Deine Vertragsanalyse

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
1. Einleitung

Die Website http://www.deezer.com (nachfolgend die "Website") ist eine interaktive und soziale Musikwebsite von BLOGMUSIK.

BLOGMUSIK ist eine Gesellschaft nach französischem Recht mit einem Kapital von 50.406,67 €, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister Paris unter der Nummer B 495 246 308, mit Gesellschaftssitz in 12 rue d'Athènes 75009 Paris, Frankreich. (1)

Im Rahmen der vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend "Bedingungen") wird BLOGMUSIK im Folgenden als "DEEZER" bezeichnet.

Die Website bietet jedem registrierten Nutzer einen kostenlosen Streamingdienst von Tonaufnahmen (nachfolgend "Aufnahmen") sowie weitere, optional erhältliche Dienste, die im Anschluss beschrieben werden.

Vor der Verwendung der Website muss sich der Kunde registrieren und ein persönliches Konto eröffnen sowie bei dessen Eröffnung die Bedingungen uneingeschränkt annehmen.

Der Zugriff auf die verschiedenen verfügbaren Dienste der Website ist streng an die vorbehaltlose Annahme der Bedingungen zum Zeitpunkt der Registrierung sowie deren ständige Einhaltung durch den einzelnen Kunden geknüpft.

Die Website darf ausschließlich zum persönlichen und privaten Gebrauch genutzt werden; folglich ist jegliche anderweitige Verwendung, insbesondere in öffentlich zugänglichen Bereichen und Geschäften, streng verboten.
2. Registrierung

2.1 Die Nutzung von DEEZER setzt die Registrierung des Kunden voraus. Die Registrierung erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu DEEZER besteht nicht.

Teilnahmeberechtigt sind Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet bzw. mindestens 14 Jahre alt sind und die Zustimmung der Erziehungs- oder sonst Vertretungsberechtigten zu diesen Bedingungen haben und uneingeschränkt geschäftsfähig sind. (2)

DEEZER behält sich vor, eine Kopie des Personalausweises des Kunden anzufordern.

2.2 Die Registrierung zu DEEZER kann auf diesen Wege erfolgen:

Facebook-Konto oder Google-Konto

Der Kunde kann sich über sein Facebook- oder Google-Konto bei DEEZER anmelden. Hierzu ist der Link „Login mit Facebook“ oder „Login mit Google“ zu verwenden. Nach Eingabe der Login-Daten für das Facebook- oder Google-Konto kann DEEZER mit dem Facebook- oder Google-Profil des Nutzers verwendet werden. Die Facebook- oder Google-Daten des Kunden werden dann als „Profil-Daten“ des Nutzers verwendet.

Anmeldung mit der Email-Adresse

Der Kunde füllt das auf der Startseite von DEEZER vorhandene Registrierungsformular („Melde Dich mit Deiner Email-Adresse an“) vollständig und wahrheitsgemäß aus.

2.3 Nach Abschluss des Registrierungsprozesses hat der Kunde die Möglichkeit unter „Mein Profil“ ein persönliches und vollständiges DEEZER-Profil anzulegen.

Für jeden Kunden von DEEZER sind die folgenden Angaben des Kunden-Profils jederzeit sichtbar und können nicht deaktiviert werden:

Login Name,
Geschlecht,
Land.

Der Kunde kann zu seinem DEEZER-Profil unter „Meine persönlichen Daten ändern" weitgehend selbst festlegen, welche seiner sonstigen persönlichen Kontaktdaten und weiteren Profildaten (wie Name, Vorname, Geburtsdatum, Adresse (PLZ, Ort), Telefonnummer, Sprache, Profilbild, Playlisten) für andere User sichtbar sein sollen. Diese Einstellungen können jederzeit verändert werden. Der Kunde kann auch Musikinformationen teilen, darunter seine angehörten oder Lieblingsalben, die ebenfalls auf den Social-Network-Seiten seines Facebooks-Kontos erscheinen können.

2.4 Soweit sich die an DEEZER übermittelten Registrierungsinformationen des Kunden ändern, ist der Kunde dazu verpflichtet, diese umgehend selbst in seinem Profil zu aktualisieren.
3. DEEZER-Service

DEEZER bietet dem Kunden die nachfolgenden Services:

3.1 Free

DEEZER bietet einen werbefinanzierten kostenlosen Streamingdienst von Aufnahmen ohne Downloadfunktion oder an das Benutzerkonto gebundenen Download von Aufnahmen an, der den folgenden Bedingungen unterliegt:

Unbegrenzter Zugang für Monate ab dem Datum der Registrierung auf der Website; danach begrenzter Zugang von Stunden pro Monat. Das Streaming kann Titel für Titel oder durch Erstellen von Playlists oder durch angebotene Internet-Radios genutzt werden. [1]

3.2 Premium-Dienst

Der Premium-Dienst ermöglicht es nach Annahme der vorliegenden Bedingungen, von einem Personal Computer aus unbegrenzt und werbefrei Musik in hoher Klangqualität anzuhören. Nach seiner Registrierung hat der Kunde über die Website von DEEZER Zugriff auf alle Funktionen des Premium-Dienstes.

