Clipfish GmbH & Co. KG  -  AGB  

...

Bewertung:

relevant


"Auf der linken Seite sind die wichtigsten Vertragsinhalte
zusammengefasst und nach Nutzerrelevanz sortiert."

wichtige Vertragsbestandteile:

(1)
C
Die Nutzer verpflichten sich, die Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen. (bearbeiten)
(2)
C
Nutzer sind nicht berechtigt, Inhalte (Videos, Bilder, etc.) zu speichern oder zu verbreiten. (bearbeiten)

kritische (unklare) Vertragsbestandteile:

[1]
B
Vom gleichen Vertragsanbieter werden mit identischem Vertragsnamen und Vertragsstand inhaltlich unterschiedliche AGB für www.clipfish.de genutzt. Die Verträge können alleine anhand ihrer Kennzeichnung nicht unterschieden werden! (bearbeiten)
[2]
C
Der Vertragsanbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. (Kommentar: hier fehlt, inwieweit der registrierte Nutzer darüber vorab informiert wird.) (bearbeiten)

Verweis auf andere Verträge:

<1>
B
Es wird auf die Datenschutzrichtlinie verweisen, die der Nutzer mit diesen AGB zur Kenntnis nimmt. (bearbeiten)

AGB

I. Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen, unter denen die unter www.dooloop.tv ("dooloop") angebotenen Dienstleistungen der Clipfish GmbH & Co. KG ("Clipfish") von den Nutzern in Anspruch genommen werden können. [1]Von diesen AGB abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen finden keine Anwendung.

2. Clipfish behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. [2]
II. Dienstleistungen auf dooloop

1. dooloop ist eine Musikplattform, die ihren Nutzern Musikvideoclips kostenfrei zum Abruf zur Verfügung stellt, wobei die Musikvideoclips vom Nutzer entweder individuell ausgewählt werden oder in Form von sog. Playlists abgerufen werden können. dooloop finanziert sich durch Werbeeinnahmen, behält sich jedoch ausdrücklich vor, auch kostenpflichtige Angebote einzuführen.

2. Sämtliche Dienstleistungen, die auf dooloop den Nutzern angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Die Nutzer verpflichten sich, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen. (1)
III. Verwendung von Facebook Social Plugins / Facebook Connect

Wenn du über einen Facebook Account verfügst, hast du die Möglichkeit, auf Musik von Künstlern, die du auf Facebook in deiner "Music-Like" Liste eingestellt hast, in dooloop zuzugreifen. Darüber hinaus gibt es weitere Möglichkeiten der Interaktion und insbesondere die Funktion, Videos, die du auf dooloop anschaust, in deiner Timeline bei Facebook zu veröffentlichen. Die Einzelheiten hierzu und insbesondere, was mit deinen Daten passiert, sind nachfolgend beschrieben:

In unserem Angebot nutzen wir zum Teil sogenannte Social Plugins ("Plugins") des von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben Social Networks „facebook.com“ (nachfolgend "Facebook" genannt). Du kannst diese an der Kennzeichnung mit dem Facebook-Logo oder dem textlichen Hinweis auf Facebook oder der Beschriftung „dooloop bei Facebook“ erkennen. Bei einem Aufruf einer Seite innerhalb unseres Angebots, die ein solches Plugin enthält, wird über deinen Browser eine direkte Verbindung zu den Systemen von Facebook aufgebaut. Der im Plugin ausgespielte Inhalt wird dann direkt von Facebook an deinen Browser übermittelt und von diesem in die Internetseite eingebunden. Zusätzlich wird über das Plugin an Facebook die Information übermittelt, dass über deinen Browser die entsprechende Seite unseres Angebotes aufgerufen wurde. Wenn du am selben Computer zeitgleich bei Facebook eingeloggt bist, kann Facebook den Aufruf unserer Website deinem Facebook-Account zuordnen und mit diesem verknüpfen, wobei sich dies nicht nur auf den reinen Aufruf beschränkt. Solltest du das Plugin aktiv nutzen, also zum Beispiel den "Gefällt mir"-Button klicken oder einen Kommentar hinterlassen, wird dies ebenfalls über das Plugin an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Dies gilt auch für die Videos, die du dir bei dooloop ansiehst. Über Facebooks "Open Graph Protocol" nutzen wir - nach deiner vorherigen Zustimmung - außerdem die Möglichkeit, die Videos, die du dir auf dooloop anguckst, während du über Facebook Connect bei uns eingeloggt bist, automatisch in der sogenannten „Timeline“ deines Profils auf Facebook anzuzeigen. Wenn du dies nicht möchtest, kannst du diese Funktion über die Einstellungen in deinem Facebook-Profil deaktivieren. Weiterhin kannst Du die Funktion temporär über die Einstellung „Social Mode on/off“ bei dooloop ein- und ausschalten. Einzelheiten zum Umfang und Zweck der Datenerhebung, Datenverarbeitung und Nutzung durch Facebook kannst du den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen. Dort findest du auch Hinweise zum Schutz deiner Privatsphäre und zu den diesbezüglichen Einstellungsmöglichkeiten auf Facebook.
IV. Urheberrechte

1. Die auf dooloop bereit gestellten Inhalte (Videos, Bilder etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzer erkennen diese Rechte an.

2. Die Nutzer sind nicht berechtigt, die auf dooloop bereit gestellten Inhalte (Videos, Bilder etc.) für andere Zwecke als die private Nutzung zu verwenden. Insbesondere sind sie nicht berechtigt, diese Inhalte zu speichern, zu verändern, zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten oder in sonstiger Weise öffentlich zugänglich zu machen. (2)

3. Clipfish behält sich im Falle von Verstößen der Nutzer gegen diese AGB – insbesondere die Verletzung von Urheberrechten – rechtliche Schritte wie die Einschaltung von Ermittlungsbehörden ausdrücklich vor.
V. Verfügbarkeit der Dienstleistungen

1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Clipfish im Hinblick auf die von ihr auf dooloop angebotenen Dienstleistungen selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. Clipfish behält sich ausdrücklich vor, dooloop oder die über dooloop angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.

2. Clipfish übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
VI. Haftung

1. Clipfish haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Pflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von Clipfish begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von Clipfish für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Clipfish.

2. Schadensersatzansprüche gegen Clipfish verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit Clipfish verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Clipfish und/oder mit Clipfish verbundene Unternehmen.
VII. Schutzrechte dooloop

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von dooloop und sämtlicher Kennzeichen desselben ausschließlich Clipfish zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Clipfish nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, Clipfish stimmt dem ausdrücklich zu.
VIII. Datenschutz

Auf das unter dooloop.tv zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die du hiermit zur Kenntnis nimmst. <1>
IX. Allgemeines

1. Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Clipfish und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist Köln. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig Köln vereinbart.

2. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.

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