APO-DISCOUNTER/APOTHEKE  -  Allgemeine Geschäftsbedingungen   (Stand: 27.06.2012)

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Allgemeine Geschäftsbedingungen ============================
§ 1 Geltungsbereich/Vertragspartner
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB genannt) gelten für den zwischen dem Besteller und der APO-DISCOUNTER/APOTHEKE IM PAUNSDORF CENTER INH. KIRSTEN FRITSCH e. K., PAUNSDORFER ALLEE 1, 04329 LEIPZIG, HANDELSREGISTER BEIM AMTSGERICHT LEIPZIG, REGISTERNUMMER HRA 12096 (im Folgenden: Apotheke) über den Onlineshop www.apo- discounter.de, einschließlich hierhin weitergeleiteter Domains (z. B. Vertragsabwicklung über eine App - Applikation für mobile Geräte mit Internetzugang), abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung der von der Apotheke angebotenen Waren.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Bestellung des Bestellers erfolgt durch Abschluss des elektronischen Bestellvorgangs im Internet über den Onlineshop von apo-discounter.de. Der Bestellvorgang kann entweder(a) über den Onlineshop oder (b) über eine verfügbare Applikation für mobile Geräte mit Internetzugang durchgeführt werden.
(a) Eine Bestellung im Onlineshop wird dadurch eingeleitet, dass der Besteller ein Produkt auswählt und in seinen virtuellen Warenkorb legt. Dies erfolgt dadurch, dass bzgl. des gewünschten Produkts die gewünschte Anzahl eingegeben und der Schalter "In den Korb" betätigt wird. Dieser Vorgang kann für ein oder mehrere Produkte wiederholt werden. Einen Überblick über die im Warenkorb abgelegten Produkte erhält man durch Betätigung des Schalters "Warenkorb", der rechts oben auf der Internetseite zu finden ist. Der Warenkorb enthält eine Auflistung aller dort abgelegten Produkte. Ein Produkt kann aus der Bestellung entfernt werden, indem vor Abschluss des Bestellvorgangs im "Warenkorb" in das Kästchen ("entf.") vor dem betreffenden Artikel ein Häkchen gesetzt und der Schalter "Aktualisieren" betätigt wird. Die Anzahl eines zu bestellenden Artikels kann dadurch verändert werden, dass vor Abschluss des Bestellvorgangs im "Warenkorb" die Zahl im Eingabefeld "Anzahl" geändert und der Schalter "Aktualisieren" bestätigt wird. Durch Bestätigung des Schalters "zur Kasse", der immer rechts oben auf der Internetseite zu finden ist, wird der Abschluss der Bestellung eingeleitet. Der Besteller wird Schritt für Schritt bis zur Vervollständigung und Absendung der Bestellung geleitet. Vor verbindlichem Abschluss der Bestellung wird dem Besteller der Inhalt nochmals zusammengefasst angezeigt, um ihm hierdurch das Erkennen von Fehleingaben zu ermöglichen. Fehleingaben lassen sich bis zur Absendung der Bestellung jederzeit durch endgültigen Abbruch des Bestellvorgangs beheben. Der Bestellvorgang wird endgültig abgebrochen, indem das Browserfenster geschlossen wird.
(b) Eine Bestellung über eine Applikation für mobile Geräte mit Internetzugang wird dadurch eingeleitet, dass der Besteller die Applikation auf seinem mobilen Gerät öffnet und über die
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Kategorie- oder Suchleiste ein Produkt auswählt. Die Auswahl kann bei Geräten mit Touchscreen per Fingerberührung der jeweiligen Eingabefelder und Schalter erfolgen. Die gewünschte Menge wird durch Anwählen der Mengenauswahl neben dem Schalter „Jetzt Kaufen“ eingestellt. Dieser Vorgang kann für ein oder mehrere Produkte wiederholt werden. Durch Drücken bzw. klicken auf den Schalter „Jetzt Kaufen“ wird der gewünschte Artikel in den „Warenkorb“ gelegt. Der „Warenkorb“ selbst befindet sich rechts in der unteren Menüleiste. Die Gesamtanzahl der Artikel, die im „Warenkorb“ hinterlegt sind, wird als kleine Zahl am Warenkorbsymbol gekennzeichnet. Der Warenkorb enthält eine Auflistung aller dort abgelegten Produkte. Ein Produkt kann aus der Bestellung entfernt werden, indem vor Abschluss des Bestellvorgangs im "Warenkorb" die Taste „Bearbeiten“ gewählt wird. Durch Drücken des Symbols links neben dem Produktbild und darauf folgendem Drücken der Taste „Löschen“ kann der Artikel wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Die Anzahl eines zu bestellenden Artikels kann dadurch verändert werden, dass vor Abschluss des Bestellvorgangs im "Warenkorb" die Zahl im Eingabefeld neben „Anzahl“ angewählt wird und dann im sich öffnenden Auswahlbereich die gewünschte Anzahl gedrückt und die Taste „OK“ betätigt wird. Durch Bestätigung des Schalters "Zur Kasse", der im unteren Bereich der Warenkorbansicht zu finden ist, wird der Abschluss der Bestellung eingeleitet. Der Besteller wird Schritt für Schritt bis zur Vervollständigung und Absendung der Bestellung geleitet. Vor verbindlichem Abschluss der Bestellung wird dem Besteller der Inhalt nochmals zusammengefasst angezeigt, um ihm hierdurch das Erkennen von Fehleingaben zu ermöglichen. Fehleingaben lassen sich bis zur Absendung der Bestellung jederzeit durch endgültigen Abbruch des Bestellvorgangs beheben. Der Bestellvorgang wird endgültig abgebrochen, indem die Applikation geschlossen wird.