Die wichtigsten Eigenschaften des Premium-Dienstes lauten wie folgt:

- Unbegrenzte Wiedergabe der Titel aus dem Musikkatalog des Premium-Dienstes und der Playlists der Website;
- Keine Werbung;
- Eine im Vergleich zum kostenlosen-Dienst der Website bessere Klangqualität. (3)

Der Kunde kann bis zum Ende seines Abonnements und abhängig von dessen Dauer (Monat, Jahr, usw.), auf den Premium-Dienst zugreifen. Nach Ablauf oder Kündigung des Abonnements ist der unbegrenzte Zugriff auf die Musik nicht mehr gestattet. Die Musik kann während der gesamten Laufzeit des Abonnements angehört, aber nicht heruntergeladen, auf einen Datenträger irgendeiner Art übertragen oder gebrannt werden.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass DEEZER nicht in der Lage ist, die Anzeige von Werbung zu unterbinden, die eventuell in von Dritten bereitgestellten und gehosteten, in die Seite eingebetteten Videoclips enthaltenen ist (z.B. Dailymotion).

3.3 Premium+-Dienst

Der Premium+-Dienst wird von DEEZER angeboten und betrieben und ermöglicht es nach Annahme der vorliegenden Bedingungen, von einem Personal Computer aus unbegrenzt und werbefrei Musik in hoher Klangqualität anzuhören. Nach seiner Registrierung hat der Kunde über die Website Zugriff auf alle Funktionen des Premium+-Dienstes.

Die wichtigsten Eigenschaften des Premium+-Dienstes lauten wie folgt:

- Unbegrenzter Zugriff auf die Titel des Musikkatalogs des Premium+-Dienstes und der Playlists der Website, zwecks zeitweiliger Ablage auf drei erlaubte Geräte (Personal Computer und Mobiltelefon), um diese anschließend offline anhören zu können,
- Keine Werbung,
- Im Vergleich zur kostenlosen Version der Website bessere Klangqualität.

3.3 Nutzungsbedingungen des Premium- und Premium+-Dienstes

Premium-Dienst

Der Zugriff auf den Premium-Dienst ist von einem Personal Computer aus nur über die Website möglich. Zur Nutzung des Premium-Dienstes ist eine Breitband-Internetverbindung erforderlich. Diese Verbindung wird nicht von DEEZER bereitgestellt; folglich obliegt es dem Kunden, zuvor einen Vertrag für einen Breitband-Internetanschluss abzuschließen, um den Premium-Dienst nutzen zu können. Der im Rahmen des Premium-Dienstes verfügbare Musikkatalog untersteht den geltenden Verträgen mit den Rechteinhabern und kann sich daher ändern. DEEZER kann keinesfalls die Verfügbarkeit von bestimmten Titeln oder Alben, von bestimmten Interpreten oder Gruppen von Interpreten im Katalog des Premium-Dienstes garantieren. Ebenso kann DEEZER nicht garantieren, dass ein bestimmter Titel oder ein bestimmtes Album oder ein bestimmter Interpret oder eine Gruppe von Interpreten auf unbegrenzte Zeit im Katalog des Premium-Dienstes verfügbar sein werden. DEEZER haftet keinesfalls für die Löschung oder die Deaktivierung von Elementen aus dem Katalogangebot.

Der Kunde kann den Premium-Dienst auf einem Personal Computer (PC oder Mac) aktivieren. Der Zugriff auf den Premium-Dienst ist zu einem gegebenen Zeitpunkt jeweils nur über eine Verbindung möglich. Es wird darauf hingewiesen, dass DEEZER technische Mittel einsetzt, um zu überprüfen, dass es keine Mehrfach-Verbindungen mit dem Premium-Dienst über dasselbe Konto gibt und um Versuche zur Herstellung von Mehrfach-Verbindungen festzustellen.

Die Anmeldung zum Dienst ist natürlichen Personen vorbehalten, die ihren Wohnsitz in dem betreffenden Land haben und Inhaber einer von einer in diesem Land niedergelassenen Bank ausgestellten Kreditkarte sind.

Premium+-Dienst

Der Zugriff auf den Premium+-Dienst ist von einem Personal Computer (PC oder Mac) mittels Aufruf der Website oder im Offline-Modus möglich. Um von einem kompatiblen Mobiltelefon auf den Premium+-Dienst zugreifen zu können, muss zunächst die Anwendung heruntergeladen und installiert werden. Diese wird ebenfalls bei der Registrierung für den Premium+-Dienst zum Download angeboten.

Zur Nutzung des Premium+-Dienstes ist eine Breitband-Internetverbindung oder bei Mobiltelefonen gegebenenfalls eine mobile Internetverbindung erforderlich. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Verbindungen nicht von DEEZER bereitgestellt werden; folglich obliegt es dem Kunden, zuvor einen Vertrag für einen Breitband-Internetanschluss und/oder einen mobilen Internetzugang abzuschließen, um den Premium+-Dienst nutzen zu können.

