AGB-Check für hellofresh.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER HELLOFRESH DEUTSCHLAND AG & CO. KG

§ 1 Geltungsbereich; allgemeine Pflichten des Bestellers, Änderung der AGB

(1) Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Bestellungen durch Sie (nachfolgend auch „Besteller”) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB”) der HelloFresh Deutschland AG & Co. KG (nachfolgend auch „wir” oder „HelloFresh“).

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.

(3) Alle Angaben, die Sie im Bestellprozess machen, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Ihr Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben, sie müssen es für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und uns ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe unverzüglich in Textform anzeigen. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit Ihrem Passwort und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Hierzu werden wir Ihnen vorher die vorgesehenen Änderungen mitteilen und Sie auf Ihr Widerspruchsrecht hinweisen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn Sie nicht binnen zwei Monaten nach der Änderungsmitteilung widersprechen. Falls Sie der Änderung widersprechen, behalten wir uns bei Angebotsvarianten mit unbestimmter Laufzeit bzw. Anzahl von Lieferungen die ordentliche Kündigung vor. (1)

§ 2 Vertragsabschluss; unverbindliche Angaben, Abgabemengen und – beschränkungen

(1) Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht, als die Veränderungen für Sie zumutbar sind und nicht von einer Beschaffenheitsvereinbarung abweichen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, besteht kein Anspruch auf die Lieferung bestimmter Artikel in Ihrer HelloFresh – Lebensmittelbox.

(2) Ein gültiger Kaufvertrag zwischen HelloFresh und dem Besteller wird durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch HelloFresh wie folgt geschlossen:

Der Besteller kann durch das vollständige Ausfüllen und Bestätigen des von HelloFresh bereit gestellten Bestellformulars ein bindendes Angebot abgeben. HelloFresh kann dieses Angebot entweder durch Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware annehmen. (2)Bis zu diesem Zeitpunkt kann HelloFresh die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der bestellten Ware oder des bestellten Gutscheins. Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung (Annahmeerklärung) per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zehn Tagen annehmen.

(3) Unser Angebot richtet sich an Endverbraucher in Deutschland und die bestellte Ware bzw. der bestellte Gutschein sind nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Daher werden nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen angenommen.

(4) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit unter www.hellofresh.de einsehen. Ihre Bestelldaten sind nach Absenden der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

(5) HelloFresh bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie unter 18 Jahre sind, ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten erforderlich. (3)

§ 3 Hinweis auf das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher, Rücksendekostenvereinbarung

(1) Bitte beachten Sie den untenstehenden Hinweis auf das Widerrufsrecht für Verbraucher und das Muster-Widerrufsformular.

(2) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Bitte beachten Sie, dass Ware, die schnell verderben kann oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, vom gesetzlichen Widerrufsrecht ausgeschlossen ist (4)

§ 4 Vertragslaufzeit, Kündigung, automatische Verlängerung

(1) Grundsätzlich gelten die mit uns geschlossenen Kaufverträge als auf unbestimmte Zeit geschlossen (nachfolgend auch „Abonnentenverträge“). Ausnahmsweise, in gesondert ausgewiesenen Fällen, etwa im Fall unserer Probierboxen, kann es Vertragsverhältnisse mit fester Laufzeit oder betreffend eine feste Anzahl vereinbarter Lieferungen geben.

(2) Bei Vertragsverhältnissen mit fester Laufzeit oder betreffend eine feste Anzahl vereinbarter Lieferungen endet der Vertrag mit Ablauf der Laufzeit oder mit der Zusendung der vereinbarten Lieferungen. Einer gesonderten Kündigung bedarf es in diesen Fällen nicht. Ferner verlängert sich das Vertragsverhältnis in diesen Fällen nicht automatisch.

(3) Abonnentenverträge können wie folgt gekündigt werden: Eine Kündigung bis inklusive Mittwoch, 23:59 Uhr deutscher Zeit (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei HelloFresh), einer Kalenderwoche wird wirksam für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß frühestens am Samstag in derselben Kalenderwoche erfolgen sollen. Eine Kündigung, die nach Mittwoch, 23:59 Uhr deutscher Zeit (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei HelloFresh), einer Kalenderwoche mitgeteilt wird, wird wirksam für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß frühestens am Samstag in der nächsten Kalenderwoche (relativ zur Kalenderwoche, in der die Kündigung mitgeteilt wurde) erfolgen sollen. Abweichungen von dieser Regelung werden im Einzelfall durch HelloFresh kommuniziert. (5)

Beispiel: Kündigungen bis inklusive Mittwoch, 23:59 Uhr deutscher Zeit (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei HelloFresh) der Kalenderwoche 10 werden wirksam für Lieferungen ab Samstag der Kalenderwoche 10.

