Fonpit AG  -  Allgemeine Geschäftsbedingungen   (Stand: 19.10.2009)

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Bewertung:

fair & wichtig

wichtige Vertragsbestandteile:

(2)
A
[]
Ein gesetzliches Widerrufsrecht ist bei Downloads nicht vorgesehen. Der Vertragsanbieter räumt allerdings seinen Kunden ein 24-stündiges Rückgaberecht ein, welches über das AndroidPIT App Center erfolgt. (bearbeiten)
(1)
C
Der Nutzer stimmt dem Versand eines Newsletters zu. Er kann seine Zustimmung aber jederzeit wieder rückgängig machen. (bearbeiten)
(3)
C
Der Nutzer hat sein verwendetes Passwort geheim zu halten. Bei schuldhafter Verletzung dieser Pflicht haftet der Nutzer für daraus entstandene Schäden (bearbeiten)

Verweis auf andere Verträge:

<1>
B
Es wird auf die Datenschutzbestimmung des Vertragsanbieters verwiesen. (bearbeiten)

Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1. Geltungsbereich
2. Allgemeines
3. Leistungen
4. Rückgabemöglichkeit
5. Urheberrechte/gewerbliche Schutzrechte
6. Nutzungsrechte Download / Forum / Blog
7. Verantwortlichkeit / Haftung von Fonpit
8. Verantwortlichkeit / Haftung des Nutzers
9. Haftung für Links
10. Datenschutz
11. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich

Das Portal androidpit.de ist ein Service der Fonpit AG, Greifswalder Straße 207, 10405 Berlin (nachfolgend Fonpit genannt). Das Portal bietet Euch (nachfolgend auch Nutzer genannt) die Möglichkeit, sich über alle Themen im Zusammenhang mit Android-Software zu informieren, Android-Software downzuloaden, innerhalb eines Forums oder Blogs Bewertungen abzugeben, bzw. Fragen zu stellen und/oder Erfahrungen auszutauschen. Diese Nutzungsbedingungen gelten für jeden Nutzer des Portals androidpit.de unabhängig davon, ob du dich nur informierst, oder ob du aktiv durch die Inanspruchnahme von Downloadmöglichkeiten oder durch die Abgabe von Bewertungen teilnimmst. Fonpit stellt den angebotenen Service ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Fonpit ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise zu verändern und zu aktualisieren. Es ist deshalb sinnvoll, wenn du dich von Zeit zu Zeit oder vor jeder aktiven Teilnahme am Portal über etwaige Änderungen informierst.

2. Allgemeines

2.1 Fonpit behält sich ausdrücklich vor, Teile der Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2.2 Die Informationen, Beiträge und Testberichte auf Androidpit.de dienen lediglich der Information und dem privaten Gebrauch der Nutzer und dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Informationen außerhalb der dafür vorgesehenen Downloadmöglichkeiten der Android-Software auf einen Rechner und/oder Datenträger herunterzuladen. Das wiederholte und systematische Herunterladen auch von nach Art und Umfang nur unwesentlicher Teile der Informationen steht dem Herunterladen eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der Informationen gleich. Das Ausdrucken der Informationen ist nur für private Zwecke und nur in dem hierfür zwingend erforderlichen Umfang erlaubt. Die Informationen dürfen nur in begrenztem Umfang ausschließlich an Privatpersonen zu privaten Zwecken weitergegeben werden. Jegliche Nutzung der Informationen zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzte Informationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden.

2.3 Obwohl Fonpit sich bemüht, stets einen technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf des Androidpit-Portals sicherzustellen, kann Fonpit hierfür keine Gewähr übernehmen. Fonpit behält sich das Recht vor, innerhalb eines von Fonpit frei bestimmbaren Zeitraums technische Probleme zu beheben. Es ist möglich, dass das Portal androidpit.de in diesem Zeitraum nicht erreichbar ist.