Für das mobile Internet wird dringend eine Verbindung gemäß dem Mobilfunkstandard der dritten Generation (3G) empfohlen.

Der im Rahmen des Premium+-Dienstes verfügbare Musikkatalog untersteht den geltenden Verträgen mit den Rechteinhabern und kann sich daher ändern. DEEZER kann die Verfügbarkeit eines bestimmten Titels oder eines bestimmten Albums oder eines bestimmten Interpreten oder einer bestimmten Gruppe von Interpreten im Katalog des Premium+-Dienstes nicht garantieren. Ebenso kann DEEZER nicht garantieren, dass ein bestimmter Titel oder ein bestimmtes Album oder ein bestimmter Interpret oder eine Gruppe von Interpreten auf unbegrenzte Zeit im Katalog des Premium+-Dienstes verfügbar sein werden. DEEZER haftet in keinem Fall für die Löschung oder die Deaktivierung von Elementen aus dem Katalogangebot.

Der Kunde hat die Möglichkeit, den Premium+-Dienst auf einem Personal Computer (PC oder Mac) und einem kompatiblen, beim Dienst registrierten Mobiltelefon zu aktivieren. Der Zugriff auf den Premium+-Dienst ist jedoch immer nur über eine einzige Verbindung (registrierter Personal Computer oder kompatibles, registriertes Mobiltelefon) auf einmal möglich. Es wird darauf hingewiesen, dass DEEZER technische Mittel einsetzt, um zu überprüfen, dass es keine Mehrfach-Verbindungen mit dem Premium-Dienst über dasselbe Konto gibt und um Versuche zur Herstellung von Mehrfach-Verbindungen festzustellen.
4. DEEZER-Konto

Premium- und Premium+-Dienst

Zur Anmeldung zum Premium- oder Premium+-Dienst muss jeder Nutzer:

- ein Konto auf der Website eröffnen, oder, wenn er bereits registriert ist, sich auf der Website anmelden;
- die einzelnen Felder des Anmeldeformulars auf der Website ausfüllen;
- die Annahme der Bedingungen des Premium-Dienstes bestätigen; <1>
- den Abonnementspreis mit Hilfe eines der angebotenen Zahlungssysteme zahlen;
- seine Registrierung bestätigen.

Nach der Bestätigung seiner Registrierung sendet DEEZER dem Kunden eine Bestätigungs-E-Mail (an die bei der Registrierung auf der Website angegebene E-Mail-Adresse). Vorbehaltlich der übrigen Bestimmungen der allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen des Premium-/Premium+-Dienstes wird die Anmeldung zum Premium-/Premium+-Dienst erst wirksam, wenn DEEZER die im obigen Absatz genannte Bestätigungs-E-Mail versendet. DEEZER empfiehlt den Kunden, diese Bestätigungs-E-Mail zu speichern oder zu drucken.

Der Kunde kann das übermittelte Passwort in seinem Konto auf der Website ändern, indem er auf „Mein Konto" klickt. Der Kunde verpflichtet sich, zutreffende und richtige Angaben über sich zu machen. Der Kunde ist weiter dazu verpflichtet, DEEZER unverzüglich über jede Änderung der bei der Aktivierung seines Kontos gemachten Angaben und insbesondere über jede Änderung seiner E-Mail-Adresse oder Bankverbindung zu informieren. Der Kunde kann diese Angaben in seinem Konto auf der Website ändern, indem er auf „Mein Konto" klickt.

Der Kunde hat DEEZER unverzüglich über jeglichen Verlust oder die unerlaubte Nutzung seines Kontos, seiner Login-Daten oder seines Passworts zu informieren. Das Passwort und die Login-Daten sind personenbezogen und der Kunde verpflichtet sich, sie nicht weiterzugeben. Folglich haftet allein der Kunde für ihre Verwendung.

Der Kunde haftet allein für die Folgen der Nutzung seines Kontos bis zu dessen Deaktivierung, und folglich entbindet der Kunde DEEZER und seine Partner, Vertragspartner und Rechtsnachfolger von jeglicher Haftung in dieser Hinsicht, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass die Verwendung seiner Login-Daten oder seines Kontos auf einen Dritten anzulastenden Betrug zurückzuführen ist.
5. Preise

5.1 Die Abonnementspreise sind auf der DEEZER-Website in der Währung des Landes, in dem der Kunde lebt, einschließlich aller Steuern, angegeben.

5.2 DEEZER behält sich das Recht vor, die Preise für jedes Abonnementsangebot zu ändern. DEEZER wird jeden Kunden per E-Mail an die bei der Anmeldung oder später anlässlich einer Änderung seines Nutzerkontos vom Kunden angegebene Email-Adresse wenigstens 15 (fünfzehn) Tage vor Inkrafttreten von einer Preiserhöhung informieren. In diesem Fall kann ein Kunde, der die Preiserhöhung nicht annehmen will, sein Abonnement über sein Nutzerkonto auf der Website zu dem Zeitpunkt, zu dem die Preiserhöhung wirksam wird, kündigen. Wenn das Abonnement nicht gekündigt wird, wird der neue Preis wie angekündigt wirksam. Hierauf weist DEEZER den Kunden bei der Mitteilung über die Preiserhöhung hin.