(2) Die Darstellungen im Onlineshop und der Applikation für mobile Geräte enthalten kein Angebot der Apotheke. Erst die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an die Apotheke zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Besteller eine Bestellung bei apo-discounter.de aufgibt, schickt ihm die Apotheke eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei der Apotheke bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Besteller nur darüber informieren, dass seine Bestellung in der Apotheke eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Apotheke das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme durch die Apotheke kann nur innerhalb einer vom Kunden bestimmten Annahmefrist (§ 148 BGB) oder, soweit keine Annahmefrist bestimmt wurde, nur bis zu dem Zeitpunkt erfolgen, in welchem der Kunde den Eingang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwarten darf (§ 147 Abs. 2 BGB). Die Apotheke erklärt ihre Annahme entweder durch Übersendung einer E-Mail, mit welcher sie dem Kunden die Absendung der bestellten Ware bestätigt (Versandbestätigung), oder mit der Absendung der bestellten Ware selbst. In beiden Fällen wird die Annahmeerklärung der Apotheke erst wirksam, wenn sie dem Kunden zugeht.
(3) Die Apotheke bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch für Kinder bestimmte Produkte können nur von Erwachsenen gekauft werden. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft, bei denen ein Arzneimittelmissbrauch nicht zu erwarten ist. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf
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die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Unsere Kaufpreise setzen sich aus den angegebenen Bruttopreisen inklusive der darin enthaltenen Mehrwertsteuer zusammen. Die Verpackung ist im Preis enthalten.
(2) Die Apotheke weist den Besteller vor Vertragsabschluss auf die zusätzlich zum Kaufpreis entstehenden Versand- und Logistikkosten hin, soweit diese Kosten vom Besteller zu tragen sind. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in allen genannten Preisen bereits enthalten. Die ausgewiesenen Versandkosten gelten nur für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen 3,99 EUR bis zu einem Bestellwert von 20 EUR, darüber entfallen die Versandkosten. Bei der Belieferung von Rezepten mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln entfallen die Versandkosten für den Versand innerhalb Deutschlands.
(4) Die Versandkosten in Länder der EU betragen unabhängig vom Bestellwert 19,99 EUR. Für Lieferungen nach Österreich betragen die Versandkosten unabhängig vom Bestellwert 7,98 EUR.
§ 4 Lieferung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt nach den AGB der DHL. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
(2) Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, so kann die Apotheke nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
(3) Wenn Pakete wegen falscher Adressangaben nicht zugestellt werden können, Pakete trotz Benachrichtigung nicht in der Postfiliale abgeholt werden oder die Annahme verweigert wird, behält sich die Apotheke vor, die entstehenden Portokostenkosten dem Besteller in Rechnung zu stellen.
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§ 5 Zahlung, Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung
(1) Die Zahlung kann im Lastschriftverfahren, per Vorkasse, per Nachnahme, per Sofortüberweisung, per Paypal, per Kreditkarte (VISA oder MasterCard oder American Express) oder Rechnung erfolgen (die Zahlungsarten werden individuell angeboten). Wir behalten uns vor, Bestellungen nur gegen Vorkasse zu beliefern.
(2) (unbesetzt)
(3) Bankgebühren für nicht ausgeführte Lastschriften, die ursächlich und schuldhaft dem Kunden zuzuordnen sind, gehen zu Lasten des Kunden.
