AGB-Check für brainyoo.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Erwerb kostenpflichtiger Lerninhalte über Brainyoo

Bestell- und Lieferbedingungen
Inhalt des Vertrages:

1. Gegenstand des Vertrages

2. Vertragspartner

3. Leistungsbeschreibung

4. Wie funktioniert es? Ablauf der Bestellung

5. Vertragsschluss

6. Preise

7. Zahlung

8. Widerrufsrecht

9. Leistung

10. Rechtevorbehalt

11. Mängelansprüche

12. Keine stillschweigenden Garantien

13. Datenschutz

14. Eingabe inkorrekter Daten

15. Schlussbestimmungen

1. Gegenstand des Vertrages

Die rechtlichen Beziehungen zwischen “Brainyoo” und dem Nutzer beim Erwerb kostenpflichtiger Lerninhalte in Form digitaler Lernkarteien richten sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), und den nachfolgenden Bestimmungen; für die Registrierung und Freischaltung eines ACCOUNTs oder die Lizenzierung der Software Brainyoo 2.0 gelten gesonderte Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Bestandteil des Vertrages.

2. Vertragspartner

a) BrainYoo 2.0 ist ein kommerzielles Angebot der

BrainYoo Ltd.,
Wilhelmstr. 16,
65185 Wiesbaden,


Geschäftsführer: Filip Lyncker, Patrick Schmidt
Registered in England, Companies House, Cardiff, No. 07350805

Zweigniederlassung Wiesbaden:
Amtsgericht Wiesbaden: HRB 25996
Steuernummer: 04022970897
USt-IdNr.: DE280784503

Tel.: (0049) 0611 – 188 300 19
Fax: (0049) 0611 – 940 61 25
E-Mail: support@brainyoo.com

An diese Kontaktdaten können Sie auch Fragen und etwaige Beschwerden richten. Wir werden hierauf unverzüglich antworten.

b) Der Vertrag zum Erwerb kostenpflichtiger Lerninhalte in Form digitaler Lernkarteien kommt ausschließlich zwischen “Brainyoo” und dem Nutzer zustande. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer den Shop von “Brainyoo” über einen Link von einem dritten Anbieter erreicht hat.

c) Soweit in diesen Bestimmungen von “Brainyoo” gesprochen wird, ist die Brainyoo Ltd. und deren Leistungsangebot gemeint.

d) “Brainyoo” beliefert Nutzer weltweit.

e) “Brainyoo” verhält sich im Einklang mit geltendem Recht und unterwirft sich keinen privatrechtlich erstellten sonstigen Verhaltenskodizes oder außergerichtlichen Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren.

f) Vertragssprache ist allein die deutsche.

3. Leistungsbeschreibung

a) Der Nutzer kann über den angeschlossenen Online-Shop von BrainYoo oder mit ihr verbundenen Partnerunternehmen zeitlich begrenzte oder zeitlich unbegrenzte Nutzungsrechte an Lerninhalten in Form digitaler Lernkarteien (im Folgenden Content) erwerben. Die Leistungsbeschreibung des Contents, d.h. insbesondere Nutzungsdauer, Inhalt und Gegenstand der Lerninhalte bestimmen sich nach der konkreten Beschreibung neben dem Produkt bei der Bestellung über den Online-Shop von BrainYoo, welche allein verbindlich und abschließend ist. Sonstige öffentliche Äußerungen des Herstellers, deren Gehilfen oder Dritter entfalten keine ergänzende oder ändernde Leistungsbeschreibung.

b) Die sinnvolle Nutzung der digitalen Lernkarteien setzt die Installation der Software BRAINYOO 2.0 und/oder BRAINYOO 2.0 Mobile sowie die Einrichtung eines ACCOUNTs voraus. Die Software BRAINYOO 2.0 kann nach gesonderter Lizenzvereinbarung (https://brainyoo.de/legal/lizenzen/) kostenfrei heruntergeladen und installiert werden. Der erforderliche ACCOUNT kann nach gesonderter Vereinbarung der Nutzungsbedingungen (https://brainyoo.de/legal/agb/ ) kostenfrei oder mit erweiterten Features, als Premium-Account, kostenpflichtig eingerichtet werden. Der Premium-Account kann wie ein Content gemäß nachfolgend Ziffer 4 auch zeitlich später hinzu bestellt werden. Die diesbezüglichen Rechtsverhältnisse des Accounts werden jeweils gesondert geregelt und sind nicht Gegenstand dieses Vertrags.