3. Leistungen

3.1 Über das Portal androidpit.de kannst du dir Adroid-Software herunterladen (Download). Der Download ist in der Regel kostenpflichtig und nur aus dem Android-Browser heraus möglich. Nähere Einzelheiten zum Download findet man direkt beim jeweiligen Download-Angebot. Die vereinbarte Download-Gebühr wird vorab zur Zahlung fällig. Soweit Du über AndroidPIT die Möglichkeit eingeräumt bekommst, bereits erworbene und heruntergeladene Apps wiederholt herunterzuladen, stellt dies eine freiwillige Leistung dar, die jederzeit eingestellt werden kann. Dies gilt insbesondere dann, wenn die von Dir erworbene Software nicht mehr bei AndroidPIT verfügbar ist.

3.2 Das Portal androidpit.de bietet weiterhin die Möglichkeit eigene Beiträge in ein Forum/einen Blog zu stellen. Die Teilnahme am Forum/Blog ist für Euch kostenlos.

3.3 Die Inanspruchnahme der genannten Leistungen ist nur möglich, wenn ihr Euch zuvor auf der Seite androidpit.de registriert habt. Die Registrierung ist kostenlos. Mit der Registrierung wird ein Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Registrierung kann von jeder Partei jederzeit, ohne Angabe von Gründen, gekündigt werden.

3.4 Im Rahmen der Vertragsbeziehung behalten wir uns vor dich als registrierten Nutzer über Neuigkeiten auf dem Android-Markt zu informieren. Hierzu versenden wir Newsletter an die von dir angegebene E-mail-Adresse. Du hast das Recht, dem Empfang dieser E-Mails jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen. (1)

4. Rückgabemöglichkeit

4.1 Der Erwerb der Applikationen bzw. Apps erfolgt unter Ausschluss des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen. Das Widerrufsrecht ist gemäß § 312 d Abs.4 Ziff. 1 BGB ausgeschlossen, da via Download erworbene Software aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet ist. Die Fonpit AG bzw. androidpit.de räumen dir jedoch auf freiwilliger Basis ein 24-stündiges Rückgaberecht ein. Solltest du erworbene Apps zurückgeben wollen, musst du dieses Rückgaberecht innerhalb von 24 h ab dem Kauf der App über das AndroidPIT App Center ausüben. (2)

4.2 Dazu gehe bitte wie folgt vor: 1. Öffne das App Center auf deinem Mobiltelefon; 2. Klicke unter dem Reiter „Meine Apps“ auf die entsprechende App; 3. Auf der App-Profil-Seite klicke „Deinstallieren + Erstatten“.

5. Urheberrechte/gewerbliche Schutzrechte

Alle Daten, Informationen, Suchergebnisse, Texte und Grafiken auf dem Portal Androidpit.de genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz. Desweiteren bestehen ggf. gewerbliche Schutzrechte (bspw. Markenrechte, Kennzeichenrechte, u.ä.). Reproduktionen, Vervielfältigungen oder Modifikationen sind sowohl ganz oder teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung der Fonpit erlaubt. Soweit die Inhalte auf dem Portal androidpit.de nicht von Fonpit erstellt wurden, werden die Urheberrechte und gewerblichen Schutzrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden die Inhalte der Dritten als solche gekennzeichnet.

6. Nutzungsrechte Download / Forum / Blog

6.1 Mit dem Download der Android-Software erhält der Nutzer ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an der Software zur ausschließlichen Nutzung für private Zwecke.

6.2 An den Foren- und Blogbeiträgen erhält Fonpit von den jeweiligen Verfassern ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur umfassenden Verwertung im Zusammenhang mit dem Portal androidpit.de. Die Gewährung dieses Nutzunsgrechts durch den Nutzer ist kostenlos. Das Nutzungsrecht gewährt Fonpit auch die Entscheidung darüber, ob der Beitrag veröffentlicht wird. Einen Anspruch auf Veröffentlichung eines Beitrages/einer Bewertung auf dem Androidpit - Portal hat der jeweilige Verfasser nicht.