5.3 Mehrwertsteuererhöhungen fließen automatisch und mit sofortiger Wirkung in den Preis für Premium-Dienste ein. Dies gilt auch im Falle jeglicher neuer, auf den Preisen für Premium-Dienste beruhender Steuern oder Gebühren, die DEEZER schuldet. Im Falle einer Preiserhöhung von Premium-Diensten aufgrund von Steuererhöhungen oder der Einführung neuer Steuern sind dieselben Kündigungsbedingungen anwendbar wie im Falle der oben genannten Preisänderungen für Premium-Dienste. (4)

5.4 Es wird darauf hingewiesen, dass die Verbindungs- und Kommunikationsgebühren (Internet) in Zusammenhang mit der Nutzung des Premium-Dienstes nicht von DEEZER übernommen werden, sondern vom Kunden zu tragen sind.
6. Zahlung des Preises

Verschiedene Zahlungsmethoden werden auf der Website angeboten, insbesondere Kreditkarte (Visa, MasterCard) oder PayPal.

Es wird betont, dass vom Kunden übermittelte Angaben zu seiner Bankverbindung nicht von DEEZER verwahrt werden.

Das Abonnement ist von der Laufzeit unabhängig monatlich zahlbar. Die Zahlung erfolgt per Bankeinzug am Monatsanfang, zum Zeitpunkt der Registrierung und in jedem folgenden Monat bis zur Kündigung des Abonnements durch den Kunden oder durch DEEZER.

Um die Sicherheit der Transaktionen zu gewährleisten, hat DEEZER die Zahlungssysteme der Unternehmen Paypal und Ogone gewählt. DEEZER gewährt dieselben Sicherheitsgarantien für Transaktionen wie diejenigen, die DEEZER von den genannten Zahlungsunternehmen garantiert werden.
7. WIDERRUFSBELEHRUNG

Wenn der Kunde Deutschland ansässig ist, gilt für eine Nutzung von DEEZER im Rahmen des Abschlusses bezahlter Abonnements das folgende Widerrufsrecht für Verbraucher:

7.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. (5)Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Die Frist beginnt auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

BLOGMUSIK
Service Clientèle
12 rue d'Athènes 75009 Paris
FRANKREICH

Email: support@deezer.com

Telefax: 00 33 1 55 80 69 01

7.2 Widerrufsfolgen, Hinweis zur Wertersatzpflicht

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Sofern Sie den Zugang zu einem kostenpflichtigen DEEZER-Dienst nutzen, erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung
8. Laufzeit, Verlängerung, Kündigung, Upgrade zum Premium+-Dienst

8.1 Free

Die Laufzeit des kostenlosen DEEZER-Dienstes „Free“ ist unbefristet. Der Kunde kann seine Mitgliedschaft unter „Mein Konto“ jederzeit beenden. Die Löschung der Mitgliedschaft erlangt sofortige Gültigkeit. Mit Löschung des Kontos wird auch das Kunden-Profil gelöscht.

8.2 Premium- und Premium+-Dienst

Premium- und Premium+-Dienst sind unbefristet. (6)Probe- oder Entdeckungszeiten des Premium-/Premium+-Dienstes von unterschiedlicher Laufzeit können auf der Website angeboten werden, zeitweise oder dauerhaft. Soweit nicht anders angegeben, unterliegen diese Probe- oder Entdeckungsabonnements den vorliegenden Bedingungen und sind auf ein Abonnement je IP-Adresse (Internet Protokoll) oder E-Mail-Adresse beschränkt, unabhängig davon, welches Probe- oder Entdeckungsabonnement betroffen ist.

Der Kunde kann ein Premium-/Premium+-Abonnement jederzeit unter Einhaltung der nachstehend genannten Frist kündigen. Um ein Abo zu kündigen, dass direkt über Deezer.com abgeschlossen wurde, muss der Kunde zu seinem Konto gehen. Dort findet er den Abschnitt "Mein Abo kündigen". Die Kündigung gilt zum Ende der aktuellen Periode, falls sie mindestens 48 Stunden vor Ablauf dieser eingereicht wurde. [2]Für Trial oder Free-Angebote gilt das exakte Datum und der Zeitpunkt, der im Account des Abonnenten angegeben wird, solange auf der Seite nicht anders betitelt.

Falls das Abo über eine Partnerseite (z.B. iTunes) abgeschlossen wurde, muss der Kunde zunächst die Konditionen auf der "Mein Konto" Seite auf der Website einsehen. Dann kann er den Anweisungen folgen, um sein Abo zu kündigen. Der Abonnent sollte sich bewusst sein, dass diese Konditionen (wie zu kündigen ist, welche zeitlichen Rahmenbedingungen gelten, etc.) von Partner zu Partner unterschiedlich sein können.v [3]

Eine Rückerstattung der Abonnement-Preise findet nicht statt.