c) Bei jeder Bestellung verschlüsselt BrainYoo mit seiner Verschlüsselungssoftware jeden einzelnen digitalen Lernkartensatz mit einer für den Nutzer individuell erstellten BrainYoo-Lizenz, nach der die Lerninhalte vom Nutzer wiederum maximal auf 2 Desktop-Versionen und 2 Mobile-Versionen in der Free-Version und auf 3 Desktop-Versionen und 3 Mobile-Versionen in der Premium Version installiert werden dürfen. Die Datei wird ferner mit der persönlichen Nutzerkennung sowie –bei zeitlich beschränkten Nutzungsrechten- mit einem Ablaufdatum verknüpft. Auf diese Weise wird eine unzulässige Mehrfachinstallation und Weitergabe der digitalen Lernkartensätze an unbefugte Dritte verhindert, ferner wären Verletzungshandlungen dem konkreten Nutzer zuzuordnen. Der Nutzer hat jede Manipulation der Verschlüsselung sowie der Verknüpfung der Datei mit Kenndaten zu unterlassen.

4. Wie funktioniert die Bestellung

a) Der Nutzer begibt sich auf die Website von “BrainYoo”. Er kann durch Anklicken eines auszuwählenden Contents die Detailbeschreibung einsehen; teilweise besteht die Möglichkeit, über mehrere Ebenen durch weitere Klicks die Details zu vertiefen.

b) Der Nutzer kann dann die gewünschte Anzahl der Waren eingeben und durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ das ausgewählte Produkt in den Warenkorb legen.

c) Es wird sodann der Warenkorb mit allen bislang eingelegten Waren angezeigt. Der Nutzer kann durch Eintrag einer abweichenden Anzahl die Bestellzahl ändern oder durch Betätigung des Kreuzes in der Zeile des Produkts das Produkt aus dem Warenkorb löschen.

d) Der Nutzer kann dann durch jeweiliges Anklicken den Warenbestand “Aktualisieren” (z.B. nach Änderung), den “Einkauf fortsetzen” oder “Zur Kasse ” gehen. „Einkauf fortsetzen“ führt zurück in den Shop (oben a), wo weitere Produkte ausgewählt werden können; „Zur Kasse“ führt zum weiteren Bestellvorgang im Umfang des letzten Standes des Warenkorbs. Im Rahmen der Warenkorbansicht sollte der Nutzer die zu bestellenden Waren und Stückzahl prüfen und ggf. durch Eingabe einer Stückzahl oder Löschen des Produkts korrigieren.

e) Der Nutzer kann bis zur endgültigen rechtsverbindlichen Bestellung zu jedem Zeitpunkt des Bestellvorgangs durch Schließen des Browserfensters den Bestellvorgang verlassen und keine Bestellung abgeben.

f) Betätigt er den Button „Zur Kasse“, muss der Benutzer sich mit seinem Brainyoo-Account am Shop anmelden. Verfügt der Benutzer zu diesem Zeitpunkt über keinen aktiven Account, muss er ihn an dieser Stelle anlegen. Dazu sind die zur Vertragsdurchführung benötigten Daten zu hinterlegen und die Account-AGB sowie die Datenschutzbestimmungen zu akzeptieren.

Der Nutzer kann ferner auf der Folgeseite aus mehreren von “Brainyoo” vorgegebenen Zahlungsmöglichkeiten auswählen. Die Bezahlung der Ware ist derzeit möglich durch Kreditkarte, Paypal und Vorauskasse. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Abschluss der Bestellung.

Am Ende der Seite befindet sich eine Checkbox und ein Link “Shop-AGB” und ein Link „Datenschutzerklärung“, welche nach Anklicken auf die “Brainyoo”-AGB bzw. deren Datenschutzerklärung führt. Durch das Anklicken der Checkboxen bestätigt der Nutzer, dass er die AGB und die Datenschutzerklärung gelesen hat und mit deren Geltung einverstanden ist. Es obliegt dem Nutzer, sich diese Erklärungen durch Betätigung des Buttons „Speichern“ auf seiner Festplatte zu speichern und/oder durch Betätigung des Buttons „Drucken“ sofort oder zu einem späteren Zeitpunkt auszudrucken.