7. Verantwortlichkeit / Haftung von Fonpit

7.1 Fonpit bietet die Möglichkeit des Downloads von Android-Software mit Genehmigung und in Zusammenarbeit mit dem jeweiligen Software-Entwickler, Software-Anbieter an. Fonpit hat die Download-Software nicht entwickelt und ist damit nicht Urheber der Software. Fonpit übernimmt keine Gewähr und keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Software. Fonpit haftet insbesondere nicht dafür, ob die Software nach den Vorstellungen des Nutzers für dessen Zwecke nutzbar/einsetzbar ist.

7.2 Die Forenbeiträge/Blogbeiträge werden in Echtzeit veröffentlicht. Eine redaktionelle Prüfung der Beiträge vor deren Veröffentlichung ist deshalb nicht möglich. Für den Inhalt der einzelnen Beiträge ist der Verfasser verantwortlich. Fonpit wird unverzüglich nach Kenntnis eines Rechtsverstoßes den jeweiligen Beitrag löschen.

7.3 Im Übrigen haftet Fonpit für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die gesetzliche Haftung von Fonpit für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Fonpit.

8. Verantwortlichkeit / Haftung des Nutzers

8.1 Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben zu seiner Person und seine sonstigen vertragsrelevanten Angaben vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, Fonpit über eine Änderung seiner Daten zu informieren.

8.2 Es ist Aufgabe des Nutzers zum Zwecke des Zugangs zum Leistungsangebot von Fonpit verwendete Passwörter geheim zu halten. Nehmen Dritte unter Verwendung deines Passwortes kostenpflichtige Leistungen von Fonpit in Anspruch, haftest du bei schuldhafter Verletzung deiner Geheimhaltungspflicht auf Ersatz der vereinbarten Gebühren. (3)

8.3 Der Nutzer verpflichtet sich, keine Daten zu versenden, die nach Art und Beschaffenheit (bspw. Viren) und/oder Größe und Vervielfältigung (bspw. Spam) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Datennetzes von Fonpit zu gefährden.

8.4 Der Nutzer verpflichtet sich, dass er mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Beiträge im Forum/Blog nicht gegen gesetzliche Gebote/Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt. Hierzu gehört insbesondere, dass du dich verpflichtest, keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volkverhetzenden Inhalte darzustellen oder nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen. Deine Beiträge dürfen weiterhin weder beleidigend oder verunglimpfend sein.

8.5 Bei einem Verstoß gegen die vorgenannten Regeln behält sich Fonpit vor, die entprechenden Inhalte ganz oder teilweise vom Netz zu nehmen und/oder den Zugang des Nutzers zum Androidpit – Portal zu sperren. Hat der Nutzer die Verletzung der vorgenannten Regeln zu vertreten, haftet er gegenüber Fonpit auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden. Der Nutzer stellt Fonpit im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

9. Haftung für Links

Das Angebot von Fonpit enthält Links zu externen Webseiten Dritter. Diese Links wurden von Fonpit mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Eine permanente Inhaltskontrolle der verlinkten Seiten durch Fonpit, ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung, ist jedoch nicht möglich und zumutbar. Auf die aktuelle oder zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten hat Fonpit keinen Einfluss. Fonpit übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Links und der verlinkten Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sind alleine die Anbieter der verlinkten Seiten verantwortlich.

10. Datenschutz

Fonpit verpflichtet sich die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Hierbei verweisen wir insbesondere auf unsere Datenschutzerklärung. <1>

11. Schlussbestimmungen

11.1 Diese Nutzungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Fonpit und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Als Gerichtsstand wird Berlin vereinbart, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klagerehebung nicht bekannt ist.

11.3 Sollten einzelne Klauseln des Vertrages oder der Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages/der Nutzungsbedingungen nicht.

Berlin, 19.10.2009

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