(4) Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung verbleibt die gelieferte Waren in unserem Eigentum.
(5) Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die von uns unbestritten oder die rechtskräftig festgestellt sind. Für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts gilt dies entsprechend.
§ 6 WIDERRUFSRECHT
(1) SIE KÖNNEN IHRE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON 14 TAGEN OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z.B. BRIEF, FAX, E-MAIL) ODER - WENN IHNEN DIE SACHE VOR FRISTABLAUF ÜBERLASSEN WIRD - AUCH DURCH RÜCKSENDUNG DER SACHE WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT NACH ERHALT DIESER BELEHRUNG IN TEXTFORM, JEDOCH NICHT VOR EINGANG DER WARE BEIM EMPFÄNGER (BEI DER WIEDERKEHRENDEN LIEFERUNG GLEICHARTIGER WAREN NICHT VOR EINGANG DER ERSTEN TEILLIEFERUNG) UND AUCH NICHT VOR ERFÜLLUNG UNSERER INFORMATIONSPFLICHTEN GEMÄß ARTIKEL 246 § 2 IN VERBINDUNG MIT § 1 ABSATZ 1 UND 2 EGBGB SOWIE UNSERER PFLICHTEN GEMÄß § 312G ABSATZ 1 SATZ 1 BGB IN VERBINDUNG MIT ARTIKEL 246 § 3 EGBGB.
ZUR WAHRUNG DER WIDERRUFSFRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS ODER DER SACHE. DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN:
APO-DISCOUNTER.DE/APOTHEKE IM PAUNSDORF CENTER INH. KIRSTEN FRITSCH E.K.
MAGDEBORNER STRAßE 14
AGB apo-discounter.de / Stand: 27.06.2012 Seite 4 von 8

04416 MARKKLEEBERG
BZW.
APO-DISCOUNTER.DE/APOTHEKE IM PAUNSDORF CENTER TELEFAX: +49 (0)34297 6091 - 505
(2) IM FALLE EINES WIRKSAMEN WIDERRUFS SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GGF. GEZOGENE NUTZUNGEN (Z.B. ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. KÖNNEN SIE UNS DIE EMPFANGENE LEISTUNG SOWIE NUTZUNGEN (Z.B. GEBRAUCHSVORTEILE) NICHT ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IN VERSCHLECHTERTEM ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHREN BEZIEHUNGSWEISE HERAUSGEBEN, MÜSSEN SIE UNS INSOWEIT WERTERSATZ LEISTEN. FÜR DIE VERSCHLECHTERUNG DER SACHE UND FÜR GEZOGENE NUTZUNGEN MÜSSEN SIE WERTERSATZ NUR LEISTEN, SOWEIT DIE NUTZUNGEN ODER DIE VERSCHLECHTERUNG AUF EINEN UMGANG MIT DER SACHE ZURÜCKZUFÜHREN IST, DER ÜBER DIE PRÜFUNG DER EIGENSCHAFTEN UND DER FUNKTIONSWEISE HINAUSGEHT. UNTER "PRÜFUNG DER EIGENSCHAFTEN UND DER FUNKTIONSWEISE" VERSTEHT MAN DAS TESTEN UND AUSPROBIEREN DER JEWEILIGEN WARE, WIE ES ETWA IM LADENGESCHÄFT MÖGLICH UND ÜBLICH IST.
(3) PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN SIND AUF UNSERE GEFAHR ZURÜCKZUSENDEN. SIE HABEN DIE REGELMÄßIGEN KOSTEN DER RÜCKSENDUNG ZU TRAGEN, WENN DIE GELIEFERTE WARE DER BESTELLTEN ENTSPRICHT UND WENN DER PREIS DER ZURÜCKZUSENDENDEN SACHE EINEN BETRAG VON 40 EURO NICHT ÜBERSTEIGT ODER WENN SIE BEI EINEM HÖHEREN PREIS DER SACHE ZUM ZEITPUNKT DES WIDERRUFS NOCH NICHT DIE GEGENLEISTUNG ODER EINE VERTRAGLICH VEREINBARTE TEILZAHLUNG ERBRACHT HABEN. ANDERNFALLS IST DIE RÜCKSENDUNG FÜR SIE KOSTENFREI. NICHT PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN WERDEN BEI IHNEN ABGEHOLT. VERPFLICHTUNGEN ZUR ERSTATTUNG VON ZAHLUNGEN MÜSSEN INNERHALB VON 30 TAGEN ERFÜLLT WERDEN. DIE FRIST BEGINNT FÜR SIE MIT DER ABSENDUNG IHRER WIDERRUFSERKLÄRUNG ODER DER SACHE, FÜR UNS MIT DEREN EMPFANG.
