ApoNow GmbH  -  Nutzungsbedingungen  

...

Bewertung:

relevant

wichtige Vertragsbestandteile:

(1)
B
[]
Der Vertragsanbieter selbst verkauft keine Medikamente . Es handelt sich lediglich um ein Informationsportal. Beim Kauf kommt ein Vertrag zwischen dem externen Verkäufer (Apotheke) und dem Kunden direkt zustande. (bearbeiten)
(2)
B
Eine Medikamentenanfrage stellt keine Bestellung durch den Kunden dar. Sie dient als Aufforderung an die Apotheke, dem Kunden gegenüber ein Angebot abzugeben. Der Kunde kann dann entscheiden, ob er das Angebot der Apotheke annehmen möchte oder nicht. (bearbeiten)
(3)
C
Der auf dem Portal ausgewiesene Preis kann von dem vereinbarten Preis mit der jeweiligen Apotheke abweichen. (bearbeiten)
(4)
C
Es wird ein Widerrufsrecht für diese AGB beschrieben. (Kommentar: Für den Kunden aber nicht relevant, da er jederzeit den Vertrag kündigen kann.) (bearbeiten)
(5)
C
Änderungen dieser AGB werden den registrierten Nutzern zwei Wochen vorher per E-Mail versendet und gelten ohne Widerspruch innerhalb dieser Zeit als vom Nutzer automatisch akzeptiert. (bearbeiten)

kritische (unklare) Vertragsbestandteile:

[1]
B
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. (Kommentar: Mündliche Nebenabreden haben in Deutschland immer Vorrang.) (bearbeiten)

Nutzungsbedingungen

Präambel

Wir, die ApoNow GmbH, Ulmenstraße 21a, 22299 Hamburg (nachfolgend „aponow“ oder „wir“ genannt), stellen auf der Seite www.aponow.de ein kostenloses Informationsportal zur Verfügung, durch das der Kunde (nachfolgend auch „Sie“ genannt) mit einer Apotheke „um die Ecke“, somit in seinem Einzugsbereich, Kontakt aufnehmen und ggfs. Medikamente bestellen kann. Das Informationsportal dient hier nur der Informationsbeschaffung u.a. hinsichtlich Kontaktdaten von Apotheken und Verfügbarkeiten und Preisen von Medikamenten sowie, falls gewünscht, der Kontaktaufnahme des Kunden mit einer Apotheke. Vertragsbeziehungen hinsichtlich des Erwerbs von Medikamenten kommen ausschließlich zwischen dem Kunden und der jeweiligen Apotheke zustande (1)
Allgemeines, Geltungsbereich
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Vertragsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden bzgl. der Nutzung dieses Informationsportals, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
„Verbraucher“ im Sinne dieser Nutzungsbedingung ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Vertragsgegenstand
aponow stellt seinem Kunden auf der Seite www.aponow.de ein Informationsportal zur Verfügung, mit dem er sich zielgerichtet über Apotheken in seiner direkten Umgebung informieren und mit diesen in Kontakt treten kann, etwa um Verfügbarkeiten, Lieferzeiten und Preise von Medikamenten zu erfahren. Der Kunde kann über das Informationsportal bei einer Apotheke anfragen, ob und zu welchem Preis das gewünschte Medikament vorrätig ist, ob es erst bestellt werden muss und wann der Kunde es abholen kann.
Vertragsschluss mit aponow
Ein Vertrag über die Nutzung dieses Informationsportals (nachfolgend „Nutzungsvertrag“ genannt) kommt zustande, wenn der Kunde eine Reservierungsanfrage absendet, die wie folgt beschrieben wird:
Klicken Sie auf ein bestimmtes Medikament auf der Produktauswahlseite, um es in den Warenkorb zu legen. Klicken Sie auf die Schaltfläche „zur Vorbestellung“, um auf der nächsten Seite auswählen zu können, wie Sie kontaktiert werden möchten. Die für die Anfrage bei der Apotheke erforderlichen Daten, die wir erheben, werden nach der Übermittlung an die jeweilige Apotheke unverzüglich gelöscht und sind bei aponow nicht weiter verfügbar.
Die Schaltfläche „Reservierung absenden“ stellt unser Angebot auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar. Wenn Sie auf diese Schaltfläche klicken, nehmen Sie unser Angebot an und der Nutzungsvertrag ist zustande gekommen
Sie können Ihre Eingaben vor Absendung der Reservierungsanfrage jederzeit korrigieren, indem Sie auf das entsprechende Eingabefeld, ggf. mit Hilfe des „Zurück“-Buttons Ihres Browsers, gehen und die Änderungen vornehmen. Sie können die Vertragsanbahnung auch jederzeit abbrechen, indem Sie z.B. das Browser-Fenster vor Anklicken der genannten Schaltfläche schließen.
Vertragsschluss mit Apotheken
Wenn der Kunde ein Medikament erwerben will, muss er das Medikament auf der Produktauswahlseite anklicken, um es in seinen Warenkorb zu legen und die Vorbestellung mit Anklicken der Schaltfläche „Reservierung absenden“ abschließen. aponow sendet dann in Ihrem Namen und als Ihr Bote eine Nachricht an die gewählte Apotheke mit der Anfrage, ob das gewünschte Medikament vorrätig bzw. bestellbar ist und wann es vom Kunden abgeholt werden kann. Die Apotheke wird sich sodann direkt mit dem Kunden in Verbindung setzen, um die Anfrage zu beantworten. Die von uns übermittelte Anfrage stellt kein Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages über das Medikament dar. Es dient als Aufforderung an die Apotheke, dem Kunden gegenüber ein Angebot abzugeben. Der Kunde kann dann entscheiden, ob er das Angebot der Apotheke annehmen möchte oder nicht. (2)
Preise
Die Nutzung dieses Informationsportals ist für den Kunden kostenlos.
Die auf dem Informationsportal ausgewiesenen Preise für Medikamente stellen lediglich unverbindliche Verkaufspreise bzw. die amtlich festgesetzten Höchstpreise als erste Orientierungshilfe für den Kunden dar. Maßgeblicher Preis für den Erwerb eines Medikaments ist der zwischen dem Kunde und der Apotheke vereinbarte Preis. Der auf dem Informationsportal ausgewiesene Preis kann somit von dem vereinbarten Preis abweichen. (3)
Vertragsdauer, Kündigung
Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit von beiden Parteien gekündigt werden.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben das nachfolgende Widerrufsrecht bzgl. des Nutzungsvertrages:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
(4)
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ApoNow GmbH, Ulmenstraße 21a, 22299 Hamburg, E-Mail Adresse: info@aponow.de, Telefonnummer: 04181- 928 90 52, Faxnummer: 04181- 9 28 90 03) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