Kündigungen nach Mittwoch, 23:59 Uhr deutscher Zeit (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei HelloFresh) der Kalenderwoche 10 bis inklusive Mittwoch 23:59 Uhr deutscher Zeit (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei HelloFresh) der Kalenderwoche 11 werden wirksam für Lieferungen ab Samstag der Kalenderwoche 11.
(4) Eine Kündigung vor Erhalt der ersten Lieferung ist nicht möglich. Die Kündigung bedarf der Textform.

(5) Im Fall einer Kündigung wird Ihnen der Betrag für eventuell bereits bezahlte aber nicht ausgelieferte Bestellungen mit vereinbartem Zustelldatum zurückerstattet.

§ 5 Lieferung, Liefervoraussetzungen, Eigentumsvorbehalt; Gefahrenübergang; Lieferunterbrechung

(1) Wir liefern nur nach Deutschland an lieferdienstzustellfähige Adressen in den auf der Webseite angegebenen Lieferbereichen. Bezieht sich der Kaufvertrag auf einen Gutschein, erfolgt die Lieferung per Email.

(2) Wir liefern an die Adresse, die Sie in Ihrem Kundenbereich auf unserer Webseite oder in Absprache mit einem HelloFresh Mitarbeiter auf einem offiziellen HelloFresh Bestellformular als Lieferadresse angegeben haben. Eine Adressänderung ist nur innerhalb Deutschlands möglich. Adressänderungen werden für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß frühestens am Samstag einer Kalenderwoche erfolgen sollen, wirksam, wenn sie bis spätestens Mittwoch, 23:59 Uhr deutscher Zeit (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei HelloFresh) derselben Kalenderwoche mitgeteilt wurden. Werden Adressänderungen nach Mittwoch, 23:59 Uhr deutscher Zeit (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei HelloFresh) einer Kalenderwoche vorgenommen, werden diese frühestens am Samstag in der darauf folgenden Kalenderwoche (relativ zur Kalenderwoche, in der die Adressänderung mitgeteilt wurde) wirksam. Abweichungen von dieser Regelung werden im Einzelfall durch HelloFresh kommuniziert.

(3) Sie verpflichten sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von Ihnen angegebene Lieferadresse zu der von Ihnen angegebenen Lieferzeit möglich ist. Ist die Übergabe nicht möglich, geraten Sie in Annahmeverzug. (6)

(4) Wenn die persönliche Übergabe der Ware nicht möglich ist, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Ware an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden. Als benachbarte Haushalte oder Betriebe gelten vorzugsweise Empfänger, die sich im gleichen Gebäude wie der Adressat befinden; daneben kann auch an Empfänger zugestellt werden, die sich in unmittelbarer Laufweite zum Empfänger befinden (z.B. gleiche Wohnanlage, gegenüberliegende Straßenseite oder Nachbarhäuser). Sofern die Zustellung an einen solchen Empfänger erfolgt, benachrichtigen wir Sie hierüber durch Einwurf einer Benachrichtigungskarte.

(5) Sofern Sie uns eine Abstellgenehmigung erteilen, kann der Vertrag auch durch Abstellen der Ware an dem von Ihnen bestimmten Ort im Bereich der Lieferadresse, der für den ausliefernden Fahrer zugänglich ist, erfüllt werden. Alternativ kann die Erfüllung durch eine Bereitstellung zur Abholung erfolgen.. Eine Abholung von bereitgestellter Ware muss durch Sie noch am Tag des Zustellversuchs nach Abs. 3 geschehen. Danach gilt die Ware im Sinne von Abs. 6 als nicht zugestellt. (7)

(6) Führt ein Annahmeverzug nach Absatz 3 zu einer Nichtzustellung, tragen Sie alle mit der Nichtzustellung verbundenen Kosten. Eine generelle Zweitzustellung ist ausgeschlossen. (8)

(7) Ist die Ware im Moment der Übergabe nach den Absätzen 3 bis 5noch nicht bezahlt, behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

(8) Sie können jederzeit eine Lieferung aussetzen. Erfolgt eine Aussetzungsmitteilungen bis Mittwoch, 23:59 (deutsche Zeit) einer Kalenderwoche, wird diese frühestens für Lieferungen am Samstag in derselben Kalenderwoche wirksam. Erfolgt eine Aussetzungsmitteilungen nach Mittwoch, 23:59 (deutsche Zeit) einer Kalenderwoche, wird diese frühestens am Samstag in der nächsten Kalenderwoche (relativ zur Kalenderwoche, in der die Adressänderung mitgeteilt wurde) wirksam. Abweichungen von dieser Regelung werden im Einzelfall durch HelloFresh kommuniziert.

§ 6 Gewährleistung

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.

§ 7 Preise und Versandkosten; Fälligkeit; Zahlung; Aufrechnung; Zurückbehaltung

(1) Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer und, soweit nicht anders vereinbart, inklusive Versandkosten innerhalb Deutschlands.

(2) Die Forderungen von HelloFresh sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.

(3) Sie können wahlweise per Lastschrift (ELV) oder Kreditkarte oder mit anderen, auf unserer Webseite zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden, bezahlen.

