis umgehend zurückerstattet. Die Rückzahlung erfolgt auf das vom Kunden zur Zahlung oder Überweisung verwendete Konto. Zahlt der Kunde per Kreditkarte oder Paypal erfolgt die Rückzahlung auf das damit verbundene Kreditkarten- oder Paypalkonto.
7. Gesetzliches Widerrufsrecht

Nachfolgend erhält der Kunde die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts.

- WIDERRUFSBELEHRUNG -

7.1 Gesetzliches Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB.

Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. (2)Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Department47 (Department47 GmbH, Paul-Lincke-Ufer 39/40, 10999 Berlin; service@department47.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerspruchsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

7.2 Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat Department47 dem Kunden alle Zahlungen, die Department47 von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Department47 angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Department47 eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Department47 dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Department47 kann die Rückzahlung verweigern, bis Department47 die Waren wieder zurückerhält oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde Department47 über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.

Department47 trägt die Kosten der Rücksendung der Waren. (3)Der Kunde muss für einen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG -

7.3 Widerrufsformular des Kunden

Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen will, soll er bitte dieses Formular ausfüllen und es zurücksenden:

An Department47 GmbH, Paul-Lincke-Ufer 39/40, 10999 Berlin

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

________________________________

(*) unzutreffendes streichen


7.4 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder
zur Lieferung von Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
(4)

7.5 Der Kunde sollte Beschädigungen und Verunreinigungen vermeiden. Der Kunde sollte die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurücksenden. Der Kunde sollte ggf. eine schützende Umverpackung verwenden. Wenn der Kunde die Originalverpackung nicht mehr besitzt, sollte der Kunde mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden sorgen, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. Im Falle der Rücksendung der Ware sollte der Kunde den seiner Bestellung beigelegten Retourenschein verwenden. Die in diesem Absatz genannten Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts.
8. Geschenkgutscheine

8.1 Geschenkgutscheine sind zeitweise angebotene Gutscheine, die der Kunde käuflich erwerben kann. Der Kauf von Geschenkgutscheinen ist nur mittels Kreditkarte, PayPal oder Sofortüberweisung möglich. Geschenkgutscheine können für den Kauf von Department47-Artikeln unter www.department47.de verwendet werden, nicht aber für den Kauf weiterer Geschenkgutscheine.

8.2 Das Gutschein-Guthaben kann nicht in Bargeld ausbezahlt werden.

8.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden und können nicht nachträglich angerechnet werden.

8.4 Reicht das Guthaben des Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten beglichen werden. Es können mehrere Geschenkgutscheine pro Bestellung verwendet werden.

8.5 Der Kauf eines Geschenkgutscheins kann nur storniert werden wenn der Geschenkgutschein noch nicht eingelöst wurde. Ein Geschenkgutschein gilt als eingelöst, wenn er mit einer Bestellung verrechnet wird.

8.6 Bei Verlust, Entwendung oder nicht durch Department47 verschuldete Unlesbarkeit von Gutscheinkarten oder bei Schreibfehlern in der E-Mail-Adresse des Gutscheinempfängers übernimmt Department47 keine Haftung.

8.7 Es können zusätzliche oder abweichende Geschäftsbedingungen anwendbar sein, die auf dem einzelnen Geschenkgutschein aufgedruckt sind oder zusammen mit diesem versendet oder ausgegeben wurden. <2>
9. Gewährleistung, Haftung

9.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Mögliche vom Hersteller oder Partnerhändler darüber hinaus gewährleisteten Garantien, verbessern die gesetzlichen Rechte.

9.2 Der Kunde kann sich im Garantiefall direkt an den Hersteller oder an den Kundenservice von Department47 (per E-Mail an: service@department47.de oder telefonisch: 0800 411 41 42) wenden.

9.3 Die Haftung von Department47 ist ausgeschlossen, außer die Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszweckes unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), wegen fehlerhafter Produkte nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Department47 oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Department47 beruhen, und für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Department47 oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Department47 beruhen.

9.4 Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.
10. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

10.1 Department47 behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern, sofern dies erforderlich erscheint und den Kunden nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen oder um weiterentwicklungsbedingte Änderungen des Leistungsumfangs von www.department47.de widerzuspiegeln. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten im Sinne dieser Klausel als Änderungen der Rechtslage.

10.2 Eine Änderung oder Ergänzung wird mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in geeigneter Art und Weise in Textform bekannt gegeben. In der Regel erfolgt der Hinweis auf Änderungen der AGB durch Bekanntgabe per E-Mail oder auf der Department47 Webseite, in jedem Fall jedoch beim nächsten Einloggen des Kunden.

10.3 Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung bzw. Möglichkeit der Kenntnisnahme bei Veröffentlichung der Änderungen schriftlich widerspricht.

10.4 Department47 verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
(5)
11. Batteriegesetz

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten –insbesondere Uhren-, die Batterien enthalten, ist Department47 verpflichtet, Endnutzer gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen:

Batterien sollen und dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Der Kunde kann Batterien nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort unentgeltlich zurückgeben. Der Kunde kann Batterien auch unentgeltlich an unserer nachfolgenden Anschrift zurückgeben

Department 47 GmbH

Paul-Lincke Ufer 39/40

10999 Berlin

Die Rücknahmeverpflichtung von Department47 als Vertreiber beschränkt sich auf die für Endnutzer üblichen Mengen sowie auf Batterien der Art, die Department47 in seinem Sortiment führt oder geführt hat.

Der Vorlieferant von Department47 ist seiner Meldepflicht beim Umweltbundesamt nachgekommen.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.

Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher können ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.
12. Vertragssprache, Geltendes Recht und Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

12.1 Vertragssprache ist Deutsch.

12.2 Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.

12.3 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

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