8.3 Verlängerung

Wenn nicht anders auf der Website angegeben und außer bei fristgerechter Kündigung gemäß Ziffer 8.2 durch den Kunden wandelt sich ein Probe- oder Entdeckungsangebot automatisch in ein monatliches Abonnement zu dem im Angebot genannten, ansonsten zu dem für ein monatliches Premium/Premium+-Abonnement gültigen Preis um. (7)

8.4 Upgrade zum Premium+-Dienst

Sollte ein Kunde vom Premium-Dienst auf den Premium+-Dienst wechseln, wird der Upgrade sofort wirksam, sofern er von DEEZER genehmigt wurde. DEEZER wird dem Kunden mit sofortiger Wirkung den für das neu aktivierte Premium+-Abonnement gültigen Preis berechnen, auch wenn das Abonnement für den Premium-Dienst noch nicht am Ende seiner Laufzeit angekommen war. Mit anderen Worten wird DEEZER dem Kunden, der während der Laufzeit seines Premium-Abonnements zum Premium+-Dienst übergeht, beide Dienste berechnen. Der Upgrade berechtigt nicht zur Rückerstattung des Premium-Abonnements.
9. Rechte

9.1 Der gesamte Inhalt unserer Website ist urheberrechtlich geschützt. DEEZER räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, beschränktes und widerrufliches Recht zur persönlichen - nicht gewerblichen - Nutzung der im Rahmen der DEEZER-Dienste bereitgestellten medialen Inhalte auf der Grundlage des vom User ausgewählten Abonnements ein.

9.2 Jegliche auf der Website von DEEZER verwendeten Warenzeichen, Dienstleistungszeichen und Logos sind Warenzeichen, Dienstleistungszeichen oder Logos von DEEZER oder seiner Partner bzw. ihrer jeweiligen Eigentümer.

9.3 Der Kunde erlaubt DEEZER, Prozessorleistung und Speicher seines Endgerätes zu nutzen, um den Betrieb des DEEZER-Dienstes zu ermöglichen.

9.4 Weiter ist der Kunde mit der Übermittlung von Werbung und anderen Informationen durch DEEZER einverstanden, wenn der User den kostenlosen DEEZER-Service nutzt; gleiches gilt für die Übermittlung von Werbung und anderen Informationen durch Partner von DEEZER.
10. Nutzergenerierte Inhalte

10.1 DEEZER bietet seinen Kunden die Möglichkeit, eigene Inhalte, insbesondere Fotos, Texte und Playlisten über das eigene Profil öffentlich zugänglich zu machen. Über DEEZER veröffentliche Inhalte von Kunden können von anderen Nutzern auf DEEZER oder im Internet weitergenutzt und re-shared werden.

10.2 Mit der Zurverfügungstellung seiner Inhalte (persönliche Informationen, Bilder, Beiträge, Videos und dergleichen) räumt der Kunde an diesen Inhalten DEEZER das nicht-exklusive, übertragbare und sublizenzierbare, inhaltlich auf den Zweck der Verwendung auf der DEEZER-Website beschränkte, im Übrigen aber räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht ein, d.h. insbesondere die Rechte der Vervielfältigung, der Verbreitung, der Sendung, der Wiedergabe und der öffentlichen Zugänglichmachung sowie das Recht zur Bearbeitung.

10.3 DEEZER macht sich zu keiner Zeit Nutzerinhalte oder sonstige Inhalte Dritter zu Eigen. Weiter überwacht, prüft und editiert DEEZER Nutzerinhalte auch nicht. DEEZER behält sich jedoch das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung die Nutzerinhalte zu löschen, insbesondere bei solchen Nutzerinhalten, die im Ermessen von DEEZER diese Vereinbarung oder Rechte Dritter verletzen.
11. Verbotene Inhalte / Verbotenes Verhalten

11.1 Es ist verboten, Inhalte auf unserer Webseite zu veröffentlichen sowie Inhalte auf unseren Servern zu speichern, und/oder Dritten Inhalte auf unseren Servern zugänglich zu machen, wenn diese Inhalte gegen die gesetzlichen Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Dabei liegt es in der Verantwortung eines jeden Nutzers sicherzustellen, dass seine Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.

Dies umfasst insbesondere Inhalte, die:

- Eine Verletzung des Urheberrechts Dritter darstellen; das Mitglied verpflichtet sich daher, auf der Website keine urheberrechtlich oder markenrechtlich oder durch sonstige geistige Eigentumsrechte im Besitz Dritter geschützten Inhalte ohne vorherige Zustimmung des Inhabers oder der Inhaber besagter Rechte zu veröffentlichen;
- Computerviren enthalten, die die Funktionalität der Website unterbrechen, zerstören oder beeinträchtigen können;
- Kriminelle Handlungen befürworten oder rechtswidrige oder bedrohende Nachrichten oder Nachrichten kinderpornografischer, pornografischer, diffamierender, obszöner, von Hass geprägter, rassistischer, antisemitischer, fremdenfeindlicher oder revisionistischer Natur oder die öffentliche Ordnung gefährdende oder sittenwidrige Nachrichten enthalten;
- Das Privatleben Dritter verletzen oder die Würde Dritter missachten;
- Zu Gewalt, Fanatismus, kriminellen Handlungen, Selbstmord, Hass in Verbindung mit Religion, Rasse, Geschlecht, sexuellen Vorlieben oder ethnischer Zugehörigkeit aufrufen;
- Andere Mitglieder belästigen;
- Kriminelle Handlungen oder Vorhaben fördern oder unterstützen;
- Für kommerzielle oder rechtswidrige Zwecke zur Angabe von Passwörtern oder personenbezogenen Informationen auffordern oder solche veröffentlichen;
- Kettenbriefe, unaufgeforderte Massenmails, Werbung oder Spam-Nachrichten übermitteln;
- Werbung oder die Aufforderung enthalten, Produkte oder Dienstleistungen über die Website zum Verkauf anzubieten;
- Adressen oder Links zu externen Websites enthalten, deren Inhalt gegen geltendes Recht oder Vorschriften verstößt, Rechte Dritter oder die vorliegenden Bedingungen verletzt.

11.2 Der Kunde verpflichtet sich, jegliche automatische Benutzung des Systems wie z.B. das Hinzufügen von Usern zu seinem Profil mit Hilfe von Skripts oder das Versenden von Nachrichten oder Kommentaren zu unterlassen.

11.3 Der Kunde ist allein verantwortlich für die Geheimhaltung seines Passwortes und verpflichtet sich, es zu keiner Zeit anderen Mitgliedern mitzuteilen, oder das Konto, den Namen oder das Passwort eines anderen Mitglieds zu verwenden.

Das Kunde bestätigt die Richtigkeit aller DEEZER mitgeteilten Anmeldeinformationen und verpflichtet sich, jegliche Änderung mitzuteilen.

11.4 Der Kunde erkennt an, dass DEEZER berechtigt ist, ihm unverzüglich und ohne vorherige Ankündigung den Zugang zur Website oder den Dienstleistungen zu blockieren, wenn seine Nutzung der Website die Nutzungsbedingungen oder, ganz allgemein, geltende Gesetze und Bestimmungen verletzt.

11.5 DEEZER ist berechtigt, im Falle einer Verletzung geltender Rechtsbestimmungen oder der Rechte Dritter durch ein Mitglied alle Informationen, die zur Identifizierung des Zuwiderhandelnden führen können, auf Anfrage an auskunftsberechtigte Stellen (Gerichte, Behörden und Polizei) zu übermitteln.

11.6 Sollte DEEZER von Dritten, deren Rechte durch einen Inhalt des Nutzers verletzt sind, in Anspruch genommen werden, stellt der Kunde DEEZER von sämtlichen Ansprüchen dieser Dritten frei.
12. Technische Maßnahmen zum Schutz der Aufnahmen

12.1 Der Kunde gibt an, zur Kenntnis zu nehmen, dass die zum Anhören bereitgestellten Aufnahmen durch technische Maßnahmen geschützt werden, welche DEEZER eingerichtet hat, um je nach angebotenen Technologien die nicht in den allgemeinen Nutzungsbedingungen vorgesehene Verwendung dieser Aufnahmen zu verhindern oder einzuschränken.

12.2 Der Kunde verpflichtet sich zur Unterlassung sämtlicher Maßnahmen zur Umgehung dieser Schutzmaßnahmen in der Absicht, diese von der Website allein zum Anhören zur Verfügung gestellten Aufnahmen herunterzuladen oder sie auf sonstige, gegen die Bedingungen verstoßende Art und Weise zu nutzen.

12.3 DEEZER weist den Kunden darauf hin, dass im Falle eines Umgehens der von DEEZER zur Verhinderung des Downloads der Aufnahmen eingerichteten technischen Maßnahmen dem betreffenden Mitglied jeglicher Zugriff auf die Website verweigert werden kann. DEEZER ist berechtigt, auf Anfrage einer Justiz- oder Verwaltungsbehörde die Identität des Zuwiderhandelnden an den Eigentümer oder Anspruchsberechtigten der Urheberrechte an den von DEEZER auf der Website zur Verfügung gestellten Aufnahmen zu übermitteln.
13. Technische Beschränkungen, Veränderungen der Website

13.1 Die DEEZER-Dienste sind im Rahmen der vorliegenden Bedingungen an sieben Tagen der Woche rund um die Uhr verfügbar. DEEZER behält sich jedoch das Recht vor, nach eigenem Ermessen an den angebotenen Diensten sämtliche Änderungen und Verbesserungen in Zusammenhang mit technischen Entwicklungen vorzunehmen. DEEZER garantiert, dass diese Änderungen oder Verbesserungen keine Änderungen oder Erhöhungen der Preise und keine Änderungen der Qualität oder erhebliche Änderungen der erbrachten Leistungen nach sich ziehen.