(4) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif oder von uns unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. [1]

Beim Abschluss eines Vertrages wird das Konto oder die Kreditkarte hinsichtlich der ersten Lieferung unmittelbar belastet. Im Hinblick auf die weiteren Lieferungen wird das Konto oder die Kreditkarte – während der Vertragslaufzeit – fortlaufend belastet, wobei die Belastung innerhalb eines Zeitfensters erfolgt, das 7 Tage vor der Lieferung beginnt und 7 Tage nach der Lieferung endet. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer (Vertragslaufzeit) zu wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen.

Bitte haben Sie Verständnis, dass aus technischen Gründen die Belastung auf Ihrem Konto oder Ihrer Kreditkarte für Sie eventuell erst einige Tage später sichtbar wird.

(6) Guthaben, das Ihrem Kunden-Konto aus ‚Freunde-werben-Freunde‘-Aktionen gutgeschrieben wird, wird automatisch mit dem Kaufpreis der nächstmöglichen Lieferung verrechnet. Überschreitet das gesammelte Guthaben den Kaufpreis der Lieferung, findet die Verrechnung so lange mit den folgenden Lieferungen statt, bis das Guthaben erschöpft ist.

Die Höhe der Gutschrift für den Werbenden bemisst sich nach dem aktuellen Angebot der ‚Kunden-werben-Kunden‘-Aktion zum Zeitpunkt der Bestellung durch den geworbenen Kunden.

Mit der Kündigung Ihres Abonnentenvertrags verliert sämtliches zu diesem Zeitpunkt vorhandene Guthaben seine Gültigkeit. Eine Auszahlung des Guthabens in bar oder eine Weitergabe des Guthabens an Dritte ist in jedem Falle ausgeschlossen, sofern dies nicht ausdrücklich anders festgelegt wurde.

Sie können Ihren persönlichen Gutschein-Code gerne auf Ihre privaten Webseite oder Ihrem privatem Blog, privatem Facebook- oder Twitterprofil veröffentlichen. Eine Veröffentlichung auf kommerziellen oder Drittanbieterseiten, wie Gutscheinseiten, Dealblogs und Foren ist nicht gestattet. Sollte der Gutschein-Code auf Drittanbieterseiten geteilt werden, so wird der Gutschein-Code gelöscht. Ebenso verliert sämtliches zu diesem Zeitpunkt vorhandene verbliebene Guthaben seine Gültigkeit.

(7) Die Einlösebedingungen von Gutscheinen sind abhängig von den entsprechenden Aktionen. Sofern keine individuellen Gutscheinbedingungen festgelegt wurden, gelten grundsätzlich die folgenden Konditionen:

1. Gutscheine sind nicht kombinierbar mit anderen Rabattaktionen.

2. Gutscheine sind grundsätzlich nur für Neukunden gültig.

3. Eine nachträgliche Anrechnung von Gutscheinen ist nicht möglich.

§ 8 Haftung von HelloFresh, Obliegenheiten des Bestellers

(1) HelloFresh haftet im Fall von Schäden für den/des Besteller(s) (a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von HelloFresh oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind, (b) nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung (c) wenn HelloFresh oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, oder (d) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von HelloFresh entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).

(2) HelloFresh haftet in den Fällen des Absatzes 1, Buchstaben (a), (b) und/oder (c) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung von HelloFresh unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

(4) Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von HelloFresh

(5) Der Besteller ist verpflichtet Produkt-, Verzehr– und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.

§ 9 Datenschutz

Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzhinweise. <1>

§ 10 Anwendbares Recht, keine Nebenabreden, Regelung für unwirksame bzw. undurchführbare Regelungen und Regelungslücken

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN – Kaufrechts.

(2) Nebenabreden bestehen nicht. [2]

(3) Sollte eine Regelung des geschlossenen Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Regelung bzw. bei Fehlen einer gesetzlichen Regelung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit redlicherweise vereinbart hätten. Dasselbe gilt im Fall einer Regelungslücke.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen Ihre Vertragserklärung zu widerrufen. (9)Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns


HelloFresh Deutschland AG & Co. KG
Saarbrücker Strasse 37a
10405 Berlin
E-Mail: kundenservice(at)hellofresh.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. E-Mail, Telefax oder per Post versandter Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, in Kenntnis setzen. Sie können dafür das hier (untenstehend) zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist versenden.


Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist.

Ergänzende Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB). Dies trifft insbesondere auf verderbliche Lebensmittel zu.


Muster-Widerrufsbelehrung


Rechnungskauf mit Klarna

In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoptionen an. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben.

Bei den Zahlungsarten Klarna Rechnung und Klarna Ratenkauf ist eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich. Wir bitten Sie hierfür um Verständnis.

Klarna Rechnung

Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie im Internet unter https://klarna.com/de/AGB.

Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna keine Servicegebühr <2>

Ihre HelloFresh Deutschland AG & Co. KG Ende der Widerrufsbelehrung

Stand: November 2015