Ferner kann der Nutzer BrainYoo anweisen, bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages zu beginnen.

g) Durch die Betätigung des Buttons „Weiter“ wird der Nutzer auf die Gesamtübersicht betreffend aller Eingaben geführt; der Nutzer soll diese überprüfen und bei Bedarf durch Anklicken des entsprechenden Links korrigieren.

h) Durch Anklicken des Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Nutzer seine rechtsverbindliche Bestellung gemäß der angezeigten Gesamtübersicht ab. Jetzt werden die Angaben von “Brainyoo” gespeichert und geprüft.

i) Der Nutzer erhält unverzüglich eine Bestätigung, wenn die Daten auf dem Server von “Brainyoo” zugegangen sind. Die Annahme der Bestellung wird von “Brainyoo” durch eine gesonderte E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erklärt. Hiermit erhält der Nutzer auch erneut die allgemeinen Geschäftsbedingungen, die wesentlichen Vertragsinformationen, die gesetzlich erforderlichen Informationen sowie eine Widerrufsbelehrung in Textform.

j) Nach Verlassen des Shops von “Brainyoo” ist die Bestellung bei “Brainyoo” nicht mehr online abrufbar. Die Bestelldaten und die AGB können durch Anfrage bei BrainYoo nochmals individuell abgerufen werden.

5. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt erst zustande, wenn “Brainyoo” dem Nutzer den über Internet erteilten Auftrag innerhalb von 2 Tagen per E-Mail bestätigt oder den Content ausliefert.

6. Preise

a) Alle Preise verstehen sich in Euro.

b) Maßgeblich sind ausschließlich die Preise, die dem Nutzer in der zusammenfassenden Ansicht vor Abgabe der rechtsverbindlichen Bestellung (vgl. oben 4. g) angezeigt werden. Die in der Internetpräsentation im Übrigen enthaltenen Angaben, insbesondere Preise, enthalten kein verbindliches Angebot und sind freibleibend; Irrtümer auf voran geschalteten Website oder abweichende Preisangaben auf Websites Dritter haben keine Verbindlichkeit im Verhältnis der Vertragsparteien.

c) Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen und ist im ausgewiesenen Gesamtpreis enthalten. Es fallen keine weiteren Fracht-, Liefer- oder Versandkosten oder sonstige Kosten an.

7. Zahlung

a) Der Nutzer wählt bei Abgabe seiner Bestellung unter mehreren von “Brainyoo” vorgegebenen Zahlungsweisen die gewünschte aus (vgl. Ziff. 4 f). Zahlungen gelten ungeachtet der gewählten Zahlungsweise erst dann als geleistet, wenn “Brainyoo” uneingeschränkt über den Betrag verfügen kann.

b) Das Entgelt ist sofort ohne Abzug fällig und zahlbar.

c) Der Nutzer ist vorleistungspflichtig.

d) Dem Nutzer steht wegen des Vorhandenseins von Mängeln des Contents ein Zurückbehaltungsrecht bezüglich des Entgelts nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.

f) Soweit die vom Nutzer gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens “Brainyoo” nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Nutzers mangels Deckung des Kontos des Nutzers oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Nutzer “Brainyoo” oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

g) “Brainyoo” ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritte zu bedienen.

1. “Brainyoo” darf zu diesem Zwecke Forderungen gegen den Nutzer an Dritte abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.

2. Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung gilt die Zahlung im Verhältnis zu “Brainyoo” erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

8. Widerrufsrecht

Der Nutzer hat, wenn er Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Über Bedingungen, Einzelheiten, Ausübung und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird in einer gesonderten Erklärung ausführlich belehrt (http://brainyoo.de/legal/widerruf/).