Zudem behält sich DEEZER das Recht vor, den Zugriff auf die DEEZER-Dienste ohne Vorankündigung und Entschädigung vorübergehend auszusetzen, wenn dies zur Gewährleistung von Wartungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der technischen Entwicklung oder zum Fortbestand der DEEZER-Dienste erforderlich ist. Der Kunde entbindet DEEZER von jeglicher Haftung in dieser Hinsicht und verzichtet auf jegliche Forderung und jegliches Verfahren aus diesem Grund gegen DEEZER. Die vorübergehenden Unterbrechungen der Dienste werden, soweit möglich, mindestens 24 (vierundzwanzig) Stunden im Voraus über die Website angekündigt, es sei denn es handelt sich um einen Notfall.
14. Meldeverfahren und Missbrauchsmeldung

14.1 Im Rahmen des im Folgenden beschriebenen Meldeverfahrens sind alle Mitglieder aufgefordert, DEEZER über jegliche betrügerische Nutzung der Website, von der sie Kenntnis erhalten, und insbesondere über Inhalte, die gegen die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen oder sonstige gültige Gesetze oder Vorschriften verstoßen, zu informieren.

14.2 Jeder, der davon überzeugt ist, dass seine Rechte auf der Website verletzt werden, kann DEEZER per Email an support@deezer.com davon unterrichten, unter Angabe folgender Informationen:

Die Identität der meldenden Person:

· Bei natürlichen Personen: Name, Vorname, Geburtsdatum, Staatsangehörigkeit, Adresse und Beruf;.
· Bei juristischen Personen: Rechtsform, Firmenbezeichnung, Unternehmenssitz und das Organ, das sie rechtlich vertritt.

Eine Beschreibung des als rechtsverletzend angesehenen Materials und seiner genauen Position auf der Website;

Eine Begründung für die Löschung des Inhalts, einschließlich der maßgeblichen Vorschriften.

Das Mitglied wurde darüber informiert, dass DEEZER nach geltendem Recht Informationen und Inhalte von der Website löschen oder den Zugriff darauf sperren kann, sobald DEEZER Kenntnis von deren widerrechtlicher Natur erlangt.
15. Aussetzung oder vorzeitige Kündigung durch DEEZER oder den Kunden

15.1 Unbeschadet jeglichen Schadensersatzes, den DEEZER verlangen kann, behält sich DEEZER das Recht vor, in folgenden Fällen den Zugriff eines Kunden auf den Premium-/Premium+-Dienst auszusetzen oder ohne Vorankündigung oder Entschädigung seinen Vertrag für den Premium-/Premium+-Dienst zu kündigen:

- Verstoß gegen die vorliegenden Bedingungen durch den Kunden und insbesondere:

Verletzung der geistigen Eigentumsrechte von DEEZER oder seiner Lizenzgeber,
Umgehung oder versuchte Umgehung der von DEEZER eingerichteten technischen Schutzmaßnahmen,
Mehrfach-Verbindungen über ein einziges Konto beim Premium-Dienst oder versuchte Herstellung einer Mehrfach-Verbindung,
Angabe von falschen Informationen bei der Registrierung für den Premium+-Dienst,

- Handlungen gegen die Geschäftsinteressen von DEEZER.

15.2 Der Kunde kann den Vertrag oder sein Abonnement fristlos und ohne Entschädigung für DEEZER kündigen, wenn DEEZER seinen wesentlichen Verpflichtungen gemäß den vorliegenden Bedingungen nicht nachkommt oder ein berechtigter Grund vorliegt, insbesondere Diebstahl seines Computers oder technische Unvereinbarkeit des Premium-/Premium+-Dienstes mit der Ausstattung des Kunden.
16. Geistiges Eigentum

Der allgemeine Aufbau der Website, die angebotenen DEEZER-Dienste (Free, Premium- und Premium+-Dienst) und all ihre Bestandteile (wie insbesondere, jedoch nicht beschränkt auf, Logos, Domainnamen, Ton- oder Videoaufnahmen und die damit zusammenhängenden Elemente wie Fotos, Bilder, Texte und Biografien der Urheber, Interpreten oder eines jeden anderen Inhabers von Rechten an den Ton- oder Videoaufnahmen sowie die Abbildungen der Cover dieser Aufnahmen) sind ausschließliches Eigentum von DEEZER oder seiner Lizenzgeber (insbesondere Ton- und Videoproduzenten, Verwertungsgesellschaften, usw.).

Diese Elemente sind durch Gesetze über das geistige Eigentum und sonstige Gesetze, darunter insbesondere das Urheberrecht geschützt. Der Kunde kann diese Elemente ausschließlich im Rahmen der Nutzung der DEEZER-Dienste gemäß den Bestimmungen der vorliegenden Bedingungen verwenden.

Jegliche vollständige oder teilweise Abbildung der Website, der DEEZER-Dienste oder ihrer einzelnen (oben beschriebenen) Bestandteile, mit welchem Verfahren auch immer, ohne die vorherige ausdrückliche Genehmigung von DEEZER ist daher untersagt und stellt eine rechtswidrige Kopie dar.