–An: ApoNow GmbH, Ulmenstraße 21a, 22299 Hamburg, E-Mail Adresse: info@aponow.de, Telefonnummer: 04181- 928 90 52, Faxnummer: 04181- 9 28 90 03
–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–Name des/der Verbraucher(s)
–Anschrift des/der Verbraucher(s)
–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) –Datum

(*) Unzutreffendes streichen.
Gewährleistung, Kundendienst
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von 10:00 Uhr bis 19:00 Uhr unter der E-Mail-Adresse: info@aponow.de oder unter der Telefonnummer: 04181- 928 90 52, Faxnummer: 04181- 9 28 90 03 zur Verfügung.
Haftung
Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen und der gesetzlichen Zulässigkeit ist die Haftung von aponow für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
aponow haftet bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbeschränkt.
Wenn aponow durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug gerät, wenn die Leistung unmöglich wird oder wenn aponow eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorher-sehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Dazu gehört insbesondere die Pflicht von aponow zum Tätigwerden und die Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, welche in Ziff. 2 beschrieben ist.
Bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet aponow für alle darauf zurückzuführenden Schäden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Vorgenannte Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von aponow, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Vertragssprache, Speicherung Vertragstext
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
Vor Abschluss des Nutzungsvertrages können die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Eine Speicherung des Vertragstextes unsererseits erfolgt nicht.
Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
aponow ist bestrebt, die angebotenen Dienstleistungen und Produkte kontinuierlich weiter zu entwickeln, zu verbessern und diese dem technischen Fortschritt anzupassen, um den Kunden innovative Dienstleistungen anbieten zu können. Um den daraus resultierenden neuen organisatorischen und prozessualen Anforderungen gerecht werden zu können, eventuelle Umgestaltungen der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien entsprechend abzubilden und der aktuellen Rechtsentwicklung und Gesetzeslage anzupassen, kann aponow weniger gewichtige Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen in einem für den Kunden zumutbaren Rahmen ändern, sofern diese Änderung nicht zu einer Umgestaltung des Vertragsgefüges insgesamt führt.
Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen, gelten sie als angenommen. (5)aponow wird den Kunden in der Änderungs-E-Mail auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hinweisen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen innerhalb der vorgenannten Frist, so ist der Kunde als auch aponow berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.
Rechtswahl, Schriftformerfordernis
Es gilt das unvereinheitlichte deutsche Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel selbst.[1]

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