(4) DIE ANTWORTEN AUF "HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN" FINDEN SIE AUF UNSEREN HILFE-SEITEN (HTTP://APODISCOUNTER.DE/SHOP_CONTENT.PHP?COID=9)
WEITERHIN KÖNNEN SIE UNS EINFACH ÜBER DAS KONTAKTFORMULAR AUF UNSERER INTERNETSEITE ERREICHEN.
(HTTP://APODISCOUNTER.DE/SHOP_CONTENT.PHP?COID=7)
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ZUR RETOUREABWICKLUNG KÖNNEN SIE SICH AN UNSEREN KUNDENDIENST ÜBER DIE OBEN ANGEGEBENEN ERREICHBARKEITEN WENDEN.
(HTTP://WWW.APODISCOUNTER.DE/SHOP_CONTENT.PHP?COID=73)
§ 7 Gefahrübergang/Teillieferungen/Lieferfristen/Lieferziele
Die Apotheke trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware bis zur Übergabe der bestellten Ware an den Besteller, sofern es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher handelt. Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Besteller zumutbar ist. Dadurch entstehende zusätzliche Kosten für Porto und Verpackung trägt die Apotheke. Die Apotheke bemüht sich die bestellte Ware (innerhalb der Bundesrepublik Deutschland) innerhalb von 2-5 Werktagen (je nach Zahlungsart bzw. Zahlungseingang) an die angegebene Lieferadresse zu senden. Beachten Sie die Angaben zur Verfügbarkeit im Onlineshop. Bei Wahl der Zahlungsart "Vorkasse" wird die Ware frühestens nach dem Zahlungseingang versendet.
§ 8 HAFTUNG UND MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG
(1) DIE APOTHEKE HAFTET DEM BESTELLER UNEINGESCHRÄNKT NACH DEN GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN FÜR SCHÄDEN AN LEBEN, KÖRPER UND GESUNDHEIT, DIE AUF EINER FAHRLÄSSIGEN ODER VORSÄTZLICHEN PFLICHTVERLETZUNG VON IHR, IHREN GESETZLICHEN VERTRETERN ODER IHREN ERFÜLLUNGSGEHILFEN BERUHEN, SOWIE FÜR SCHÄDEN, DIE VON DER HAFTUNG NACH DEM PRODUKTHAFTUNGSGESETZ UMFASST WERDEN, SOWIE FÜR ALLE SCHÄDEN, DIE AUF VORSÄTZLICHEN ODER GROB FAHRLÄSSIGEN VERTRAGSVERLETZUNGEN SOWIE ARGLIST DER VERKÄUFERIN, IHRER GESETZLICHEN VERTRETER ODER IHRER ERFÜLLUNGSGEHILFEN BERUHEN. SOWEIT DIE APOTHEKE BEZÜGLICH DER WARE ODER TEILE DERSELBEN EINE BESCHAFFENHEITS- UND/ODER HALTBARKEITSGARANTIE ABGEGEBEN HAT, HAFTET SIE AUCH IM RAHMEN DIESER GARANTIE. FÜR SCHÄDEN, DIE AUF DEM FEHLEN DER GARANTIERTEN BESCHAFFENHEIT ODER HALTBARKEIT BERUHEN, ABER NICHT UNMITTELBAR AN DER WARE EINTRETEN, HAFTET DIE APOTHEKERIN ALLERDINGS NUR DANN, WENN DAS RISIKO EINES SOLCHEN SCHADENS ERSICHTLICH VON DER BESCHAFFENHEITS- UND HALTBARKEITSGARANTIE ERFASST IST. DIE APOTHEKE HAFTET AUCH FÜR SCHÄDEN, DIE DURCH EINFACHE FAHRLÄSSIGKEIT VERURSACHT WERDEN, SOWEIT DIESE FAHRLÄSSIGKEIT DIE VERLETZUNG WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN ODER EINER KARDINALPFLICHT BETRIFFT. DAS GLEICHE GILT, WENN DEM BESTELLER ANSPRÜCHE AUF SCHADENSERSATZ STATT DER LEISTUNG ZUSTEHEN. DIE APOTHEKE HAFTET JEDOCH NUR, SOWEIT DIE SCHÄDEN IN TYPISCHER WEISE MIT DEM VERTRAG VERBUNDEN UND VORHERSEHBAR SIND. EINE WEITERGEHENDE HAFTUNG DER APOTHEKE IST OHNE RÜCKSICHT AUF DIE RECHTSNATUR DES GELTEND GEMACHTEN ANSPRUCHS AUSGESCHLOSSEN; DIES GILT INSBESONDERE AUCH FÜR DELIKTISCHE ANSPRÜCHE ODER ANSPRÜCHE AUF ERSATZ VERGEBLICHER AUFWENDUNGEN STATT DER LEISTUNG. SOWEIT DIE HAFTUNG DER APOTHEKE AUSGESCHLOSSEN ODER BESCHRÄNKT IST,
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GILT DIES AUCH FÜR DIE PERSÖNLICHE HAFTUNG IHRER ANGESTELLTEN, ARBEITNEHMER, MITARBEITER, VERTRETER UND ERFÜLLUNGSGEHILFEN.