Jeder Hypertext-Link auf die Website unter Verwendung von „Framing" (Programmierungstechnik, mit der das Fenster eines Web-Browsers in mehrere eigenständige Frames unterteilt werden kann, um den Inhalt einer externen Website anzuzeigen) oder „Inline Linking" (Verfahren, mit dem auf einer Website ein einziges Element von einer anderen Website angezeigt wird; so wird Speicherplatz auf der Festplatte des Geräts, auf dem die Website gehostet ist, eingespart, und die ursprüngliche Umgebung, zu der dieses Element gehört, ist für einen uninformierten Nutzer nicht erkennbar) ist ausdrücklich untersagt.

Die Titel der DEEZER-Dienste sind digitale Dateien, die durch nationale und internationale Bestimmungen zum Urheberrecht und damit zusammenhängende Rechte geschützt sind. Sie dürfen somit und gemäß international geltender Bestimmungen zum Urheberrecht nur in ausschließlich privatem Rahmen angehört werden. Durch eine Verwendung jeglicher Art zu anderen als privaten Zwecken setzt sich der Kunde der Gefahr einer straf- und/oder zivilrechtlichen Verfolgung aus. Jegliche sonstige Nutzung dieser digitalen Dateien ist streng untersagt, und insbesondere sind jegliches Herunterladen oder versuchtes Herunterladen, jegliche Übertragung oder versuchte Übertragung, ob dauerhaft oder temporär, auf die Festplatte eines Computers oder eines jeglichen sonstigen Peripherie-Geräts (insbesondere MP3-Player und sonstige tragbare digitale Audio-Wiedergabegeräte), jegliches Brennen oder versuchtes Brennen auf eine CD oder einen jeglichen sonstigen Träger ausdrücklich untersagt. Jeglicher Weiterverkauf, Tausch und Verleih dieser digitalen Dateien ist streng untersagt.

Der Kunde erklärt, zur Kenntnis zu nehmen, dass die im Rahmen der DEEZER-Dienste in Form von digitalen Dateien zum Anhören zur Verfügung gestellten Aufnahmen durch technische Maßnahmen geschützt werden, welche DEEZER eingerichtet hat, um im Rahmen der in diesem Bereich bestehenden technischen Bedingungen und der verfügbaren Technologien die nicht in den vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen vorgesehene Verwendung dieser Aufnahmen zu verhindern oder einzuschränken.

Der Kunde verpflichtet sich zur Unterlassung sämtlicher technischen Maßnahmen jeglicher Art zur Umgehung der technischen Schutzmaßnahmen, um diese digitalen Dateien herunterzuladen und auf der Speichereinheit seines Empfangsterminals, unabhängig von dessen Art (PC, Mobiltelefon, MP3- Player und sonstige tragbare digitale Audio-Wiedergabegeräte usw.) zu speichern.

Jede konstruierte Nutzung eines Deezer-Accounts (zum Beispiel die Wiedergabezahl eines Titels konstruiert oder automatisiert zu erhöhen) mittels automatisierter Prozesse wie Roboter oder Scripts oder auf andere Art und Weise ist streng verboten.
17. Haftung

DEEZER haftet uneingeschränkt bei der Verletzung von Körper, Leben, Gesundheit und auch bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und bei Unmöglichkeit haftet DEEZER auch bei leichter Fahrlässigkeit, dann jedoch begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen haftet DEEZER bei leichter Fahrlässigkeit nicht. Bei wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) handelt es sich um solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und auch vertrauen darf. Typische, vorhersehbare Schäden sind solche, die dem Schutzzweck der jeweils verletzten vertraglichen Norm unterfallen. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn DEEZER die Pflichtverletzung zu vertreten hat und sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von DEEZER beruhen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von DEEZER, sofern sie auch persönlich in Anspruch genommen werden.
18. Änderung der AGB

DEEZER behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne die Angabe von Gründen zu ändern. DEEZER wird die geänderten Bedingungen jedem Kunden per E-Mail an die bei der Anmeldung oder später anlässlich einer Änderung seines Nutzerkontos vom Kunden angegebene Email-Adresse wenigstens 15 (fünfzehn) Tage vor Inkrafttreten der geänderten Bedingungen zusenden. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Email, gelten die geänderten AGB als angenommen. DEEZER wird den Kunden mit der Mitteilung über die Änderung der AGB darauf hinweisen, dass die neue Fassung als genehmigt gilt, wenn der Widerspruch nicht fristgemäß erfolgt. (8)
19. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Die vorliegenden Bedingungen unterliegen dem für den Beklagten anwendbaren Recht.

Bei Streitigkeiten bemühen sich die Parteien vor einer gerichtlichen Klage um eine gütliche Lösung. Im Falle eines Scheiterns dieser Bemühungen sind alle Klagen bezüglich der Gültigkeit, Auslegung oder Ausführung der vorliegenden Bedingungen, auch im Falle einer Vielzahl von Beklagten oder der Heranziehung eines Dritten als Garanten, vor das für den Beklagten zuständige Gericht zu bringen. [4]

Stand: Oktober 2013