9. Leistung durch Brainyoo

a) “Brainyoo” ist bei der Ausführung der Leistung zur Einschaltung Dritter berechtigt.

b) “Brainyoo” ist berechtigt, erst nach Zahlungseingang zu leisten.

c) “Brainyoo” ist bei der Bestellung mehrerer Produkte zu Teilleistungen berechtigt.

d) Die Leistung durch „Brainyoo“ erfolgt durch Freischaltung des Nutzers und Ermöglichung dessen Zugriff auf die bestellten Lernkarten über das Internet auf den Webservern von Brainyoo („in der Cloud“). Mit der Freischaltung räumt BrainYoo dem Nutzer das nicht ausschließliche, räumlich unbeschränkte, zeitlich –nach Maßgabe der Bestellung- beschränkte oder unbeschränkte Recht zur Nutzung und zur Vervielfältigung des Content auf 2 Desktop-Versionen und 2 Mobile-Versionen in der Free-Version und auf 3 Desktop-Versionen und 3 Mobile-Versionen in der Premium Version ein. Unabhängig hiervon erstellt die Software Brainyoo 2.0 bei der ersten Synchronisierung eine Vervielfältigung der Lernkarte auf den zugelassenen Endgeräten des Nutzers; die Installation der Software Brainyoo 2.0, die Einrichtung des ACCOUNTs und die Veranlassung der Synchronisierung und Erstellung dieser Kopien obliegt allein dem Nutzer.

10. Schutz des Contents

Die zu erwerbenden Lerninhalte sind urheberrechtlich, z.T. auch nach Maßgabe des MarkenG, GeschmMusterG, des PatG oder sonstigen –teils internationalen- Schutzgesetzen rechtlich geschützt. Die Lerninhalte dürfen vom Nutzer daher ausschließlich innerhalb der durch die jeweiligen Bestellbedingungen eingeräumten Nutzungsrechte genutzt werden; eine darüber hinausgehende Nutzung ist rechtswidrig und untersagt und führt u.a. zu Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen der Rechteinhaber gegen den Nutzer; ferner stellen Verletzungen von Urheberechten oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten regelmäßig Straftaten dar, die von den Rechteinhabern der Strafverfolgung zugeführt werden.

11. Rechtevorbehalt

Die Einräumung der Rechte an dem Content steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Erfüllung der Brainyoo aus der Bestellung gegen den Nutzer zustehenden Ansprüche auf Zahlung des Entgelts.

12. Mängelansprüche

a) Die Sach- und Rechtsmangelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, §§ 434 ff , 475ff BGB bei endgültiger Überlassung der Nutzungsrechte bzw. nach §§ 536ff BGB bei zeitlich befristeter Überlassung der Nutzungsrechte.

b) Sollten Beanstandungen auftreten, sind diese bitte unmittelbar bei der unter Ziffer 2. genannte Anschrift der “Brainyoo” vorzubringen.

13. Keine stillschweigenden Garantien

Erklärungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag (z.B. Leistungsbeschreibungen, Darstellungen auf der Website, Beschreibung auf der Website, etc.) enthalten im Zweifel keine Übernahme einer Garantie. Im Zweifel sind nur ausdrückliche Erklärungen seitens BrainYoo über die Übernahme einer Garantie maßgeblich.

14. Datenschutz

“Brainyoo” erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers zur Abwicklung des Vertrages im Rahmen der gesondert erteilten Datenschutzerklärung (https://brainyoo.de/legal/datenschutz/) und im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen.

15. Eingabe inkorrekter Daten

Es wird darauf hingewiesen, dass die unberechtigte Eingabe personenbezogener Daten Dritter oder die falsche Eingabe personenbezogener Daten zu einer datenschutzrechtlich unzulässigen Datenverarbeitung durch “Brainyoo” führen kann. Der Nutzer ist verpflichtet, keine falschen oder personenbezogenen Daten Dritter anzugeben, ohne hierzu berechtigt zu sein. Er versichert mit der Eingabe, hierzu berechtigt zu sein.

16. Schlussbestimmungen

a) Erfüllungsort ist Sitz von “Brainyoo”, Wiesbaden.

b) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wiesbaden, sofern der Nutzer Kaufmann ist. “Brainyoo” bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten.

c) Sollte eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt.

Es obliegt dem Nutzer, sich diese Vertragsbedingungen zu speichern und oder auszudrucken

Stand der Bedingungen, 13.06.2014

Gez. Brainyoo Ltd., Patrick Schmidt