WICHTIGER HINWEIS: BITTE SETZEN SIE SICH BEI FRAGEN ZUR EINNAHME VON ARZNEIMITTELN, UNVERTRÄGLICHKEITEN, RISIKEN UND NEBENWIRKUNGEN MIT UNS ODER IHREM BEHANDELNDEN ARZT IN VERBINDUNG.
(2) LIEGT EIN VON DER APOTHEKE ZU VERTRETENDER MANGEL DER KAUFSACHE VOR, KANN DER BESTELLER NACHERFÜLLUNG (MÄNGELBESEITIGUNG ODER ERSATZLIEFERUNG) VERLANGEN. IST DIE APOTHEKE ZUR NACHERFÜLLUNG WEGEN UNVERHÄLTNISMÄßIGKEIT NICHT IN DER LAGE ODER NICHT BEREIT ODER VERZÖGERT SICH DIESE ÜBER ANGEMESSENE FRISTEN HINAUS AUS GRÜNDEN, DIE DIE APOTHEKE ZU VERTRETEN HAT ODER SCHLÄGT IN SONSTIGER WEISE DIE NACHERFÜLLUNG FEHL, IST DER BESTELLER NACH SEINER WAHL BERECHTIGT, EINE ENTSPRECHENDE MINDERUNG DES KAUFPREISES ZU VERLANGEN ODER VOM VERTRAG ZURÜCKZUTRETEN UND SCHADENSERSATZ IM RAHMEN DER GRENZEN DES ABS. 1 ZU VERLANGEN.
(3) DIE VERJÄHRUNGSFRIST FÜR ANSPRÜCHE NACH VORSTEHENDEN ABSÄTZEN BETRÄGT VIERUNDZWANZIG MONATE. SIE BEGINNT MIT LIEFERUNG DER WARE.
§ 9 Datenschutz
Der Besteller wird vor der Bestellung über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Apo-Discounter/Apotheke im Paunsdorf Center Inh. Kirsten Fritsch e. K. ausführlich unterrichtet (Datenschutzerklärung). Durch Zustimmung zu diesen AGB stimmt der Besteller dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Die vom Besteller übermittelten persönlichen Daten werden ausschließlich für unsere eigenen Zwecke verwendet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (Inkassounternehmen o. ä.) erfolgt nur im Rahmen der Abwicklung der Bestellung. Im Übrigen werden an Dritte Daten nicht weitergegeben.
§ 10 Vertragstext
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Ein Vertragsschluss in einer anderen Sprache ist nicht möglich. Nach Eingang der Bestellung bei der Apotheke erhält der Besteller von der Apotheke eine gesonderte Bestätigungsemail, welche die wesentlichen Vertragsinhalte, einschließlich der
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Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält. Diese Bestätigungsemail führt noch nicht zum Vertragsschluss; dieser richtet sich nach § 2. Auf andere Weise wird der Vertragstext für den Besteller nicht vorgehalten.
§ 11 KUNDENDIENST
FÜR RÜCKFRAGEN, REKLAMATIONEN USW. IST DER KUNDENDIENST DER APOTHEKE ÜBER DIE SERVICETELEFONNUMMER 01805-23232030 (MO-FR 8-18 UHR) (14 CT/MIN AUS DEM DT. FESTNETZ, MOBILFUNKHÖCHSTPREIS: 42 CT/MIN.) ZU ERREICHEN.
§ 12 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen. Ist der Besteller ein Kaufmann, ist Leipzig ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis und solche, die mit dem Vertragsverhältnis im Zusammenhang stehen.
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